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NomosOnline Sozialrecht

Für das erfolgreiche Mandat im Sozialrecht. Mit einer kompletten Kommentierung des Sozialrechts (SGB I bis XII), einschließlich seiner arbeits- und europarechtlichen Bezüge, sowie des Sozialgerichtsgesetzes. Daneben finden Sie das Handbuch Sozialrechtsberatung (HSRB) und die bewährten Nomos-Handbücher für die Mandatsbearbeitung sowie zum Verfahrens- und Prozessrecht. Die Zeitschriften "info also" und "Sozialrecht aktuell" informieren Sie über aktuelle Entwicklungen. 

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Rechtsprechung

Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Krahmer / Trenk-Hinterberger, SGB I - Allgemeiner Teil

„Der LPK-SGB I ist ein »Muss«“ (Ulrich Harmening zur Voraufl.) für alle, die im Sozialrecht tätig sind, denn der Allgemeine Teil des Sozialgesetzbuchs legt die gemeinsamen Grundsätze für das gesamte Sozialleistungsrecht fest. Die Neuauflage des LPK-SGB I berücksichtigt neben allen gesetzlichen Neuregelungen die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere zu den praxisrelevanten Bezügen zu SGB II und XII.

Die 3. Auflage

  • berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen u.a. durch das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes und das Betreuungsgeldgesetz,
  • befasst sich mit der umfangreichen Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere im Hinblick auf die Bezüge zu den besonderen Teilen des Sozialrechts wie der
  • o Arbeitsförderung,
  • o Grundsicherung für Arbeitssuchende,
  • o gesetzlichen Krankenversicherung,
  • o sozialen Pflegeversicherung,
  • o gesetzlichen Unfallversicherung,
  • o gesetzlichen Rentenversicherung,
  • o Leistungen für Eltern,
  • o Leistungen der Sozialhilfe,
  • o Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.
  • behandelt die Themen Europäische Grundrechte, Europäisches Wettbewerbs- und Beihilfenrecht sowie Europäisches Sozialrecht.

Das Werk richtet sich an die Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und Behörden, die Richter in den Sozial- und Verwaltungsgerichten, die Anwaltschaft, die Auszubildenden sowie die Studierenden an den Fachhochschulen und Universitäten.

Das Autorenteam aus erfahrenen Praktikern der Bereiche Rechtsprechung, Anwaltschaft und Verbände sowie Hochschullehrern wurde für diese 3. Auflage durch neue Autorinnen und Autoren sowie den neuen Mitherausgeber Peter Trenk-Hinterberger verstärkt.

Herausgeber und Autoren:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am BVerwG, Leipzig; Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg; Dr. Torsten Buser, Richter am LSG Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Thomas-Peter Gallon, Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Berlin; Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen; Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf; RAin Katja Kruse, Referentin für Sozialrecht und Sozialpolitik, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf; Bojana Markovic, Wissenschaftliche Referentin, Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe, soziale Leistungssysteme, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Berlin; Prof. Dr. Volker Neumann, Heidelberg; Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; RA und FASteuerR Ronald Richter, Hamburg; RA Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Fachhochschule Düsseldorf; Dr. Ralf Rothkegel, Richter am BVerwG a.D., Berlin; Ass jur. Martina Rudolph, Dozentin für Rechtskunde, Neuss und Kön; RAin Marie-Luise Schiffer-Werneburg, Brandenburg; RAin und FASozR Irene Sommer, Berlin; Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein, Schleswig; Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Marburg.

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Zur Modulübersicht springen Münder, SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der „Münder“
ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung. Die 6. Auflage berücksichtigt sämtliche Neuregelungen - insbesondere
  • das 9.SGB II-Änderungsgesetz
  • das Integrationsgesetz
  • das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 2017
  • das Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen
  • das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration
  • die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen „Dano“ und „Alimanovic“ sowie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte.
 

Der Gesetzgeber
hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

Die 6. Auflage des LPK-SGB II
reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa

  • durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
  • für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“,
  • für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf zwölf Monate,
  • für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
  • für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?


Von höchster Aktualität:
Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen Dano und Alimanovic sind kommentiert, ebenso die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen.
Berücksichtigt sind bereits die Änderungen durch das

  • Integrationsgesetz
  • Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen
  • Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz.


Hervorragende Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

 

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Zur Modulübersicht springen Banafsche / Körtek / Kruse u. a., Sozialgesetzbuch III - Arbeitsförderung

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III: Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen.

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Berücksichtigt sind alle Änderungen zum 1.1.2015, so z.B. die Neuregelungen durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und auch die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes vom 23.12.2014.
Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

Der LPK-SGB III ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA.

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Zur Modulübersicht springen Mutschler / Schmidt-De Caluwe / Coseriu, SGB III - Arbeitsförderung

Die Neuauflage des Großkommentars berücksichtigt bereits die letzten Änderungen des SGB III durch das Gesetz zur Rechtsvereinfachung, das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG) und das Integrationsgesetz.

Der NomosKommentar zum SGB III
garantiert eine fachlich fundierte Kommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der NK-SGB III ist das Referenzwerk für die gerichtliche Praxis. Seine Argumentation prägt die Sozialverwaltungspraxis und leitet eine erfolgreiche anwaltliche Beratung an.

Die 6. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der dynamischen Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verschafft Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Rechtsänderungen, sie verarbeitet insbesondere die einschneidenden Neuregelungen durch

  • die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
  • das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
  • das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • sowie die zukünftigen Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz mit Wirkung zum 1.1.2017

    Ganz aktuell
    sind auch schon die beschlossenen Reformen durch 
  • das Gesetz zur Rechtsvereinfachung 
  • das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • und das Integrationsgesetz
    eingearbeitet. 

