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Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM

Dieses PREMIUM-Fachmodul bietet umfassende und aktuelle Informationen zum Lauterkeits-, Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Verlags- und Medienrecht sowie angrenzenden Gebieten. Es vertieft das gleichnamige PLUS-Modul u. a. mit der Praktikerzeitschrift GRUR-Prax.

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Kommentare und Handbücher

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines

Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nichttechnische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z.B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt.

Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf des Praktikers und versorgt ihn mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht dem in diesem Bereich tätigen Rechtsberater damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihm zudem bei seiner täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk.

Vorteile auf einen Blick
  • Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk
  • praxisorientiert und anwaltsgerecht
  • Spitzenqualität von Spitzenautoren.
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bringt das bewährte Handbuch auf den Stand Sommer 2017. Sie berücksichtigt insbesondere die UWG-Novelle 2015, die Reformen im Bereich der Gemeinschaftsmarken, die Europäische Markenrichtlinie und die Richtlinie zum Schutz von vertraulichem Know-how und Geschäftsgeheimnissen ("Trade-Secret-Directive"). Damit einher geht eine bessere Verzahnung der einzelnen Kapitel und eine Straffung der bisherigen Inhalte.

Zielgruppe
Für Fachanwälte, Rechtsanwälte und Wirtschaftsjuristen im grünen Bereich.

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Dieser innovative Kommentar bietet eine speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz – Marken-, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, UWG, Designrecht und Urheberrecht zugeschnittene Kommentierung der ZPO. Die für den Gewerblichen Rechtsschutz relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH eingehend kommentiert.

Das Plus für Praktiker
Die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes zum »grünen« Recht werden besonders praxis­orientiert dargestellt. Die Autoren sind durch zahlreiche Veröffentlichungen ausgewiesene Praktiker: Rechtsan­wälte sowie Richter der Instanzgerichte und des BGH.

Die 2. Auflage
berücksichtigt u. a. das Gesetz zur Änderung des Design­gesetzes und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtsschutzes, Änderungen des PatG und des UrhG, die seit dem 1.1.2017 zwingend elektronische Hinterlegung von Schutzschriften, das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts sowie das E-Akte-Gesetz.

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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Lebensmittelrecht.

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Das Wörterbuch übersetzt insgesamt rund 30.000 Stichworte und versieht sie - soweit erforderlich - mit näheren Erläuterungen. Alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind terminologisch weitgehend abgedeckt, insbesondere das Patent-, Kennzeichen-, Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Das Werk enthält zur Vermeidung von Fehlgebräuchen neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen), Kontextinformationen und grammatikalische Zusatzangaben (u.a. Präpositionen). Der umfangreiche Anhang umfasst u.a. ein ausführliches Verzeichnis mit jeweils ca. 1.000 rechtsspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen.

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Dieser Kommentar erläutert systematisch und praxisnah alle Vorschriften des Buchpreisbindungsgesetzes. Die in Kraft getretene Neufassung des § 30 GWB, welche die vertragliche Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften regelt, wird ebenfalls kommentiert.

Inhalt
Buchpreisbindungsgesetz
- Zweck des Gesetzes
- Anwendungsbereich
- Preisbindung
- Grenzüberschreitende Verkäufe
- Preisfestsetzung
- Vertrieb
- Ausnahmen
- Dauer der Preisbindung
- Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche
- Bucheinsicht
- Übergangsvorschrift
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
- Preisbindung bei Zeitungen und Zeitschriften
Im Anhang findet der Leser
- das aktuelle Preisbindungsgesetz für Österreich
- Sammelrevers Deutschland
- Wettbewerbsregeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels
- Verkehrsordnung für den Buchhandel.

Vorteile auf einen Blick
- stark überarbeitete Neuauflage
- mit der Reform des BuchPrG
- für den gesamten deutschsprachigen Raum geeignet.

Zur Neuauflage
In der 4. Auflage werden insbesondere die Änderungen durch das bereits in Kraft getretene Zweite Änderungsgesetz zum Buchpreisbindungsgesetz eingearbeitet. Die Änderungen bewirken eine ausdrückliche Gleichstellung von eBooks mit gedruckten Büchern bei der Preisbindung und stellen sicher, dass die Buchpreisbindung auch bei internationalen Kaufvorgängen gilt, z.B. im Internet, wenn der Letztabnehmer in Deutschland ist. Damit sollen vor allem Umgehungen des BuchPrG verhindert werden.

Zielgruppe
Für Verlage, Buchhändler, Kartellbehörden, Rechtsanwälte.

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Lauterkeitsrecht

Band 1 erläutert ausführlich: Grundlagen des Lauterkeitsrechts, Internationales Wettbewerbs- und Wettbewerbsverfahrensrecht, das Unionsrecht und die UGP-Richtlinie, Vorabentscheidungsverfahren, §§ 1-7 UWG.

Band 2 erläutert ausführlich die §§ 5-20 UWG.

Band 2 des Münchener Kommentars zum Lauterkeitsrecht setzt im Anschluss an die im Band 1 dargestellten Grundlagen, die internationalen wettbewerbsrechtlichen Aspekte und europarechtlichen Vorgaben des Lauterkeitsrechts die Kommentierung des UWG aus Band 1 fort. Kommentiert werden die §§ 5 bis 20 UWG unter Einbeziehung des neu eingefügten § 5a - Irreführung durch Unterlassen - der die in § 5 enthaltenen Fallgruppen der irreführenden geschäftlichen Handlungen ergänzt bzw. erweitert.

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Das Inkrafttreten des neuen GeschGehG ist der Anlass, den Strafrechtspraktikern einen speziell ihren Bedürfnissen angepassten Zugang zu einer Gesamtdarstellung der strafrechtlichen Vorschriften des UWG sowohl hinsichtlich der fortgeltenden §§ 16 und 20 UWG als auch der außer Kraft tretenden Vorschriften zu eröffnen. Aus der Neukommentierung des Autors Joerg Brammsen zum Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht ist ein kompakter Sonderband entstanden, welcher neueste Literatur und Rechtsprechung (knapp 80 Neuerscheinungen, gut 100 Aufsätze, Kurzbeiträge und Regelungsvorschläge, weit über 100 aktuelle Urteile und Beschlüsse) enthält.

