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Detaillierte Inhaltsübersicht

Dauner-Lieb | Heidel | Ring, Großkommentar zum BGB

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Der erste Band der BGB-Edition bietet neben der Kommentierung der §§ 1-240 BGB und zahlreichen Schwerpunktbeiträgen eine umfassende Kommentierung des internationalen Privatrechts aus dem EGBGB. Zahlreiche für die tägliche Praxis unverzichtbare Abkommen und Verordnungen werden jeweils im Zusammenhang der Kommentierungen umfassend erläutert, etwa das Haager Eheschließungsübereinkommen. Aktualität und Verständlichkeit bilden wie schon in den Vorauflagen gemeinsam mit wissenschaftlicher Tiefe die richtige Mischung für erfolgreiches Arbeiten.

Der NomosKommentar zum Allgemeinen Teil des BGB verbindet vorbildlich wissenschaftliche Durchdringung mit praktischer Problemanalyse. Das Konzept, Aktualität, Verständlichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe zu verbinden, ist zugleich Markenzeichen des hochgelobten Großkommentars, der für erfolgreiches Arbeiten steht.
In seiner Komplettdarstellung aller „AT“-relevanten Themen mit IPR ist er nicht nur der Bezugspunkt für alle „BT“-Darstellungen, sondern steht auch für ein schlüssiges Einzelwerk.

Kommentierungen

  • §§ 1-240 BGB
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Transplantationsgesetz
  • Prostiutionsgesetz
  • EGBGB
  • Haager Eheschließungsübereinkommen (HEheSchlÜ)
  • Haager Ehewirkungsabkommen
  • Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG)
  • Haager Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die
  • Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (HaagerAdÜ)
  • Kinderschutzübereinkommen (KSÜ)
  • Minderjährigenschutzabkommen (MSÜ)
  • Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ)
  • Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (ESÜ) 
  • EU-Sorgerechtsübereinkommen (EuSorgeRÜbk)
  • Europäische Ehe- und Sorgerechts-Verordnung (EheVO 2003)

    Schwerpunktbeiträge
  • Steuerbegünstigung gemeinnütziger Vereine
  • Amtshaftung des Notars 
  • Internet-Versteigerungen 
  • internationale Privatrecht der Vollmacht 
  • internationales Gesellschaftsrecht 
  • internationale Wertpapierrecht

    Durch und durch aktuell im BGB:
  • Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes und Änderungen für Vereine und Stiftungen vollständig integriert
  • Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs und Auswirkung auf Verjährungsproblematik eingearbeitet.

    Herausragende Bandherausgeber bringen die notwendigen Sensibilitäten für in sich ausgewogene wie untereinander abgestimmte Kommentierungen mit: Für die Kommentierung des BGB AT zeichnen dabei RA Dr. Thomas Heidel, Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht, Bonn und Prof. Dr. Ulrich Noack, Universität Düsseldorf, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht verantwortlich; das internationale Privatrecht wird von VRiOLG Dr. Rainer Hüßtege, München und Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Universität zu Köln, Direktor des Instituts für internationales und ausländisches Privatrecht betreut.
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    Der NomosKommentar zum Schuldrecht lässt keine Rechtsfrage offen – dies attestiert ihm die Fachwelt unisono. Das »gewaltige Kompendium« hilft bei der Vertragsgestaltung und im Prozess. Vollständig für die Anforderungen der Praxis entwickelt, enthalten die Kommentierungen genau das, was Praktiker, insbesondere Rechtsanwälte, im Schuldrecht brauchen:

  • Erläuterungen mit klaren Aussagen zu Streitfragen zur direkten Anwendung im Fall – auf höchstem Niveau, wissenschaftlich profund und dabei immer verständlich
  • Sofort auffindbare Hinweise zu Darlegungs- und Beweislast, Querbezügen zu anderen Vorschriften, Abdingbarkeit der Vorschrift, Kosten und Gebühren
  • Sorgfältige Auswahl der zitierten Literatur und höchst aktuelle Rechtsprechungsnachweise
  • Weitere kommentierte Gesetze und europäische Richtlinien: 
  • das Produkthaftungsgesetz 
  • das Unterlassungsklagengesetz 
  • die BGB-Informationspflichten-Verordnung 
  • die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 

    In den beiden Teilbänden finden sich insgesamt über 20 Schwerpunktbeiträge, die eine Vertiefung von Sonderfragen ermöglichen, unter anderem zu den Themen: 
  • Lebensversicherung 
  • Forderungsmanagement 
  • Mängelhaftung beim Immobilienkauf 
  • Unternehmenskauf
  • Autokauf 
  • Software-Vertragsrecht 
  • Vergaberecht/VOB/B-Bauvertrag/Vertragstypen im Baurecht 
  • Konsortialvertrag (NEU)
  • Eigentumsvorbehalt und AGB (NEU)

    Alle Novellen berücksichtigt
    Die Kommentierung berücksichtigt insbesondere die tiefgreifenden Änderungen im Schuldrecht durch das Gesetz zur Umsetzung der VerbraucherrechteRL u.a. mit der vollständig neuen Regelung über Widerrufsrechte der Verbraucher und Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträgen (Vollharmonisierung). Der gesamte Internethandel ist davon betroffen. 
    Ebenfalls weitreichend sind die Reformen im Mietrecht zur energetischen Sanierung. Hier erforderten insbesondere die neuen Möglichkeiten des temporären Ausschlusses des Rechts des Mieters auf Mietminderung bei Beeinträchtigung durch energetische Modernisierungen, die Neuregelung des Rechts der Mieterhöhung nach Modernisierung und die gesetzliche Fixierung der Vorgehensweise gegen Mietnomaden eine umfangreiche Neukommentierung; gleiches gilt für die aktuelle „Mietpreisbremse“ und ihre Auswirkungen.

    Herausgeber und Autoren sind herausragende Kenner der Materie und in den von Ihnen betreuten Kommentierungen ausgewiesene Experten. Für wissenschaftliche Tiefe und Ausgewogenheit bürgt Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Universität zu Köln, Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht. Für die hervorragende Praxistauglichkeit steht Prof. Dr. Werner Langen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Mönchengladbach.
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    Die aus der Praxis der Notare, Rechtsanwälte, Richter und Rechtspfleger verfasste Kommentierung der §§ 854-1296 BGB bezieht stets das Grundbuch- und das notarielle Verfahrensrecht, das Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht ein. Im Praxisalltag werden so die Zusammenhänge jeder Norm im Gefüge der Gesetze rasch erfassbar – in einem Kommentarband griffbereit.

    Der hochgelobte NomosKommentar zum Sachenrecht enthält neben der Erläuterungen der §§ 854-1296 BGB auch eingehende Kommentierungen des WEG und des Gesetzes über das Erbbaurecht. Die aus der Praxis der Notare, Rechtsanwälte, Richter und Rechtspfleger verfassten Erläuterungen beziehen stets das Grundbuch- und das notarielle Verfahrensrecht, das Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht ein. Im Praxisalltag werden so die argumentativen Zusammenhänge rasch erfasst. Zudem entfällt umständliches Suchen in mehreren Kommentierungen, denn in Schwerpunktbeiträgen werden wichtige Beratungsfragen gesondert dargestellt: 

  • Umfang und Reichweite der Eigentumsgarantie des Grundgesetzes 
  • Grundstückskauf 
  • Nießbrauch und Steuerrecht 
  • Kollisionen der Sicherungsrechte 
  • Kreditsicherungsrecht 
  • Grundbuchverfahrensrecht 
  • Notarkosten bei Grundstücksveräußerungsgeschäften 
  • Grunderwerbsteuer, Umsatzsteuer, Einkommensteuer 
  • Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung

    Besonders beratungsnah:
    Länderberichte über Immobilienrechte im Ausland geben Argumentationssicherheit in fremden Rechtsordnungen, deren Bedeutung ständig zunimmt. 
    In allen Bereichen auf dem neuesten Stand
  • Gesetz zur Einführung eines Datenbankgrundbuchs (DaBaGG)
  • Übergang von KostO zu GNotKG vollständig eingearbeitet
  • Moderne Grunddienstbarkeiten zur Absicherung von Investitionen wie Solar- und Windkraftanlagen ausführlich erläutert
  • neueste Rechtsprechung und einschlägige Fachliteratur durchgängig berücksichtigt

    Ausgewiesene Herausgeber aus Notariatspraxis, Justiz und Wissenschaft stehen für eine herausragende Qualität der Kommentierungen: Notar Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Regen, RiBGH a.D. Alfred Keukenschrijver und Prof. Dr. Gerhard Ring, TU Bergakademie Freiberg, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht
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    Der Familienrechtsband enthält die Kommentierung der Vorschriften des Vierten Buches des BGB, der §§ 1297–1921. Gemäß den Anforderungen in der Praxis liegt der Schwerpunkt der Kommentierung auf dem Unterhaltsrecht, dem Güterrecht sowie dem Sorge- und Umgangsrecht. Dabei vernetzt der Großkommentar zum Familienrecht konsequent die Schnittstellen zum Erbrecht, Steuerrecht, Sozialhilferecht und Prozessrecht.

    Außerdem werden das Versorgungsausgleichsgesetz, das Lebenspartnerschaftsgesetz und das Gewaltschutzgesetz umfassend erläutert. Auf aktuellstem Stand der Rechtsprechung verbindet der Kommentar praxisorientierte Informationen mit wissenschaftlichem Anspruch.

    Die Neuauflage berücksichtigt zudem:

    • die Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern
    • die neuen Umgangs- und Auskunftsrechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters
    • die Berücksichtigung der langen Ehedauer gem. § 1578b BGB beim Unterhalt
    • die erweiterten Rechte eingetragener Lebenspartnerschaften
    • die sich verfestigende Rechtsprechung zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft
    • die Änderung des § 1906 BGB in Bezug auf Zwangsbehandlungen
    • der neue Wahlgüterstand für deutsch-französische Ehen

    Das ausländische Familienrecht wird in 14 Länderberichten dargestellt. Diese bieten einen Überblick über die landesspezifische Rechtsmaterie mit weiterführenden Verweisen und ersparen jedem, der mit dem Familienrecht eines anderen Landes konfrontiert wird, zeitaufwändige Recherchen.

    Die Herausgeber: Prof. Dr. Dagmar Kaiser, Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl
    für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Handelsrecht
    Rechtsanwalt Klaus Schnitzler, Fachanwalt für Familienrecht in Euskirchen
    Dr. Peter Friederici, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D., Naumburg
    Roger Schilling, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe

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    Wie alle Bände des NomosKommentar BGB zeichnet sich der Band durch eine erstklassige Kommentierung aus, die durch ihre Tiefe, Ausführlichkeit und Verständlichkeit besticht. Stets einbezogen werden ausführliche Gestaltungs- und Verfahrenshinweise, steuerliche, sozialrechtliche, prozessuale und gebührenrechtliche Fragen. Rechtsprechung und Literatur sind auf neuestem Stand berücksichtigt.

    Der Expertenkommentar im Erbrecht 
    Die aktuelle Neuauflage für die Erbrechtspraxis 

    Umsicht, vorausschauendes Denken und wirtschaftliches Gespür, aber auch Gerechtigkeitssinn und Fingerspitzengefühl erwarten Mandanten im Erbrecht. 
    Mit Recht erwartet deshalb auch die erbrechtliche Praxis hochwertige Kommentarliteratur, wenn es um die Gestaltung von Testamenten, Erbverträgen und Vermächtnissen geht. Nicht nur komplexe Pflichtteilsfragen, auch vermehrt Auslandsbezüge, steuerliche Auswirkungen und Kostenaspekte bestimmen Mandantengespräche ebenso wie die gerichtliche Auseinandersetzung. 
    Diesen Anforderungen muss auch ein Kommentar genügen, der – wie immer auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung – in der Beratungspraxis alle Sachfragen kompetent und gleichzeitig benutzerfreundlich aufbereitet: 

    • Tiefgehende, übersichtliche und schlüssige Kommentierungen mit klaren Aussagen zu allen Praxisproblemen 
    • Durchgehende Einbeziehung steuerlicher Fragen 
    • Ausführliche Erläuterungen zu verfahrensrechtlichen und kostenrechtlichen Fragen 
    • Gestaltungsempfehlungen und Hinweise auf Fallstricke 
    • Länderberichte zur Unterstützung bei internationalen Sachverhalten 


    Die in Anwaltschaft und Notariat bewährte Kommentierung des BGB-Erbrechts ist auch in der Neuauflage wieder das sichere Arbeitsmittel, um diesen Erwartungen gerecht zu werden. 
    Alle Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung sind eingearbeitet:

    • Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) 
    • Internationales Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG). 
    • die Bestimmungen aus dem FamFG zum Erbschein
    • digitaler Nachlass
    • Gesetz zur Änd. der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten
    • Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen

    Die Autorinnen und Autoren sind aus vielfältigen Publikationen und Fortbildungsveranstaltungen bekannt, wirken bei Fachtagungen als Referenten mit und werden als Experten bei Gesetzesvorhaben angehört. Sie gelten zu Recht als führende Erbrechtsexperten und bringen neben ihren hervorragenden Fachkenntnissen langjährige Praxiserfahrung in die Kommentierungen ein.

     

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    Der NomosKommentar Rom-Verordnungen erläutert ausführlich die EU-Verordnungen des vereinheitlichten Europäischen Kollisionsrechts: „Rom I“ und „Rom II“ zum Recht der vertraglichen bzw. außervertraglichen Schuldverhältnisse, „Rom III“ zum Recht der Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes, das Haager Unterhalts-Protokolls (HUP), die EuErbVO inkl. des deutschen IntErbRVG sowie – NEU – die beiden im Wesentlichen ab dem 29.1.2019 anzuwendenden EU-Verordnungen zum ehelichen und lebenspartnerschaftlichen Güterrecht.

    Die Rom-Verordnungen als europäisches Kollisionsrecht haben das EGBGB weitgehend abgelöst und gelten unmittelbar im deutschen Recht. Das Europäische Kollisionsrecht regelt damit umfassend, und zum Teil gänzlich neu, klassische Kernbereiche des Zivilrechts in Fällen mit Auslandsbezug. Die Regelwerke sind damit für die Beratung in den weiten Bereichen des Schuld- und Deliktrechts, nicht nur im Familien- und Erbrecht, bindend. Fehlende Beratungssicherheit führt bei der täglich steigenden Zahl grenzüberschreitender Sachverhalte zu schwerwiegenden Beratungsfehlern auch in scheinbar alltäglichen Konstellationen.
    Der Kommentar von Hüßtege/Mansel ist das Referenzwerk für die deutsche Rechtspraxis: Es kommentiert im Detail die einschlägigen Verordnungen Rom I und II (vertragliche bzw. außervertragliche Schuldverhältnisse), Rom III (Ehescheidung und Trennung), das Haager Unterhalts-Protokoll, die EuErbVO und das deutsche Umsetzungsgesetz (IntErbRVG) sowie die beiden neuen Europäischen Güterrechtsverordnungen einschließlich des deutschen Umsetzungsgesetzes (IntGüRVG). Abgrenzungsfragen zu den in nationaler Kompetenz verbleibenden Rechtsgebieten werden verständlich beantwortet, die Kommentierung argumentiert darüber hinaus aus dem Gesamtzusammenhang aller Normen und macht die europäischen Argumentationsmuster für die deutsche Rechtspraxis praktikabel. Hiervon profitieren Zivilrichter und Zivilrichterinnen, Anwälte und Anwältinnen wie Fachanwälte und Fachanwältinnen für Familienrecht und Erbrecht, Notare und Notarinnen und Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen.

    Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den neuesten Stand und berücksichtigt neben dem aktuellen Schrifttum die neueste Judikatur.
    Sie enthält nunmehr auch eine der ersten systematischen Kommentierungen der beiden neuen EU-Güterrechtsverordnungen, zum einen für Ehepaare und zum anderen für eingetragene Lebenspartner; beide EU- Verordnungen sind am 28.7.2016 in Kraft getreten, die wichtigsten Regelungen sind ab dem 29.1.2019 anzuwenden. Die Verordnungen regeln güterrechtliche Fragen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, insbesondere Fragen der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts, der Rechtswahl und der Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Gütersachen. Mit Beginn der Geltung der neuen EU-Verordnungen werden diese für ab dem 29.1.2019 geschlossene Ehen oder eingetragene Lebenspartnerschaften die Art. 15 und 17a EGBGB und im Hinblick auf Verfahren, die ab dem 29.1.2019 eingeleitet wurden, die §§ 97 ff. FamFG verdrängen.

    Besonders hilfreich erweist sich die Gesamtkonzeption des Kommentars bei der Überprüfung, inwieweit neue Gestaltungsmöglichkeiten, die u.a. die Reformen für die Kautelar-Praxis mit sich bringen, einer gründlichen juristischen Auslegung auch vor Gericht standhalten. Dies betrifft nicht nur das Erb- und Familienrecht, sondern auch alle vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse.

    Herausgeber und Autoren sind die führenden Experten im europäischen Kollisionsrecht, ihre Stimme hat Gewicht: 
    Dr. Rainer Hüßtege, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München a. D.
    Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Universität zu Köln
    Prof. Dr. Ivo Bach, Universität Göttingen | Dr. Kai Bischoff, Dipl.-Kfm., LL.M., Notar, Köln | Prof. Dr. Peter-Andreas Brand, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Christine Budzikiewicz, Universität Marburg | Dr. Rupert Carl-Christian Doehner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, München | PD Dr. Florian Eichel, Universität Passau | Prof. Dr. Martin Gebauer, Universität Tübingen | Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Universität Mainz | Prof. Dr. Michael Grünberger, LL.M., Universität Bayreuth | Prof. Dr. Katharina Hilbig-Lugani, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Oliver Knöfel, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Matthias Lehmann, D.E.A., LL.M., J.S.D., Universität Bonn | Prof. Dr. Stefan Leible, Universität Bayreuth | PD Dr. Francis Limbach, Universität Kiel | Prof. Dr. Dirk Looschelders, Universität Düsseldorf | PD Dr. Robert Magnus, Universität Heidelberg | Dr. Mark Makowsky, Universität Düsseldorf | Dr. Carl Friedrich Nordmeier, Richter, Landgericht Wiesbaden | Dr. Thomas von Plehwe, Rechtsanwalt beim BGH, Karlsruhe | RiOLG Prof. Dr. Götz Schulze, Universität Potsdam | Prof. Dr. Robert Sieghörtner, Notar, Gräfenberg | Prof. Dr. Felipe Temming, LL.M., Universität Hannover| Prof. Dr. Matthias Weller, Mag. rer. publ., Universität Bonn

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    The provisions of the Agreement on the European Economic Area (EEA) determine the relations of the EFTA States Norway, Iceland and Liechtenstein with the EU and its Member States. On the basis of EEA, these three countries are largely integrated into the single market of the EU. The EEA is also discussed as a possible model for the EU and UK relations after the Brexit.

    Article by article, the new commentary outlines the importance of the EEA for legal practice, including all extensive annexes and protocols. There is also included both the essential secondary law of EEA and cross-links to EU law. Moreover, the commentary involves the current status of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein, taking legislation and jurisprudence into account. 

    The commentary focuses on the EEA rules on free movement of goods, movement of persons, services, capital, transport policy and competition law. In addition, the commentary intensively discusses the responsibilities and procedures of both the European Surveillance Authority and EFTA Court and the complementary agreement between Norway, Iceland and Liechtenstein.

    Most helpful
    The commentary offers a detailed overview

    • on the effects of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein
    • on the status and effects of EEA law in the EU
    • on the specific situation of Switzerland
    • on the international agreements accompanying the EEA, giving a full picture of the legal relations within the EEA
    • on today's legal reality and changed legal environment through the Treaty of Lisbon and other EU agreements.

    The editors and authors represent the international approach and professional expertise of the commentary. They are international experts in the field of science and practice, especially in dealing with EEA law.

     

     

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    Die komplexe Materie der Internationalen Rechtshilfe in Strafsachen hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen: Strafverfolgung über Ländergrenzen hinweg, Auslieferungsgesuche (Europäischer Haftbefehl), europäische Ermittlungsverfahren durch OLAF, Eurojust oder Europol. 
    Der neue Nomos Kommentar zur Internationalen Rechtshilfe führt den Nutzer ausgehend von den konkreten Lebenssachverhalten der Auslieferung, Vollstreckungshilfe und der sonstigen Rechtshilfe zu den einschlägigen Rechtsmaterien Dieser innovative Kommentar bleibt damit trotz der sperrigen Materie übersichtlich, vollständig und v.a. fallnah.

