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Lebensmittelrecht PLUS

Das Fachmodul Lebensmittelrecht PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Entscheidungen, Aufsätze und Vorschriften zum Lebensmittelrecht. Die für beck-online.Die Datenbank typische Suche ermöglicht es allen, die in diesem Rechtsgebiet tätig sind, fundierte und praxisgerechte Informationen schnell und einfach abzurufen und zu nutzen. 

NEU seit Dezember 2016: Hirt/Maisack/Moritz Tierschutzgesetz, 3. Aufl.

NEU seit Januar 2017: Dauses, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Lebensmittelrecht)

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Zipfel / Rathke, Lebensmittelrecht

Der große Standardkommentar erschließt alle wesentlichen Vorschriften für das Herstellen und Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Futtermitteln, kosmetischen Mitteln, sonstigen Bedarfsgegenständen sowie Tabakerzeugnissen. Besonderes Gewicht erfahren die europarechtlichen Grundlagen der Materie sowie alle relevanten Vorschriften, auch die Leitsätze der Lebensmittelbuchkommission und Richtlinien der Herstellerverbände werden systematisch dargestellt.

Die 165. Ergänzungslieferung enthält die Überarbeitung der Kommentierung der Art. 18, 21, 26 und 35 der Verordnung (EU) 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel, der Tierischen Lebensmittel-Hygieneverordnung und der Konsummilch-Kennzeichnungs-Verordnung. Ferner beinhaltet die Lieferung ein aktualisiertes Sachverzeichnis.

Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis, ist dieser Kommentar besonders für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden der Lebensmittelüberwachung und Gutachter eine unentbehrliche Arbeitshilfe.

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Zur Modulübersicht springen Streinz / Kraus, Lebensmittelrechts-Handbuch

An der Schnittstelle von Recht, Chemie und Medizin beantwortet dieses Praktikerhandbuch alle Fragen, die sich bei der täglichen Arbeit an und mit Lebensmitteln stellen. Die Erläuterungen stammen von erfahrenen Juristen, Biologen, Chemikern und Veterinären und sind daher »nach allen Seiten hin« abgesichert.

Die 35. Ergänzungslieferung bringt das Werk auf den aktuellen Stand.
Sie enthält u.a.:
  • die Einarbeitung des neuen Mess- und Eichgesetzes
  • eine Überarbeitung der Darstellung "Staatliche Warnungen bei Lebensmitteln"
  • eine Neubearbeitung des Produktabschnitts "Brot und Backwaren"

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Zur Modulübersicht springen Dauses / Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug Lebensmittelrecht)

Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Lebensmittelrecht.

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Zur Modulübersicht springen Meyer / Streinz, LFGB, BasisVO, HCVO

Das Kommentarwerk erläutert - speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten – das Recht der Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetische Mittel und Futtermittel im Rahmen der sog. Basisverordnung 178/2002, der Health ClaimVO 1924/2006 sowie des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB).

Mit der Neuauflage (Stand September 2012) werden die aktuelle Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Daneben sind folgende Besonderheiten hervorzuheben:

  • Kommentierung des LFGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.8.2011, zuletzt geändert mit der Zweiten Verordnung zur Änderung des LFGB vom 3. August 2012.
  • Kommentiert sind dabei auch die Neuregelungen wie § 40 Abs. 1a LFGB (Warnungen) und § 13a LFGB-Entwurf (sog. „Ergänzungsstoffe“).
  • Darstellung der wesentlichen Regelungen der neuen EU-Informationsverordnung 1169/2011 im Rahmen der Kommentierungen von §§ 11 und 12 LFGB.
  • Neukommentierung der Health Claims-Verordnung 1924/2006.

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Zur Modulübersicht springen Kügel / Hahn / Delewski, NemV

Der neue Kommentar erläutert transparent und ausführlich die einzelnen Bestimmungen der Nahrungsergänzungsmittel-Verordnung (NemV) – leicht verständlich und praxisnah anhand vieler Beispiele. Der umfangreichen Anhang enthält zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe und der Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln unentbehrlich sind.