    Die neueste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zur Grundsicherung (SGB II) und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Seine ganze Stärke spielt der Großkommentar bei der vertieften Auseinandersetzung mit Ermessenstatbeständen, Generalklauseln und Grundnormen aus.

    Der Nomos-Großkommentar ist das Referenzwerk für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler sowie Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
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    Zur Modulübersicht springen Winkler, SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

    Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. Das 5. SGB IV-ÄndG hat das Meldeverfahren entscheidend verändert; zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. Die Neuauflage des LPK-SGB IV berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt.

    Das SGB IV 
    ist gerade für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. 

    Das 5. SGB IV-ÄndG
    hat das Meldeverfahren entscheidend verändert. Die Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der technischen und organisatorischen Abläufe in den Meldeverfahren und die neuen gesetzlichen Definitionen der Verfahrenskomponenten der elektronischen Melde- und Beitragsverfahren müssen in Verwaltung und Personalwirtschaft beachtet werden. Zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. 

    Die Neuauflage des LPK-SGB IV 
    berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Die juristischen Probleme liegen im Detail, die Antworten gibt der Kommentar in verständlicher Form. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt. 

    Die Schwerpunkte des Kommentars

  • Neuster Rechtsstand
  • Begriff der Beschäftigung und der selbstständigen Tätigkeit 
  • Geringfügige Beschäftigung
  • Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen 
  • Leistungen und Beiträge 
  • Meldepflichten des Arbeitgebers und Gesamtsozialversicherungsbeitrag
  • Sozialversicherungsausweis 
  • Verfassung und Organe der Sozialversicherungsträger

    Von ausgewiesenen Experten im Sozialrecht 
    RiLSG Dr. Tilman Breitkreuz; RiBSG a.D. Peter-Bernd Lüdtke; Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt; Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig; Prof. Dr. Jürgen Winkler, Kath. Hochschule Freiburg
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    Zur Modulübersicht springen Hänlein / Schuler, SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung

    Die großen Reformen im SGB V
    justieren wesentliche Bereiche der Krankenversicherung neu. Hospiz- und Palliativgesetz, Krankenhausstrukturgesetz, E-Health-Gesetz, Präventionsgesetz, Versorgungsstärkungsgesetz – Reformpakete sind verabschiedet oder stehen kurz davor der Verabschiedung. Die durchgreifenden Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv.

    Die Neuauflage des LPK-SGB V
    reagiert unmittelbar auf den Abschluss der Reformen. Die hoch umstrittenen Punkte, die auch das Leistungserbringungsrecht betreffen, werden Punkt für Punkt erläutert. Damit ist der hochgelobte Kommentar in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und gibt Beratungssicherheit in allen Reform-Fragen: 

  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativgesetz-HPG): Welche Leistungen werden zukünftig für wen zusätzlich vergütet? Wie weit geht der Anspruch der Versicherten und ihrer Angehörigen auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse bei der Auswahl und Inanspruchnahme von Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung? 
  • Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz): Welche wichtigen Notfalldaten kann der Arzt demnächst direkt von der elektronischen Gesundheitskarte abrufen? Was kann und darf überhaupt gespeichert werden? Gibt es einen Anspruch auf welchen Medikationsplan? Welche Vergütung bekommen die Ärzte hierfür? Welche Widerspruchsregelungen greifen? 
  • Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG): Ist die „Mindestmengenregelung“ nun rechtssicher ausgestaltet? Sind die neuen Qualitätsberichte einklagbar? Wie steht es um den Rechtsschutz bei den nunmehr möglichen Qualitätszu- und -abschlägen für Leistungen? Wie steht es um die Verteilregelungen aus dem neuen Pflegestellen-Förderprogramm? Wie ist das Zusammenspiel der Neureglungen rund um die Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung? 
  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG): Wie weit reicht der neue Präventionsauftrag an die Soziale Pflegeversicherung? Wieviel an Unterstützung steht den Selbsthilfegruppen, -organisationen und -kontaktstellen zur Verfügung? Stichwort Impfprävention: Muss in allen Fällen bei Aufnahme eines Kindes in die Kita ein Nachweis über eine ärztliche Impfberatung vorgelegt werden? Wann können die zuständigen Behörden ungeimpfte Kinder vorübergehend ausschließen? 
  • Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Versorgungsstärkungsgesetz-GKVG): Wann kann eine Praxis in einem überversorgten Gebiet noch nachbesetzt werden, wie sind die Entscheidungen der Zulassungsausschüsse anfechtbar? Wie wirken sich die Anpassungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für ärztliche Leistungen in den Gesamtvergütungen aus? Stichwort Terminservicestellen: Ist der Versichertenanspruch auf einen Termin beim Facharzt innerhalb von vier Wochen einklagbar? 
    Die Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet. 
    Aktuell informiert 
    Wie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Die Neuauflage wird nach Verabschiedung der genannten Reformen fertig gestellt.
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    Zur Modulübersicht springen Reinhardt, SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung

    Nach neuerlichen Reformen und Reformvorhaben ist die Gesetzliche Rentenversicherung nur schwer durchschaubar. In dieser unübersichtlichen Lage bietet der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB VI Orientierung, indem die rentenrechtlichen Vorschriften verständlich kommentiert und Kernprobleme, denen der Praktiker immer wieder begegnet, behandelt werden.

    Zur Modulübersicht springen Becker / Franke / Molkentin, SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung

    Mit allen gesetzlichen Neuregelungen wie dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz
    Der LPK-SGB VII wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrecht aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

    Die bereits 4. Auflage
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen:

    • das Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz, die neugeregelte Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger für öffentliche Unternehmen,
    • das Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, sowie
    • die unfallversicherungsrechtlichen Bezüge im Gesetz zur Einführung des Bundesfreiwilligendienstes und zur Änderung des Transplantationsgesetzes.