    Die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen 
    hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen: Strafverfolgung über Ländergrenzen hinweg, Inhaftierungen im Ausland, Auslieferungsgesuche (Europäischer Haftbefehl), europäische Ermittlungsverfahren durch OLAF, Eurojust oder Europol. Die Regelungen sind komplex, berühren fremde Rechtsordnungen und sind in unterschiedlichsten Regelungswerken unübersichtlich geregelt.
    Der neue Nomos Kommentar zur Internationalen Rechtshilfe 
    führt den Nutzer durch ein klares Gliederungssystem zu seiner Problemlösung: ausgehend von den konkreten Lebenssachverhalten der Auslieferung, Vollstreckungshilfe und der sonstigen Rechtshilfe wird der Nutzer zu den einschlägigen Rechtsmaterien hingeführt. 
    Der Kommentar beantwortet alle Fragen samt den jeweiligen Zuständigkeiten und Rechtsschutzmöglichkeiten. 
    Aus dem Inhalt

  • vollständige Kommentierung des IRG 
  • alle maßgeblichen EG/EU-Rechtsakten, vom Auslieferungsabkommen mit den USA bis zu den Rahmenbeschlüssen der EU (Europäischer Haftbefehl; Einziehung; Sicherstellung)
  • alle relevanten Regelungen des SDÜ
  • alle relevanten Europarats-Übereinkommen
  • Rechtshilferecht für Österreich und die Schweiz (insbesondere: Steuerstrafsachen)
  • Erläuterungen zu den 18 wichtigsten ausländischen Staaten, von Argentinien bis zu den USA, anhand eines auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis ausgerichteten Fragenkatalogs u.a. zu Befugnissen, Betroffenenrechten und Rechtshilfehindernissen.
    Dieser innovative Kommentar bleibt damit trotz der sperrigen Materie übersichtlich, vollständig und v.a. fallnah. Also keine abstrakten Abhandlungen, sondern konkretes Anwendungswissen für die Falllösung!
    Herausgeber und Autoren sind ausgewiesene Experten des internationalen und europäischen Strafrechts und bringen als solche ihre Erfahrungen in den neuen Kommentar ein.
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    Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick: Die Fülle der Gesetzesänderungen ist berücksichtigt, so z.B. das Qualifizierungschancengesetz; auf aktuellem Stand ist die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet.

    Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht.
    Die Neuauflage des LPK-SGB III 
    verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:

    • Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
    • 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
    • Bundesteilhabegesetz (BTHG)
    • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
    • Pflegeberufereformgesetz
    • Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
    • Familiennachzugsneuregelungsgesetz
    • RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
    • Teilhabechancengesetz
    • Qualifizierungschancengesetz

    Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits berücksichtigt.
    Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen.

    Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

    Besonders praxisnah
    Der Kommentar arbeitet sauber und leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II und die europäischen Einflüsse, gerade durch die Rechtsprechung des EuGH, heraus.

    Der LPK-SGB III
    ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA: 
    Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg

     

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    Für Lehre und Praxis: Die 5. Auflage des LPK zur gesetzlichen Unfallversicherung berücksichtigt insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wie der Instanzgerichte sowie die Änderungsgesetze, etwa zu den neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz.

    Der LPK-SGB VII
    wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

    Die 5. Auflage
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.

    Ausführlich kommentiert sind dabei die 

    • jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie 
    • in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

    Mit seinem besonderen Schwerpunkt 
    auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

    Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
    Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche ­Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin

     

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    Die 2. Auflage des NK-Gesundheitsrecht enthält alle Neuregelungen des Rechts der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Ausgewiesene Gesundheitsrechtsexperten erläutern die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis und arbeiten die gemeinsamen Grundstrukturen des SGB V und XI heraus.

    SGB V und SGB XI gemeinsam kommentiert
    Der NomosKommentar bietet Rechtsanwaltschaft wie Gerichten, insb. aber auch Leistungsträgern, Leistungserbringern und Aufsichtsbehörden in allen Rechtsfragen Orientierung und „hat … das Zeug, zum ‚Palandt´ des SGB V und des SGB XI zu werden“ (Prof. Dr. Stephan Rixen*). Er kommentiert minutiös die beiden Gesetzeswerke, arbeitet an den praktischen Schnittmengen gemeinsame Grundstrukturen des SGB V und XI heraus und kommt so zu neuen Argumentationsmustern für das Gesundheitsrecht.

    Die Neuauflage – Passgenau zu den Reformen
    Der Großkommentar reagiert unmittelbar und umfassend auf die zahlreichen Gesetzesnovellen und berücksichtigt dabei bereits das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts sowie zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen:

     

    • GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)
    • Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
    • GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
    • Bundesteilhabegesetz (BTHG)
    • Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)
    • Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
    • Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters
    • Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)
    • Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
    • Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
    • Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
    • Präventionsgesetz (PrävG)
    • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

    Meinungsstark und kritisch
    Ausgewiesene Gesundheitsexperten erklären nicht nur die Motive des Gesetzgebers, sondern berücksichtigen auch die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis im Gesundheitsrecht. Bei den Leistungsansprüchen wird dabei die Perspektive der Versicherten in den Vordergrund gestellt.

    * MedR 2015, 553 (554)

     

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    Der NK- Gesamtes Medizinrecht
    bietet eine wahre Fundgrube medizinrechtlichen Know-hows, sei es materiell-rechtlich in den Kern- und Nebengebieten, sei es prozessrechtlich für die forensische Praxis.
    Die 3. Auflage
    berücksichtigt u.a.

    • Gesetz zur Strafbarkeit der Korruption im Gesundheitswesen 
    • Zweites und drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II und III)
    • Hospiz- und Palliativgesetz 
    • Krankenhausstrukturgesetz
    • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.

     

    Das gesamte Medizinrecht 
    hat in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Reformen und Novellierungen erfahren, etwa das 
    • Gesetz zur Strafbarkeit der Korruption im Gesundheitswesen, 
    • zweites und drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II und III), 
    • Hospiz- und Palliativgesetz, 
    • Krankenhausstrukturgesetz, 
    • Pflegeberufereformgesetz
    • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.

    Die 3. Auflage
    greift die aktuellen Reformen auf. Erstmals kommentiert werden zudem

    • die neuen Vorschriften der Bundesärzteordnung und der Zulassungsverordnung,
    • das Berufsrecht der anderen Heilberufe (Logopäden, Physiotherapeuten und Hebammen) sowie
    • das Embryonenschutzgesetz.

    Kompakt in einem Band 
    bietet sich eine wahre Fundgrube medizinrechtlichen Know-hows, sei es materiellrechtlich in den Kern- und Nebengebieten, sei es prozessrechtlich für die forensische Praxis: die Kerngebiete des Medizinrechts werden tief in ihren Strukturen dargestellt. Durch zahlreiche Verknüpfungen zu den komprimiert aufbereiteten Nebengebieten erschließen sich die Querverbindungen des aus vielen Teilrechtsgebieten bestehenden und stark rechtsprechungsgeprägten Medizinrechts.

     

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    Die 11. Auflage des LPK-SGB XII reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts. Berücksichtigt werden die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III, die Änderungen des AsylbLG sowie die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz). Diese führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und den materiellen Ansprüchen.

    Der LPK-SGB XII 
    ist eine Institution: Seine Aktualität, sein Bezug zur Praxis, seine klare Sprache, seine hohe Kommentierungsdichte und der erschwingliche Preis. Seine fundiert-kritische Auseinandersetzung fördert neue Sachargumente zu Tage und findet bei höchsten Gerichten Gehör. Verzahnt mit anderen sozialrechtlichen Bereichen, insbesondere abgestimmt auf den LPK-SGB II, bietet er rechtssichere Antworten führender Experten. 

    Reformauflage

    Die 11. Auflage
    reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts: 

    • Die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz
    • Die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III
    • Die Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes 
    • Die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz).

    Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. 
    Die Neuauflage behandelt alle Auswirkungen auf das Recht der Grundsicherung. Besonders hilfreich: Die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft tretenden neuen Eingliederungshilfe-Regeln (dann im SGB IX) werden bereits mit behandelt.

    In allen Bereichen aktuell
    Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, insbesondere

    • Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „Noch“-Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungen: Was bedeuten die konkreten Vorgaben aus Karlsruhe zur Auslegung der Tatbestände für die Sozialrechtspraxis? 
    • Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache „Dano“ sowie „Alimanovic“ und ihre Auswirkungen für vergleichbare Fälle. 

    Eng verzahnt
    mit der Neuauflage des LPK SGB II (6. Auflage 2017) sind die Auswirkungen des Rechtsvereinfachungsgesetzes auf das SGB XII durchgängig kommentiert. Die Ansprüche von Migranten sind vertieft dargestellt, die Auswirkungen des Integrationsgesetzes berücksichtigt.

    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und stehen für die hohe Sachkompetenz: 
    Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Sozia­les, Jugend und Familie, Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fach­anwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-­Brandenburg

     

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    Die Beratungspraxis freut sich: Bei der Überwindung der Wirtschaftskrise, als Rettungsanker für in Not geratene Unternehmen oder bei der Förderung innovativer Technologien erleben Beihilfen als Mittel staatlicher Wirtschaftssteuerung eine Renaissance – und folglich die damit verbundenen Rechtsprobleme: Wer wird eigentlich aus welchem Grunde wo und wie gefördert, wann wandelt sich staatlicher Steuerungswille in eine anfechtbare Entscheidungspraxis, wer kann gegen wen wo klagen?

    Der neue Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht gibt Antworten aus einer Hand. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen des Beihilfenrechts exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien.

    Über 60 – seit langer Zeit mit der Materie vertraute – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft leisten eine sorgfältige Analyse und kritische Diskussion der für das Beihilfenrecht maßgeblichen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission wie der Rechtsprechung der europäischen Gerichte.

    Souverän im Umgang mit den möglichen Argumentationsmustern legt der Großkommentar ein besonderes Augenmerk auf integrierte Argumentationshilfen und deren Ableitungen für die konkrete Prozessgestaltung. Diese bilden – neben der nationalen Beihilfenpraxis – auch den Kern der vorgestellten Länderberichte, so dass sich eine lückenlose Rechtsschutzkette vom ersten nationalen Widerspruch bis zur Klage vor dem EuGH nachvollziehen lässt.

    Als echter Großkommentar richtet sich der „Birnstiel/Bungenberg/Heinrich“ mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren.

    Die Regelungen:

    • Art. 106 bis 108 AEUV
    • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EG) Nr. 800/08
    • Beihilfenverfahrensordnung VO (EG) Nr. 659/1999
    • Durchführungsverordnung zu VO (EG) Nr. 659/1999

    Die Bereiche:
    Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kultur- und Sportbeihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personenverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau

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    Der Handkommentar-OWiG leistet unter intensiver Einbeziehung von Literatur und Rechtsprechung eine vertiefte Durchdringung des Rechtsstoffes für die Ausbildung und Praxis und verdeutlicht die dogmatischen Grundlagen und Zusammenhänge des Gebiets. Er berücksichtigt dabei stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten und erschließt so deren jeweilige Rechtsprobleme. Gleichzeitig erleichtern didaktische Hilfestellungen ( z.B. Prüfungsschemata) in der Ausbildungszeit und den ersten Berufsjahren den Zugang zu den einschlägigen Problemen.

    Das Ordnungswidrigkeitenrecht
    steht vor einem Grundproblem: Jahr für Jahr schafft der Gesetzgeber neue Bußtatbestände in weit verstreuten Fachgesetzen. Der Verwaltungsrechtler muss sich immer häufiger auf hochkomplexe, strafrechtliche motivierte Formulierungen einlassen. Der Strafrechtler, der sich gerade im Wirtschaftsstrafrecht mit hoch geahndeten Bußgeldtatbeständen auseinandersetzt, trifft auf eine ihm nicht vertraute Entscheidungs- und Zuständigkeitsstruktur im Verwaltungsrecht. Geschult werden die unterschiedlichen Argumentationssichtweisen selten.
    Der neue Handkommentar-OWiG
    setzt dem ein von vornherein auf Verständlichkeit und Argumentationstiefe ausgerichtetes Konzept entgegen. Zu einem hoch attraktiven Preis finden die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten Gehör:

  • Strafrechtler erhalten präzise Hinweise zur verwaltungsrechtlichen Vorgehensweise und Besonderheiten im OWiG, insbesondere bei Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen (z.B. Einspruch) und Tenorierungen ergänzen die Darstellung. Parallelen und Argumente aus dem Straf- wie Strafprozessrecht erleichtern ihm den Zugang.
  • Verwaltungsrechtler in Behörde, Anwaltschaft oder Gericht werden komprimiert die anwendungsrelevanten strafrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Norm vermittelt. 
  • Praxis wie Ausbildung profitieren von Übersichten und Schemata zu den Rechtsfolgen einer Ordnungswidrigkeit (Rechtsfolgen nach dem OWiG und weitere Folgen wie z.B. Registereinträge) und den Verjährungsvorschriften. Besonders hilfreich: Die zahlreichen Gebühren- und Kostenhinweise!

    Bei den einzelfallbezogene Anwendungsfragen
    im Besonderen Verwaltungsrecht spielt der HK-OWiG seine Stärken aus. Praxisrelevante Probleme, wie z.B. die Anwendung der Verfallsvorschriften zur Abschöpfung von Transporterlösen im Straßenverkehrsrecht, werden durchgängig berücksichtigt. 

    Herausgeber und Autoren
    sind Spezialisten aus dem Straf- und Verwaltungsrecht, die die notwendige „Vernetzung“ des Ordnungswidrigkeitenrechts widerspiegeln. Sie geben auch in Punkto wissenschaftlicher Durchdringung neue Impulse und verhelfen im Behörden-,Beratungs- und Gerichtsalltag zu verständlichen Argumenten.
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    Der neue NomosKommentar Gesamtes Arbeitsrecht

    ist die umfassende und vertiefte Gesamtdarstellung des modernen Arbeitsrechts. Er bietet den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung. Die entscheidende Vertiefung in der Argumentation, die dem Praktiker wertvolle Argumentationshilfen liefert, unterscheidet ihn von anderen Werken. Nicht nur die Fülle der Informationen, sondern auch die gelungene Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der Wissenschaft für die Praxis machen das Werk einzigartig.

    Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch 
    ist nach wie vor in weiter Ferne. Die Idee einer in sich stimmigen Gesamtkodifikation des bestehenden Arbeitsrechts bleibt auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund von Einzeljudikaturen und verstärkten europäischen Einflüssen können neue Argumentationslinien ohne den Gesetzgeber nur durch eine vertiefte wie syste­matisierende Gesamtdarstellung gefunden werden und damit in der Rechtsprechung Gehör finden.
    Der neue Kommentar zum Gesamten Arbeitsrecht 
    macht sich dies zum Ausgangspunkt. Der NK-GA ist die grundlegende Bibliothek des Arbeitsrechts auf höchstem wissenschaftlichen Niveau. 91 arbeitsrechtsrelevante Gesetze, Richtlinien und Verordnungen werden in einer Tiefe kommentiert, aus der sich neue Möglichkeiten der Argumentation für die Praxis ergeben. Die Kommentierungen bieten den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung. 
    Insbesondere die Herleitungen und Argumentationen des europäischen Rechts sind in der konkreten Bearbeitung der Richtlinien in ihren Auswirkungen auf die nationalen Regeln editorisch verknüpft. Dies gilt auch für die mit dem Arbeitsrecht zusammenhängenden sozialversicherungs- wie steuerrechtlichen Gesetze.
    Besonders hilfreich
    sind die durchgängig in der Einzelkommentierung behandelten Verfahrensfragen, Darlegungs- und Beweislastregeln sowie Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes. Notwendige Bezüge zum Kirchenarbeitsrecht wie das Dienst- und Personalrecht werden entwickelt. Dies betont noch einmal die überzeugende Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der wissenschaftlich gegründeten Analyse für die Praxis.

    Auf der Höhe der Zeit
    berücksichtigt die durchgängig aktuelle Darstellung bereits das neue Mindestlohngesetz, den aktuellen Diskussionsstand rund um das Thema Tarifeinheit und die entsprechenden Auswirkungen auf das Gesamtgefüge des Arbeitsrecht.
    Das editorische Gesamtkonzept
    wurde umgesetzt durch ein Zusammenspiel von renommierten Herausgebern, Schriftleitern wie Autorinnen aus Wissenschaft und Praxis.

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    Die 5. Auflage des Handkommentars bringt neben den Regelungen des TzBfG auch die entsprechenden Vorschriften im BEEG, SGB IX, im Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung sowie im PflegeZG und im TVöD praxisorientiert, kompakt und präzise auf den neuesten Stand. Das Werk ist als verlässliche Orientierung unentbehrlich für Betriebs- und Personalräte, für Rechtsanwälte und Arbeitsrichter, für Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände.

    Die 5. Auflage des Hk-TzBfG
    bringt neben den Regelungen des TzBfG und des WissZeitVG auch die Befristungsregelungen im BEEG, BBiG, SGB VI und SGB IX, im Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung sowie im PflegeZG, FPfZG und im TVöD praxisorientiert, kompakt und präzise auf den neuesten Stand. 
    Das Werk ist der Berater-Kommentar für Rechtsanwälte, Arbeitsrichter, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten in Arbeitsverträgen und kollektivrechtlichen Regelungen werden für alle wichtigen Teilzeit- und Befristungsbereiche durchdekliniert. Die Ergebnisse haben vor Gericht Bestand. 
    Die Neuauflage
    berücksichtigt zahlreiche aktuelle Entscheidungen der Instanzgerichte, des BAG und des EuGH, so z.B. die Entscheidung des BAG zur Vermeidung einer unangemessenen Benachteiligung durch Befristung der Arbeitszeiterhöhung oder zu den neugefassten Bestimmungen des WissZeitVG und geht bereits auf die Einführung eines Anspruchs auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit, wie dieser im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, ein.

    Neu bzw. erweitert sind die Darstellungen

    • zum Urlaubsanspruch und den sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen im Rahmen einer Arbeitszeitverringerung (§ 8 TzBfG)
    • zur Rechtsmissbrauchsprüfung trotz Vorliegens eines Sachgrundes auf Befristung (§ 14 TzBfG)
    • zum Bezugszeitraum für den Umfang einer verringerten Arbeitszeit (§ 12 TzBfG)

     

     

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    Die Neuauflage des auf die Bedürfnisse der verwaltungsrechtlichen Praxis ausgerichteten Werkes bringt die Kommentierungen der BauNVO und der einschlägigen Nebengesetze auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung und berücksichtigt die umfangreichen Reformen des Gesetzgebers, insb. die BauNVO-Novelle 2017.

    Der NomosKommentar zur BauNVO
    gibt präzise Antworten auf alle juristischen Fragen rund um die baulichen Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks. Die Darstellung bietet Raum für eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit den Einzelproblemen, ohne den Blick für die Praxis zu verlieren. Das Werk ist deswegen gleichermaßen für Planer wie für Baujuristen eine wertvolle Unterstützung.

    Neuauflage zur rechten Zeit
    Die erweiterte 2. Auflage bringt die Kommentierung der BauNVO sowie der einschlägigen Nebengebiete auf den aktuellen Stand. Dabei werden die Reformen des Gesetzgebers, insbesondere die BauNVO-Novelle 2017 („Urbanes Gebiet“, Ferienwohnungen) und die Änderungen der TA Lärm und der 18. BImSchV, umfassend berücksichtigt.

    Aus einer Hand - alles im Blick
    Ein besonderes Augenmerk liegt auf den aktuellen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, die im zunehmenden Maße Einfluss auf die BauNVO nehmen:

    • Lärmimmissionen: DIN 18005, TA-Lärm sowie die 16. und die 18. BImSchV
    • Geruchsimmissionen: Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)
    • Schadstoffimmissionen: TA-Luft und die 39. BImSchV
    • Regelungen zu Lichtimmissionen und Mindestabständen.

    Auf aktuellem Stand mitkommentiert

    • Planzeichenverordnung
    • Wohnflächenverordnung, DIN 277
    • GIF-Richtlinien zur Berechnung von Miet- und Verkaufsflächen.

     

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    Im neuen NomosKommentar werden alle Auswirkungen und Fragestellungen der Novelle des Staatsvertrags zum Jugendmedienschutz (JMStV) erläutert, den die Rundfunkkommission der Länder nach zähem Ringen beschlossen hat. Führende Medienexperten kommentieren erstmalig die deutlich reformierte Fassung und reagieren unmittelbar auf die sich ergebenden Rechtsfragen.

    Nach jahrelangem Ringen
    um einen zeitgemäßen Jugendschutz in Offline- und Online-Medien hat die Rundfunkkommission der Länder einen reformierten Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz (JMStV) beschlossen. 
    Der neue NomosKommentar zum JMStV
    erscheint punktaktuell zur Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und kommentiert erstmalig die deutlich reformierte Fassung. Die Praxis im Blick erläutert der Kommentar alle Auswirkungen und Fragestellungen der Reform unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstellen mit dem Jugendschutzgesetz: 

  • Die Änderungen durch den einheitlichen Übertrag der Altersstufen nach dem Jugendschutzgesetz auf Rundfunk und Telemedien. Und was gilt nach der sog. Durchwirkungsregelung?
  • Die Verschärfungen des Sexualstrafrechts: Welche Anforderungen gelten für den Pornografiebegriff? Welche Posen-Abbildungen Minderjähriger sind bereits strafrechtlich erfasst?
  • Die Anforderungen an die Trailerwerbung
  • Der Jugendschutz auf nutzergenerierten Plattformen im Web 2.0. – von YouTube bis Internetforen und Facebook – Stichwort Altersklassifizierungs- und Filterregime für „entwicklungsbeeinträchtigende Angebote“
  • Wie können Jugendschutzprogramme technisch umgesetzt werden?
  • In Anbetracht der „freiwilligen“ Alterskennzeichnung: Welche fehlerhaften Auszeichnungen stellen jetzt bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten dar? 
  • Wann ist die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Spielfilmen und Computerspielen zulässig?