Wichtig ist die Darstellung für die fortgeltenden Vorschriften, für sämtliche Altfälle und für das Übergangsrecht im Wettbewerbsstrafrecht. Die Erläuterungen ermöglichen es den Strafverfolgungsinstanzen, Verteidigern und anderen Interessierten jederzeit schnell und fundiert die strafrechtlichen Bezüge des Lauterkeitsrechts zu erfassen. Damit liegt eine einheitliche, umfassende und anschauliche Bearbeitung des Lauterkeitsstrafrechts - vom Werbeschwindel in all seinen Formen über das brandaktuelle Thema "Geschäftsgeheimnisschutz" bis hin zu Telefon- und Reklameverboten im Mantel der Bußgeldvorschriften - vor.
 
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände

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Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".

Expertisen zu Spezialthemen:
  • Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
  • Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
  • Arzneimittelwerbung,
  • Kosmetikwerbung,
  • Medienwerbung, Film und Fernsehen,
  • Formatschutz von Fernsehsendungen,
  • Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
  • Umweltwerbung, Umweltzeichen,
  • Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
  • Gewinnspielwerbung,
  • Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
  • Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
  • Informationspflichten im Internet,
  • Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
  • Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
  • Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
  • Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
  • Wettbewerb der öffentlichen Hand
  • Veranstaltungsschutzrecht
  • Corporate Social Responsibility
  • Demoskopie
  • Vertraglicher Verbraucherschutz.
Vorteile auf einen Blick
  • umfassende Kommentierung der "Black List"
  • aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
  • hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.

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Diese umfassende Kommentierung zum Lauterkeitsrecht glänzt mit präzisen Ausführungen mit hohem wissenschaftlichem Anspruch, ohne dabei jedoch die Bedürfnisse der Praxis aus den Augen zu verlieren. Die Darstellungsweise ist übersichtlich und modern. Die Erstauflage hat sich unter den zahlreichen Publikationen zum novellierten UWG behauptet. So urteilten Rezensenten, es werde in Zukunft kein Weg an dem "Fezer" mit seiner "führenden Position" vorbeiführen sowie "Das Werk ist uneingeschränkt zu empfehlen, es erleichtert als wichtiges Hilfsmittel die praktische Arbeit aufgrund der kompetenten Aufbereitung und gelungenen Darstellung deutlich".

Expertisen zu Spezialthemen:
  • Rechtsanwaltswerbung und Werbung der freien Berufe
  • Lebensmittel- und Heilmittelwerbung
  • Arzneimittelwerbung,
  • Kosmetikwerbung,
  • Medienwerbung, Film und Fernsehen,
  • Formatschutz von Fernsehsendungen,
  • Presse im Wettbewerbsrecht, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort,
  • Umweltwerbung, Umweltzeichen,
  • Vergleichende Produkttests, Werbung mit Testergebnissen,
  • Gewinnspielwerbung,
  • Domainrecht, Kennzeichenrecht und Namensrecht,
  • Lauterkeitsrecht im Internet (Spamming, Bannerwerbung, Linking, Framing, Cookies, Auktionen),
  • Informationspflichten im Internet,
  • Preisangabenrecht, Preisangabenverordnung,
  • Geografische Herkunftsangaben, Kollektivmarken, Internationales Schutzsystem,
  • Marktbehinderung, Preisunterbietung, Sondervorteile, Verschenken von Originalware,
  • Selektiver Vertrieb, Vertriebsbindungsrecht,
  • Wettbewerb der öffentlichen Hand
  • Veranstaltungsschutzrecht
  • Corporate Social Responsibility
  • Demoskopie
  • Vertraglicher Verbraucherschutz.
Vorteile auf einen Blick
  • umfassende Kommentierung der "Black List"
  • aktuelle UWG-Kommentierung einschließlich der Umsetzung europäischer Richtlinien
  • hohe Informationsdichte durch die Zusammenfassung zahlreicher Spezialthemen.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wurde gründlich durchgesehen und aktualisiert. Die lauterkeitsrechtliche Rechtsprechung und die umfangreiche neue Literatur wurden ausgewertet und eingearbeitet. Berücksichtigt wurde insbesondere das Zweite Gesetz zur Änderung des UWG, das eine Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auch dem Wortlaut nach vornimmt. Hierbei wurde u.a. ein neuer § 4a über Aggressive geschäftliche Handlungen eingefügt und § 5 Abs. 2 neu gefasst. Berücksichtigt sind ferner die Gesetzesänderungen infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU und der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr, ferner das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das der Umsetzung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation dient. Glanzstück des Kommentars sind die wettbewerbsrechtlichen Spezialthemen. In der Neuauflage wurden diese um zusätzliche Spezialthemen erweitert, für die jeweils ausgewiesene Spezialisten als Autoren bürgen. Neu sind die Abschnitte zum Veranstaltungsschutzrecht, zur Corporate Social Responsibility, zur Demoskopie und zum vertraglichen Verbraucherschutz.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände.

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Quartalsweise aktualisierte Kommentierung zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Das Unlauterkeitsrecht erweist sich als sehr dynamisches Rechtsgebiet, bedingt vor allem durch die technologische, gesellschaftliche und auch supranationale (Rechts-)Entwicklung. In den letzten Jahrzehnten erweist sich neben dem europäischen Gesetzgeber zunehmend auch der EuGH mit seiner Judikatur auf dem Gebiet des unlauteren Wettbewerbs als nicht zu unterschätzender Taktgeber.

Der BeckOK UWG besitzt, wie seine Geschwister aus dieser Kommentarreihe, aufgrund seiner Aktualisierungsrhythmus von drei Monaten einen erheblichen Mehrwert vor allem für die Praxis. Nahezu in Echtzeit lassen sich die neuesten Entwicklungslinien in Rechtsprechung und Literatur nachvollziehen. Zudem baut der Kommentar auf der aktuellen Rechtslage auf und kommt daher weitgehend ohne den Ballast vergangener Jahrzehnte aus.

Da die Bearbeiter des Kommentares sowohl aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis kommen, werden an der einen oder anderen Stelle neuartige Kommentierungs- und Lösungsansätze in Bezug auf lauterkeitsrechtliche Problemlagen in Ansatz gebracht, die den Weg ebnen zu dem Zitat von Antoine de Saint-Exupéry: „Geh nicht nur glatte Straßen, geh Wege, die noch niemand ging, damit du Spuren hinterlässt und nicht nur Staub!“.