    Ausführlich kommentiert sind dabei die

    • jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie
    • ausführlich das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

    Mit seinem besonderen Schwerpunkt
    auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

    Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Akademie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), Prof. Dr. Edgar Franke, MdB und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin.

    Kommentiert von: Professor Harald Becker (Akademie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), Professor Dr. Stephan Brandenburg (Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege), Volker Brinkmann (Verwaltungsgemeinschaft Maschinenbau-, Metall-, Hütten- und Walzwerks-Berufsgenossenschaft), Professor Dr. Edgar Franke (MdB), Bernd Grüner (SG Gießen), Karl Friedrich Köhler (Ltd. Verwaltungsdirektor und Dozent), Andreas Köllner (Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten), Martin Kunze (Unfallkasse Nord), Professor Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales), Professor Dr. Laurenz Mühlheims (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg), Hans-Jürgen Rapp (Akademie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), Professor Dr. Christian Rexrodt (Hochschule Bonn-Rhein-Sieg), Rainer Richter (Bayerischer Gemeindeunfallversicherungsverband und Bayerische Landesunfallkasse), Björn Spanknebel (Rechtsanwalt), Harald Streubel (Unfallkasse des Bundes), Dr. Ingo Zakrzewski und Eberhard Ziegler (beide Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung).

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    Zur Modulübersicht springen Kunkel, SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe

    Der „Kunkel“ 
    setzt in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht Standards. Der LPK besticht durch seine besondere Art der Kommentierung im Tandem von Hochschullehrern und Praktikern. Dies ermöglicht klare Beurteilungskriterien und schützt vor vorschnellen Argumentationsmustern. Die enge Verzahnung mit den für das Verständnis des KJHG wichtigen Regeln aus dem BGB, StGB, KKG und FamFG prägt den LPK. 

    Die 6. Auflage des LPK 
    erweitert den Herausgeberkreis und kommt zur rechten Zeit. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen des SGB VIII durch das Präventionsgesetz vom 17.7.2015. Die neueste Rechtsprechung ist in allen Bereichen argumentativ einbezogen. Die 6. Auflage legt dabei einen Schwerpunkt auf die umfassende Analyse der Rechtsprechung in Folge des Rechtsanspruch U3. Ob es um das Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, Schadensersatzfragen, Haftungsausschlüsse oder die Förderung auch in atypischen Zeiten geht: Die juristischen Konsequenzen werden praxisnah aufgezeigt. 

    Aktueller geht es nicht 
    Das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, das sich im parlamentarischen Verfahren noch geändert hat, wird in der Gesetz gefundenen Fassung gemäß der neuen §§ 42a - 42f sowie § 88a SGB VIII kommentiert: Wie genau sieht das neue Verteilverfahren aus, wer ist auf Länderebene zuständig, unter welchen Voraus­setzungen können unbegleitet eingereiste ausländische Kinder und Jugendliche Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nun in Anspruch nehmen bzw. erhalten?

    Besonders hilfreich und praxisnah
    Die gesonderten Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz sowie zur Beistandschaft wurden nochmals vertieft. Der Leser ist damit in allen Bereichen auf dem aktuellen Stand der Diskussion. Der „Kunkel“ wird seinem Ruf als einer der führenden KJHG-Kommentare gerecht und gibt konkrete Antworten zu allen Reformen für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.

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    Zur Modulübersicht springen Dau / Düwell / Joussen, SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

    Der LPK-SGB IX ist der hochgelobte Beraterkommentar* für die Praxis. Präzise und anschaulich erläutert die Neuauflage insbesondere die Rechtsprechung von EuGH, BSG, BVerwG, BAG und der Instanzgerichte. Erst mit Blick auf diese wird das SGB IX für die Praxis handhabbar.

    Neue, bedeutsame Grundsatzentscheidungen wurden z.B. gefällt im Hinblick auf

    • die Interpretation von „Krankheit“ und „Behinderung“ im Lichte des EU-Rechts
    • die Zuständigkeitsklärung bei Rehabilitationsleistungen
    • Rechtsfragen zum Persönlichen Budget
    • die Feststellung des GdB, insbesondere die Gewichtung der Einzel-GdB
    • Aufhebung der Versetzung von schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand
    • das Zustimmungserfordernis zur Kündigung von Vertrauenspersonen.

    Alle gesetzlichen Neuregelungen
    wie der Paradigmenwechsel durch die Umstellung von „Hilfeberechtigten“ zu „Leistungsberechtigten“ oder die Erhöhung der Sätze der Ausgleichsabgabe für nicht besetzte Pflichtplätze sind bereits berücksichtigt.

    Besonderes Augenmerk
    legt die Neuauflage auf die wichtigen Bezüge und Abgrenzungsfragen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), die Besonderheiten beim Kündigungsschutz, die Beteiligungsrechte der Schwerbehindertenvertretungen sowie die Besonderheiten der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO). Die Gesetze zur Gleichstellung behinderter Menschen sowie die Auswirkungen der UN-Behindertenkonvention fließen dabei durchgängig in die Darstellung ein: Welche Rechtsansprüche sind abzuleiten, wie müssen die beteiligten Träger und Behörden reagieren, welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für die Beratungspraxis?
    Einen weiteren Schwerpunkt bildet die ausführliche Kommentierung der Wahlvorschriften. Sie macht Arbeitgeber, Schwerbehindertenvertretungen und Wahlvorstände fit für die Wahlen 2014.

    Besonders hilfreich: Die gesonderte Darstellung zum Verfahren und Rechtsschutz sowie die stets berücksichtigten Kosten- und Gebührenfragen.