    Der Kommentar zur rechten Zeit:
    Topaktuell ist der NK-JMStV ein Muss für Rechtsanwälte, Justiziare und Jugendschutzbeauftragte in der Beratung von Telemedienanbietern, Plattformbetreibern und Rundfunkveranstaltern, für Anwender und Entscheider in den Landesmedienanstalten, den Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle und den Jugend- und Strafverfolgungsbehörden, für Richter und Wissenschaftler.
    Von führenden Medienexperten kommentiert:
    Prof. Roland Bornemann, Justiziar der Bayerischen Landeszentrale für neue ­Medien, München; Honorar­professor an der Universität Mainz | Rechtsanwältin Birgit Braml, Bayerische Landes­zentrale für neue Medien, München | Prof. Dr. Murad Erdemir, Stellv. Direktor und Justiziar der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Honorar­professor an der Universität Göttingen | Prof. Dr. Jörg Gundel, Professor an der Universität Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz Landesstelle NRW eV, Köln | Dr. Christian-Henner Hentsch, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln | Rechtsanwältin Dr. Kristina Hopf, Bayerische Landeszentrale für neue Medien, München | Prof. Dr. Tobias O. Keber, Professor an der Hochschule der Medien Stuttgart | Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Professor an der Universität Potsdam | Sara Ohr, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht an der Technischen Hochschule Köln.
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    Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz kommt und greift damit in das Gefüge der zivilrechtlichen Verfahren ein. Der neue Handkommentar erscheint unmittelbar mit Inkrafttreten des Gesetzes. Seine Konzeption ist passgenau auf den Informations- und Beratungsbedarf im Umgang mit den Neuregelungen zugeschnitten: Neuregelungen auf einen Blick („Das neue Recht“), paragrafengenaue Kommentierung der neuen Verfahrensordnung, Muster und Erläuterungen für die künftige Praxis.

    In Umsetzung der Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (AS-Richtlinie) ist seit 1.4.2016 das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) neben die bestehenden außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren und den Zivilprozess in Kraft. Diese neue Verfahrensordnung verpflichtet jeden Unternehmer, der eine AGB verwendet oder eine Webseite unterhält, zur Information über die Möglichkeit eines solchen Verfahrens – und zahlreiche Unternehmen werden von dieser alternativen Streitbeilegung Gebrauch machen. 

    So können sich Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen über die konkreten Auswirkungen der Neuregelungen informieren und die absehbaren Streitfragen zu diesem so genannten neuen „Paralleluniversum im Rechtsschutzsystem“ klären, z.B.: 

  • Welche Verträge sind neben Kauf- und Dienstleistungsverträgen einbezogen? 
  • Welche Unternehmer sind betroffen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen? 
  • Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung etc.) aus? 
  • Was kann oder muss im Schlichtungsvorschlag stehen, welche Regelungen gibt es in Bezug auf Verfahrensdauer, Kosten usw.? 
  • Wer ist für die Anerkennung der Streitbeilegungsstellen zuständig, über welche Qualifikationen muss der Streitmittler verfügen? 

    Die Konzeption des HK- VSBG mit Einführung/Kommentierung/Muster ist passgenau auf den Informations- und Beratungsbedarf im Umgang mit den Neuregelungen zugeschnitten: 
  • Ausführliche Handbuchdarstellung zu den Neuregelungen auf einen Blick („Das neue Recht“) 
  • Paragrafengenaue Kommentierung der neuen Verfahrensordnung 
  • Paragrafengenaue Kommentierung der Vorschriften, die in anderen Gesetzen (etwa ZPO oder BRAO) geändert werden 
  • Muster und Erläuterungen (u.a. erste Entwürfe von Schlichtungsordnungen) für die ersten Praxismonate 

    Der offensive Umgang mit dem neuen Instrument „Streitbeilegung“ wird mit dem neuen Handkommentar entscheidend erleichtert. Anwälte, Verbraucherverbände und Unternehmen können so über das „Ob“ und das „Wie“ juristisch fundiert entscheiden.
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    Die rechtliche Begleitung von Umwandlungen stellt höchste Ansprüche an die Rechtsberatung. Von der Planung über die Durchführung und Beurkundung bis hin zur Anmeldung beim Registergericht erfordern Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel oder Vermögensübertragung, sowohl die juristische, als auch die steuerliche und bilanzielle Seite in allen Phasen des Vorhabens im Blick zu behalten. Streitigkeiten im Rahmen eines verschmelzungsrechtlichen Squeeze-Out führen außerdem zu verfahrensrechtlichen Fragen. 

    Mit dem Kommentar erhalten Sie ein hervorragendes Arbeitsmittel für die Entwicklung tragfähiger Konzepte in allen Phasen eines Vorhabens.

    Die besonderen Vorteile:

    • Der Kommentar mit dem Blick für das Ganze: UmwG, UmwStG und SpruchG vernetzt in einem Band
    • die wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig stark praxisorientierte Kommentierung führt schnell zu Lösungen
    • Kostenhinweise erleichtern die Ermittlung der Kosten bei Notar und Registergericht und weisen auf kostengünstige Vorgehensweisen hin
    • Beratungshinweise und Prüfungsschemata helfen, in der Praxis häufig vorkommende Probleme rechtzeitig zu erkennen und zu vermeiden
    • Formulierungshilfen für Gesellschafterbeschlüsse oder Registeranmeldungen helfen bei der Umsetzung in der täglichen Praxis.

    Topaktuell:

    • Grundlegend überarbeitet – alle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung detailliert ausgewertet und berücksichtigt
    • Umfassender Nachweis der Ansicht der Finanzverwaltung
    • 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften berücksichtigt

    Dr. Markus Althoff, Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt, Ahrensburg/Nürnberg | Dr. Bodo Bender, Rechtsanwalt, Frankfurt/Main | Dr. Lars Böttcher, Rechtsanwalt, Gotha | Dr. Andreas Bürger, Notar, Köln | Dr. Michael Burg, Rechtsanwalt, Köln | Henning Fischer, Rechtsanwalt, Oftersheim | Dr. Martina Geiser, Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Marcus Geschwandtner, Rechtsanwalt, Bonn | Dr. Martin Gimnich, LL.M., Rechtsanwalt, Köln | Dr. Christoph Götz, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Sebastian Goslar, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Oliver Habighorst, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Steuerrecht, Frankfurt/Main | Dr. Alexander Höhn, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Roland Hummel, LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater, München | Dr. Philipp Jaspers, M.A., Dipl.-Vw., Rechtsanwalt, Frankfurt/Main | Dr. Gunbritt Kammerer-Galahn, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Versicherungsrecht, Düsseldorf | Prof. Dr. Detlef Kleindiek, Universität Bielefeld | Dr. Gunnar Knorr, Rechtsanwalt und Steuerberater, Köln | Nikolaj Kubik, Rechtsanwalt, Notar und Steuerberater, Frankfurt/Main | Herbert Meier, Dipl.-Kfm., Steuerberater, Ingolstadt | Patrick Narr, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Hamburg | Prof. Dr. Peter N. Posch, TU Dortmund | Hendrik Röger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg | Dr. Uwe Scholz, Rechtsanwalt und Steuerberater, Bonn | Jörg Schrade, Steuerberater, München | Dr. Dr. Christian Schulte, M.A., Richter am Amtsgericht, Berlin | Markus Sellmann, Dipl.-Kfm., Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Köln | Dr. Astrid Wagner, Rechtsanwältin, Münster | Dr. Gerhard Widmayer, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Prof. Dr. Hans-Ulrich Wilsing, Rechtsanwalt, Düsseldorf

     

     

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    Der neue Handkommentar bietet eine profunde und praxisgerechte Kommentierung des zum 1.1.2016 völlig neu strukturierten VAG. Die Kommentierungen zeigen nicht nur die neuen Themenfelder auf, die sich durch die Umsetzung der Solvabilität II-Richtlinie ergaben. Vielmehr entwickeln sie darüber hinaus konkrete Lösungsvorschläge für Versicherungsunternehmen und den beratenden Fachanwalt im Versicherungsrecht. Für die Versicherungsaufsicht bietet der Kommentar eine sichere Handreichung für die Umsetzung des Drei-Säulen-Ansatzes. Stets einbezogen sind die DVO (EU) 2015/35, die BaFin-Verlautbarungen und die EIPOA-Leitlinien.

    Mit der 10. VAG-Novelle
    hat für das deutsche Versicherungsaufsichtsrecht eine neue Phase begonnen. Es wird jetzt in weiten Teilen von umfangreichen Vorgaben des europäischen Rechts vorgeprägt, die unter dem Stichwort „Solvency II“ Gegenstand intensiver Diskussion in Wissenschaft und Praxis waren und sind. Mit hergebrachten Argumentationsmustern und Aufsichtstraditionen lassen sich die auftretenden Probleme vielfach nicht mehr lösen. Die komplexe Struktur des neuen Aufsichtsrechts zwingt den Anwender, sich trittsicher durch ein Normengeflecht aus europäischen und nationalen Vorschriften sowie Behördenpraxis auf beiden Ebenen zu bewegen.

    Der neue „HK-VAG“
    erläutert das völlig umgestaltete VAG praxisgerecht. Die Kommentierung baut auf dem Verständnis des vormaligen Rechts auf und entwickelt es vor dem Hintergrund der Änderungen von Solvency II weiter. Ausgangspunkt sind die Normen des VAG. Die Vorgaben des Europarechts (Stichwort „Vollharmonisierung“) und die Praxis von EIOPA und der nationalen Aufsichtsbehörde prägen die Erläuterungen entscheidend.

    Stets in Bezug genommen sind die Rahmenrichtlinie (RL 2009/138/EG), die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 bzw. 2016/467, ferner die EIPOA-Leitlinien und die aktuellen Verlautbarungen der BaFin – ein großer Mehrwert für die Praxis. Auch die neuen nationalen Verordnungen werden aufgegriffen.

    Top aktuell!
    Teils aus Regelungsdrang, teils aus Regelungszwang ist das frisch novellierte Recht bereits zahlreichen Änderungen unterzogen. Die Kommentierungen berücksichtigen bereits die umfangreichen Änderungen v.a. durch das 2. FiMaNoG, das IDD-Umsetzungsgesetz, das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz und das Betriebsrentenstärkungsgesetz.

    Sie finden sich sofort zurecht
    Jede VAG-Vorschrift enthält einen Hinweis, welche Altregelung sie aufgreift, welche sie abändert bzw. ob sie überhaupt eine Entsprechung im früheren VAG findet. Angeführt wird auch die jeweilige Regelung der Solvency II-Richtlinie, die sie umsetzt.

    Herausgeber und Kommentatoren 
    sind ausgewiesene Experten aus Anwaltschaft, Versicherungswirtschaft und Wissenschaft:
    RA, WP u StB Prof. Dr. Jochen Axer, FAStR | RA Dr. Jonas Baier, LL.M. | RA Manuel Baroch Castellvi | RA Niklas Boslak, Syndikusrechtsanwalt | Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. | Dipl.-Jur. Arno Dieckmann, LL.B. | RA Frank S. Diehl, FAStR | RA Dr. Hanno Goltz | RA Dr. Joachim Grote, FAVersR | Philipp Herold | RA Georg Kordges, LL.M., Syndikusrechtsanwalt | Thomas Korte | Prof. Dr. Dr. Milan Kuhli | RA Dr. Martin Schaaf, FAVersR | RAin Dr. Nina Schlierenkämper, LL.M. | RA Dr. Thomas Seemayer, M.A., FAVersR, FAVerkR | Achim Stegmann | RA Alexander van Meegen | AkadR a.Z. Dr. Conrad Waldkirch | Alexander Weiterer, CFA | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M. | RA Dr. Frederik Winter.

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    Der neue HK-AsylbLG berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte ein und setzt Schwerpunkte bei den Neuregelungen.

    Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

    Der neue Handkommentar 
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
    Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

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    Das Bundesteilhabegesetz stellt die größte Reform des Rechts behinderter Menschen seit Einführung des SGB IX dar. Die Reformauflage des LPK-SGB IX reagiert hierauf in allen Bereichen. Vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention werden sämtliche Auswirkungen kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft.

    Der LPK-SGB IX ist der Beraterkommentar 
    für die Praxis, ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der ersten Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. Seine Herausgeber und Autoren sind Referenz für die vom Gesetz betroffenen Praxisbereiche.

    Das Bundesteilhabegesetz
    stellt die größte Reform des Rechts behinderter Menschen seit Einführung des SGB IX dar. Die Neugliederung in drei Teile, die neuen für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Vorschriften, die Überführung des Rechts der Eingliederungshilfe in einen neuen Teil 2, die Neuregelungen im Schwerbehindertenrecht und die unterschiedlichen Inkrafttretenstermine führen zu einer kompletten Gesetzesneufassung.

    Die Reformauflage des LPK-SGB IX
    reagiert hierauf in allen Bereichen. Vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention werden sämtliche Auswirkungen kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft. Keiner Fragestellung wird ausgewichen, so

    • Teil 1 des neuen SGB IX: Wie sehen die neuen allgemeinen Regeln für alle Reha-Träger aus, welche Probleme der Abgrenzung bleiben? Wie werden die Pflegekassen und Jobcenter zukünftig in das Verfahren eingebunden?
    • Stichwort erweiterter Leistungskatalog, neue Anrechnungsregeln: Wann tritt was in Kraft? Wie plant der Gesetzgeber den Kreis der Eingliederungshilfeberechtigten ab 2023 neu zu bestimmen? 
    • Neues Leistungsgesetz versus Deckelung des Leistungskatalogs: Welche Einschränkungen der freien Wahl von Wohnort und Wohnform gelten ab 2020? Was bleibt vom Grundsatz ambulant vor stationär? 
    • Änderungen des Vertragsrechts und Folgerungen aus der Trennung von Fachleistung und Leistungen zum Lebensunterhalt: Was ändert sich für die Leistungserbringer? Wer ist zuständig, wo verlaufen die Trennlinien? 
    • Die neuen Vorschriften zur Teilhabe am Arbeitsleben: Welche Verbesserungen wirken in der Praxis wie?
    • Das neue Recht der Schwerbehindertenvertretungen bestehend aus „Vorschaltgesetz 2017“ und neugegliederter Fassung 2018: Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich für die SBV, Betriebs- und Personalräte sowie Unternehmen und deren Inklusionsbeauftragten?

    Für die Praxis: Rechtsstand 2018/2020 aus einer Hand 
    Das neue SGB IX gilt seit 1.1.2018, weitere Neuregelungen treten mit der Überführung der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII sowie der Einführung des Eigenbetragsverfahrens ab 1.1.2020 resp. 1.1.2023 in Kraft. Die Reformauflage zeigt übersichtlich auf, was wann wie gilt, und berücksichtigt bereits das ab 2020 geltende Recht.

    Dies gilt auch für die vielfältigen Abgrenzungsfragen zum SGB VIII (neue Sonderregelungen für minderjährige Menschen mit Behinderungen) und zum SGB XI, auch vor dem Hintergrund des PSG III

    Also auf einen Blick: Welche Rechtsansprüche sind jetzt schon abzuleiten, wie müssen die beteiligten Träger und Behörden reagieren, welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für die Beratungspraxis?

    Neu aufgenommen wurden 

    • Eigenständige Kommentierung der Wahlordnung (SchwbVWO)
    • Stichwort Schwerbehindertenrecht in der Kirche
    • Kollektivrechtliche Möglichkeiten und Abweichungen
      Das mehrfach weiterentwickelte Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) ist bereits aufgenommen (u.a. verbesserte Barrierefreiheit bei Bundesbauten und in der Informationstechnik, Stärkung der leichten Sprache, Einrichtung einer Bundesfachstelle für Barrierefreiheit und einer Schlichtungsstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nach dem BGG).

    Auf aktuellem Stand
    ist zudem durchgängig die neue und umfangreiche Rechtsprechung insbesondere zum Persönlichen Budget und zur Inklusionsvereinbarung eingearbeitet. Erläutert wird auch die neue Unwirksamkeitsklausel bei Kündigung ohne vorhergehende Anhörung der SBV.

    Besonders hilfreich 
    Die gesonderte Darstellung zum Verfahren und Rechtsschutz sowie die stets berücksichtigten Kosten- und Gebührenfragen. 

    Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung sind mit den Problemen des gesamten Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut: 
    Thomas Asmalsky, Rechtsanwalt, Oberursel | Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamtes beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), Köln | Professorin Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Helmut Dankelmann, Münster | Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Günther Hoffmann, Rechtsanwalt und Notar, Bremen | Bernward Jacobs, Rechtsanwalt, Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Olaf Liebig, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit, Berlin | Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Till Sachadae, Referent, Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt, Magdeburg | Professorin Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln

     

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    Der Großkommentar zum TVG ist meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen des Tarifrechts und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Die Reformauflage zum neuen Tarifrecht setzt Maßstäbe für die Interpretation der Regelungen zur Tarifeinheit und zur Allgemeinverbindlicherklärung.
    Ein weiterer Schwerpunkt der 4. Auflage ist die Verarbeitung zahlreicher aktueller Entscheidungen, so zur Differenzierungsklausel, die tarifliche Leistungen nur für Gewerkschaftsmitglieder vorsieht, und zur arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag.

    Das Tarifrecht ist in Bewegung geraten. Der Gesetzgeber ist nach Jahrzehnten zum ersten Mal wieder aktiv geworden:

  • Die Allgemeinverbindlicherklärung wurde erleichtert, was ihre materiellen Voraussetzungen angeht. Gleichzeitig wurde sie vom Verfahren her erschwert, weil nun ein Antrag beider Seiten notwendig ist.
  • Das Tarifeinheitsgesetz gibt dem Tarifvertrag Vorrang, der von der Gewerkschaft mit der größeren Mitgliederzahl im Betrieb abgeschlossen wurde. Dies schafft zahlreiche Auslegungsprobleme; außerdem stellt sich die Frage, ob die Neuregelung mit dem Grundgesetz vereinbar ist. 

    Der Großkommentar zum TVG ist meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. 

    Die Reformauflage zum neuen Tarifrecht 
    bietet eine präzise Orientierung für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen. Detailliert werden alle Fragen zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit beantwortet:
  • Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
  • Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor?
  • Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat?
  • Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft?
  • Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt?
  • Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf?
  • Einstweilige Verfügungen gegen Streiks

    Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben.

    Die zu erwartenden Auswirkungen des neuen Werkvertrags- und Arbeitnehmerüberlassungsrechts auf das Tarifrecht finden bereits Berücksichtigung. 

    Zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben. Prominentestes Beispiel ist die Differenzierungsklausel, die tarifliche Leistungen nur für Gewerkschaftsmitglieder vorsieht: Sie ist nicht mehr generell unzulässig. Auch die arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einen Tarifvertrag hat die Gerichte sehr häufig beschäftigt; Kleinigkeiten in der Formulierung sind oft von großer praktischer Tragweite. Insoweit sind auch Personalabteilungen, gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen.

    Weitere Schwerpunkte der 4. Auflage:
  • Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen
  • Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer
  • Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen
  • Gemeinsame Einrichtungen
  • Europäische Kollektivvereinbarungen
  • Vergütungsrichtlinien für Urheber
  • Tarifsozialpläne
  • Kartellrechtliche Unbedenklichkeit
  • Anwendbare Rechtsordnung bei Auslandsbezug

    Besonders hilfreich, aktuell und praxisnah: 
    Der Kommentar behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern. Als „Extra“ bietet er eine vollständige Erläuterung des Arbeitnehmerentsendegesetzes. Auch das neue Mindestlohngesetz und die verbleibende Rechtsprechung zur sittenwidrigen Entgeltabrede („Hungerlohn“) sind eingehend kommentiert.
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    Die 4. Auflage des Handkommentars bietet das Antidiskriminierungsrecht auf aktuellstem Stand: Von der korrekten Stellenausschreibung über Benachteiligungen im öffentlichen Dienst bis hin zur Altersdiskriminierung. Das neue Entgelttransparenzgesetz findet eine eingehende Kommentierung.
    Die nationale wie die europäische Rechtsprechung sind bis Januar 2018 verarbeitet. Für offene Fragen werden Lösungen mit Augenmaß angeboten.

    Ohne AGG läuft vieles falsch!
    Das AGG ist zu einem festen und anerkannten Bestandteil unserer Rechtsordnung geworden. Ob es um Stellenausschreibungen, um Differenzierungen bei der Vergütung oder um Altersgruppen beim Sozialplan geht – immer muss auch das AGG im Blick behalten werden. Zahlreiche Gerichtsentscheidungen haben die Orientierung für die Praxis erleichtert. 
    Die vorliegende vierte Auflage bringt den Handkommentar auf den Stand von Januar 2018. Dabei wird auch das Entgelttransparenzgesetz kommentiert. 
    Eingehend behandelt sind u. a. 

    • • die Benachteiligung Jüngerer bei den Kündigungsfristen, beim Urlaub und bei Sozialleistungen,
    • der Schutz von Einfach-Behinderten,
    • die Benachteiligung wegen persönlicher Überzeugungen,
    • die Diskriminierung wegen Eigenschaften von nahestehenden Personen,
    • Schadensersatz bei diskriminierenden Kündigungen,
    • zivilrechtliche Diskriminierungsverbote, die insbesondere im Versicherungsrecht praktische Bedeutung gewinnen,
    • Sonderfragen des öffentlichen Dienstes.