 

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Dieser große UWG-Kommentar erläutert konzise das zunehmend komplexer werdende deutsche und europäische Lauterkeitsrecht einschließlich seiner Bezüge zu angrenzenden Rechtsgebieten. Führende Praktiker, Richter und Wissenschaftler des Wettbewerbsrechts liefern praxisnahe Leitlinien zur Beurteilung von wettbewerbsrechtlichen Streitfällen. Der Fokus liegt dabei nicht nur auf den aktuellen Entscheidungen des BGH und der wichtigsten Instanzgerichte und ihrer Auslegung in der Literatur, sondern auch auf denen des EuGH, die das deutsche UWG immer stärker bestimmen.

Aktuell in 4. Auflage
  • Eingearbeitet: UWG-Novelle 2015 mit den umfangreichen Änderungen
  • Neuordnung der B2B und B2C -Vorschriften §§ 4, 4a
  • Detaillierte Übersicht über die regionalen Besonderheiten der OLG Rechtsprechung
  • Geschlossene aktuelle Darstellung des relevanten Europarechts
  • Länderberichte zum Lauterkeitsrecht aller Mitgliedstaaten
  • Neue Entwicklungen im europäischen und deutschen Recht, u.a. Richtlinie über Geschäftsgeheimnisse, Internetsachverhalte
  • Komplett aktualisierte »Black List«
  • Preisangaben VO.
»… hat sich als einer der maßgeblichen Werke zum deutschen und europäischen Lauterkeitsrecht etabliert.«
in: KammerForum 02/2013, zur Vorauflage

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Der Köhler/Bornkamm/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Er kommentiert das UWG, das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG), die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen (UKlaG) sowie die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Ein detailliertes Fundstellen-, Fälle- und Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch Fallgruppen geprägte Lauterkeitsrecht.

 

Vorteile auf einen Blick
  • zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • unverzichtbar für jeden Wettbewerbsrechtler
  • der führende Jahreskommentar zum UWG.
Zur Neuauflage
Das Recht des unlauteren Wettbewerbs wird kontinuierlich durch die Rechtsprechung des EuGH und BGH weiterentwickelt. Diese Rechtsprechung werten die Autoren zuverlässig aus und legen die Auswirkungen auf die tägliche Praxis dar. Darüber hinaus ist auf die Änderungen durch die Gesetzgebung mit Auswirkungen auf das Lauterkeitsrecht hinzuweisen:
  • Gesetz zur Umsetzung der Geheimnisschutzrichtlinie
  • Kommentierung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.

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Der Köhler/Bornkamm/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Er kommentiert das UWG, die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen (UKlaG) sowie die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Ein detailliertes Fundstellen-, Fälle- und Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch Fallgruppen geprägte Lauterkeitsrecht.

 

Vorteile auf einen Blick
  • zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • unverzichtbar für jeden Wettbewerbsrechtler
  • der führende Jahreskommentar zum UWG.
Zur Neuauflage
Das Recht des unlauteren Wettbewerbs wird kontinuierlich durch die Rechtsprechung des EuGH und BGH weiterentwickelt. Diese Rechtsprechung werten die Autoren zuverlässig aus und legen die Auswirkungen auf die tägliche Praxis dar. Darüber hinaus ist auf die Änderungen durch die Gesetzgebung mit Auswirkungen auf das Lauterkeitsrecht hinzuweisen:
  • Datenschutzgrundverordnung
  • Gesetz zur Umsetzung der Geheimnisschutzrichtlinie.
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.

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Der Kommentar bringt in kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das Problem und die einschlägige Entscheidung.

Vorteile auf einen Blick
  • übersichtliche Systematik der Kommentierung
  • durchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGH
  • kompakte Darstellung und daher schnelle Zugriffsmöglichkeit auf den maßgeblichen Wettbewerbsfall.

Zur Neuauflage
Die 7. Auflage erscheint aktuell mit den maßgeblichen Änderungen der UWG-Novelle 2015. Diese betreffen u.a. die Generalklausel in § 3 UWG, Beispiele unlauterer Geschäftspraktiken in § 4 UWG und einen neuen § 4a UWG zu aggressiven geschäftlichen Handlungen. Darüber hinaus werden § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen) und § 5a (Irreführung durch Unterlassung) geändert. Daneben berücksichtigt die 7. Auflage die neuesten höchstrichterlichen Entscheidungen des EuGH und des BGH sowie der wichtigsten Instanzengerichte sowie der neuesten Literatur.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.

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Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) ist seit 26.4.2019 in Kraft und soll für einen europaweit einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse sorgen. Es handelt sich um die nationale Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943.

Unternehmen können künftig bei einer unerlaubten Erlangung, Nutzung oder Offenbarung von Geschäftsgeheimnissen zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nach dem GeschGehG leichter als bisher geltend machen.  

Auch bei der Definition von Geschäftsgeheimnissen hat sich etwas Entscheidendes verändert. Sie sind in Zukunft nur noch dann geschützt, wenn im Unternehmen „angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ getroffen wurden.

Unternehmen müssen das im Streitfall beweisen können – und sollten sich daher beraten lassen, ob sie für das neue GeschGehG rechtssicher aufgestellt sind.

 

Bisher war der Geheimnisschutz in Deutschland in den strafrechtlichen Vorschriften der §§ 17-19 UWG, §§ 201 ff StGB sowie über die allgemeinen deliktsrechtlichen Vorschriften (§§ 823, 826 BGB, ggf. in Verbindung mit § 1004 BGB) geregelt. Das GeschGehG soll in ganz Europa einen einheitlichen Mindestschutz für Geschäftsgeheimnisse gewährleisten und für größere Rechtssicherheit sorgen.

Der Geheimnisschutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ist für Unternehmen von wesentlicher Bedeutung. Geschäftsgeheimnisse stellen einen bedeutenden Unternehmenswert dar, der einen Vorteil gegenüber Wettbewerbern verspricht und grundlegend für das Geschäftsmodell sein kann. Dies gilt nicht nur für große Konzerne, sondern besonders für Start-Ups, die über eine gute Idee und ein vielversprechendes Geschäftsmodell verfügen.

Zugleich soll mit dem Gesetz der investigative Journalismus im Bereich der Geschäftsgeheimnisse gestärkt werden, es werden erstmals ausdrückliche Regelungen für den Schutz von Hinweisgebern (sog. Whistleblower) geschaffen. Menschen, die Missstände an die Öffentlichkeit bringen, sollen dadurch größere Rechtssicherheit gewinnen.