    Die Fachwelt ist sich einig:
    Der LPK-SGB IX ist der Beraterkommentar für Arbeits- und Sozialrechtsanwälte sowie für Richterschaft, Rehabilitationsträger, Integrationsämter, Behinderten- und Wohlfahrtsverbände, Personalabteilungen in Unternehmen, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftssekretäre und v.a. für Schwerbehindertenvertretungen.

    Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung sind mit den Problemen des gesamten Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut: Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar/Konstanz | Günther Hoffmann, Rechtsanwalt und Notar, Bremen | Bernward Jacobs, Rechtsanwalt, Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Olaf Liebig, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit, Berlin

    *Dr. Michael Karpf, PersV 6/11

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    Zur Modulübersicht springen Diering / Timme / Waschull, SGB X - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

    Das SGB X regelt das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten, die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten. 
    Die Neuauflage des LPK-SGB X berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, welches die Möglichkeiten zur Nutzung elektronischer Dienste in der öffentlichen Verwaltung erleichtert.

    Der LPK SGB X
    ist das Markenzeichen für einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. In der Reihe der roten LPK-Reihe nimmt er seinen festen Platz ein.

    Die aktuelle 4. Auflage 
    bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand und

  • berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, welches die Möglichkeiten zur Nutzung elektronischer Dienste in der öffentlichen Verwaltung erleichtert integriert die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X
  • zeigt dabei stets die Bezüge zum VwVfG auf und
  • verknüpft alle Neuerungen wo sinnvoll mit den Besonderheiten der verschiedenen Sozialversicherungszweige und deren Auswirkungen.

    Besonders praxisnah
    Im Teil „Verwaltungsgerichtliches Verfahren“ wird die Umsetzung von Verfahrensproblemen im Prozess vor den Sozialgerichten dargestellt.

    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis bestens vertraut:
    Walter Böttiger, Richter am LSG Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am LSG Hamburg | Dr. Björn Diering, Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin, Richter am Niedersächsischen Anwaltsgerichtshof, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden/Aller | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Sozial-Päd., Universität Greifswald | Karl Lang, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Annette Prehn, Universität Greifswald | Dr. Knut Seidel, Rechtsanwalt, Bonn | Wolfgang Siewert, Präsident des LSG Hamburg | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Dirk Waschull, Fachhochschule Münster, Richter am LSG NRW a.D.
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    Zur Modulübersicht springen Francke / Gagel / Bieresborn, Der Sachverständigenbeweis im Sozialrecht

    In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristischen Bewertung durch den Juristen ist schwierig. 

    Die Neuauflage des Handbuchs erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten incl. Prüfungsschemata und Mustertexten.

    In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren 
    wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristische Bewertung durch den Juristen führt auf den verschiedenen Rechtsgebieten des Sozialrechtes zu unterschiedlichen Fragestellungen und Problemen.

    Die Neuauflage des Handbuchs zum Sachverständigenbeweis im Sozialrecht
    trägt der umfänglichen neuen Rechtsprechung Rechnung und erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker aus den Bereichen 

    • Rentenversicherung,
    • Unfallversicherung,
    • Krankenversicherung,
    • Schwerbehindertenrecht
    • und im neu geregelten Bereich der Pflegeversicherung 

     erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten.

    Aus der Sicht des Parteivertreters werden 

    • mögliche Angriffspunkte gegen ungünstige Gutachten dargestellt 
    • prozesstaktisches Vorgehen erläutert sowie 
    • Prüfungsschemata und Mustertexte zur Verfügung gestellt.

    Besonders praxisnah
    erläutern Mediziner der am häufigsten befragten Fachrichtungen zudem Umfang und Bedeutung der notwendigen Untersuchungen, die wichtigsten Fachbegriffe sowie die besonderen Beurteilungsprobleme im jeweiligen Fachgebiet.

    Kenner der Materie
    Dr. jur. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. med. Susanne Dahlmann, Düsseldorf | Joachim Francke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Düsseldorf | Dr. jur. Dr. h.c. Alexander Gagel, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel | Manuela Gillner, Richterin am Sozialgericht, Wiesbaden | Dr. rer.medic. Andreas Glatz, Köln | Paul-Heinz Gröne, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Erkrath | Dr. med. Norbert Hülsmann, Neuss | Dr. med. Michael Lorrain, Düsseldorf | Dr. med. Marianne Miller, Waltrop | Dr. med. Hans-Martin Schian, Wilnsdorf | Dr. jur. Gert H. Steiner, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Darmstadt | Dr. med. Heinfried Tintner, Richter am Landessozialgericht, Essen

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    Zur Modulübersicht springen Krahmer / Plantholz, SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das PSG III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege. Damit fand die umfänglichste Reform des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss. Die 5. Auflage des LPK-SGB XI verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III.

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
    im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.

    Die 5. Auflage des LPK-SGB XI 
    verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben. 

    Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht 
    berücksichtigt insbesondere

    • die Pflegestärkungsgesetze I, II und III 
    • das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
    • alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
    • das Blut- und Gewebegesetz
    • außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.

      Die Schwerpunkte der Neuauflage: 
    • alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
    • die neuen Pflegegrade
    • Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
    • Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
    • Neuordnung der Qualitätssicherung. 

    Praxisnah:
    Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein. 

    Ausgewiesene Pflegerechtsexperten 
    machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.

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    Zur Modulübersicht springen Bieritz-Harder / Conradis / Thie, SGB XII - Sozialhilfe

    Das Werk stellt die seit der Eingliederung der Sozialhilfe als Zwölftes Buch in das Sozialgesetzbuch geführten rechtlichen Diskussionen sowie die umfassende aktuelle Rechtsprechung ausführlich dar. Der Kommentar legt einen Schwerpunkt auf die zahlreichen Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze wie u.a. die Erhöhung des Barbetrags (§ 35 Abs. 2), die Angleichung des Regelsatzes (§ 28 Abs. 2) oder den Anspruchsausschluss für Ausländer (§ 28 Abs. 3). Ausführliche Anhänge zum Asylbewerberleistungsgesetz sowie zum Verfahren im SGB XII unterstützen den Praktiker im Streitfall. 