    Profitieren Sie vom Fachwissen der Experten:
    Die Autorinnen und Autoren kommen aus den unterschiedlichsten Bereichen - Gerichte, Wissenschaft, Verbände und Anwaltschaft, Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Sie bringen sowohl ihre beruflichen Erfahrungen als auch die Erkenntnisse und Rückkopplungen aus langjähriger Referententätigkeit bei Personalleiter- und Betriebsräteschulungen in das Buch mit ein.

     

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    In der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis überwiegen die Arbeitnehmer-Mandate. Der Kommentar vereint deshalb in einem Band alle relevanten Gesetze des Individualarbeitsrechts mit den bedeutsamen Bezügen zum kollektiven Arbeitsrecht. Die 4. Auflage berücksichtigt alle neuen Gesetze (z.B. das Mindestlohngesetz) sowie Gesetzesänderungen (z.B. bei der Arbeitnehmerüberlassung, beim Datenschutz und beim Mutterschutz) und befindet sich auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung und Literatur.

    In der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis überwiegen die Arbeitnehmer-Mandate. Der Kommentar vereint deshalb in einem Band alle relevanten Gesetze des Individualarbeitsrechts mit den bedeutsamen Bezügen zum kollektiven Arbeitsrecht.
    Die maßgeblichen Normen der InsO, des SGB, des HGB und der GewO werden ebenfalls praxisnah erläutert.
    Die Vorteile:

    • Das Werk argumentiert dort weiter, wo die vorhandene Kommentarliteratur sich oftmals mit gängigen Argumentationsmustern begnügt.
    • Der HK zeigt argumentationssicher die Spielräume für die Umsetzung von Arbeitnehmerpositionen auf und lotet aus, was vor Gericht Bestand hat.
    • Die Autoren orientieren sich an der BAG-Rechtsprechung und beziehen durchgehend die Entscheidungen des EuGH mit ein.

    Die 4. Auflage 2017
    berücksichtigt alle Neuregelungen der 18. Legislaturperiode, die wie kaum eine andere zuvor Arbeitnehmerrechte im Fokus hat.
    Der HK kommentiert alle neuen Regelungen in den Bereichen

    • Mindestlohn (MiLoG)
    • Arbeitnehmerüberlassung (AÜG, BGB)
    • Mutterschutz (BEEG, MuSchG)
    • Flexirenten (SGB VI)
    • Schwarzarbeit (SchwarzArbG)
    • Teilhabe (SGB IX)

     und nimmt bereits die Novellen bei der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG/Betriebsrentenstärkungsgesetz) und der Entgeltgleichheit (Entgelttransparenzgesetz) in den Blick.
    Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft die ihre langjährige Erfahrung in der Beratung und Vertretung von Arbeitnehmern einbringen.
    Die kommentierten Gesetze (ggf. Auszüge):
    GG | AEUV | Arbeitnehmer-EntsendeG | ArbnErfG | AGG | AltersteilzeitG | ArbGG | ArbeitsplatzschutzG | ArbeitsschutzG | ArbeitssicherheitsG | ArbeitszeitG | ArbeitnehmerüberlassungsG | BerufsbildungsG | BDSG | Bundeselterngeld- und ElternzeitG (BEEG) |m BetriebsrentenG | BetrVG | BGB | BundesurlaubsG | EntgeltfortzahlungsG | GewerbeO | HeimarbeitsG | HGB | InsO | KSchG | Mediationsgesetz | Mindestlohngesetz | MutterschutzG | NachweisG | PflegezeitG/FamilienpflegezeitG | Rom I-VO/EGBGB | SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende | SGB III – Arbeitsförderung | SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung | SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung | SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen | SchwarzarbeitsG | TzBfG | UrhG

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    Der Stichwortkommentar zum Behindertenrecht
    beantwortet die juristischen Fragen der Praxis überschaubar und nah an der Beratungswirklichkeit: Die Gesamtdarstellung in einem Band definiert zunächst alphabetisch konkrete Lebens- und Rechtsfragen aus der Praxis der Betroffenen, Arbeitgeber, Sozialleistungsträger, Dienste und Einrichtungen.

    Sie verknüpft und vertieft diese dann im juristischen Kontext und zeigt schließlich Lösungen für typische Beratungs- und Entscheidungssituationen auf, so zum Beispiel beim

    • Stichwort Fürsorgepflicht: Welche Ansprüche auf Arbeitshilfen hat ein behinderter Mensch gegenüber seinem Arbeitgeber?
    • Stichwort Schule: Müssen Eltern akzeptieren, dass ihr behindertes Kind nicht die Möglichkeit erhält, gemeinsam mit nichtbehinderten Kindern zu lernen, sondern an eine Sonderschule überwiesen wird?
    • Stichwort Hilfsmittel: Wer ist der zuständige Leistungsträger für den Anspruch auf ein Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich?

    Besonders nahe am Stand der Wissenschaft und zugleich an den täglichen Problemen:

    • Handlungsempfehlungen garantieren eine große Nähe zur Praxis.
    • Immer gleich strukturierter Themenaufbau steht für eine schnelle Problemerfassung.
    • Vernetzt abgedeckt sind alle Rechtsgebiete, u.a. des Arbeits- und Sozialrechts, öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Benachteiligungsverbote sowie das jeweilige Verfahrensrecht.
    • Die Reformen seit 2000 (SGB IX, BGG, AGG, Behindertenrechtskonvention) sind umfassend verarbeitet.
    • Die Autorinnen und Autoren kommen aus Wissenschaft und Praxis des Behindertenrechts und kennen die Probleme aus ihrer Arbeit. Sie wissen, worauf es ankommt, und formulieren die richtigen Stichworte und Beratungsempfehlungen.

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    Der LPK-SGB X bietet einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. 
    Die aktuelle 5. Auflage bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Insbesondere die Neuregelungen zum sozialrechtlichen Datenschutz sind vollständig neu kommentiert. Die Kommentierung bezieht sich auf das ab dem 25.5.2018 geltende neue Recht und erklärt verständlich, was nun, auch in Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung, im Sozialrecht gilt.

    Der LPK-SGB X 
    ist das Markenzeichen für einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. In der Reihe der roten LPK-Reihe nimmt er seinen festen Platz ein. 
    Die aktuelle 5. Auflage 
    bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Insbesondere die Neuregelungen zum sozialrechtlichen Datenschutz durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) und insbesondere im Sozialgesetzbuch X selbst (durch Art. 24 G zur Änderung des BVG und anderer Gesetze) sind vollständig neu kommentiert. Die Kommentierung bezieht sich auf das ab dem 25.5.2018 geltende neue Recht und erklärt verständlich, was nun, auch in Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung, im Sozialrecht gilt. 
    Darüber hinaus sind

    • die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz berücksichtigt,
    • die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X integriert,
    • die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG aktualisiert und 
    • alle Neuerungen wo sinnvoll mit den Besonderheiten der verschiedenen Sozialversicherungszweige und deren Auswirkungen verknüpft. 

    Besonders praxisnah 
    Im Teil "Gerichtsverfahren" wird die Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens dargestellt. 
    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis bestens vertraut: 
    Walter Böttiger, Richter am LSG Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am LSG Hamburg | Dr. Björn Diering, Abteilungsleiter Recht Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin, Richter am Niedersächsischen Anwaltsgerichtshof a.D., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden/Aller | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Sozial-Päd., Universität Greifswald | Karl Lang, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Annette Prehn, Universität Greifswald | Wolfgang Siewert, Präsident des LSG Hamburg | Dr. Thomas Stähler, Justitiar, Frankfurt | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein

     

     

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    Der Handkommentar zum Gesamten Strafrecht hat sich fest etabliert, er ist die ?Gesamtlösung? für StGB, StPO, GVG, JGG und OWiG. Gesetzesübergreifend verknüpfte Normen werden in ihrem Zusammenhang mit wichtigen Nebenstrafrechtsnormen wie BtMG, PflichtVG, StVG und StVO dargestellt, weiteres Nachschlagen entfällt.
     

    Die 4. Auflage reagiert auf eine Flut an gesetzlichen Änderungen und berücksichtigt bereits folgende gesetzlichen Neuregelungen der letzten Monate:

    • Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels
    • Anti-Doping-Gesetz
    • Gesetz zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung
    • Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz
    • Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Beihilfe beim Suizid
    • Gesetz zur Einführung einer Speicherfrist und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung)
    • Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Korruption (Korruptionsbekämpfungsgesetz)
    • Gesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (Gesetz gegen Hasskriminalität)
    • Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (Verschärfung des Terrorismusstrafrechts)
    • 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht)
    • Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
    • Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
    • Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Verletzten im Strafverfahren (3. Opferrechtsreform)

     

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    Der Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung und gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes.

    Der neue Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg 
    ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Zugleich erscheint er zum 65. Geburtstag der 1953 verabschiedeten Verfassung. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung. Sie gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes. Soweit sinnvoll, ist auch die nähere Ausgestaltung durch einfaches Recht in die Erläuterungen einbezogen, etwa beim Wahl-, Geschäftsordnungs-, Verfassungsprozess-, Schul- oder Kommunalrecht. 
    Die Autonomieräume der Landesverfassung Baden-Württemberg und die landesverfassungsrechtlichen Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz sowie im Verhältnis zu den anderen Landesverfassungen werden deutlich herausgearbeitet und rechtswissenschaftlich eingeordnet. Dies gilt beispielsweise für die bundesweit einmalige Möglichkeit bindender Vorgaben des Landtags an die Bundesratsvertreter des Landes bei Kompetenzübertragungen auf die EU.
    Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg (früher: Staatsgerichtshof) ist umfassend ausgewertet. Dasselbe gilt für die einschlägigen Judikate des Bundesverfassungsgerichts und teilweise anderer Landesverfassungsgerichte. 
    Hohe Aktualität 
    Der neue Verfassungskommentar berücksichtigt sämtliche Novellierungen der Landesverfassung bis zu den jüngsten Änderungspaketen vom Dezember 2015. Er befasst sich deshalb auch mit den neuen Staatszielbestimmungen und den Stärkungen plebiszitärer Elemente. Ebenso wird die 2013 einfachgesetzlich eingeführte Landesverfassungsbeschwerde im prozessrechtlichen Teil ausführlich behandelt.

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    Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
    bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
    Der Handkommentar zum LIFG
    gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

    Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
    bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
    Der Handkommentar zum LIFG
    gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

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    Der Handkommentar
    liefert auch in der 2. Auflage eine fundierte und gründliche Kommentierung des Gesetzestextes und ermöglicht so eine sachliche Auseinandersetzung mit den Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn, der 2015 eingeführt wurde und zum 1.1.2017 erstmals erhöht wird. Nach rund 18 Monaten Geltungsdauer hat die Rechtsprechung zwar zu diversen Fragestellungen Aussagen getroffen – etwa zur Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld –, die in der Neuauflage auch ausführlich dargestellt werden. Dennoch harren noch immer etliche offene Fragen der endgültigen Klärung: Praktika, Bereitschaftszeiten, Dokumentationspflichten und Ehrenamt sind die entsprechenden Stichworte, denen sich das Autorenteam mit großer Kompetenz und stets mit Blick auf die betrieblichen Bedürfnisse widmet.

    Das Mindestlohngesetz
    hat nach rund 18 Monaten Geltungsdauer seine Feuertaufe bestanden und wird zum 1.1.2017 erstmals erhöht. Die juristische Praxis hat nun die Probleme verortet, die in der betrieblichen Praxis, jenseits von politischen Generaldebatten, tatsächlich zu Rechtsproblemen führen. Deren Anzahl ist groß, Zeit für eine aktuelle Kommentierung.

    Die 2. Auflage des HK-MiLoG
    bringt die Darstellung in allen Bereichen auf den neuesten Stand und justiert die Problemlagen anhand der umfangreichen Rechtsprechung der Instanz-Gerichte wie des BAG nach. Die neu geregelte Dokumentationspflicht wird anschaulich erläutert, die Ergebnisse von Gesetzgebung und Rechtsprechung – so auch die BAG-Entscheidung zur Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld – werden in eine widerspruchfreie Systematik überführt. Die Neuauflage gibt der Praxis Orientierung auch für noch ungelöste Streitfragen, die der Handkommentar präzise benennt, z.B. im Zusammenhang mit 

  • Vergütung im Ehrenamt 
  • vergütungspflichtigen Praktika oder
  • Pauschalierungen von Bereitschaftszeiten.

    Hier zeigt das Autorenteam mit großer Kompetenz und klarem Blick auf die betrieblichen Bedürfnisse angemessene Lösungen für die Zukunft auf. 

    Besonders praxisnah
    Die relevanten Normen aus AEntG, AÜG, TVG, SchwarzarbG sowie der einschlägigen Verordnungen werden einbezogen, die neu festgelegte Mindestlohnhöhe ist berücksichtigt. So werden Arbeitnehmeranwälte, Betriebsräte, Unternehmensjuristen, anwaltliche Berater und Personalmanager in die Lage versetzt, nicht nur den Stand der rechtlichen Diskussion zu verfolgen, sondern daraus auch die richtigen Schritte für die Durchsetzung des Mindestlohns im Betriebsalltag abzuleiten.

    Die Autoren sind Kenner der Materie
    und wissen, wo Beratungsbedarf besteht: Prof. Franz Josef Düwell, VRiBAG a.D.; Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di und Leuphana Universität Lüneburg; RiArbG Dr. Fabian Clemens; RA Dr. Volker Dobmann; RA Micha Heilmann, Gewerkschaft NGG; Ass. jur. Kerstin Jerchel, ver.di; VRiLAG Thomas Kloppenburg; Dr. Bernd Ramming, Hauptzollamt Rosenheim; RiBAG Waldemar Reinfelder; RAin Martina Trümner, ver.di
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    Die Neuauflage des HaKo-BetrVG gibt Antworten auf die drängenden Fragen: Welche Auswirkungen haben das neue Arbeitnehmerüberlassungs-, Werkvertrags-, Datenschutz- und Mindestlohnrecht sowie das Bundesteilhabegesetz für die betriebliche Mitbestimmung? Welche Folgen haben Verstöße, welche neuen Befugnisse haben Betriebsräte und Schwerbehindertenvertretungen?
    Besonders praxisnah: detaillierte Kommentierung der Wahlordnung und des Europäischen Betriebsräte-Gesetzes, umfassende Erläuterung der Kosten bei Inanspruchnahme von Anwälten.

    Der Handkommentar von Düwell
    ist das Markenzeichen für die Praxis. Die Rechtsprechung aller Instanzen orientiert sich am HaKo-BetrVG.

    Neue Gesetze
    Nie war der Gesetzgeber so im Arbeitsrecht aktiv wie in den letzten Jahren. Die neuen gesetzlichen Vorgaben muss jeder Betriebsrat kennen: Welche Auswirkungen haben das neue Arbeitnehmerüberlassungs-, Werkvertrags-, Datenschutz- und Mindestlohnrecht sowie das Bundesteilhabegesetz für die betriebliche Mitbestimmung? Welche Folgen haben Verstöße, welche neuen Befugnisse haben Betriebsräte und Schwerbehindertenvertretungen, welche neuen Rechtsprobleme kommen auf die Praxis zu?  
    Die Neuauflage 2018 des HaKo-BetrVG gibt auf die drängenden Fragen Antworten: 

    • Wie wirken sich das neue AÜG- und Werkvertragsrecht auf die Rechte der Leiharbeitnehmer, des Entleiherbetriebsrats und der Selbstständigen aus? 
    • Wie kann der Betriebsrat die Einhaltung des Mindestlohns durchsetzen? 
    • Welche neuen Aufgaben und Rechte zur Inklusion von Menschen mit Behinderung hat das BTHG dem Betriebsrat gebracht? 
    • Wie verändert die EU-Datenschutz-Grundverordnung den Datenschutz im Betrieb? Wie wirken sich die VO und das Bundesdatenschutzgesetz auf Betriebsvereinbarungen aus? 
    • Welche Herausforderungen stellen sich für den Betriebsrat durch Crowdworking und digital vernetzte Produktion?
    • Welche Auswirkungen hat das Tarifeinheitsgesetz auf die Betriebsverfassung?

    Besonders praxisnah und aktuell:
    die detaillierte Kommentierung der Wahlordnung und des Europäischen Betriebsräte-Gesetzes (EBRG) sowie die umfassende Erläuterung der Kosten bei außergerichtlicher und gerichtlicher Inanspruchnahme von Anwälten.
    Umstrittene Rechtsfolgen werden präzise mit Hinweisen zur frühzeitigen Vorbereitung und ordnungsgemäßen Durchführung der BR-Wahlen verbunden. So ist der „Düwell“ ein unverzichtbares Hilfsmittel für die Praxis der betrieblichen Interessenvertretung. 

    Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren bringen ihre Erfahrung aus der langjährigen Berufspraxis und auf der Grundlage höchstrichterlicher Rechtsprechung ein: 
    Dr. Dietrich Braasch, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg a.D., Stuttgart | Prof. Dr. Christiane Brors, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg | Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Karsten Haase, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Ralf-Peter Hayen, DGB Bundesvorstand, Referatsleiter Recht, Berlin | Thomas Kloppenburg, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Berlin | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Horst-Dieter Krasshöfer, Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt | Dr. Thomas Kreuder, Syndikusrechtsanwalt und Bereichsleiter Recht, Patente und Compliance, Bad Homburg | Olaf Kunz, IG Metall Bezirksleitung Küste, Hamburg | Thomas Lakies, Richter am Arbeitsgericht, Berlin | Dr. Frank Lorenz, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Ursula Matthiessen-Kreuder, Rechtsanwältin, Bad Homburg | Dr. Till Sachadae, Referent, Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt, Magdeburg | Marc-Oliver Schulze, Rechtsanwalt, Nürnberg | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht, Berlin | Dr. Sebastian Sick, LL.M.Eur., Rechtsanwalt, Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf | Dr. Ralf Steffan, Rechtsanwalt, Köln | Arno Tautphäus, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Thüringen a.D., Kassel | Dr. Martin Wolmerath, Rechtsanwalt, Hamm | Prof. Dr. Gabriele Zwiehoff, FernUniversität in Hagen

     

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    Der Kommentar behandelt in einem Band die Vorschriften für den Seeverkehr wie das FlaggenrechtsG, das SeeaufgabenG, das SchiffssicherheitsG, das SeelotsG sowie das Seesicherheits-UntersuchungsG und nimmt dabei auch auf wichtige – mitabgedruckte – Durchführungsverordnungen Bezug.

    Das nationale Ordnungsrecht 
    Vorschriften für den Seeverkehr sind an unterschiedlichsten Stellen in verschiedenen Gesetzen zu finden. Für eine sichere juristische Beurteilung, insbesondere der Fragen rund um die
    Sicherheit der Seefahrt, den Schutz der Meeresumwelt sowie die Sicherungsmaßnahmen im Küstenbereich und auf den Zufahrten zu den Häfen, fehlte bislang eine Kommentierung.

    Der topaktuelle neue Handkommentar 
    schließt eine Lücke, behandelt konsequent in einem Band das
  • Flaggenrechtsgesetz
  • Seeaufgabengesetz
  • Schiffssicherheitsgesetz
  • Seelotsgesetz
  • Seesicherheits-Untersuchungsgesetz
    und berücksichtigt neben der Neufassung des Seeaufgabengesetzes bereits die Änderungen durch die 16. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung und durch das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz.

    Schwerpunkte liegen auf Fragen der Flaggenführung, der maritimen Verwaltungskompetenzen und -befugnisse, der Umsetzung internationaler Schiffssicherheitsregelungen, der Organisation
    des Seelotswesens und der Untersuchung von Seeunfällen.

    Besonders praxisnah
    Auf wichtige, mitabgedruckte Durchführungsverordnungen wird in den Erläuterungen durchgängig Bezug genommen.

    Alles in einer Hand
    für Schifffahrtsgewerbe, -behörden und -verbände, Rechtsanwälte und Justiz.

    Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Ehlers, Präsident des Bundesamtes für Seeschiff fahrt und Hydrographie a.D. 
    ist durch seine vierzig jährige Tätigkeit in der deutschen Schifffahrtsverwaltung und seine seerechtliche Lehrtätigkeit an den Universitäten Hamburg und Rostock, der World Maritime University in Malmö und dem International Maritime Law Institute auf Malta wie kein anderer für die Darstellung der Probleme aus Wissenschaft und Praxis prädestiniert.
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    Der Gesamtkommentar konzentriert sich gezielt auf die relevanten Anspruchsnormen in der Sozialberatung und stellt diese argumentativ vertieft dar. Das Werk verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit.
    Topaktuell berücksichtigt das Werk alle Gesetzesänderungen, vom neuen Pflegerecht über das neue Teilhaberecht bis hin zu allen Änderungen im Existenzsicherungsrecht. Neu aufgenommen wurden die relevanten Regelungen aus dem Kinder- und Jugendhilferecht und das Asylbewerberleistungsgesetz.
     
    Die verständliche Sprache, Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang und machten die hochgelobte 1. Auflage zu einer der spektakulärsten Neuerscheinungen der letzten Jahre.

    Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung
    ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt.  Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer.

    Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft. 
     