Herausgeber

  • Dr. Michael Fuhlrott, Professor für Wirtschafts- und Arbeitsrecht, Hochschule Fresenius; Fachanwalt für Arbeitsrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg
  • Mayeul Hiéramente, Fachanwalt für Strafrecht, FHM Rechtsanwälte, Hamburg

Die Herausgeber sowie das erfahrene Autorenteam kommentieren das neue GeschGehG umfassend und stets auf aktuellem Stand.

Der BeckOK GeschGehG ist Bestandteil von:

Zur Übersicht BeckOK


 

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In der ersten Edition des BeckOK zum Heilmittelwerbegesetz, die auf dem Doepner/Reese Heilmittelwerbegesetz-Kommentar (3. Aufl. 2018) basiert, wurden die neuesten rechtlichen, politischen und tatsächlichen Entwicklungen eingearbeitet sowie Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht.

Insbesondere wurden folgende Neuerungen berücksichtigt:

  • innovative tatsächliche Phänomene wie Influencer und die Digitalisierung des Gesundheitswesens (z.B. Medical Apps),
  • neue Gesetzesinitiativen wie das GSAV und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken,
  • aktuelle Rechtsprechung, z.B. zum Produktrückruf im Rahmen des wettbewerblichen Unterlassungsanspruchs, zur Gewährung rechtlichen Gehörs im Eilverfahren und zur Zulässigkeit von Sachzugaben durch Apotheker im Rahmen von § 7 HWG.

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Das umfassende Handbuch hat in der wettbewerbsrechtlichen Praktikerliteratur Maßstäbe gesetzt. Die 5. Auflage bietet die bewährte Dreiteilung nach Grundlagen, Wettbewerbshandlungen und Verfahrensrecht. Der rasche Zugriff auf Themen und Zusammenhänge stellt einen wesentlichen Vorteil der Handbuchform dar.

VORTEILE AUF EINEN BLICK
  • übergreifende Darstellung des Lauterkeitsrechts im Zusammenhang
  • hoher Praxisbezug
  • neues Kapitel zu »Daten und Internet«
Die 5. Auflage
behandelt aktuelle Themen wie etwa die Problematik des Rückrufs, die Lauterkeit des Influencer-Marketings in den sozialen Medien sowie die jüngste Rechtsprechung des BVerfG zur Stellung des Antragsgegners im Eilverfahren. Berücksichtigt sind bereits die Entwürfe zu dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sowie zu dem ­Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

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Dieser neue Leitfaden behandelt aus anwaltlicher und richterlicher Sicht alle Stationen der Wettbewerbsstreitigkeit. Die übersichtliche Darstellung reicht von der Abmahnung über das Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung und das Klageverfahren bis hin zur Zwangsvollstreckung.

Das Werk zeigt auf, welche Entscheidungen typischerweise im Laufe der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung zu treffen sind, welche Entscheidungsalternativen es gibt und welche rechtlichen, strategischen und praktischen Gründe für die jeweilige Alternative sprechen.

Aktuell berücksichtigt sind u.a. die notarielle Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafversprechen sowie die einstweilige Verfügung auf negative Feststellung. Zahlreiche Beispiele erleichtern die tägliche Arbeitspraxis:
  • Musterschriftsätze
  • Tenorierungsbeispiele
  • außergerichtliche Anschreiben
  • Beispiele der Antragsfassung unter Abbildung der streitgegenständlichen Werbung.
Der praktische Helfer
für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen und Verbände.

mehr Info zum Werk

Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.

Vorteile auf einen Blick

  • zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis
  • hilft bei der Formulierung von Anträgen
  • Rechtsprechung in großem Umfang eingearbeitet.

Dieser Band
gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche »Fallstricke« es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt.

Die 4. Auflage
berücksichtigt das Zweite Änderungs­gesetz zum UWG und gibt einen Ausblick auf das geplante Geschäfts­geheimnisgesetz. Die aktuelle Rechtsprechung wurde eingearbeitet.

Eine große Hilfe
für Rechtsanwälte, Richter, Justitiare, Wettbewerbszentralen und Kartell­behörden.

Der Autor
Erfried Schüttpelz ist Vorsitzender eines wettbewerbsrechtlichen Senats am Oberlandesgericht Düsseldorf.

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Markenrecht

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung nationalen und europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Team von über 40 Autoren das Markenrecht.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zum Markenrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Annette Kur, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
  • Dr. Verena von Bomhard, Rechtsanwältin

  • Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter Bundespatentgericht

Die Autoren:

Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (Deutsches Patent- und Markenamtes, HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der BeckOK zum Markenrecht ist Bestandteil:


Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

 

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Das Opus magnum vom "Nestor des neuen deutschen Markenrechts" (Prof. Dr. Annette Kur, in: GRUR Int. 7/2008) erläutert das Markengesetz, die Rechtsprechung des EuGH, BGH und BPatG, die Regelungen des Gemeinschaftsmarkenrechts im Überblick, die Pariser Verbandsübereinkunft (Stichwort: notorisch bekannte Marken) und das Madrider Markenabkommen (Stichwort: internationale Marken).

Die 4. Auflage 2009 des Standardkommentars zum Markenrecht enthält folgende Schwerpunkte in der Kommentierung:

  • Aktuell: Erläuterung zum DurchsetzungsG
  • Nichtkonventionelle Marken und grafische Darstellbarkeit
  • Neutrale Benutzung vs. Benutzung als Marke
  • Komplexe Marken und THOMSON LIFE-Doktrin
  • Kennzeichen und geistiges Eigen­tum (Schutzgegenstandstheorie)
  • Unternehmenskennzeichen und Handelsnamen
  • Werktitelrecht
  • Domainrecht
  • Schutzregime geografischer Herkunftsangaben.

Dieses Standardwerk hilft Rechtsanwälten und Patentanwälten, Richtern und Unternehmern bei ihrer täglichen Arbeit im Markenrecht.

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Der Ingerl/Rohnke hat sich als unentbehrliches Arbeitsmittel der markenrechtlichen Praxis etabliert. Besonders anwenderfreundlich: Der gedanklich und optisch klar strukturierte Aufbau der Erläuterungen führt schnell zu den für die Fall-Lösung wichtigen Aspekten und Entscheidungen.