    Knapp drei Jahre nach Eingliederung der Sozialhilfe als Zwölftes Buch in das Sozialgesetzbuch erscheint nun die Neuauflage des LPK-SGB XII. Das Werk
    - stellt die seitdem geführten rechtlichen Diskussionen sowie die umfassende aktuelle Rechtsprechung ausführlich dar und
    - legt einen Schwerpunkt auf die zahlreichen Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 2.12.2006 wie u.a. die Erhöhung des Barbetrags (§ 35 Abs. 2), die Angleichung des Regelsatzes (§ 28 Abs. 2) oder den Anspruchsausschluss für Ausländer (§ 28 Abs. 3).
    Ausführliche Anhänge zum Asylbewerberleistungsgesetz sowie zum Verfahren im SGB XII unterstützen den Praktiker im Streitfall.

    Der Kommentar ist bedeutsam für Leistungsberechtigte, Beraterinnen und Berater in den Wohlfahrtsverbänden, Anwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Sozialverwaltungen, Richterinnen und Richter. Als Lehrkommentar richtet sich das Werk darüber hinaus an Studierende und Lehrende der Hochschulen.

    Die Autoren:
    Prof. Dr. Johannes Münder, Technische Universität Berlin, MinR Christian Armborst, Niedersächsisches Ministerium für Frauen, Arbeit und Soziales, RiBVerwG Prof. Dr. Uwe Berlit, Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelms¬haven, Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, Universität Bamberg, Prof. Dr. Albrecht Brühl, Fachhochschule Darmstadt, RA u FASozR Dr. Wolfgang Conradis, RiSG Udo Geiger, Berlin, Prof. Dr. Utz Krahmer, Fachhochschule Düsseldorf, RiLSG Stephan Niewald, Berlin, Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen und RegDir a.D. Dietrich Schoch, Ombudsmann der ARGE SGB II Duisburg

    »Eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Wohl kein anderer Kommentar kann einen vergleichbaren gebündelten Sachverstand an Autoren aus Universität, Gerichten und der Anwaltschaft aufbieten«. 
    Rechtsdienst der Lebenshilfe 3/05

    »Das Werk ist - wie schon in den Vorauflagen zum BSHG - überragend und uneingeschränkt empfehlenswert.«
    Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Universität Bamberg, LS für Arbeits- und Sozialrecht

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    Zur Modulübersicht springen Berchtold / Richter, Prozesse in Sozialsachen

    Ansprüche im Sozialprozess durchsetzen.

    Über das erfolgreiche Mandat im Sozialrecht entscheidet vor allem der sichere und vorausschauende Umgang mit den Instrumenten, die das Verfahrensrecht für das behördliche Vorverfahren und den sozialgerichtlichen Prozess zur Verfügung stellt.

    Das Prozesshandbuch bietet strategisches Know-how und Praxiswissen für das gesamte sozialrechtliche Verfahren. Ausgehend von den typischen Fallkonstellationen und den jeweiligen materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen erläutern die Autoren detailliert die rechtlichen Mittel und Handlungsmöglichkeiten für alle Phasen des Mandats.

    Zahlreiche Musteranträge, Hinweise, Beispiele und Prüflisten erhöhen den Praxisnutzen zusätzlich. Das Prozesshandbuch liefert das gesamte Sozialverfahrensrecht auf aktuellem Stand.

    Die Änderungen des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes mit der neu geregelten Vertretungsbefugnis der Bevollmächtigten sowie des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes sind eingearbeitet. Die SGG-Novelle ist vollständig berücksichtigt:

    • Präklusion des Parteivortrags
    • Beschleunigung von Massenverfahren
    • Fiktion der Klagerücknahme
    • Änderung der erstinstanzlichen Zuständigkeit
    • Erhöhung der Anforderungen an die Klageschrift und die Klagebegründung
    Dr. Josef Berchtold ist stellvertretender Vorsitzender des 12. Senats am Bundessozialgericht. Er ist seit vielen Jahren Dozent an der Verwaltungsakademie Kassel und in der Fortbildung von Richtern, Ärzten und Rechtsanwälten tätig. Dr. Berchtold ist ein anerkannter Fachautor.

    Ronald Richter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht sowie Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Sozialrecht im Deutschen Anwalt Verein. Er ist als Dozent u.a. an der Deutschen Anwalt Akademie tätig und ist Lehrbeauftragter der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW), Hamburg. Ronald Richter ist zudem Mitautor zahlreicher Bücher und Verfasser von Aufsätzen für Fachzeitschriften.

    Die erfahrenen Autoren
    :
    Dr. Josef Berchtold, Richter am Bundessozialgericht | Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Conradis, Fachanwalt für Sozialrecht | Rechtsanwältin Dr. Gudrun Doering-Striening, Fachanwältin für Familienrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Michael Klatt, Fachanwalt für Familienrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Hajo Köhler, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Björn Kreische, LL.M. | Thomas Krodel, Richter am Landessozialgericht | Rechtsanwalt Ronald Richter, Fachanwalt für Steuerrecht | Rechtsanwalt Dr. Ulrich Sartorius, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwältin Dr. Inken Schümann | Gerd-Volker Stock, Leitender Verwaltungsdirektor a.D. | Professor Dr. Dirk Waschull, Richter am Landessozialgericht | Rechtsanwältin Dr. Juliane Schulte-Winter, Fachanwältin für Medizinrecht

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    Zur Modulübersicht springen Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht

    Das soziale Entschädigungsrecht ist in vielen Einzelvorschriften zerstreut, eine Regelung durch den Gesetzgeber lässt auf sich warten. Die komplexen Lebenssachverhalte machen aber an den Grenzen der Einzelgesetze nicht Halt, sondern erfordern eine einheitliche Interpretation.