    Reformflut im Sozialrecht
    Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab:

    • Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags 
    • Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz 
    • Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 
    • Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz 
    • Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz 
    • Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz 
    • Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III 

    Praxisnah und alltagstauglich

    • Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert. 
    • Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. 
    • Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt. 
    • Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

    Der attraktive Preis und das Konzept
    machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.

    Das Herausgeber- und Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen: 
    Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. ­Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied ­Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiter­wohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landes­sozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. ­Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wies­baden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. ­Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam

     

     

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    Der Hannoversche Kommentar stellt in kompakter und zugleich systematischer Weise unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bückeburger Staatsgerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts sowie der Verfassungsgerichte und Staatsgerichtshöfe anderer Länder die einzelnen Artikel der Landesverfassung dar. Die Kommentierungen tragen den Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft umfassend Rechung, da sie sich nicht nur auf die Artikel der Landesverfassung selbst beschränken, sondern auch die das Landesverfassungsrecht konkretisierenden Normen des einfachen Gesetzesrechts oder des Geschäftsordnungsrechts behandeln.

    Die Kommentierungen in diesem Werk nehmen die Perspektive des Rechtsanwenders ein und geben neben der Erläuterung der Norm auch Informationen zur Staatspraxis. Insbesondere dort, wo niedersächsische Rechtsbesonderheiten existieren, wird auf wissenschaftliche Streitfragen genauer hingewiesen. Daneben berücksichtigen die Kommentierungen die jeweilige historische Entwicklung der Normen, wodurch die wissenschaftlichen Bedürfnisse weiter Berücksichtigung erfahren. 

    Der Hannoversche Kommentar richtet sich damit als Standardwerk an Abgeordnete des Landtags, Ministerialbeamte, sonstige Verwaltungs- und Kommunalbeamte, Richter, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Studierende, Journalisten und politisch Interessierte. 

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    Der neue „Hk-BU“ erläutert präzise alle praxisrelevanten Fragestellungen des komplexen BU-Rechts und setzt sich intensiv mit der umfangreichen Rechtsprechung zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen auseinander. Kommentierungsgrundlage bilden die aktuellen BUV 2017 (Stand: 25.10.2017). Ein Stichwort-ABC ermöglicht einen schnellen ersten Zugriff auf prozessrechtliche Themen. Ein Praxisbeitrag zur Leistungsbesteuerung zeigt die steuerrechtlichen Bezüge auf.

    Kaum eine Versicherungsart ist mit so vielen praktischen Hürden und Verständnisschwierigkeiten verbunden wie die private Berufsunfähigkeitsversicherung. Gleichzeitig ist Schutz bei Berufsunfähigkeit sinnvoll und bewahrt den Versicherten vor existenzieller Finanznot. Doch genau hier ist häufiger Streitpunkt zwischen den Versicherungsparteien, ob der Versicherungsfall „Berufsunfähigkeit“ überhaupt eingetreten ist.
    Die Komplexität des Versicherungsfalls verlangt von allen Beteiligten ein hohes Maß an Spezialwissen ab.

    Der neue Nomos-Handkommentar „HK-BU“
    erläutert präzise alle wichtigen und brisanten Streitthemen in der Versicherungspraxis. Die Kommentierung setzt sich intensiv mit der umfangreichen Rechtsprechung und Literatur zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen auseinander. Die angeführten Argumente werden kritisch hinterfragt und führen so nicht selten zu neuen und weiteren interessanten und diskussionswürdigen Lösungsansätzen.

    Kommentierungsgrundlage
    bilden die aktuellen Muster-Vertragsbedingungen der selbständigen BU-Versicherung (BUV 2017). Die Entsprechungen in den Zusatzbedingungen (BUZ 2017) werden jeweils zugeordnet bzw. auf die Abweichungen wird hingewiesen. Stets einbezogen sind auch die maßgeblichen Vorschriften des VVG.

    Aktuell:
    Die noch jungen Bedingungen „mit zusätzlicher Absicherung bei Arbeitsunfähigkeit“ (BUV-AU) werden in den sie prägenden Vorschriften vorgestellt.

    Die Schwerpunkte:

    • Bestimmung des maßgeblichen Berufsbegriffs
    • Medizinische Aspekte des Versicherungsfalls
    • Verweisungsklauseln
    • Anerkenntnis und Nachprüfungsverfahren
    • Gesundheitsfragen und deren Folgen bei Falschbeantwortung

    Besonders nützlich:

    • Ein Praxisbeitrag zeigt die steuerrechtlichen Bezüge bei Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsversicherungen auf.
    • Ein Stichwort-ABC ermöglicht einen schnellen ersten Zugriff auf zumeist prozessrechtliche Themen. Dort sind die für ein BU-Mandat relevanten Fragen und Konstellationen kompakt zusammengeführt.

    Herausgeber und Autoren sind ausgewiesene Kenner des BU-Rechts: 
    RA Michael-A. Ernst, FAVersR, Köln | VRiLG Dr. Jens Rogler, Nürnberg-Fürth | RA Matthes Egger, FAVersR, FAMedR, Nürnberg | RA Kay-Uwe Erdmann, Köln | RAin Yvonne Gebert, LL.M., FAVersR, Köln | Ri Dr. Marcus Gitzel, Frankenthal | RA Dr. Ulf Hoenicke, Meerbusch | VRiLG Stefan Knechtel, Köln | RA Ansgar Mertens, FAVersR, Köln | RA Martin Wendt, FAVersR, FAMedR, Saarbrücken | Dipl.-Kfm. Jürgen Woelke, Hamburg.

     

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    In einem Band: VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG: 
    Der Erfolg des Hk-VerwR kommt nicht von ungefähr, er liefert die praxisgerechte „Gesamtlösung“ für das Allgemeine Verwaltungsrecht: Das Verfahrens- und Prozessrecht, einschließlich des Kostenrechts und der Anwaltsgebühren sowie die Regelungen über die Zustellung und Vollstreckung werden in einem Band kommentiert, deren Ineinandergreifen deutlich aufgezeigt und Doppelungen vermieden. Die „Vernetzung“ bei übergreifenden Themen macht die Gesamtstruktur des Verwaltungsverfahrens verständlich, setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse und verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zuverlässig und schnell zu überzeugender Argumentation. 

    Die besonderen Vorzüge: 

  • durchgängige Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten – z.B. bei den zuständigen Behörden
  • einzelfallbezogene Anwendungsfälle im Besonderen Verwaltungsrecht – vom Abfall- bis zum Wasserrecht 
  • umfangreiche praxisorientierte Darstellung des anwaltlichen Gebührenrechts im Verwaltungsrecht 
  • integrierte Formulierungsvorschläge für den richtigen Antrag bzw. Tenor und Aufbauschemata. 

    Topaktuell in der 4. Auflage bereits berücksichtigt: 
  • Planungsvereinheitlichungsgesetz 
  • Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs auf VwGO, VwVfG und VwZG 
  • Änderungen im Prozesskostenhilfe – und Beratungshilferecht
  • Einführung der Vollstreckungspauschale im VwVG
  • Einflüsse des Unionsrechts und der EuGH-Rechtsprechung – wie die Möglichkeiten eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH oder der Durchführung eines beschleunigten Vorabentscheidungsverfahrens
  • sämtliche wichtigen Änderungen im Fachrecht, z.B. beim Asylverfahrensrecht

    Anerkannte Herausgeber, Autorinnen und Autoren
    sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält:

    Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M., Bucerius Law School Hamburg | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Villingen-Schwenningen | Dr. Rainer Störmer, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
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    Neben der praxisorientierten Kommentierung des EFZG und des AAG enthält das aktuelle Werk Kommentierungen zu den Vorschriften, bei denen Krankheit/Arbeitsunfähigkeit für den Anspruch auf Vergütung entscheidend sein kann. Es bietet der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Praxis eine gesicherte Grundlage für die Lösung entgeltfortzahlungsrechtlicher Fallkonstellationen.

    Die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Entgelt ohne Arbeitsleistung zu gewähren, leitet sich aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften ab. Die Anwendung der entgeltfortzahlungsrechtlichen Normen wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die auch vor dem Hintergrund der Kostenbelastung gesehen werden müssen und den Gesetzgeber zu mehrfachen Reformen veranlasst hat. So wurde die Erstattung der Arbeitgeberaufwendung für Entgeltfortzahlung im AAG eigenständig geregelt.

    Behandelt werden insbesondere die:

    • Voraussetzungen des Annahmeverzugs des AG; Anspruch des AN gegenüber dem AG auf Zuweisung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes und entsprechende Anpassung des Arbeitsvertrages bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit; Ansprüche des AN bei Verletzung von Schutzmaßnahmen nach der am 24.12.2008 in Kraft getretenen ArbMedVV durch den AG iRd § 615 BGB;
    • Voraussetzungen des Anspruchs des AN auf kurzzeitige Arbeitsbefreiung iRd § 2 PflegeZG;
    • aktuelle EuGH- Entscheidung zur Übertragung des Urlaubsanspruchs bei dauerhaft erkrankten AN iRd §§ 9, 10 BUrlG;
    • Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankengeld iRd der §§44 ff SGB V.

    Der neue Kommentar enthält Hinweise wie zur Darlegungs- und Beweislast, Fallbeispiele und Antragsformulierungen sowie umfangreiche Rechtsprechungsnachweise. 

    Der Kommentar richtet sich an Rechtsanwälte, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Fachanwälte für Sozialrecht, Arbeits- und Sozialrichter, Betriebs- und Personalräte, Verantwortliche für Personal und Entgeltabrechnung, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Krankenkassen.

    Die kommentierten Gesetze (ggf. Auszüge):

    • EFZG
    • AAG
    • BGB
    • PflegeZG
    • BUrlG
    • BBiG
    • JArbSchG
    • MuSchG
    • SGB V
    • TVöD
    • AVR Caritas und AVR DW EKD

    Herausgeber und Autoren:

    Dr. Peter Feichtinger, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Nürnberg; Sabine Feichtinger, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Nürnberg; Dirk Helge Laskawy, Rechtsanwalt und Mediator (Univ. Bielefeld), Fachanwalt für Arbeitsrecht, Leipzig, Lehrbeauftragter an der HTWK Leipzig; Hans Malkmus, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Nürnberg; Peter Müller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Heidelberg; Wilfried Porzner, Richter am Sozialgericht Nürnberg; Eileen Rehfeld, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Leipzig; Marco Schahandeh, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Heidelberg.

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    Die 4. Auflage des Handkommentars bringt die Rechtsanwender nach den umfangreichen BauGB- und BauNVO-Reformen auf den neuesten Stand. Mit praxiserprobten Mustern und zahlreichen Formulierungshinweisen erleichtert er die Umsetzung sämtlicher Neuregelungen in der Praxis.

    BauGB und BauNVO gemeinsam kommentiert
    Der Handkommentar besticht durch kompakte und klar strukturierte Erläuterungen und eine enge Verzahnung des BauGB mit der BauNVO. Dabei konkretisieren die Kommentierungen zur BauNVO die Vorschriften des BauGB zur Bauleitplanung insbesondere zum Inhalt des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans nach neuem Recht.

    Von Praktikern für Praktiker
    Orientiert an der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung geben erfahrene Baurechtspraktiker klare Anleitungen für Rechtsanwälte, Richter, Notare sowie Planer in Kommunen, Behörden und Wirtschaft:

    • rechtssicheres Aufstellen von Bauleitplänen (Abwägungsprozess, Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzungsmöglichkeiten, planerische Konfliktbewältigung, Umweltprüfung)
    • wichtige Hinweise zum Verfahren (Vermeidung von Verfahrensfehlern, Heilungsmöglichkeiten, UVP-pflichtige Vorhaben, vereinfachtes/beschleunigtes Verfahren)
    • zahlreiche praxiserprobte Mustern, Gestaltungs- und Formulierungshinweise.

    Alle Reformen berücksichtigt

    • BauGB-Novelle 2017 (z.B. beschleunigtes Verfahren im Außenbereich)
    • BauNVO-Novelle 2017 (z.B. „Urbanes Gebiet“)
    • Änderungen der TA Lärm
    • Änderungen der 18. BImSchV

     

     

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    The Commentary deals Article by article deals with the co-ordination law as it is laid down in Regulation (EC) No. 883/2004 and its Implementing Regulation (EC) NO. 987/2009. In addition it encompasses accompanying legislation such as Regulation (EEC) No. 7/79 and extends to social security co-ordination brought out in specific agreements between the EU and countries like Switzerland and Turkey.

    Social security coordination 
    is a central pillar of the European Union. When the European Economic Community was gaining momentum in 1958, the creation of a system of co-ordination of social security became necessary.

    Until today, the Treaty Regulations No. 3 and 4 have outlined this system, giving evidence of the utmost importance that the Community has attributed to the question of social security coordination.
    The diversity of social security schemes in the Member States made of coordination an intricate task. Coordination law had to offer answers to migration’s every single problem in other member states, no matter if it was for professional or private (tourist) reasons.

    At the right time, the new Commentary
    reflects the political relevance of social security coordination law within Europe-wide debates about immigration caused by the new Member States and the given social benefits to their immigrants.

    Article by article
    the new commentary deals with the coordination law as it is laid down in Regulation (EC) No. 883/2004 and its Implementing Regulation (EC) NO. 987/2009. In addition, it encompasses accompanying legislation such as Regulation (EEC) No. 7/79 and extends to social security coordination established in specific agreements between the EU and non-EU countries like Switzerland and Turkey. A further part of the Commentary deals with the decisions of the Administrative Commission that play an important role in the application of these regulations. Special emphasis is placed on the overarching case law of the Court of Justice of the EU.
    Important legal literature has been taken into account in order to underpin the functioning of social security coordination and its contribution to offering solutions.

    The authors of the Commentary
    are an international team consisting of university professors, a former member of the European Commission, a high-ranking civil servant in the German Ministry of Labour and Social Affairs and a presiding judge of a high German Social Court. They have all been active in the field of social security coordination for more than 30 years.

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    Der „Fuchs“ ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht, das die zentralen Rechtsquellen des Gebiets umfassend darstellt. Er bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts und hat seit seinem ersten Erscheinen in Wissenschaft und Praxis ein ungeteilt positives Echo gefunden: »"Der Fuchs" ist längst zum Standardwerk des europäischen Sozialrechts avanciert. Er ist sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, der sich mit dieser Materie befasst, unverzichtbar.« (Akad.Rat a.Z. Dr. Adam Sagan, DVBl 21/13)

    Die 7. Auflage bringt das Recht der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand.
    Besonders hilfreich:
    Alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission werden abgedruckt.
     

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    Die 6. Auflage des HaKo-KSchR ist nochmals erweitert: Erstmals kommentiert sind die § 22 BBiG und § 58 BImSchG sowie der § 103 BetrVG. Das Familienpflegezeitgesetz findet im Rahmen des PflegeZG Berücksichtigung.

    Richter aller Instanzen zeigen den Weg
    Der "HaKo" zum Kündigungsschutzrecht ist zum Markenzeichen in Anwalt- und Richterschaft geworden. Erfahrene Arbeitsrechtler schreiben auf der Basis der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Eine straffe Systematisierung gewährleistet den schnellen Zugriff auf die praxisrelevanten Probleme. Durch seine im besten Sinne interessenneutrale Kommentierung eignet er sich hervorragend für Praktiker auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite. 
    Die Vorteile 

    • In einem Band: Fundiert und praxisnah kommentiert sind neben dem KSchG alle weiteren relevanten kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften vom AGG über das BGB bis zum PflegeZG, SGB IX und TzBfG
    • Durchgängig kommentiert: Fragen der Prozesstaktik, der Beweislast und der abgestuften Vortragslast insbesondere bei Prognoseentscheidungen
    • Besonders praxisnah: Zahlreiche Beispiele, Formulierungsmuster und Gebührenhinweise 

    Die 6. Auflage des HaKo-KSchR
    wurde nochmals erweitert: Kommentiert ist jetzt auch der für Berufsausbildungsverhältnisse geltende Sonderkündigungsschutz nach § 22 BBiG und der für den Immissionsschutzbeauftragten geltende Sonderkündigungsschutz nach § 58 BImSchG sowie der § 103 BetrVG. Das FPfZG wird im Rahmen des PflegeZG berücksichtigt. 

    Topaktueller Stand 
    Die Neuauflage berücksichtigt bereits die grundlegenden Änderungen durch das neue Teilhaberecht (SGB IX) sowie das neue MuSchG in der ab 1.1.2018 geltenden Fassung, ebenso die Novellen zum PflegeZG und BEEG. 

    Die umfangreiche neue Rechtsprechung
    des Bundesarbeitsgerichts, der Instanzgerichte und des EuGH ist durchgängig kommentiert, so die Entscheidungen des BAG

    • zur krankheitsbedingten Kündigung und BEM
    • zur Frage nachträglicher Mitteilungspflichten gegenüber dem Betriebsrat bei wesentlicher Änderung des Sachverhalts
    • zur Wochenfrist gem. § 102 BetrVG
    • zum Maßstab des Rechtsmissbrauchs bei Befristungsketten
    • oder die Entscheidungen des EuGH
    • zur Kündigung eines Arbeitnehmers wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit auf unbestimmte Zeit nach einem Arbeitsunfall/Behindertenbegriff und Diskriminierung (Daouidi)
    • zum verstärkten Schutz bei Entlassung von Arbeitnehmern mit Behinderungen (Milkova)
    • zur Diskriminierung wegen der Religion oder Weltanschauung – islamisches Kopftuch – Entlassung nach Kundenbeschwerde (Bougnaoui und ADDH)

    Herausgeber und Autoren
    sind ausgewiesene Kenner der Arbeitsgerichtsbarkeit und der Anwaltschaft:
    Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Bad Schwartau/Lübeck | Dr. Frauke Denecke, Richterin am Arbeitsgericht Frankfurt a.M. und Mediatorin | Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Ham­burg | Inken Gallner, Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt, Ministerialdirektorin a.D. | Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachan­walt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Tauberbischofsheim | Dr. Meike Kuckuk, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fach­anwalt für Verwaltungsrecht, Bühl | Wilhelm Mestwerdt, Präsident des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen | Prof. Dr. Stefan Nägele, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Dr. Anja Nägele-Berkner, Richterin am AG Heil­bronn | Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bonn | Gerhard ­Pfeiffer, Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg, Stuttgart | Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Claudia Wemheuer, Richterin am Bundesarbeitsgericht, Erfurt | Ralf Zimmer­mann, Richter am Bundesarbeitsgericht, Erfurt

     

     

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    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

    Der Gern ist wieder da!
    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
    Für die 4. Auflage
    ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

    • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
    • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
    • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
    • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

    Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

     

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    Die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) bilden die Grundregelungen des Internationalen Erbrechts. Das hoch gelobte Praxishandbuch weist einen sicheren und fundierten Weg durch die noch immer ungewohnte neue Rechtslage. Mit seiner kompakten, mit zahlreichen Praxis- und Formulierungshinweisen versehenen Darstellung kombiniert es auf dem neuesten Stand Wissenschaft und Praxis, jetzt erweitert um ein ausführliches Kapitel zur DurchführungsVO zur EuErbVO.

    Die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) bilden die Grundregelungen des Internationalen Erbrechts. Das hochgelobte Standardwerk bietet eine wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig praxisorientierte Darstellung des seit August 2015 geltenden Internationalen Erbrechts. Es weist einen sicheren Weg durch die noch immer ungewohnte Rechtslage. Neben den Grundregelungen des Internationalen Erbrechts – die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) sowie das sie flankierende Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) – behandelt das mit zahlreichen Praxis- und Formulierungshinweisen versehene Werk auch sonstige, für die Lösung internationaler Erbrechtsfälle relevante Fragestellungen und Vorschriften, u.a.

    • die unter Geltung der EuErbVO weiterhin vorrangig zu beachtenden erbrechtlichen Staatsverträge sowie
    • die „Restvorschriften“ des EGBGB
    • jetzt erweitert um ein ausführliches Kapitel zur DurchführungsVO zur EuErbVO, das die zur Durchführung der EuErbVO erlassenen Formblätter ausführlich erläutert.

    Der „Gierl/Köhler/Kroiß/Wilsch“ bleibt damit weiterhin ein aktueller und zuverlässiger Begleiter durch den Implementierungsprozess des neuen Internationalen Erbrechts.

     

     

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    Das Recht des Versorgungsausgleichs ist seit Jahren unaufhörlich in Bewegung. Die Vielzahl wegweisender Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte macht es so schwierig, immer auf neustem Stand beim VA zu sein. Umfassend und gründlich erläutert der Kommentar den Text des Gesetzes sowie der relevanten Nebengesetze und flechtet die aktuelle Rechtsprechung bei allen relevanten Fragestellungen ein. So wird die sperrige Thematik verständlich und handhabbar. 
    Behandelt werden: VersAusglG, FamFG, FamGKG, SGB VI, BVersTG, VersAusglKassG, ALG, EStG, AltEinkG
    Rechtsanwälte, Fachanwälte für Familienrecht, Familienrichter und Rentenberater profitieren von dem Werk ebenso wie die Fachkräfte bei den gesetzlichen Versorgungsträgern, den privaten Versicherern und in den Rechts- und Personalabteilungen von Unternehmen, die betriebliche Altersversorgungen gewähren.