Systematische Darstellungen erläutern Schwerpunktthemen wie Verletzungsansprüche und das Eintragungsverfahren. Die praxiswichtige EuGH-Rechtsprechung ist eingehend berücksichtigt. Ein Textanhang und ein Entscheidungsregister mit Kommentarfundstellen runden das Werk ab.

Mit Stand 1. Mai 2010 berücksichtigt die Neuauflage 13 Änderungsgesetze, insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Aktuelle Schwerpunkte bilden

  • die neueste EuGH-Rechtsprechung zur Markenverletzung und zu den Schutzschranken
  • kennzeichenrechtliche Anspruchslehre
  • Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel
  • Domain-Recht und andere internetspezifische Kennzeichenverwendungen
  • Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht nach UWG-Reform und Umsetzung der UGP-Richtlinie.

Die Autoren, RA Prof. Dr. Reinhard Ingerl, LL.M., und RA Prof. Dr. Christian Rohnke, M.C.J., Attorney at Law (New York), sind führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts.

Der Kommentar ist interessant für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen und Gerichte.

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Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung des europäischen Markenrechts. Namhafte Autoren und Herausgeber kommentieren im bewährten 3-Monats-Rythmus die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug kommentiert ein hochkarätiges Autorenteam die GMV.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und es werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck'sche Online-Kommentar zur GMV ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe

  • Dr. Mathias Kochendörfer, Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Die Autoren:

Die Autoren sind namhafte Experten im Markenrecht. Wissenschaftlich fundiert und dennoch praxisnahm kommentieren Richter, Rechtsanwälte und Mitarbeiter der einschlägigen Behörden (z.B. HABM Office for Harmonization in the Internal Market, etc.). Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der Beck'sche Online-Kommentar zur Gemeinschaftsmarkenverordnung ist Bestandteil:


Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

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Das EU-Markenrecht ist umfangreich modernisiert worden. Infolgedessen trat am 1. Oktober 2017 eine neue Kodifizierung der Unionsmarkenverordnung (UMV) mit zahlreichen Änderungen in Kraft. Zeitgleich sind die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden, die zudem beide im Frühjahr 2018 neu veröffentlicht werden. Dieses Handbuch erläutert in einer Gesamtdarstellung das materielle Recht der Unionsmarke sowie sämtliche Verfahren vor dem EUIPO und dem EuG/EuGH.

Hierbei behandelt der Autor im ersten Teil das materielle Markenrecht. Zentrale Aspekte bilden absolute und relative Schutzhindernisse, die rechtserhaltende Benutzung, Besonderheiten bei der Durchsetzung der Unionsmarke sowie vermögensgegenständliche Fragen. Im zweiten Teil werden die Verfahren vor dem EUIPO (Anmeldeverfahren, Widerspruch, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie Beschwerde) und die Rechtsmittel vor dem Gerichtshof der EU dargestellt. Weitere Schwerpunkte sind die außeramtliche Einigung internationaler Markenkonflikte und Mediation. Das Werk ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet und vermittelt allen, die sich aus beruflichen Gründen, zu Studienzwecken oder zur Spezialisierung mit der Unionsmarke beschäftigen, einen umfassenden Überblick. Zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Checklisten erleichtern das Verständnis. Musterschriftsätze für Klagen vor dem EuG/EuGH und Musterverträge für gütliche Beilegungen von Markenstreitigkeiten runden das Bild ab.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage wurde aufgrund der Reform des EU-Markenrechts vollständig überarbeitet und stark erweitert. Zusätzlich zu den aktualisierten verfahrensrechtlichen Abschnitten wurde das Werk um einen materiellrechtlichen Teil ergänzt.

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Das eingeführte Werk für die Praxis gibt einen raschen Überblick über das Marken- und Kennzeichenrecht und bietet zugleich sämtliche für das Anmeldeverfahren notwendigen Informationen.

Inhalt
  • Markenanmeldung und Widerspruchsverfahren
  • Schutz geschäftlicher Bezeichnungen
  • Absolute Schutzhindernisse
  • Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit
  • Erschöpfung des Markenrechts
  • Benutzungszwang
  • Ansprüche bei Markenverletzung
  • Internationale Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen
  • Anmeldung von Gemeinschaftsmarke
  • Zulässiger Drittgebrauch.
Mit den relevanten Texten von MarkenG und Markenrechtsrichtlinie (2008/95/EG) sowie einem ausführlichen alphabetisch geordneten Fundstellenverzeichnis aller wichtigen Entscheidungen von EuGH, BGH und BPatG.

Vorteile auf einen Blick
  • Darstellung des gesamten deutschen und europäischen Markenrechts (inkl. internationaler Schutzerstreckung)
  • schon mit dem neuen MaMoG 2019!
  • aktuelle Beispiele aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • mit Schautafeln und Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen.
Zur Neuauflage
Darstellung aller aktuellen Entscheidungen zur Werbung, zur rechtserhaltenden Markenbenutzung und zur Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben. Insbesondere wurde auch bereits das umfangreiche Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) (BT-Drucks. 19/2898), u. a. mit zahlreichen neuen §§ zum Verzicht- Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie zum Gewährleistungsverfahren, ausführlich kommentiert.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Justitiare und im Markenrecht geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen und Kanzleien.

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Patentrecht

Der "Mes" verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Der Kommentar orientiert sich vor allem an der Rechtsprechung der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH sowie ggf. an der Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH.Besonders vorteilhaft: die Bezüge zum EPÜ, zum Gemeinschaftspatent, zum PCT und zum TRIPS sind eingehend berücksichtigt.

Die 4. Auflage berücksichtigt u.a.:

  • G zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes
  • G zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • G zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz
  • VO (EU) 316/2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
  • VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
  • Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit.

Der Autor
RA Prof. Dr. Peter Mes ist als Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen besonders auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hervorgetreten und als führender Experte ausgewiesen.

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Designrecht

Die aktuelle Kommentierung des Designrechtes, herausgegeben von Dr. Moritz Vohwinkel.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Dr. Moritz Vohwinkel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln

Der Beck'sche Online-Kommentar Designrecht ist Bestandteil der Module:


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Dieser bewährte Kommentar erläutert besonders verständlich das neue Designgesetz und berücksichtigt die jüngste Novellierung durch die Einführung eines Nichtigkeitsverfahrens. Praktiker finden in diesem Standardwerk schnell Antworten auf alle Zweifelsfragen zum neuen Recht.