    Der neue Handkommentar setzt hier an und schafft neue Standards. Ausgehend vom BVG und der dazu entwickelten Dogmatik bietet er grundlegende, neue Systematisierungs- und Interpretationsansätze und enthält paragrafengenaue Kommentierungen der wichtigsten Regelungen vom BVG bis zum ZDG.

    Aktuell: Die einschneidenden Veränderungen des BVG-Änderungsgesetzes-2011 werden bereits einer kritischen Würdigung unterzogen. Es handelt sich insbesondere um

    • die Anpassung aller Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts in den neuen Ländern an die Höhe der Leistungen in den alten Ländern;
    • Änderungen im Berufsschadensausgleichsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Bemessung des Vergleichseinkommens;
    • die Anpassung der Auslandsversorgung (einschließlich der Fürsorge) an die europarechtlichen Anforderungen des EuGH.

    Entstanden ist so eine wissenschaftlich fundierte, praxisgerechte Aufbereitung aller relevanten Gesetzesvorgaben. Die Alleinstellung des Kommentars wird unterstrichen durch die beteiligten Autorinnen und Autoren, die unter der Federführung von Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, ihre langjährige Berufserfahrungen einbringen.

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    Zur Modulübersicht springen Lüdtke / Berchtold, Sozialgerichtsgesetz

    Der ?Lüdtke/Berchtold? ist einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Dies verdankt er seinem praxisnahen Zuschnitt in der Kommentierung durch Richter aller Instanzen, die das zur Verfügung stehende prozessrechtliche Instrumentarium genau kennen. So werden die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar, verständlich und handhabbar. 
    Die Neuauflage berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen. Dem praxisnahen Konzept folgend informiert sie über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt eine Fülle gesetzlicher Neuerungen durch insgesamt 15 Gesetzgebungsakte seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere Änderungen durch

  • das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes der Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren
  • das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
  • das BUK-Neuorganisationsgesetz
  • das Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsG und des SozialgerichtsG
  • das Fünfte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze
  • das neue VergaberechtsmodernisierungsG

    Besonders die Neuregelungen zum Recht der Prozesskostenhilfe, zur Neubestimmung des Kreises der ehrenamtlichen Richter und zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten werden umfassend dargestellt. Die Auswirkungen des Gesetzes zu Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung und die umfangreiche Rechtsprechung zu den Fällen eines überlangen Gerichtsverfahrens werden eingehend erörtert. 
    Dem praxisnahen Konzept 
    folgend informiert die Neuauflage über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute. So werden etwa Fragen der Sachverhaltsaufklärung und Tatsachenfeststellung, der Bestimmung des Streitgegenstandes und der Klageänderung sowie der Besetzung der Richterbank jeweils auch in ihrer Bedeutung für das BSG als Beschwerde- und Revisionsinstanz dargestellt. Dem zentralen Bestreben des Kommentars entsprechend, einen Beitrag zum rechtsstaatlichen Verfahrensrecht zu leisten, wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG jeweils auf den verfassungsrechtlichen Kontext eingegangen. 

    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, hat mit der 5. Auflage tragende Herausgeberaufgaben übernommen und ergänzt den Kreis der beteiligten Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel - Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Dr. Jan Castendiek, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Dr. Rainer Eckertz, Richter am Landessozialgericht i.R. - Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn - Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig - Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. - Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz

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    Zur Modulübersicht springen Rancke, Mutterschutz | Elterngeld | Elternzeit | Betreuungsgeld

    Der Handkommentar von Rancke in Reformauflage 2015: mit dem Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit sowie dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Die juristischen Probleme der umfangreichen Änderungen – Stichworte Teilzeitarbeit beider Partner, Förderung Alleinerziehender, Pflegeauszeit im Akutfall, Darlehnsansprüche – werden detailgenau kommentiert.

    Der Handkommentar von Rancke
    gibt Antworten auf alle wichtigen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen der Elternschaft. Der Rechtsanwender erhält damit das Rüstzeug zur Lösung von Konflikten zwischen Berufstätigkeit und Fürsorge für die Familie im weitesten Sinn. 
    Aktueller geht es nicht:
    Seit 1.1.2015 sind gleich zwei neue Regelungswerke in Kraft. Der Handkommentar nimmt zum frühestmöglichen Zeitpunkt das Gesetz zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit unter die Lupe: Für Berufstätige, deren Kinder nach dem 1.7.2015 geboren werden besteht jetzt eine Wahlmöglichkeit zwischen Basiselterngeld, Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonusmonaten. Auch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wird bereits kommentiert.
    Die juristischen Probleme der umfangreichen Änderungen – Stichworte Teilzeitarbeit beider Partner, Förderung Alleinerziehender, Pflegeauszeit im Akutfall, Darlehensansprüche – werden detailgenau erläutert.
    Zahlreiche Fallbeispiele und Checklisten helfen, die komplexen Neuregelungen verständlich zu machen.

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    Zur Modulübersicht springen Fuchs, Europäisches Sozialrecht

    Der „Fuchs“ ist der Standardkommentar zum Europäischen Sozialrecht, der die zentralen Rechtsquellen des Gebiets umfassend darstellt. Er bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts und hat seit seinem ersten Erscheinen in Wissenschaft und Praxis ein ungeteilt positives Echo gefunden.