    Das Recht des Versorgungsausgleichs ist seit Jahren unaufhörlich in Bewegung. Die Vielzahl wegweisender Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte macht es so schwierig, immer auf neustem Stand beim VA zu sein. Umfassend und gründlich erläutert der Kommentar den Text des Gesetzes sowie der relevanten Nebengesetze und flechtet die aktuelle Rechtsprechung bei allen relevanten Fragestellungen ein. So wird die sperrige Thematik verständlich und handhabbar.

    Der Handkommentar behandelt alle praktisch wichtigen Gesetze rund um den Versorgungsausgleich und erklärt, wie diese zusammenwirken:

    • Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG)
    • Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
    • Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG)
    • Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) - Gesetzliche Rentenversicherung 
    • Gesetz über die interne Teilung beamtenversorgungsrechtlicher Ansprüche von Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Versorgungsausgleich (BVersTG)
    • Gesetz über die Versorgungsausgleichskasse (VersAusglKassG) 
    • Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
    • Einkommensteuergesetz (EStG)
    • Alterseinkünftegesetz (AltEinkG)

    Rechtsanwälte, Fachanwälte für Familienrecht, Familienrichter und Rentenberater profitieren von dem Werk ebenso wie die Fachkräfte bei den gesetzlichen Versorgungsträgern, den privaten Versicherern und in den Rechts- und Personalabteilungen von Unternehmen, die betriebliche Altersversorgungen gewähren.

     

     

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    Mit der Reform des Wettbewerbsrechts 2016 werden entscheidende Teile des UWG neu gefasst und der Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechts angepasst. 
    Die Neuauflage des HK-UWG schafft klare Orientierung. Sie bringt topaktuell auf den Punkt, welche Verhaltensweisen nach neuem Recht erlaubt und welche verboten sind. Die Fragen der Praxis im Blick, nimmt die Neuauflage zu allen Änderungen der Reform Stellung.

    Mit der Reform des Wettbewerbsrechts 2016
    – Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb/Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts – werden entscheidende Teile des UWG neu gefasst und der Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechts angepasst. 
    Die Neuauflage des HK-UWG
    schafft klare Orientierung. Sie bringt topaktuell auf den Punkt, welche Verhaltensweisen nach neuem Recht erlaubt und welche verboten sind, wer unter welchen Voraussetzungen geschützt wird und wer sich wie wehren kann. Die Fragen der Praxis im Blick, nimmt die Neuauflage zu allen Änderungen der Reformen Stellung, z.B.

  • der neuen Definition der „wesentlichen Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers“ 
  • allen Interpretationsfragen rund um die neu gefasste Generalklausel in § 3 UWG im B2C- und B2B-Bereich
  • den Folgen der Streichung des „Koppelungsverbots“ in § 4 UWG wie den neu genannten Beispielen für Verstöße gegen die fachliche Sorgfalt
  • dem neuen § 4a UWG (Aggressive geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern)
  • den Fragen zur neuen Definition der irreführenden Handlung im Hinblick auf die Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit des Adressaten in § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen)
  • dem neuen § 5a Absatz 2 UWG (Irreführung durch Unterlassen)
  • den neuen Spielregeln bei rechtswidriger Datenverarbeitung (§ 8 UWG).
    Die umfangreiche neue Rechtsprechung aus allen Instanzenzügen sowie die Rechtsprechung des EuGH, so etwa zu Schneeball- und Pyramidensystemen, ist durchgängig auf dem neuesten Stand. 
    Die Autoren sind erfahrene Juristen im Wettbewerbsrecht: 
    RAin beim BGH Dr. Brunhilde Ackermann, DirAG Michael Albert, RA Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller, RiOLG Prof. Dr. Horst-Peter Götting, LL.M., RA Prof. Dr. Gordian Hasselblatt, LL.M., VRiOLG Dr. Helmut Kaiser, RA Dr. CarstenMenebröcker, FAGewRS, RA Prof. Dr. Axel Nordemann, RA Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, M.Juris, RA Patrick Schneider, RA Dr. Florian Schwab, LL.M., lic. en droit, Notar Dr. Karsten Schwipps, lic. en droit, RA Alexander Späth, RAin Sabine Stier, FAGewRS, RiFG Dr. Thomas Trepper, RA Dr. Martin Wirtz, RA Prof. Dr. Sebastian Wündisch, LL.M.
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    Das Prinzip Stichwortkommentar – Sie haben es verstanden Aufgrund der großen Nachfrage nach der 1. Auflage war eine rasche Neuauflage des Stichwortkommentars Familienrechts nötig. Mit allen gesetzlichen Neuerungen ist das Buch nun wieder maßgeschneidert für die Anforderungen der Praxis.

    Das Prinzip: Alphabetisch sortierte Stichworte ermöglichen das rasche Erschließen einer Fragestellung. Die Stichworte umfassen sowohl die typischen juristischen Sachverhalte (Beispiel: „Erwerbsobliegenheit“), als auch beratungsnahe Lebenslagen (Beispiel: „Kindesentführung“), setzen sie in den juristischen Kontext und führen sie auf gewohnt hohem Kommentarniveau und an der höchstrichterlichen Rechtsprechung entlang einem konkreten Lösungsvorschlag zu.

    Die folgenden Neuerungen sind eingearbeitet:

    • Neuregelung der elterlichen Sorge bei nicht miteinander verheirateten Eltern
    • Neuregelung des Umgangsrechts des biologischen Vaters
    • Rechtsprechungs“flut“ zum neuen Versorgungsausgleich
    • Gesetzesänderung im Unterhaltsrecht, Stichwort „lange Ehedauer“
    • neue BGH-Rechtsprechung im Unterhaltsrecht nach dem Scheitern der Drittelmethode
    • Inkrafttreten etlicher europäischer Verordnungen und internationaler Abkommen, somit Neukonzeption des gesamten Bereich des internationalen Familienrechts

      Schnittstellen aus dem Blickwinkel des Familienrechtlers Neben den klassischen Sachbereichen erlaubt es die Darstellungsweise auch, die Berührungspunkte des Familienrechts zu anderen Rechtsgebieten punktgenau darzustellen. So sind die allgegenwärtigen Fragestellungen an den Schnittstellen zum Erbrecht, zum Kinder- und Jugendhilferecht, zum Sozialrecht, zum Steuerrecht und zum Vollstreckungsrecht in eigenen Stichworten behandelt (Beispiel: „Inobhutnahme“, „Bedarfsgemeinschaft“). Auch aktuelle Entwicklungen sind aufgegriffen (Beispiel: „Betreuungsgeld“).

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    Der StichwortKommentar Arbeitsrecht garantiert den schnellen ersten Zugriff auf die typischen Beratungssituationen durch die alphabetische Gliederung – bei gleichzeitig vertiefter juristischer Durchdringung auf hohem Kommentarniveau. Die Neuauflage berücksichtigt alle wichtigen Reformen der zu Ende gehenden Legislaturperiode und gibt konkrete Hinweise, wie mit dem neuen Recht umgegangen werden muss.

    Das Prinzip StichwortKommentar
    garantiert den schnellen ersten Zugriff auf die typischen Beratungssituationen durch die alphabetische Gliederung – bei gleichzeitig vertiefter juristischer Durchdringung auf hohem Kommentarniveau. Die Stichwortauswahl orientiert sich strikt an den tatsächlichen Problemlagen, die für die Mandatsbearbeitung relevanten Rechtsfragen werden anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgelotet. 

    NEU: Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze!

    Die Neuauflage
    berücksichtigt alle wichtigen Reformen der zu Ende gehenden Legislaturperiode in allen Stichworteinträgen und mit konkreten Hinweisen, wie mit dem neuen Recht nun umgegangen werden muss: 

    • Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • Bundesteilhabegesetz
    • Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
    • Arbeitsstättenverordnung
    • Neue Mindestlohnregelungen
    • Entgeltgleichheit 
    • Mutterschutzgesetz
    • Betriebliche Altersversorgung


    Neue Stichworte wie zum Streitwert oder zum Arbeitgeberdarlehen folgen der Schwerpunktsetzung in Rechtsprechung und Literatur. Die Neuauflage legt besonderen Wert auf lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtliche Bezüge sowie auf moderne Entwicklungen wie etwa elektronische Kommunikationsmittel, Low Performance, Compliance, Mitarbeiterüberwachung oder Transfergesellschaft. 

    Herausgeber und Autoren
    bündeln das Expertenwissen führender Arbeitsrechtlerinnen und Arbeitsrechtler: 
    RiArbG Dr. Martina Ahrendt; RA Stephan Altenburg, FAArbR; RAin Dr. Frauke Biester, FAArbR; RA Dr. Alexander Bissels, FAArbR; RA Dr. Bernd Borgmann, LL.M., FAArbR; RA Axel Braun, FAArbR; RA Dr. René Döring; VRiBAG a.D. Prof. Franz Josef Düwell; RiArbG Dr. Christian Ehrich; RAin Eva Einfeldt, FAArbR; RA Prof. Dr. Manzur Esskandari, FAStR, FAArbR u FAStrafR; RA Bernhard Fackler, FAArbR; RAin Sabine Feichtinger, FAArbR; RAin Eva-Maria Fohrmann, FAArbR; RA Peter Gerhardt, FAArbR; RiSG Antje Groß; RA Dr. Christoph Herrmann, FAArbR; RiArbG Michael Holthaus; RA Dr. Rüdiger Hopfe, FAArbR; RA Sebastian Juli, FAArbR; RA Dr. Markus Kelber, FAArbR; RA Heiko Langer, FAArbR; RA Joachim Littig, FAArbR; RA Dr. Pascal M. Ludwig; RA Dr. Malte Masloff, FAArbR; RAin Prof. Dr. Anja Mengel, LL.M., FAArbR; RA Dr. Stefan Middendorf, FAArbR; RA Christian Moderegger, FAArbR; RA Dr. Lars Mohnke, FAArbR; RA Dr. Knut Müller, FAArbR u FASozR; RA Tobias Neufeld, LL.M., FAArbR u Solicitor (England & Wales); RAin Dr. Nathalie Oberthür, FAArbR u FASozR; RAin Dr. Andrea Panzer-Heemeier, FAArbR; RA Alexander Pfeiffer; RA Dr. Arnim Powietzka, FAArbR; RA Thomas Regh, FAArbR; RA Dr. Marcus Richter, FAArbR; RA Dr. Ulrich Sartorius, FAArbR u FASozR; RA Jan Peter Schiller, FAArbR; RA Dr. Hans-Christoph Schimmelpfennig, FAArbR; RA Dr. Axel Schmädicke, FAArbR; RA Dr. Anja Schöder, LL.M.; RA Dr. Andreas Schönhöft, FAArbR u FAStR; RAin/SyndikusRAin Maria-Susanna Schumacher, LL.M., FAArbR; RA Brent Schwab, FAArbR; RA Krikor Seebacher; RAin Carolin Sigle, Justiziarin; RA Dr. Stefan Simon, FAArbR; RA Thomas Ubber, FAArbR; RAin Dr. Feyzan Ünsal, EMLE; RA Thomas Wahlig, FAArbR; RA Dr. Frank Walk, FAArbR; RAin Dr. Gerlind Wisskirchen, FAArbR; RAin Silke Ziai-Ruttkamp, FAArbR

     

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    Der Großkommentar von der Groeben/Schwarze/Hatje ist das führende Standardwerk zum europäischen Recht. Seine wissenschaftliche Präzision und hohe Verständlichkeit ist meinungsprägend und integrationsfördernd. Seiner Argumentation folgen nationale und europäische Gerichte. Praxisnah wird die Sichtweise der europäischen Institutionen erläutert und hinterfragt. Auf hohem wissenschaftlichen Niveau fließt so die "Brüsseler" Sichtweise in die Meinungsbildung ein. 

    Die 7. Auflage bringt das Gesamtwerk auf den durchgehend aktuellen Stand nach Lissabon. Artikel für Artikel werden: EUV, AEUV, GRC und wichtige Sekundärrechtsakte von über 100 Autorinnen und Autoren von Rang und Namen kommentiert. Raum gibt der Kommentar der detailgenauen Darstellung der Spruchpraxis der europäischen Gerichte. Neueste Entscheidungen, insbesondere des EuGH zur Auslegung der Europäischen Grundrechtecharta, werden umfassend behandelt. Der Kommentar berücksichtigt bereits das Gutachten des EuGH zum EMRK-Beitritt der EU.

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    Die großen Reformen im SGB V
    justieren wesentliche Bereiche der Krankenversicherung neu. Hospiz- und Palliativgesetz, Krankenhausstrukturgesetz, E-Health-Gesetz, Präventionsgesetz, Versorgungsstärkungsgesetz – Reformpakete sind verabschiedet oder stehen kurz davor der Verabschiedung. Die durchgreifenden Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv.

    Die Neuauflage des LPK-SGB V
    reagiert unmittelbar auf den Abschluss der Reformen. Die hoch umstrittenen Punkte, die auch das Leistungserbringungsrecht betreffen, werden Punkt für Punkt erläutert. Damit ist der hochgelobte Kommentar in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und gibt Beratungssicherheit in allen Reform-Fragen: 

  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativgesetz-HPG): Welche Leistungen werden zukünftig für wen zusätzlich vergütet? Wie weit geht der Anspruch der Versicherten und ihrer Angehörigen auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse bei der Auswahl und Inanspruchnahme von Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung? 
  • Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz): Welche wichtigen Notfalldaten kann der Arzt demnächst direkt von der elektronischen Gesundheitskarte abrufen? Was kann und darf überhaupt gespeichert werden? Gibt es einen Anspruch auf welchen Medikationsplan? Welche Vergütung bekommen die Ärzte hierfür? Welche Widerspruchsregelungen greifen? 
  • Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG): Ist die „Mindestmengenregelung“ nun rechtssicher ausgestaltet? Sind die neuen Qualitätsberichte einklagbar? Wie steht es um den Rechtsschutz bei den nunmehr möglichen Qualitätszu- und -abschlägen für Leistungen? Wie steht es um die Verteilregelungen aus dem neuen Pflegestellen-Förderprogramm? Wie ist das Zusammenspiel der Neureglungen rund um die Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung? 
  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG): Wie weit reicht der neue Präventionsauftrag an die Soziale Pflegeversicherung? Wieviel an Unterstützung steht den Selbsthilfegruppen, -organisationen und -kontaktstellen zur Verfügung? Stichwort Impfprävention: Muss in allen Fällen bei Aufnahme eines Kindes in die Kita ein Nachweis über eine ärztliche Impfberatung vorgelegt werden? Wann können die zuständigen Behörden ungeimpfte Kinder vorübergehend ausschließen? 
  • Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Versorgungsstärkungsgesetz-GKVG): Wann kann eine Praxis in einem überversorgten Gebiet noch nachbesetzt werden, wie sind die Entscheidungen der Zulassungsausschüsse anfechtbar? Wie wirken sich die Anpassungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für ärztliche Leistungen in den Gesamtvergütungen aus? Stichwort Terminservicestellen: Ist der Versichertenanspruch auf einen Termin beim Facharzt innerhalb von vier Wochen einklagbar? 
    Die Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet. 
    Aktuell informiert 
    Wie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Die Neuauflage wird nach Verabschiedung der genannten Reformen fertig gestellt.
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    Kaum ein anwaltliches Tätigkeitsgebiet bietet so großen Facettenreichtum wie das Verkehrsrecht. Hier werden Praktiker gleichermaßen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht gefordert: Bei einem Unfallregulierungsmandat können ohne weiteres alle Rechtsgebiete berührt sein; Bußgeldmandate führen schnell zu wenig geläufigen Vorschriften von StVG, StVO oder FZV und zu technischen Sachverhalten. 

    Der Großkommentar „Gesamtes Verkehrsrecht“ setzt seine Schwerpunkte auch in der 2. Auflage bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag im Verkehrsrecht bestimmen: So sind die Kommentierungen im Zivilrecht mit allen Vorschriften rund um den Schadenersatz, das Versicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht und das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht speziell für die Bedürfnisse des im Verkehrsrecht tätigen Anwalts zugeschnitten. 

    Natürlich befindet sich die Kommentierung wieder auf dem neuesten Stand – sie berücksichtigt insbesondere die aktuellen Änderungen zum Jahreswechsel 2016/2017

    • 11. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-VO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21.12.2016 mit 35 Änderungen
    • 6. Gesetz zur Änderung des StVG und anderer Gesetze vom 28.11.2016 mit 30 Änderungen
    • sowie die VO zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der StVO vom 16.12.2016 und der Entwurf der anstehenden Gesetzesänderung im Rahmen des StGB zur Strafbarkeit von Fahrzeugrennen § 316d StGB-E.

    Sein Aufbau führt den Nutzer rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen. 
    Enthalten ist zusätzlich eine Vielzahl von Praxisanhängen u.a. zu den Themen: Begutachtung der Fahreignung, Messungen im Straßenverkehr, Lenk- und Ruhezeiten, Streitwerten.
    Neu: Schnittstellen zwischen Verkehrsrecht und Arbeitsrecht/Beamtenrecht, Oldtimerrecht. Ein umfassender Teil befasst sich in Länderberichten mit der Regulierung von Auslandsunfällen. 

    Die Herausgeber, Direktor des Landesverwaltungsamtes a.D. Klaus-Ludwig Haus, RiAG Carsten Krumm und VRiLG Dr. Matthias Quarch, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge auf Fortbildungsveranstaltungen wie dem Verkehrsgerichtstag in Goslar, dem ACE-Verkehrsrechtstag oder den Homburger Tagen bekannt.

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    Auch in der zweiten Auflage kommentiert der Handkommentar zum Arbeitszeitrecht das zersplitterte und komplexe Arbeitszeitrecht ausgehend von den Regelungen des ArbZG, den zwingenden Vorschriften des besonderen Arbeitnehmerschutzes, den branchenspeziellen Arbeitszeitbestimmungen sowie den zwingenden betrieblichen Mitbestimmungsregelungen. Zudem schlägt der Kommentar Brücken zu dessen korrespondierenden Normen wie u.a. MuSchG, BetrVG sowie SGB. Zahlreiche neue Muster und Beispiele machen die Neuauflage noch praxisnäher.

    Flexible Arbeitszeitmodelle sind ein Muss für viele Unternehmen: Arbeitnehmer fragen passgenaue Modelle nach, Betriebsräte bestimmen mit. Die rechtlichen Instrumentarien hierzu finden sich verstreut im ArbZG, in Vorschriften des besonderen Arbeitnehmerschutzes, in branchenspeziellen Arbeitszeitregelungen wie im betrieblichen Mitbestimmungsrecht. Die juristischen Einzelfragen sind häufig nur im Zusammenspiel der Normen zu beantworten.

    Die 2. Auflage des Handkommentars verknüpft beratungsrelevante Gesichtspunkte und kommentiert, ausgehend vom ArbZG, das relevante Recht von AGG bis TVöD. Ein Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt, Stichwort crowd- oder cloudworking. 
    Die Neuauflage bezieht alle gesetzlichen Neuregelungen sowie neueste tarifrechtliche Regelungen der letzten Jahre mit ein und bildet damit die Beratungswirklichkeit ab. Detailfragen aus Sondervorschriften können so gelöst werden, z.B.

    • Anspruch von schwangeren und stillenden Arbeitnehmerinnen auf Einhaltung der Beschäftigungsverbote nach dem neuem MuSchG
    • Anspruch von Schwerbehinderten auf Arbeitszeitbeschränkung nach dem neuen SGB IX
    • Korrespondierende Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats iRd § 87 BetrVG

    Der Beraterkommentar zum Arbeitszeitrecht berücksichtigt die branchenspezifischen Besonderheiten aus den Bereichen Chemie, Metall, Öffentlicher Dienst, Bau, Soziales sowie Kirche und fußt auf der aktuellen Rechtsprechung des BAGund EuGH

    Präzise Hinweise zur Darlegungs- und Beweislast, Beispiele und Antragsformulierungen erleichtern die schnelle Umsetzung der Rechercheergebnisse für Rechtsanwälte, Richter, Betriebs- und Personalräte, Personalabteilungen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Aufsichtsbehörden, Integrationsämter und Sozialversicherungsträger. 

    Herausgeber und Autoren:
    Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer Bremen | Dr. Frank Hahn, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Christina Herbert, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kitzingen | Kerstin Jerchel, ver.di Bundesverwaltung, Berlin | Dr. Lisa Käckenmeister, Rechtsanwältin, Fach­anwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart | Georg Lorenz, Regierungsdirektor, Staatliches Bauamt Nürnberg | Falk Meinhardt, Richter am Arbeitsgericht, Stuttgart | Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg, Stuttgart | Niki Sänger, Richter am Arbeitsgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschulprofessor, Hochschule Nordhausen | Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di Bundesverwaltung, ­Berlin, Apl.-Professor an der Leuphana Universität Lüneburg | Dr. Wolfram Sitzenfrei, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Dr. Christiane Tischer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

     

     

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    Der einzige Großkommentar, der in einem Band nicht nur schnelle und zuverlässige Auskunft in der gesamten Breite des Aktienrechts bietet, sondern gleichzeitig auch alle praxisrelevanten kapitalmarktrechtlichen Vorschriften in idealer Tiefe kommentiert – konsequent ausgerichtet an den Bedürfnissen einer effizienten Beratungspraxis.