Die erweiterte 6. Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:
  • das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
  • die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
  • umfangreiche neue Rechtsprechung, nun auch verstärkt Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.

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Lizenzrecht

Insbesondere bei schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der Wahl des richtigen Rechts, der Formulierung der Vereinbarungen, der Regelung der Streitbeilegungsmechanismen, der Beurteilung kartellrechtlicher Fragen und der Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher Sachverhalte.

In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:

  • Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
  • Anzuwendendes Recht
  • Kartellrecht
  • Streitentscheidung
  • Bilanz- und Steuerrecht


Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:

  • Patentlizenzverträge
  • Knowhow-Lizenzverträge
  • Markenlizenzverträge
  • Franchiseverträge
  • Merchandisingverträge.

Vorteile auf einen Blick

  • Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst
  • das Standardwerk mit Auslandsbezug.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:

  • die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
  • die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
  • der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
  • das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
  • alle Neuerungen des Kartellrechts.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.

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Urheberrecht

„Der Möhring / Nicolini“ zählt zu den renommiertesten Kommentaren zum Urheberrecht. Seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2000 sind mehr als 10 Jahre vergangen. Nun erscheint dieses urheberrechtliche Erfolgsmodell als Beck`scher Online-Kommentar (BeckOK).

Zum Werk:

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.
Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  •     Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  •     Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  •     Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Zur Neuauflage:

Die Neuauflage auf  aktuellem Rechtsstand 2013 berücksichtigt auch bereits aktuelle Diskussionen zu Themen wie Acta-Abkommen, GEMA-Gebühren („Discothekensterben“), Kino-TO, Filesharing, Piratenpartei („Freiheit im Netz“) sowie Fragen im Zusammenhang mit digitalen Leseplätzen. Kommentiert werden ferner auch angrenzende Bereiche wie Europarecht, Steuerrecht, Verlagsgesetz, Künstlerurheberrechtsgesetz.

Die Autoren:

Zu den gut 20 Autoren zählen einige der führenden Urheberrechtler, neben den Herausgebern Ahlberg und Götting RA Dr. Martin Diesbach, RA Dr. Stefan Engels, RA Dr. Christian Freudenberg, RAin Dr. Ulrike Grübler, RA Hans-Peter Hillig, RA Dr. Daniel Kaboth, RA Dr. Frank A. Koch, Dr. Anne Lauber-Rönsberg, Prof. Dr. Dieter Leuze, RA Dr. Hermann Lindhorst, RA Dr. Ulrich Reber, RA Dr. Matthias Rudolph, Prof. Dr. Wolfgang Schulz, RA Dr. Martin Soppe, RA Dr. Felix Laurin Stang, Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, Dr. Christoph Stollwerck, Jan Uterhark sowie RA Dr. Konstantin Wegner.
 

Der Beck'sche Online-Kommentar Urheberrecht ist Bestandteil:


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Die 12. Auflage des Standardkommentars für die urheberrechtliche Praxis enthält alle gesetzlichen Neuerungen einschließlich des am 30.06.2017 vom Bundestag verabschiedeten Urheberwissenschaftsgesetzes sowie die aktuelle Rechtsprechung auf europäischer und nationaler Ebene.

Neben dem Urheberrechtsgesetz wird weiterhin auch das Verlagsgesetz eingehend kommentiert. Neu ist die Kommentierung der Portabilitätsverordnung, der ersten EU-Verordnung im Bereich des Urheberrechts. Außerdem sind neu eigenständige Kommentierungen zum Plagiat in der Wissenschaft und zu Open Source Software.

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Der Wandtke/Bullinger als ausgewiesener Praktikerkommentar erläutert so anwendungsbezogen wie kaum ein Werk sonst das UrhG, die InfoSoc-RL, das VerwertungsgesellschaftenG, den KUG-Bildnisschutz, das urheberrechtsbezogene Insolvenzrecht und die urheberrechtlichen Fortwirkungen des Einigungsvertrags. Alle wichtigen Gesichtspunkte des Urheberrechts in den elektronischen Medien werden umfassend, aktuell und mit technischem Verständnis dargestellt.

Die 5. Auflage
berücksichtigt neben einer Fülle neuer höchstrichterlicher Entscheidungen u.a.

  • das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
  • die Reform des Urhebervertragsrechts durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung
  • das neue VGG
  • das am 1.3.2018 in Kraft getretene UrhWissG
  • Die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie.

Neu aufgenommen wurde eine Kommentierung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG), die für die europarechtskonforme Interpretation des Urheberrechts von überragender Bedeutung ist.

Ihre Vorteile auf einen Blick:

  • Mit allen relevanten Reformen
  • Speziell für Fragen in den elektronischen Medien
  • Autoren sind ausgewiesene Praxis-Experten.

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In der digitalisierten und vernetzten Informationsgesellschaft des Internets stellt das Urheberrecht den Rechtsrahmen für die Schaffung, Verbreitung und Nutzung des Rohstoffs Information dar, soweit dieser die Form geschützter Werke und Leistungen annimmt. Es regelt nicht nur das Verhältnis zwischen Schöpfer und Werkvermittler sowie den Wettbewerb der Verleger und Produzenten untereinander, sondern es bestimmt darüber hinaus, wie Nutzer mit geschützten Werken und Leistungen umgehen dürfen. Dabei gerät das nationale Recht mehr und mehr unter den Einfluss des europäischen und des internationalen Rechts.

Vorteile auf einen Blick
- von Praktikern für Praktiker
- zuverlässige Auswertung der Rechtsprechung
- mit jüngster Novelle durch das Urheberechts-Wissensgesellschafts-Gesetz vom 1.9.2017.

Zur Neuauflage
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere
- das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung vom 20.12.2016
- das am 1. März 2018 in Kraft tretende Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft mit den Erleichterungen der digitalen Nutzung geschützter Werke in Wissenschaft und Lehre
- Grundzüge der Portabilitätsverordnung
Neu kommentiert wird das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG). Darüber hinaus war eine Fülle an Entscheidungen des EuGH sowie des BGH, zur Bemessung von Schadensersatz, zur öffentlichen Wiedergabe von Fernsehsendungen, zum Gerichtsstand für die urheberrechtliche Leerkassettenvergütung u.a.m. zu berücksichtigen.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Verwertungsgesellschaften, Verlage, Künstleragenturen.