    Die 6. Auflage bringt das Recht der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand:

    • Sie erfasst das gesamte seit dem Inkrafttreten der VO (EG) Nr. 883/2004 und VO (EG) Nr. 987/2009 im Mai 2010 erlassene Recht und enthält die erste umfassende Kommentierung der RL 2011/24 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung.
    • Ebenfalls berücksichtigt sind die durch die VO (EU) Nr. 465/2012 erfolgten Änderungen des Koordinierungsrechts sowie die Neufassung der FreizügigkeitsVO Nr. 492/2011.
    • Besonderer Wert wurde bei der Kommentierung auf die Bearbeitung der Vorschriften über die Administration der Koordinierung und die Verwendung elektronischer Medien und Dokumente gelegt.

    Besonders hilfreich: Alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission werden abgedruckt.

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    Zur Modulübersicht springen Fasselt / Schellhorn, Handbuch Sozialrechtsberatung - HSRB

    Wer aktuell und kompetent beraten will, 
    kommt an dem Handbuch für die Sozialrechtsberatung HSRB nicht vorbei. Alle Lebenslagen, die in der Beratungspraxis typischerweise vorkommen, werden auf Ihre Anspruchsgrundlagen zurückgeführt. Sie erkennen, welche Leistungen dem Betroffenen zustehen, wer zuständig ist und wie es um die Durchsetzung bestellt ist. Die passgenaue Orientierung des HSRB an der Praxis ist einzigartig.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt alle großen Reformen, die das gesamte sozialrechtliche Beratungsgefüge massiv verändern, z.B.

  • im Bereich Existenzsicherung: 9.SGBIIÄndG („Rechtsvereinfachungsgesetz“)
  • im Bereich Krankenversicherung: Hospiz- und Palliativgesetz – HPG, E-Health-Gesetz, Krankenhausstrukturgesetz – KHSG, Präventionsgesetz – PrävG, GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG
  • im Bereich Kinder- und Jugendhilferecht: Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
  • im Bereich Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetz I und II 
    Das Kapitel Migrantinnen und Migranten wurde aus aktuellem Anlass erheblich erweitert.
    Präzise erläutert das HSRB 
    die Beratungslagen Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Kindheit, Lebenspartnerschaften, Alleinerziehende und Schwangere, Drogen/Sucht, Behinderung, Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Besondere soziale Schwierigkeiten (Strafentlassene/Wohnungslose), Migration. Das beigefügte Plakat „Sozialleistungen im Überblick“ stellt alle Ansprüche auf Sozialleistungen übersichtlich dar.

    Zusätzliche Beratungsschwerpunkte
    werden durch das neue Kapitel zum Thema Armut abgedeckt. Die geplanten Änderungen durch das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz hat die Neuauflage bereits im Blick, ebenso die neuen Regelbedarfe ab 2017.
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    Zur Modulübersicht springen Fichte / Plagemann, Sozialverwaltungsverfahrensrecht

    Um Leistungsansprüche realisieren und Sozialleistungsverhältnisse gestalten zu können, sind Kenntnisse der Grundstrukturen des Sozialverwaltungsverfahrensrechts notwendig. Die 2. Auflage erläutert die verschiedenen Herangehensweisen der Sozialbehörden, Sozialgerichte und der Anwaltschaft unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Neuerungen sowie der aktuellen Rechtsprechung und Literatur. Zahlreiche Beispiele, Antragsmuster, Gebührenhinweise sowie Ausführungen zum (einstweiligen) Rechtsschutz erhöhen den praktischen Nutzen.

    Das Handbuch für die Praxis
    Um Leistungsansprüche zu realisieren und Sozialleistungsverhältnisse gestalten zu können sind fundierte Kenntnis des Verfahrensrechts oft von größerer Bedeutung als das Durchdringen des materiellen Rechts. Das Handbuch Sozialverwaltungsverfahrensrecht berücksichtigt die verschiedenen Herangehensweisen der Sozialbehörden, Sozialgerichte und der Anwaltschaft. Anhand typischer Anwendungsprobleme stellen die Autoren die Verbindung von Verfahrensrecht und materiellem Recht her. Die Unterschiede zwischen dem Sozialverwaltungsverfahren nach SGB X und dem VwVfG-Verfahren werden verdeutlicht.
    Die aktuelle Neuauflage
    kommt zur rechten Zeit: Neue Verfahrensweisen kooperativen Zusammenwirkens von Verwaltung und Berechtigtem – Stichwort Eingliederungsvereinbarung, Zielvereinbarung, Persönliche Budget – sind durchgängig berücksichtigt. Die alle Gebiete betreffenden zahlreichen neuen höchstrichterlichen Entscheidungen sind in ihren konkreten Auswirkungen auf das Sozialverwaltungsverfahren, von der Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten bis hin zur Zusammenarbeit und Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander und gegenüber Dritten, eingearbeitet.
    Besonders hilfreich
    sind die zahlreichen neuen Beispiele, Antragsmuster, Gebührenhinweise sowie die konkreten Hinweise zum (einstweiligen) Rechtsschutz.
    Führende Herausgeber und Autoren
    Helmut Dankelmann | RiBSG Dr. Wolfgang Fichte | RAin Elke-Maria Hinrichsen-Kiesler, FASozR u FAArbR | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. | Dr. Stefan Meißner | RA Karl Lang | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RAin Bettina Schmidt, FASozR u FAArbR | RA Dr. Knut Seidel | PräsLSG Wolfgang Siewert | Prof. Dr. Rüdiger Zuck

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    Zur Modulübersicht springen Richter, Die neue soziale Pflegeversicherung - PSG I, II und III

    Die Pflegestärkungsgesetze (PSG I - III)
    haben die soziale Pflegeversicherung und die Regelungen der Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe umfassend neu geregelt. Die größte Reform seit Einführung der Pflegeversicherung muss sich jetzt in der Praxis bewähren. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, das neue Begutachtungsinstrument (BI) und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung gelten seit dem 1. Januar 2017.