    Die besonderen Vorteile des Werkes:

    • Es behandelt aus einem Guss alle Rechtsfragen rund um die Aktie, die AG und ihre Aktionäre.
    • Die europarechtliche Fundierung des deutschen Aktienrechts, die steuerlichen Folgen bestimmter Gestaltungen sowie die ökonomischen Grundlagen des Aktienmarkts sind vernetzt dargestellt.
    • Querschnittsbeiträge widmen sich einzelnen Praxisthemen von Behavioral Finance/mathematischer Prognose der Börsenkursentwicklung über Steuerrecht bis hin zum Kapitalanlagerecht.
    • Die Kommentierung enthält eine Fülle von Mustern, u.a. betreffend die Satzung der AG, den Vorstand, Aufsichtsrat, die Hauptversammlung, Kapitalmaßnahmen und Aktien­optionsvereinbarungen.

    Die aktuelle Neuauflagemacht den Kommentar wieder zu einem Arbeitsmittel erster Wahl für die Praxis. Neu aufgenommen wurde das Schuldverschreibungsgesetz. Die umfangreichen Gesetzesänderungen in den schon bislang kommentierten Vorschriften, insbesondere im Kapitalmarktrecht, werden vollständig berücksichtigt, so unter anderem im Aktienrecht das Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz (MicroBilG) und die aktuellen Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex, im Kapitalmarktrecht die Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts, die Umsetzung der Änderung der Prospektrichtlinie, die Änderung des Börsengesetzes, des Wertpapierprospektgesetzes ebenso wie EU-Leerverkaufs-AusführungsG, EMIR-AusführungsG und AIFM-Umsetzungsgesetz und die umfassenden Änderungen des Wertpapierhandelsgesetzes durch das Honoraranlageberatungsgesetz.

    Die umfangreiche Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte, sowie bedeutende Entscheidungen der Landgerichte werden in ihren Auswirkungen für die Praxis wie immer zuverlässig ausgewertet und verlässlich in die Kommentierung einbezogen, etwa zu Vergütung und Haftung des Vorstands, zu Rahmenbedingungen der Hauptversammlung, Freigabeverfahren, verdeckten Sacheinlagen, Delisting u.a.

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    Eine kluge Schwerpunktsetzung und das ideale Verhältnis aus wissenschaftlicher Tiefe und praxisgerechter Darstellung kennzeichnet den Handkommentar zum HGB: er setzt praxisgerechte Schwerpunkte bei Registerrecht, Prokura und Handelsvertreterrecht und Gesellschaftsrecht, Bilanzrecht, Handelsgeschäfte und Transportrecht. Topaktuell berücksichtigt er bereits das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz – BilRUG

    Ein praxisgerechter Handkommentar zum HGB 
    muss seine Schwerpunkte an den wirtschaftlichen Fragestellungen ausrichten, die sich bei der Rechtsberatung von Unternehmen stellen. Nur mit dieser Gewichtung entsteht ein wirklicher Beraterkommentar: Kernthemen unternehmerischer Tätigkeit wie der Handel mit Waren und deren Transport stehen daher ebenso wie die Bilanzierung, Bewertung oder gesellschaftsrechtliche Gestaltung bis hin zu konzernrechtlichen Fragen im Fokus einer echten Praxiskommentierung. 
    Die Neuauflage des Handkommentars HGB 
    folgt konsequent der Schwerpunktsetzung für die Handelspraxis: 

  • Handelsgeschäfte ausführlich kommentiert, mit besonderem Schwerpunkt im Bereich des Transportrechts und seinen Verästelungen mit FIATA-BL, CMR, int. Luftfrachtrecht mit MÜ/WA, Bahnverkehr CIM(99), Binnenschifffahrtsverkehr, ADSp, Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr 
  • Franchise- und Vertragshändlerrecht mit allen Verästelungen im Bereich AGB wie nicht kodifizierter, typengemischter Verträge 
  • Bilanz- und Bewertungsrecht in allen Facetten. Neu: Spezielle Bankrechtsfragen aus der Beratungspraxis 
  • (Internationales) Gesellschafts- und Konzernrecht, insbesondere GmbH & Co. KG, Ltd. & Co. KG 
  • Registerrecht, Prokura 
    Auf dem allerneuesten Stand 
    ist die Veränderung des gesetzlichen Rahmens der Abschlussprüfung durch die Europäische Abschlussprüferreform (Richtlinie 2014/56/EU und Verordnung (EU) Nr. 537/2014, beide vom 16. April 2014; Abschlussprüfungsreformgesetz - AReG, Referentenentwurf vom 27.03.2015) durchgehend berücksichtigt. Die prüfungsbezogenen Vorschriften der am 16. Juni 2014 in Kraft getretenen und ab dem 17. Juni 2016 als unmittelbar geltendes Recht anwendbaren Verordnung (Artt. 4-7, 10-12, 16-18, 41) werden dabei erstmalig systematisch kommentiert.
    Zudem sind bereits die Auswirkungen des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes – BilRUG (Referentenentwurf vom 27.7.2014) auf die juristische Gestaltungspraxis kommentiert, wo die geplante Entlastung kleinerer Unternehmen durch die Anhebung der Schwellenwerte für die Einstufung als mittelgroße Unternehmen einerseits umgesetzt, auf die Mehrbelastungen für Rohstoffunternehmen durch neue Berichtspflichten andererseits reagiert werden muss. 
    Auch in allen anderen Bereichen ist der Handkommentar auf aktuellem Stand: 
  • Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts 
  • Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen sowie der ZPO, des EGZPO und der AO 
  • Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz 
  • Gesetz zur Reform des Seehandelsrechts 
  • AIFM-Umsetzungsgesetz 
  • CRD IV-Umsetzungsgesetz 
  • Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes 
    Erstklassige Autoren mit geschultem Blick für die richtige Schwerpunktsetzung gewährleisten eine ausgewogene Kommentierung mit hohem Praxisbezug, ohne dabei die systematischen Grundlagen des Handelsrechts aus den Augen zu lassen.
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    Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

    Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

    Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

    Die Neuauflage 
    bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

    Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
    zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    In den letzten Jahren hat der EuGH – vor allem durch seine wegweisende Entscheidung in der Rechtssache Schultz-Hoff – gravierende Veränderungen des deutschen Urlaubsrechts ausgelöst. Das BAG und die Landesarbeitsgerichte haben inzwischen auf die neue Rechtsprechung des EuGH reagiert, für den Praktiker bestehen aber noch immer viele Zweifelsfragen und Unsicherheiten. Der Nomos-Handkommentar sorgt jetzt wieder für Klarheit und bietet rechtssichere Lösungen für die Auslegung und Anwendung der urlaubsrechtlichen Vorschriften.

    Die Neuauflage berücksichtigt die Rechtsprechung  des EuGH, die insbesondere durch die Rechtssache Schultz-Hoff gravierende Veränderungen des deutschen Urlaubsrechts ausgelöst hat. 
    Die Kommentierung konzentriert sich auf die wichtigen Problemfelder der betrieblichen Rechtspraxis, z.B. die Abgeltung des Urlaubsanspruchs bei Krankheit oder die Auswirkungen des AGG. Auch die urlaubsrelevanten Normen in Nebengesetzen (BEEG, MuSchG, JArbSchG und SGB IX) werden praxisnah interpretiert.  

    Die besonderen Vorteile:
  • Die Rechtsprechung des EuGH, des BAG und der Landesarbeitsgerichte ist umfassend berücksichtigt – ebenso das neue EuGH-Urteil zur Urlaubsabgeltung bei „Kurzarbeit Null”.
  • Der zunehmende Einfluss tariflicher Regelungen wird ausführlich dargestellt.
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    Der „Hömig/Wolff“ steht auch in der 12. Auflage für eine kompakte Kommentierung des Grundgesetzes durch Praktiker mit Insider-Kenntnissen. Die überschaubare Größe des Autorenteams gewährleistet eine enge Verzahnung und die Homogenität der Erläuterungen. Schwerpunkte der Neuauflage sind die grundlegende Reform des Finanzausgleichsrechts und die neueste Rechtsprechung (insbesondere des BVerfG, der Obergerichte, des EuGH und des EGMR).

    Der „Hömig/Wolff“
    steht wie kein anderer GG-Kommentar für eine knappe, aktuelle und handhabbare Kommentierung des Grundgesetzes. Autoren, die hauptberuflich im Bundestag, im Bundesrat, der Bundesregierung und der Justiz tätig sind oder waren, garantieren eine an der Verfassungspraxis ausgerichtete Erläuterung und prägen das Alleinstellungsmerkmal des Handkommentars.

    Die 12. Auflage - 
    Aktualität ist oberstes Gebot. Schwerpunkt der Neuauflage ist die grundlegenden Reform des Finanzausgleichsrechts, die – bezogen auf die betroffenen Bestimmungen – die umfangreichste Verfassungsänderung seit Bestehen des Grundgesetzes darstellt. Die damit zusammenhängenden, auch prüfungsrelevanten neuen Fragestellungen werden ebenso wie die geänderten Vorschriften in Sachen Parteienfinanzierung verständlich erläutert.

    Ein weiterer Schwerpunkt ist die neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, dessen wichtige Entscheidungen (z.B. zum Verbot der NPD, zur Tarifeinheit, zu Kontroll-und Informationsrechten des Parlamentes oder zum Dritten Geschlecht) sämtlich ausgewertet wurden und in die Kommentierung eingeflossen sind. Aber auch die Judikatur der – insbesondere obersten – Fachgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist, wo immer geboten, sorgsam berücksichtigt.

    Allen Benutzern des Kommentars – Studierenden, Rechtsanwälten, Regierungsbeamten und Richtern ebenso wie politisch Interessierten ohne juristisches Vorwissen – steht damit eine verlässliche Informationsquelle zur Verfügung, die alle Fragen beantwortet, die sich bei der Auslegung und Anwendung des Grundgesetzes ergeben.

    Über mehr als 25 Jahre
    hat Dieter Hömig den Handkommentar zum Grundgesetz maßgeblich als Herausgeber geprägt. Mit der 12. Auflage übernimmt nun Heinrich Amadeus Wolff die Gesamtverantwortung.

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    Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt. Im Brüsseler Kommentar analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien.

    Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen in Europa
    ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Er umfasst ca. 90% des Außen- sowie 40% des innereuropäischen Handels, jedes Jahr nutzen über 400 Millionen Passagiere die EU-Häfen. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch in großen Teilen unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt.
    Im Brüsseler Kommentar zum EU-Schifffahrtsrecht 
    analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien, insbesondere zu den Fragen der

    • Regulierung bei Frachttransport
    • Umweltpolitik und Umweltschutz, Sicherheit des Seeverkehrs
    • maritimen Infrastruktur und Arbeitsbedingungen
    • Fahrgastrechte, Verbraucherschutz
    • Güterbeförderung
    • Marktzugänge, Wettbewerbsfragen, Staatlichen Beihilfen
    • Regelung der Binnenschifffahrt

    Auf aktuellem Stand
    Die in Folge schwerer Unfälle beim Transport auf Wasserwegen von der EU verabschiedeten sogenannte Erika-Pakete, die v.a. die Schiffssicherheit sowie den Meeresumweltschutz regulieren, sind durchgängig berücksichtigt.

     

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    Der neue Handkommentar erläutert

    • sämtliche Regelungen des DRKG,
    • zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und
    • kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts und
    • druckt die Satzung des DRK sowie die deutsche Übersetzung der Statuten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit ab.

     

    Das Deutsche Rote Kreuz Gesetz (DRKG)
    enthält grundlegende Regelungen zur Rechtstellung des Deutschen Roten Kreuz e.V. als Nationale Gesellschaft des Roten Kreuzes auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und freiwillige Hilfsgesellschaft der deutschen Behörden im humanitären Bereich, zu seinen insbesondere aus dem humanitären Völkerrecht folgenden Aufgaben sowie zum Schutz des Zeichens „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ und der Bezeichnungen „Rotes Kreuz“ und „Genfer Kreuz“. Darüber hinaus regelt es die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und des Malteserhilfsdienstes als andere freiwillige Hilfsgesellschaften.

    Der Handkommentar
    erläutert

    • sämtliche Regelungen des DRKG, 
    • zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und
    • kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts und
    • druckt die Satzung des DRK sowie die deutsche Übersetzung der Statuten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit ab.

    Der HK-DRKG
    bietet damit erstmalig einen zugleich kompakten und detailreichen Überblick über die rechtlichen Vorgaben und Hintergründe, aufgrund derer dem DRK als Nationaler Rotkreuz-Gesellschaft nach dem humanitären Völkerrecht eine besondere Rolle zukommt.

     

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    Gesellschaftsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten in Europa
    Die zunehmende Internationalisierung macht die Kenntnis der zur Verfügung stehenden rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten unabdingbar. 

    Das große Handbuch „Gesellschaftsrecht in Europa“ 
    eröffnet den Zugang und sichert die Rechtsformwahl juristisch fundiert ab. Es behandelt praxisnah die supranationalen Gesellschaftsformen der EU, die möglichen Gesellschaftsrechtsformen in wichtigen europäischen Ländern sowie die das nationale Recht wesentlich beeinflussenden europäischen gesellschaftsrechtlichen Richtlinien.

    Praxisnah: Die nationalen Gesellschaftsrechte
    Die vergleichende Darstellung nationaler Gesellschaftsformen und die Orientierung an den praktischen Fragestellungen ermöglichen konkrete Gestaltungsvorschläge. Jedes Unternehmen, das Geschäftsverbindungen mit Gesellschaften aus den behandelten Rechtsordnungen hat, profitiert. Analysiert werden:

    • England
    • Frankreich
    • Italien
    • Spanien
    • Niederlande
    • Polen

    Alles im Blick: Gesonderte Kapitel zur Rechtsprechung des EUGH zur Niederlassungsfreiheit mit ihren Auswirkungen auf die nationalen Gesellschaftsrechte und das IPR des Gesellschaftsrechts runden die Darstellung ab. 

    Zentrale Bausteine: Die supranationalen Rechtsformen
    Alle wichtigen EU-Gesellschaftsrechtsformen sind vertieft erörtert:

    • Europäische Aktiengesellschaft (SE)
    • Europäische Privatgesellschaft (SPE)
    • Europäische Genossenschaft (SCE)
    • Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
    • Europäische Stiftung (FE)
    • Europäische Einpersonen-Gesellschaft (SUP)

    Besonders hilfreich: Die gesonderte Darstellung zu den Grundlagen und der Systematik von europäischen Rechtsformen sowie ein Methodikteil, die den sicheren methodischen Umgang mit dem europäischen Recht unterstützen. 

    Aus einer Hand: Gesellschaftsrechtliche Richtlinien
    Die Richtlinien zum Gesellschaftsrecht sind gesondert im Hinblick auf die zu beachtenden Interpretationskriterien dargestellt und im Rahmen ihrer Vorgaben für das nationale Gesellschaftsrecht besprochen: 

    • Handelsrechtliche Publizität (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Kapitalanforderungen bei Aktiengesellschaften (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Innerstaatliche Verschmelzungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Innerstaatliche Spaltungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Internationale Verschmelzungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Bilanzrichtlinie 
    • Abschlussprüferrichtlinie 
    • Zweigniederlassungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Einpersonengesellschafts-Richtlinie 
    • Übernahmerichtlinie 
    • Aktionärsrechterichtlinie 
    • Alternative Investments Fond Manager-Richtlinie 
    • Projekt einer Sitzverlegungsrichtlinie

    Umfassend gedacht: Eigene Kapitel zu den Themen Europäische Corporate Governance, Europäisches Kapitalmarkt-, Konzern-, Insolvenz- und Arbeitsrecht.

    Ideal für die richtige Rechtsformnutzung
    Die durchgehende Darstellungsweise, die die Gestaltungsformen durch Personengesellschaften, Kapital- und sonstigen Gesellschaften EU-weit und Land für Land vergleichbar macht. Der immer gleiche Aufbau – von der Gründungsphase über Fragen der Kapitalverfasstheit, der Haftung für Verbindlichkeiten bis hin zu Mitgliederwechsel und Auflösung – lässt den Nutzer auf einen Blick die Voraussetzungen und Risiken der jeweiligen Rechtsform erkennen. 

    Vorausschauend: Zukunftsorientiert werden europäische Reformbestrebungen (Sitzverlegungsrichtlinie, European Model Company Act, Europäisches Konzernrecht) mit in den Blick genommen.

    Die Autoren:
    Dr. Nefail Berjasevic, EMBA, LL.M. (NYU), Rechtsanwalt/Junior-Partner, Köln, Lehrbeauftragter Universität Siegen | Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Tulane), Akademische Rätin, Universität Bonn | Dr. Harald Gesell, Rechtsanwalt/Partner, Köln, Lehrbeauftragter Universität Münster | Jun.-Prof. Dr. Stefanie Jung, M.A. (CoE), Universität Siegen | Prof. Dr. Peter Krebs, Universität Siegen | Dr. Christophe Kühl (Maîtrise en Droit Privé), Rechtsanwalt/Partner und Avocat au Barreau de Paris, Köln/Paris | Johannes Liefke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, MPI München | Michael Matejek, LL.M., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Siegen | Prof. avv. Dr. Paolo Flavio Mondini, Rechtsanwalt/Partner, Mailand und Associate Professor, Università Cattolica, Piacenza | Regine Nuckel, Rechtsanwältin/Partner, Düsseldorf | Prof. Ayudante Dr. Miguel Gimeno Ribes, Assistenzprofessor Universidad de Valencia | Dr. Joanna Schubel, Rechtsanwältin/Senior Associate, Warschau | Dr. Sascha Stiegler, LL.M., Associate, Berlin und Lehrbeauftragter Universität Siegen | Larissa Wohlgemuth, LL.M. (UCLA) (Maîtrise en Droit des Affaires), Rechtsanwältin und Avocat au Barreau de Paris, Köln/Paris

     

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    Die Neuauflage des bewährten Handkommentars bietet eine aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Normen des BGB, des FamFG, des Betreuungsbehördengesetzes sowie des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes.
    Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis und nimmt die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten ein. Die Änderungen in Bezug auf Patientenverfügung (§1901a) sowie Zwangsmaßnahmen (§§1906, 1906a) sind ebenso berücksichtigt wie die betreuungsrechtlichen Aspekte der Patientenrechte in §§ 630a–e BGB sowie die Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden.

    Wer sich mit dem Betreuungsrecht beschäftigt, muss sich auch immer mit menschlichen Schicksalen auseinandersetzen. Die Herausforderung für die Gerichte, Bevollmächtigten, Betreuer, Betreuungsbehörden und Betreuungsvereine liegt darin, mit der Ausnahmesituation einer Betreuung angemessen umzugehen. Dazu ist die Kenntnis des aktuellen Betreuungsrechts, wie es durch die Rechtsprechung geprägt und durch zahlreiche Gesetzesänderungen in den vergangenen Jahren immer wieder verändert wurde, unerlässlich.

    Die Neuauflage des bewährten Handkommentars zum Betreuungsrecht bietet eine verlässliche, aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Vorschriften 

    • des Bürgerlichen Gesetzbuchs 
    • des Betreuungsbehördengesetzes 
    • des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern sowie 
    • des Verfahrensrechts nach FamFG
      mit dem Gesetzesstand „Ende 18. Legislaturperiode“.

    Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis, indem es stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten berücksichtigt und die jeweiligen Rechtsprobleme erschließt.
    Es vermittelt alle aktuellen Neuerungen, die sich v.a. ergeben aus:

    • der Entkoppelung von Unterbringung und ärztlicher Zwangsmaßnahme durch § 1906 und den neu geschaffenen § 1906a BGB mit jeweils eigenständigen richterlichen Genehmigungsvorbehalten,
    • Fragen der Einwilligung in ärztliche Maßnahmen im Rahmen von § 1904 BGB, auch im Zusammenwirken mit den jetzt Gesetz gewordenen Patientenrechten der §§ 630a–e BGB, 
    • den Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden,
    • den verbesserten Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten mit dem neuen § 1358 BGB, die 2018 in Kraft treten,
    • der steten Weiterentwicklung der Rechtsprechung durch den BGH.

    Die Autoren: 
    RiOLG Roberto Bucic | VizePräsKG Dr. Andrea Diekmann | RiBGH Prof. Dr. Andreas Jurgeleit | Margrit Kania, Überörtliche Betreuungsbehörde | VRiLG Dr. Peter Kieß | RiOLG Dr. Klaus Maier | RAin Sybille M. Meier, FAMedR und FASozR | Dipl.-Rpfl. Alexandra Reinfarth | VRiLG a.D. Dr. Immanuel Stauch

     

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    Der aktuelle Kommentar für Familienrechtler: profund und ausführlich kommentieren langjährige Experten im Verfahrensrecht die Vorschriften des FamFG (Allgemeiner Teil und Familienverfahren) und gehen ausführlich auf die Entwicklung in den rund zwei Jahren seit Inkrafttreten des FamFG ein.