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Das Handbuch erläutert sachgebietsbezogen alle wichtigen Themen des Urheberrechts und verwandter Rechtsgebiete wie Verlagsrecht, Verwertungsrecht und Persönlichkeitsrecht.

Bereits berücksichtigt sind die Novellen zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft ("2. Korb") und zur Durchsetzung geistigen Eigentums ("Enforcement-Richtlinie"). Das Europäische Urheberrecht ist vertieft eingearbeitet. Effektive Hilfe leistet das Werk insbesondere bei der Vertragsgestaltung, bei der Rechtsdurchsetzung und im Verfahren.

Die Neuauflage bietet folgende Schwerpunkte:

  • neue Schrankenregelungen
  • Vergütungsfragen
  • Neuregelung des Rechts der unbekannten Nutzungsarten
  • Bekämpfung von Internetpiraterie
  • Pauschalisierungsregelungen für Massenabmahnungen
  • Diskussion mit Sicht auf den "3. Korb"

Die bekanntesten Autoren aus Praxis und Wissenschaft arbeiten an dem Handbuch mit und bringen für ihre jeweiligen Sachgebiete Kenntnisse auf höchstem Niveau ein.Der Herausgeber Prof. Dr. Ulrich Loewenheim ist einer der führenden Wissenschaftler im Urheberrecht und hat an der Novelle zum Urhebervertragsrecht maßgeblich mitgewirkt.

Herausgegeben von Prof. Dr. Ulrich Loewenheim. Bearbeitet von Dr. Bernhard von Becker, Rechtsanwalt, Dr. Oliver Castendyk, Rechtsanwalt, Dr. Christian Czychowski, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Dr. h.c. Adolf Dietz, Prof. Dr. Rolf Dünnwald, Prof. Dr. Norbert P. Flechsig, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Horst-Peter Götting, Prof. Dr. Reto M. Hilty, Prof. Dr. Thomas Hoeren, Dr. Paul Katzenberger, Rechtsanwalt, Dr. Frank-Alexander Koch, Rechtsanwalt, Philipp Kreuzer, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Michael Lehmann, Dr. Silke von Lewinski, Prof. Dr. Ulrich Loewenheim, Prof. Dr. Hans-Kurt Mees, RiBGH a.D., Prof. Dr. Ferdinand Melichar, Rechtsanwalt, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, Rechtsanwältin, Dr. Axel Nordemann, Rechtsanwalt, Dr. Jan Bernd Nordemann, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Wilhelm Nordemann, Rechtsanwalt, Dr. Alexander Peukert, Gerhard Pfennig, Rechtsanwalt, Ulrich Reber, Rechtsanwalt, Dr. Sabine Rojahn, Rechtsanwältin, Dr. Claudia Rossbach, Rechtsanwältin, Dr. Christian Schertz, Rechtsanwalt, Sibylle Schlatter, Rechtsanwältin, Dr. Gernot Schulze, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Mathias Schwarz, Rechtsanwalt, Dr. Kai Vinck, Rechtsanwalt, Dr. Martin Vogel, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Michel Walter, Rechtsanwalt.

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Der Standardkommentar zum Verlagsgesetz.

Dieser große Kommentar zum Verlagsgesetz hat sich mit seinen ersten beiden Auflagen als Standardwerk etabliert. Er verbindet wissenschaftliche Gründlichkeit mit Prägnanz und Praxisnähe.

Die neubearbeitete 3. Auflage

  • berücksichtigt alle Änderungen der Gesetzgebung (Verlagsgesetz, InsO, GWB, IPR), Judikatur und des Schrifttums bis Mitte 2000

  • trägt den Einflüssen europarechtlicher Vorgaben auf das Verlagsrecht Rechnung

  • nimmt fundiert Stellung zu aktuellen Fragen, etwa im Zusammenhang mit neuen Medien, mit Verträgen über unbekannte Nutzungsarten und mit der Zweckübertragungstheorie

  • informiert auch über den vom Verfasser mitgestalteten Entwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts.

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Der praxisnahe Kommentar zum Verlagsgesetz und angrenzenden Materien.

Zum Werk
In einem ersten Teil werden systematische Zusammenhänge von Verlagsgesetz zu anderen Regelungen, insbesondere zum Urheberrecht dargestellt. Ergänzend werden Fragen zum Presserecht, zur Internationalen Zuständigkeit, zum Prozessrecht, zum Leistungsschutzrecht sowie zum Arbeitsrecht dargestellt. Der zweite Teil des Werkes kommentiert die Regelungen des Verlagsgesetzes. Einen besonderen Schwerpunkt bilden hierbei die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung. Kommentiert wird auch das Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz). In einem dritten Teil werden Vertragsmuster vorgestellt und erläutert.

Vorteile auf einen Blick

  • Verzahnung des Verlagsrechts mit dem Urheber- und Schuldrecht
  • besondere Berücksichtigung der neuen Medien
  • Erfahrungen aus der Praxis.

Zu den Autoren

Die Autoren sind aufgrund ihrer beruflichen Praxis mit Fragen des Verlagsrechts bestens vertraut.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Medienunternehmen, Richter, Bibliotheken.

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Das Handbuch behandelt das Urheber- und Medienrecht so umfassend, wie es der Katalog des § 14 j FAO vorsieht. Die vielfältigen Einzelthemen sind ausführlich und vernetzt dargestellt und von erfahrenen Praktikern mandatsgerecht aufbereitet. Die übersichtliche Darstellungsform enthält zahlreiche Checklisten, Formulierungsvorschläge, Fallbeispiele und Hinweise für die effektive Fallbearbeitung. Als Einstiegs- und Nachschlagewerk sowie als Ausbildungslektüre für den Fachanwaltslehrgang ist das Handbuch damit bestens geeignet.

Der Inhalt:

  • Urheberrecht und Urhebervertragsrecht
  • Verlagsrecht und Musikverlagsrecht
  • Recht der öffentlichen Wort- und Bildberichterstattung
  • Rundfunkrecht
  • Jugendmedienschutz
  • Telemedien- und Telekommunikationsrecht
  • Recht der Unterhaltungs- und Kulturveranstaltungen
  • Kulturförderung
  • Medienarbeits- und Sozialrecht
  • Verfahrensrecht.