Dieser Kommentar schafft Transparenz in einer vielschichtigen Materie; ausführlich erläutert werden die einzelnen Bestimmungen der NemV – leicht verständlich und praxisnah anhand vieler Beispiele. Das von zwei Juristen und einem Lebensmittelwissenschaftler verfasste Werk

  • grenzt »Nahrungsergänzungsmittel« zu Arzneimitteln und diätischen Lebensmitteln ab
  • erfasst die zahlreichen Kennzeichnungsvorschriften und sonstigen Regelungen der NemV, die Nahrungsergänzungsmittelrichtlinie 2002/46/EG sowie weitere relevante Vorschriften
  • berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur ebenso wie die rechtlichen Vorgaben zur irreführenden, schlankheits- und krankheitsbezogenen Werbung
  • erörtert Fragen der Dosierung und der Verwendung, insbesondere die Höchstmengendiskussion bei Vitaminen und Mineralstoffen sowie die rechtliche Behandlung der sog. »sonstigen Stoffe mit ernährungsspezifischer und physiologischer Wirkung«
  • geht auf die straf- und wettbewerbsrechtlichen Folgen der Vermarktung ein
  • bietet in einem umfangreichen Anhang zahlreiche Gesetzesmaterialien und Veröffentlichungen, die für den Umgang mit der Produktgruppe von entscheidender Bedeutung sind.

Die Autoren Rechtsanwälte Dr. J. Wilfried Kügel und Dr. Mark Delewski, sind durch langjährige Berufspraxis Experten auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts. Prof. Dr. Andreas Hahn ist Leiter der Abteilung Ernährungsphysiologie und Humanernährung am Institut für Lebensmittelwissenschaft der Universität Hannover.

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Zur Modulübersicht springen Voit / Grube, Lebensmittelinformationsverordnung - LMIV

Der Kommentar erläutert die Lebensmittelinformationsverordnung VO (EU) Nr. 1169/11 eingehend und fundiert. Schwerpunkte bilden die Lauterkeit der Informationspraxis (Art. 7 LMIV) und die Pflichtinformationen über Lebensmittel wie etwa zu Ursprungsland oder Herkunftsort, zu allergieauslösenden Inhaltsstoffen oder zur Darstellungsform. Erläutert sind außerdem die weitreichenden Befugnisse der Europäischen Kommission zur Fortschreibung des Lebensmittelinformationsrechts.

Vorteile auf einen Blick

  • umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung
  • Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
  • systematische Auswertung der relevanten Rechtsprechung und jüngsten Literatur
  • Hinweise zur praktischen Umsetzung der neuen Rechtsvorgaben  

Die 2. Auflage

wurde unter Berücksichtigung der ersten Praxiserfahrungen mit der LMIV und aller Änderungen seither vollständig überarbeitet. Kommentiert werden außerdem v.a. die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1337/2013 zur Herkunftsinformation von frischem Fleisch sowie die Anpassungen des nationalen Rechts (vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung zur Information über allergene Stoffe in unverpackten Lebensmitteln, Notifizierung von Vorschriften der Fertigpackungsverordnung).


Zu den Autoren
Prof. Dr. Wolfgang Voit ist Sprecher der Forschungsstelle für Europäisches und Deutsches Lebens- und Futtermittelrecht an der Philipps-Universität Marburg. Dr. Markus Grube ist Rechtsanwalt und spezialisierter Lebensmitteljurist mit langjähriger Praxiserfahrung.   


Zielgruppe
Für Aufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Rechtsabteilungen von Lebensmittelunternehmen und Gerichte.


 

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Zur Modulübersicht springen Hirt / Maisack / Moritz, Tierschutzgesetz

Dieser Kommentar bringt juristisches und veterinärmedizinisches Wissen für die tägliche Praxis in Einklang. Er durchleuchtet den Dschungel nationaler Rechtsverordnungen und Gesetze sowie internationaler Empfehlungen und europäischer Richtlinien und Verordnungen.

Vorteile
  • erläutert die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen
  • beschreibt detailliert die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere
  • bietet fundierte und gut verständliche Ausführungen, u.a. zu so aktuellen Themen wie "Schächten", "Zulässigkeitsvoraussetzungen für Tierversuche", "vernünftiger Grund" und "Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren"
  • kommentiert neben dem Tierschutzgesetz und dem Art. 20a Grundgesetz auch die wichtigsten Tierschutz-Verordnungen

Zum Werk
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der einschlägigen Rechtsprechung. Besonders hilfreich: Der Anhang zu § 2 des Tierschutzgesetzes bewertet für wichtige Tierarten die gängigen Haltungsformen hinsichtlich ihrer Tiergerechtheit, was insbesondere auch dem Gutachter in Tierschutzfragen die Arbeit wesentlich erleichtert.