    Die 2. Auflage des Handbuchs „Die neue soziale Pflegeversicherung“
    erklärt verständlich alle Auswirkungen der großen Reform für die Praxis, auf dem aktuellen Stand PSG III.

    Die 2. Auflage des Handbuchs erklärt verständlich alle Aus­wirkungen der großen Reform für die Praxis:

    • Die Neuregelung der Hilfe zur Pflege durch das PSG III
    • Alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
    • Wie wird der Pflegebedürftigkeitsbegriff im Sozialhilferecht erweitert?
    • Welche Leistungen erhält der Pflegebedürftige?
    • Welche Wahlrechte bestehen für die Budgets der Pflegekassen?
    • Reformziel früherer Leistungsbeginn: Wer erhält welche Leistungen?
    • Systemwechsel bei der vollstationären Pflege: Die nicht von den Budgets der Pflegeversicherung gedeckten Eigenanteile werden „einrichtungseinheitlich“. Wie funktioniert das System?
    • Wie werden die Pflege-Personalschlüssel und -kosten vereinbart?
    • Bestandsschutz für bisherige Leistungen: Wie funktioniert die automatische Einstufung?
    • Welche Zuschläge werden für den Übergang auf das neue System gezahlt?
    • Was bedeutet der gestärkte Grundsatz „Reha vor Pflege“ in der Verfahrensumsetzung?
    • Die festgeschriebenen Verwaltungsvereinfachung für Versicherte und Pflegebedürftige durch das neue Begutachtungsinstrument (BI): Wie steht es um die Rechtsschutzmöglichkeiten?
    • Die neuen Vorschriften zur Abrechnungsprüfung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen 

     
    Besonders hilfreich
    Zahlreiche Synopsen, Schaubilder, Praxishinweise und Hinweise auf die Änderungen zur alten Rechtslage.
     
    Professor Ronald Richter
    ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, Mitglied im Vorstand des Deutschen Sozialgerichtstag und einer der führenden Pflegerechtsexperten. Er kennt die Umsetzungsprobleme aus erster Hand.

     

     

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    Zeitschriften

    Zur Modulübersicht springen info also - Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht, ab 2006

    Die „info also“ ist die einzige Zeitschrift, die sich auf das Arbeitslosen- und Sozialhilferecht konzentriert. Sie dokumentiert profund und auf das Wesentliche komprimiert alle relevanten Entwicklungen in diesem Bereich mit

    • Aufsätzen zu rechtlichen Fragestellungen
    • Kurzkommentaren und
    • Gerichtsentscheidungen.

    Neben den höchstrichterlichen Entscheidungen, die oftmals nur ein begrenztes Bild vermitteln, werden auch die Entscheidungen der ersten Instanzen berücksichtigt. Darüber hinaus informiert die „info also“ über Gesetzesentwürfe und Verordnungen.

    Die Zeitschrift ist somit die Informationsdrehscheibe für Rechtsanwälte, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Richter, Arbeitslosenzentren und Sozialhilfezentren.

    Die Herausgeber:

    Christian Armborst, Uwe Berlit, Albrecht Brühl, Wolfgang Conradis, Udo Geiger, Albert Hofmann, Helga Spindler, Ulrich Stascheit, Horst Steinmeyer, Peter Trenk-Hinterberger, Hedi Vogel, Hans-Ulrich Weth, Ute Winkler

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    Zur Modulübersicht springen Sozialrecht aktuell - Zeitschrift für Sozialberatung, ab 2005

    Das deutsche Sozialsystem ist geprägt von einer fortschreitenden Verrechtlichung. Die Praxis sieht sich zunehmend mit einer Fülle von Neuregelungen konfrontiert, die es bei der täglichen Arbeit zu beachten gilt.

    Die „Sozialrecht aktuell“ begleitet die Rechtsentwicklung zeitnah und orientiert sich mit ihren Inhalten am tatsächlichen Informationsbedarf der Praxis. Neben Themen aus ganz unterschiedlichen Sozialrechtsbereichen bietet die Sozialrecht aktuell Praxisberichte, umfangreiche Rechtsprechungsmaterialien, Aufsätze und Rezensionen.

    Herausgeber
    : Caritasverband für die Diözese Münster e.V.

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    Rechtsprechung

    Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

    Zur Modulübersicht springen Rechtsprechung zum Sozialrecht aus info also, Sozialrecht aktuell, NJOZ und NZS

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Zur Modulübersicht springen Beck'sche Rechtsprechungssammlung zum Sozialrecht aus BeckRS

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Materialien

    Zur Modulübersicht springen Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände

    Mit den unverzichtbaren Abstimmungen der Spitzenverbände der Sozialversicherung und deren Besprechungsergebnisse zum Meldeverfahren, Beitragseinzug und Pflegepersonen erhalten Sie wichtige Detailinformationen zum Sozialversicherungsrecht.

    Zur Modulübersicht springen Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände

    Mit den unverzichtbaren gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung zum Meldeverfahren, Beitragseinzug und Pflegepersonen erhalten Sie wichtige Detailinformationen zum Sozialversicherungsrecht.

    Normen

    Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

    Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Zur Modulübersicht springen Normen zum Sozialrecht

    Alle Gesetze und Verordnungen zum Sozialrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.

    Das Onlineprodukt enthält den Inhalt dieser drei Beck'schen Textsammlungen nahezu komplett:
    • Aichberger Sozialgesetzbuch
    • Aichberger Ergänzungsband - Gesetzliche Krankenversicherung, Soziale Pflegeversicherung
    • Aichberger Rentenversicherung.

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    von NomosOnline Sozialrecht
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