Die erweiterte 2. Auflage
berücksichtigt alle Rechtsänderungen der ablaufenden Legislaturperiode und viele weitere, hochaktuelle Themen wie das reformierte Leistungsschutzrecht, die rechtlichen Entwicklungen im Bereich des Internets und der sozialen Netzwerke sowie das Online-Streaming. Insbesondere das neue Urhebervertragsrecht und das Kulturgutschutzgesetz sind eingearbeitet.

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Englische Literatur

Schneller Zugang zum deutschen IP-Recht. 

Diese Neuerscheinung in englischer Sprache macht den deutschen und vor allem den ausländischen Praktiker rasch mit den Grundzügen des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland einschließlich seiner europäischen Bezüge vertraut. Die Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sind bereits berücksichtigt.

Die Themen:

    * Patente
    * Urheberrecht
    * Geschmacksmuster
    * Marken
    * Know-how
    * Schiedsverfahren und Mediation
    * Synoptische Darstellung deutsch-englischer Gesetzestexte in der Fassung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
    * Muster für vorprozessuale Korrespondenz (Berechtigungsanfrage, Abmahnung, Schutzschrift, etc.) in englischer Sprache.

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Festschrift

Der 70. Geburtstag von Helmut Köhler am 12. September 2014 ist willkommener Anlass, den Jubilar mit dieser Festschrift als einen außergewöhnlichen Wissenschaftler, Praktiker und Lehrer zu würdigen. Für Autoren und Herausgeber ist es die Gelegenheit, ihre persönliche und fachliche Wertschätzung und Sympathie für den Jubilar und ihre – oft bereits über Jahrzehnte bestehende – Verbundenheit mit ihm zum Ausdruck zu bringen.

Helmut Köhler wurde am 12. September 1944 in Bad Endorf (Kreis Rosenheim) geboren. Seiner oberbayerischen Heimat ist er bis heute sehr eng verbunden – was nicht zuletzt dadurch zum Ausdruck kommt, dass sich das Geschehen in den von ihm entworfenen Examensklausuren und anderen Fällen oftmals in und um Bad Endorf abspielt.

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Fachnews

Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Kartellrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.

Beraterzeitschrift

Mit der„GRUR-Prax“ werden Sie von kompetenten Experten mit für die Praxis aufbereiteten Urteilen und Kurzbeiträgen zu Ihrem Rechtsgebiet versorgt. Abgedeckt wird neben dem Marken- und Patentrecht schwerpunktmäßig das Urheber- und Medienrecht und das Wettbewerbsrecht. Daneben wird der Blick auf wichtige Entwicklungen im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht, Kartellrecht, Vertragsrecht und Verfahrens- und Kostenrecht gerichtet. Die Zeitschrift erscheint zweimal im Monat als Kombination aus Online-Medium und Print, die in der Zeitschrift besprochenen Urteile im Volltext sind ebenfalls von Ihrem Abonnement umfasst. 

Zeitschriften

GRUR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab 1948. Die "GRUR" ist seit über 100 Jahren die maßgebliche Informationsquelle zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Mit GRUR-Übersichten bei längeren Entscheidungen (ab Heft 1/2018)!

Die Beilagen zur Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der GRUR nicht reicht.

GRUR-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 2001. Die GRUR-RR ergänzt - in Nachfolge der NJWE-WettbR - den Rechtsprechungsteil der GRUR.

Der NJW-Entscheidungsdienst zum Wettbewerbsrecht (NJWE-WettbR) erschien von 1996 bis 2000. Er wurde überführt in den ab 2001 erscheinenden GRUR-Rechtsprechungs-Report (GRUR-RR).

GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967. Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.

GRUR Int. - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1967.

Angesichts der überragenden Bedeutung eines weltumspannenden Schutzes von Werken, Marken, Kennzeichen und Erfindungen ist "GRUR Internationaler Teil" eine unverzichtbare Ergänzung der GRUR.

IIC - achtmal jährlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1970.

IIC ist die englischsprachige Zeitschrift zu gewerblichem Rechtsschutz und Urheberrecht.

Der internationale, aus renommierten Experten zusammengesetzte Beirat der IIC, Korrespondenten in zahlreichen Ländern sowie fachkundige Redakteure beobachten laufend die Entwicklungen auf diesem Rechtsgebiet; sie berichten auch über wichtige Gerichtsentscheidungen und kommentieren diese.

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Autoren aus Wissenschaft und Praxis diskutieren in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) aktuelle Rechtsfragen und Entwicklungen des Urheber- und Medienrechts. Die Entwicklung der Neuen Medien, des Internet, der Online-Dienste sowie der Telekommunikation werden dabei besonders berücksichtigt.

Für die Praxis besonders hilfreich sind die Abdrucke aktueller Gerichtsentscheidungen. Die Zeitschrift "ZUM" wendet sich an Anwaltssozietäten, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Videohersteller und -anbieter, Plattenindustrie, Filmwirtschaft, Verlage, Online-Dienste, Telekommunikationsunternehmen. Sie erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.

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Der Rechtsprechungsdienst zur Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM-RD) bringt wichtige Entscheidungen, die in der ZUM keinen Platz gefunden haben. Er erscheint mit 11 Ausgaben pro Jahr mit einer Doppelnummer. beck-online enthält den Archivbestand ab 2000.


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Aufsätze und Rechtsprechung

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

GRUR-RS ist eine digitale Rechtssprechungssammlung, welche die Zeitschriften der GRUR-Familie mit einer Auswahl interessanter Rechtsprechung ab 2012 erweitert. Alle Entscheidungen werden redaktionell bearbeitet. Die Sammlung beinhaltet bereits über 1.500 Entscheidungen. Die Online-Datenbank ist in die Fachmodule Gewerblicher Rechtsschutz PLUS und PREMIUM sowie in das Zeitschriftenmodul GRUR PLUS integriert.


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Normen

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Gewerblichen Rechtsschutz in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Formulare

Beck'sche Online-Formulare zum Markenrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Markenrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Beck'sche Online-Formulare zum Urheberrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Urheberrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


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Beck'sche Online-Formulare zum Lauterkeitsrecht (Vertragsrecht), Krauß/Weise

Lauterkeitsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. 

Die Herausgeber und Autoren

Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


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Auszug zum Gewerblichen Rechtsschutz aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.

Auszug zum Wettbewerbsrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.

von Gewerblicher Rechtsschutz PREMIUM