Zur Neuauflage
  • Komplett neu kommentiert werden die beiden EU-Verordnungen zu Tiertransporten (EG Nr. 1/2005) und zum Schlachten und Töten (EG Nr. 1099/2009) sowie die zugehörigen beiden deutschen Verordnungen (Tierschutztransportverordnung und Tierschutz-Schlachtverordnung).
  • Neu sind auch die Kommentierungen zur Tierschutz-Versuchstierverordnung, zu den neuen Abschnitten "Masthühner" und "Kaninchen" in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sowie zum Tierschutzartikel im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Art. 13 AEUV).
  • Eingearbeitet sind die seit 2007 in Kraft getretenen Änderungsgesetze zum Tierschutzgesetz (zuletzt das Dritte Änderungsgesetz) und die Änderungen der Tierschutz-Hundeverordnung und der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
  • Die seit der Zweitauflage ergangene Rechtsprechung wird durchgehend berücksichtigt und teilweise ausführlich zitiert, ebenso die einschlägige Literatur.

Autoren
Almuth Hirt, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Obersten Landesgericht a.D., München; Dr. Christoph Maisack, Richter am Amtsgericht (abgeordnet an das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Stuttgart), und Dr. med. vet. Johanna Moritz, Veterinärdirektorin am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

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Zeitschrift

Zur Modulübersicht springen Lebensmittel & Recht, ab 2000

Lebensmittel & Recht - die Zeitschrift zu juristischen Aspekten von Lebens- und Nahrungsergänzungsmitteln- erscheint sechsmal jährlich; mit Archiv ab 2000 und regelmäßiger Aktualisierung. 

Seit 2007 erscheint "Lebensmittel & Recht", das offizielle Organ des Deutschen Rechtstages für Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel, beim Verlag C.H.Beck. Die Zeitschrift informiert in Fachaufsätzen, Beiträgen und Stellungnahmen führender Rechtsexperten über die aktuellen Rechtsfragen sowie über wichtige Gerichtsentscheidungen im gesamten Lebensmittelrecht sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene.

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Rechtsprechung

Rechtsprechung aus LMRR
Zur Modulübersicht springen LMRR - Lebensmittelrecht Rechtsprechung, ab 1950

Das Werk als praxisgerecht konzipierte Rechtsprechungssammlung enthält über 3.600 der wichtigsten Urteile im Volltext inklusive Leitsätze zum Herstellen und Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Wein, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen ab 1950, herausgegeben von Rechtsanwalt Kurt-Dietrich Rathke.

Weitere Rechtsprechung zum Lebensmittelrecht
Zur Modulübersicht springen Lebensmittelrechtliche Rechtsprechung u. a. aus LMuR, NVwZ, BeckRS und BeckEuRS

Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

Normen

Zur Modulübersicht springen Lebensmittelrecht Texte plus

Laufend aktuell alle in der Standard-Textsammlung Meyer, Lebensmittelrecht Texte abgedruckten Rechtsvorschriften sowie weitere Vorschriften zum Lebensmittelrecht des Bundes und der EU. Alle Texte sind in der bewährten Form redaktionell bearbeitet und herausgegeben von Herrn Alfred Hagen Meyer.

Ihre Vorteile:

  • bewährte Textredaktion
  • laufende Aktualisierung
  • Einarbeitung von Änderungen bis spätestens einen Monat nach Verkündung
  • inhaltliche Zuverlässigkeit und Qualität

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Zur Modulübersicht springen Landesrechtliche Normen zum Lebensmittelrecht

Das Lebensmittelrecht ist durch zahlreiche landesspezifische Regelungen geprägt. Diese Sammlung enthält nach Bundesländern geordnet und systematisch unterteilt die relevanten landesrechtlichen Regelungen zum Lebensmittelrecht.


mehr Info zum Werk

Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Sonstige Inhalte

Zur Modulübersicht springen Lebensmittelrechtliche Aufsätze unter anderem aus LMuR und NVwZ

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