    Die ergangene umfangreiche Rechtsprechung, die vielfältigen Publikationen und die Gesetzesänderungen im materiellen Recht sind umfassend berücksichtigt, insbesondere zu den Themen:

    • Einbeziehung bzw. Auflösung des Verbundes (kurze Zweiwochenfrist!)
    • Schicksal von Teilstreitigkeiten nach Auflösung des Verbundes (selbstständige Familiensache oder noch Folgesache)
    • Verfahrenskostenhilfe bei einfachen Familiensachen (Beiordnung eines Rechtsanwalts)
    • Ausbau der internationalen Rechtsgrundlagen 2010 und 2011: Rom III, EuUnterhaltsVO, Kinderschutzübereinkommen

    Sie erhalten mit der vollständig überarbeiteten Neuauflage:

    • aktuelle Kommentierung des FamFG, Buch 1 und 2, auf dem Stand von März 2011
    • hohe Praxistauglichkeit aufgrund zahlreicher Beispiele und Hinweise
    • noch mehr Muster für Anträge, Tenorierungen etc.
    • Schwerpunktsetzung beim Eilrechtsschutz, den Rechtsmitteln, der Zwangsvollstreckung, dem internationalen Kontext sowie dem Kostenrecht.

    Die Autoren:
    RAin u FAFamR Monika Clausius | Prof. Dr. Ingo Fritsche | VRiOLG Bodo von Harbou | RAin u FAFamR Petra Harms | RiOLG Frank Götsche | Dr. Rainer Kemper | VRiOLG a.D. Uwe Klußmann | RA Norbert Schneider | Prof. Dr. Klaus Schreiber | RAin u FAFamR Dr. Anna Simon | DirAG Roland Stockmann | aufsichtsf. Richter am AG Dr. Wolfram Viefhues | RiOLG Mallory Völker | RAin u FAFamR Andrea Volpp

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    Das neue Handbuch Unternehmensfinanzierung analysiert ausführlich jedes einzelne angebotene Finanzierungsinstrument vor dem Hintergrund der rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen und erörtert, wie es vom Unternehmen bewertet und genutzt werden kann. Unternehmensberater wie Finanzverantwortliche im Unternehmen werden Handlungsspielräume erkennen und Verhandlungspositionen identifizieren, Banken und andere professionelle Marktteilnehmer können ihr Portfolio überprüfen.

    Kapitalbeschaffung und Liquiditätssicherung sind die wesentlichen Aufgaben der Unternehmensfinanzierung im Rahmen der Corporate Finance. Die globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise macht vor dem Mittelstand nicht Halt, Umsatzrenditen stagnieren, Bonitätsbeurteilungen und damit auch die Ratings sinken. Die KfW warnt vor Finanzierungsschwierigkeiten für den Mittelstand. Kleinere Unternehmen bis hin zu den größten Gesellschaften mit ausgeprägtem Kapitalmarktbezug sind deshalb gut beraten, Finanzierungsmodelle mit ihren Risiken im Regulierungsumfeld betriebswirtschaftlich und rechtlich umfassend zu bewerten.
    Das neue Handbuch Unternehmensfinanzierung analysiert ausführlich jedes einzelne angebotene Finanzierungsinstrument vor dem Hintergrund der rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen und erörtert, wie es von Unternehmen bewertet und genutzt werden kann. Unternehmensberater wie Finanzverantwortliche im Unternehmen werden Handlungsspielräume erkennen und Verhandlungspositionen identifizieren, Banken und andere professionelle Marktteilnehmer können ihr Portfolio überprüfen.
    Punkt für Punkt werden die Praxisprobleme der Unternehmensfinanzierung im Mittelstand aufgegriffen und u.a. anhand folgender Einzelbeiträge erörtert:

    • Finanzierungsbedarfe, -optionen und -kosten
    • Bilanzielle Ausgangslage auf Einzelabschluss- und Konzernebene
    • Darlehen und Konsortialdarlehen
    • Immobilien-, Akquisitions- und Projektfinanzierungen
    • Gesellschafterdarlehen
    • Aktien- und Anleiheemissionen
    • Factoring und Derivate
    • Compliance und Risikomanagement
    • Steuerrecht der Unternehmensfinanzierung
    • Ratings
    • Finanz-, Kapitalmarkt- und interne Kommunikation

      Profitieren Sie vom langjährigen Beratungs-Know-how der Darlehensgeber-, Übernehmer- und Arrangerseite!
    • Praxisprobleme der Unternehmensfinanzierung werden im Sinne eines Best Practice behandelt
    • Analyse der makroökonomischen und gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Maßnahmen zur Finanzmarkt- und Bankenregulierung
    • Rechtliche Erörterung aller gängigen Finanzierungsinstrumente aus Darlehensnehmer- bzw. Emittenten- und Nutzersicht.
      Herausgeber und Autoren kommen aus der Beratungs- und Unternehmenspraxis und sind führend in ihrem Bereich:
      Prof. Dr. Benjamin von Bodungen, LL.M., German Graduate School of Management and Law; Dr. Peter Etzbach, LL.M., Rechtsanwalt; Dr. Harald Gesell, Rechtsanwalt; Silvanne Helle, LL.M., Rechtsanwältin; Dr. Oliver Kessler, Rechtsanwalt; Dr. Gunnar Knorr, Rechtsanwalt und Steuerberater; Prof. Dr. Martin Schulz, LL.M., German Graduate School of Management and Law; Dr. Günter Seulen, Rechtsanwalt; Dr. Holger Werthschulte, Director Finance

     

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    Der blaue Nomos-Großkommentar zum Strafgesetzbuch ist einer der führenden Kommentare im Strafrecht. Das Markenzeichen „NK-StGB“ kommt nicht von ungefähr: Er bietet den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung.

    Die Reformauflage des „NK“
    reagiert unmittelbar auf einen Gesetzgeber, der dem Ruf nach mehr Sicherheit mit einer (Spring-)Flut neuer oder reformierter, stets und ständig jedoch strafverschärfender Gesetze folgt. 
    Die Kommentierungen konnten insbesondere folgende Gesetze bereits berücksichtigen:

    • Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung
    • Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
    • Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Korruption
    • Die Verbesserungen zum Schutz gegen Nachstellung (Stalking)
    • Grundlegende Änderungen im Sexualstrafrecht (Reform 2016 sowie 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht)
    • Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Beihilfe beim Suizid
    • das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels
    • das Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches;
    • Gesetz zur Einführung einer Speicherfrist und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung)
    • Gesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (Gesetz gegen Hasskriminalität)
    • Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (Verschärfung des Terrorismusstrafrechts)
    • Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Mollath-Fall)

    Auf der Höhe der Zeit 
    berücksichtigt der Großkommentar bereits die Gesetzesentwürfe zum Fahrverbot als allgemeine Sanktion und zur Majestätsbeleidigung (Böhmermann-Fall)
    Herausragende Autoren:
    Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans-Jörg Albrecht, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg | Prof. Dr. Karsten Altenhain, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Martin Böse, Universität Bonn | Prof. Dr. Gerhard Dannecker, Universität Heidelberg | Prof. Dr. Axel Dessecker, Kriminologische Zentralstelle (KrimZ), Wiesbaden | Prof. Dr. Frieder Dünkel, Universität Greifswald | Prof. Dr. Helmut Frister, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Monika Frommel, Universität Kiel | Prof. Dr. Karsten Gaede, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Uwe Hellmann, Universität Potsdam | Prof. Dr. Walter Kargl, Universität Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub, Universität Erlangen-Nürnberg | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernhard Kretschmer, Universität Gießen | Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Kuhlen, Universität Mannheim | Prof. Dr. Reinhard Merkel, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dres. h.c. Ulfrid Neumann, Universität Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Heribert Ostendorf, Universität Kiel | Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, Universität Bonn | Prof. Dr. Helmut Pollähne, Bremen | Prof. Dr. Ingeborg Puppe, Universität Bonn | Prof. Dr. Andreas Ransiek, Universität Bielefeld | Prof. Dr. Frank Saliger, Universität München | Prof. Dr. Wolfgang Schild, Universität Bielefeld | Dr. Thomas Schröder, Universität Heidelberg | PD Dr. Kay Schumann, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernd-Rüdeger Sonnen, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Streng, Universität Erlangen-Nürnberg | Prof. Dr. Stephan Stübinger, FernUniversität in Hagen| Prof. Dr. Brigitte Tag, Universität Zürich | Prof. Dr. Friedrich Toepel, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernhard Villmow, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dr. Thomas Vormbaum, FernUniversität in Hagen | Prof. Dr. Benno Zabel, Universität Bonn | Prof. Dr. Rainer Zaczyk, Universität Bonn | Prof. Dr. Frank Zieschang, Universität Würzburg

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    Die 3. Auflage informiert prägnant und verständlich über die neueste Rechtsprechung im Bereich der Mobiliar- und Immobiliarzwangsvollstreckung. Das Werk bietet darüber hinaus profunde Erläuterungen der vollstreckungsrechtlich relevanten Nebengesetze und der maßgeblichen europäischen Regelungen. Bereits berücksichtigt: die Werte der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2015. Mit zahlreichen kostenrechtlichen Hinweisen.

    Der Hk-ZV
    ist der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung. Seine Kritiker betonen die Vorzüge der umfassenden Konzeption: 

  • Klare und verlässliche Kommentierung der Vorschriften des 8. Buches der ZPO, die vor allem auch die Fragen der Vollstreckungspraxis aufgreift
  • Ausführliche Kommentierung des ZVG, so dass mit einem Griff sowohl die Mobiliar- als auch die Immobiliarvollstreckung abgedeckt ist
  • Profunde Kommentierung der Europäischen Verordnungen mit vollstreckungsrechtlichem Bezug samt den jeweiligen ZPO-Ausführungsbestimmungen sowie den korrespondierenden Gesetzen
  • Praxisgerechte Darstellung der unübersichtlichen vollstreckungsrechtlichen Systematik des FamFG
  • Erläuterung des AnfG und der maßgeblichen Vorschriften des RPflG
  • Kommentierung des GvKostG für die gebührenrechtliche Praxis
    Die Neuauflage
    greift alle Diskussionen und aktuellen Themenfelder auf, die die Vollstreckungspraxis derzeit beschäftigen. Sie
  • informiert prägnant und verständlich über die neueste Rechtsprechungspraxis im Bereich der Mobiliar- wie Immobiliarzwangsvollstreckung
  • berichtet ausführlich über die aktuelle Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur anlässlich der Reform der Sachaufklärung 2013
  • berücksichtigt bereits die ab 1.7.2015 geltenden neuen Werte der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2015
  • enthält erstmalig eine Kommentierung der ab 10.1.2015 geltenden Verordnung (EG) Nr. 1215/2012 („Brüssel Ia-VO“) mit den neuen Ausführungsbestimmungen der ZPO
  • vertieft sämtliche Kommentierungen mit europarechtlichem Bezug (AUG, EuUntVO, EuMahnVO, EheEuGVO, EuBagatellVO, EuVTVO, AVAG, Brüssel I-VO)
  • informiert über die geplanten Änderungen durch das EuKoPfVODG
  • hat die seit 1.9.2013 geltende neugefasste GVGA und GVO zum Inhalt
  • enthält eine verdichtete Kommentierung des GvKostG für die gebührenrechtliche Praxis unter anderem mit den Änderungen durch das 2. KostRMoG
    Besonders nützlich
  • Bei der jeweiligen ZPO-Vorschrift sind die korrespondierenden Vorschriften der GVGA und GVO angeführt.
  • Zu den maßgeblichen Vorschriften der ZPO erfolgen Ausführungen zu den Kosten (GKG, GNotKG, RVG, GvKostG).
  • Im Rahmen des GvKostG ist die jeweils in Bezug genommene Vorschrift der DB-GvKostG angegeben.
  • Zahlreiche Antrags- und Tenorierungsmuster
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    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das PSG III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege. Damit fand die umfänglichste Reform des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss. Die 5. Auflage des LPK-SGB XI verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III.

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
    im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.

    Die 5. Auflage des LPK-SGB XI 
    verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben. 

    Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht 
    berücksichtigt insbesondere

    • die Pflegestärkungsgesetze I, II und III 
    • das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
    • alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
    • das Blut- und Gewebegesetz
    • außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.

      Die Schwerpunkte der Neuauflage: 
    • alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
    • die neuen Pflegegrade
    • Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
    • Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
    • Neuordnung der Qualitätssicherung. 

    Praxisnah:
    Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein. 

    Ausgewiesene Pflegerechtsexperten 
    machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.

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    Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht dokumentiert und kommentiert in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz und setzt sie zueinander in Bezug. Das Werk verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert wurden. Besonders relevant in der 2. Auflage: die neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV), die neue Betriebssicherheitsverordnung sowie das neue Mutterschutzgesetz.

    Im Arbeitsschutzrecht ist das Zusammenspiel von technischen Normen mit rechtlichen Ge- und Verboten nicht einfach zu überschauen. Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist der einzige Kommentar, der in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz dokumentiert, kommentiert und in Bezug setzt. Dieses bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert worden sind. 
    Die wichtigsten Änderungen, die eine besonders hohe Praxisrelevanz aufweisen, sind:

    • neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV)
    • neue Betriebssicherheitsverordnung
    • aktuelle arbeitszeitrechtliche Fragen, z. B. zur ständigen Erreichbarkeit und zur mobilen Arbeit
    • neue Rechtsprechung zum Sonntagsarbeitsverbot 
    • neues Mutterschutzgesetz 
    • Neuregelungen der betrieblichen Gesundheitsförderung im Präventionsgesetz 
    • aktuelle Entwicklungen im betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

    Zwei weitere Verordnungen komplettieren die 2. Auflage:

    • Verordnung zum Schutz bei elektromagnetischen Feldern
    • Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung 

    Die einschlägigen Normen sind auf aktuellstem Stand unter Berücksichtigung der internationalen und europäischen Rechtsentwicklung kommentiert. Der Kommentar verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.

    Das Werk ist wichtig für alle, die in Betrieben und Dienststellen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortlich sind, für Betriebs- und Personalräte, für die Aufsicht im staatlichen Arbeitsschutz und in der Unfallversicherung, für Fachanwälte im Arbeitsrecht sowie für Gerichte und Hochschulen.

    Aus dem Inhalt:

    • Arbeitsschutzgesetz 
    • Arbeitssicherheitsgesetz
    • Arbeitszeitgesetz
    • SGB V, SGB VII, SGB IX
    • ArbStättVO
    • BetrSichV
    • ArbMedVV
    • GefahrstoffV
    • BiostoffV
    • BaustellV
    • OStrV
    • EMFV
    • PSA-BenutzungsV
    • LastenhandhabV
    • LärmVibrationsArbSchV
    • Normen der betrieblichen Mitbestimmung (BetrVG, BPersVG, Mitbestimmungsrechte nach Kirchenarbeitsrecht)
    • Querschnittsthemen von besonderer praktischer Relevanz (Mutterschutz, Urlaub, Arbeitsschutz in der Insolvenz, Jugendarbeitsschutz)

    Die Autoren:
    Susanne Arndt-Zygar, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Nordrhein-Westfalen | Rin Dr. Claudia Beetz, M. mel., Sozialgericht Dessau | Prof. Dr. Andreas Blume, Universität Bielefeld, Ruhr-Universität Bochum | Oberreg.-Rätin Dr. Diana Bremer, Magdeburg | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | RA Dr. Ulrich Faber, Bochum/Köln | RiArbG Dr. Nicolai Fabricius, Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Ass. Dr. Anja Georgi, ver.di Bundesvorstand, Berlin | Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer, Bremen | Ass. Jan Grüneberg, IG BCE, Hannover | Dr. Anke Habich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | VRinLAG Dr. Oda Hinrichs, Berlin | RiSG Dr. Nico Julius, Magdeburg | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Klaus Lörcher, Frankfurt/M. | RiArbG Dr. Mathias Maul-Sartori, Frankfurt/Oder | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Detlev Nitsche, Berlin | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | RA Dr. Uwe Reim, Bremen | Ass. Andrea Ritschel, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | RA Klaus Schmitz, Dortmund | RinArbG Dr. Christine Schulze-Doll, Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Ass. Christian Weber, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

     

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    Die 2. Auflage des Handkommentars erläutert die Regelungen des Mediationsgesetzes und der neuen Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung. Zugleich durchmisst sie die Anwendungsfelder der Mediation etwa in privaten Bausachen, in Erbangelegenheiten und in der steuerberatenden Praxis.

    Die Mediation als Verfahren zur alternativen Streitbeilegung ist in aller Munde und betrifft neben den Konfliktparteien und den Mediatoren auch Rechtsanwälte, Richter und Notare.

    Komplett überarbeitete Neuauflage
    Der Handkommentar bringt die Kommentierung des Mediationsgesetzes (MediationsG) auf den aktuellen Stand. Darüber hinaus berücksichtigt er die neuesten Rechtsentwicklungen:

    • erstmalige Kommentierung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) vom 1.9.2017
    • Auswirkungen des neuen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG)
    • Berücksichtigung der Ergebnisse des Ende Juli 2017 vorgelegten Evaluierungsberichtes der Bundesregierung.

    Umfassende Kommentierungen
    Die Neuauflage erlaubt nicht nur eine rechtliche Interpretation der Auswirkungen der im Mediationsgesetz und der ZMediatAusbV enthaltenen Bestimmungen. Die Autoren kommentieren auch sämtliche Regelungen der Verfahrensordnungen – u.a. ZPO, StPO, FamFG – und weitere Gesetze – u.a. RDG, BGB – in ihren Bezügen zur Mediation.

    Mehr als nur ein Kommentar
    Das Werk veranschaulicht darüber hinaus in praxisorientierten Beiträgen die Bedeutung der Regelungen für verschiedene Anwendungsfelder der Mediation, u.a.:

    • Innerbetriebliche Mediation
    • Familien- und Scheidungs-Mediation
    • Gerichtliche Mediation
    • Mediation aus notarieller Sicht.

     

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    Mit dem Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23. Mai 2017 wurde das ROG grundlegend novelliert. Der neue NomosKommentar zum ROG nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen minutiös zu erläutern. Zahlreiche Querverweise helfen dabei, das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen.

    Das Raumordnungsgesetz (ROG) 
    regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. 

    Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
    Wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert:

    • obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren
    • Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU)
    • länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz
    • Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben

    Der neue NomosKommentar zum ROG
    nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern:

    • Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. 
    • Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. 
    • Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen. 

    Das erfahrene Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz aus behördlicher Praxis, richterlicher Entscheidungsfindung und universitärer Forschung: VRiVG Prof. Dr. Andreas Dietz, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., Prof. Dr. Kurt Faßbender, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Gert Hager, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Dr. Boas Kümper, Dr. Tom Pleiner, Prof. Dr. Stefanie Schiedermair, PD Dr. Mathias Schubert

     

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    Das Recht der Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch. Der Zugang zu und der Betrieb von Energieversorgungsnetzen bleiben entscheidend. Die Neuauflage des erörtert topaktuell alle Reformen von der Digitalisierung der Energiewende bis hin zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz.

    Die Neuauflage des NK-EnWG 
    topaktuell mit allen Reformen, u.a.

    • das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus,
    • das Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes,
    • das Strommarktgesetz,
    • das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende,
    • das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien,
    • das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung,
    • das Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung,
      das
    • Netzentgeltmodernisierungsgesetz sowie
    • das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
      Der NK-EnWG erörtert dabei die Regelungsstrukturen in ihrer Tiefe anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtliche Fragestellungen, Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt: Darunter der Netzanschluss und der Netzzugang, die Vergabe und der Erhalt von Konzessionen sowie der behördliche und der gerichtliche Rechtsschutz. Die europarechtlichen Fragen werden ebenso präzise erläutert wie Einzelaspekte u.a. aus den wichtigen Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen.

    Profitieren Sie vom Know-how führender Experten! 
    Das Autorenteam bündelt die Kompetenz aus Bundesnetzagentur, universitärer Forschung und anwaltlicher Beratung. Eine wissenschaftliche fundierte Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält, gewährleisten:
    Stefan Albrecht, Bundesnetzagentur | Peter Franke, Bundesnetzagentur | Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Christoph Görisch, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen | Dr. Bodo J. Herrmann, Bundesnetzagentur | Dr. Norbert Huber, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Universität Augsburg | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M., Friedrich-Schiller-Universität Jena | Dr. Sebastian Mielke, Rechtsanwalt | Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt | Dr. Winfried Rasbach, Thüga Aktiengesellschaft | Bernhard Schex, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Alexander Schink, Rechtsanwalt | Dr. Christian Schütte, Bundesnetzagentur | Prof. Dr. Thorsten Siegel, Freie Universität Berlin | Dr. Stefan Tüngler, Rechtsanwalt | Dr. André Turiaux, Rechtsanwalt | Dr. Jens Wahlhäuser, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Prof. Dr. Daniela Winkler, Universität Stuttgart

     

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    Das soziale Entschädigungsrecht ist in vielen Einzelvorschriften zerstreut, eine Regelung durch den Gesetzgeber lässt auf sich warten. Die komplexen Lebenssachverhalte machen aber an den Grenzen der Einzelgesetze nicht Halt, sondern erfordern eine einheitliche Interpretation.

    Der neue Handkommentar setzt hier an und schafft neue Standards. Ausgehend vom BVG und der dazu entwickelten Dogmatik bietet er grundlegende, neue Systematisierungs- und Interpretationsansätze und enthält paragrafengenaue Kommentierungen der wichtigsten Regelungen vom BVG bis zum ZDG.

    Aktuell: Die einschneidenden Veränderungen des BVG-Änderungsgesetzes-2011 werden bereits einer kritischen Würdigung unterzogen. Es handelt sich insbesondere um

    • die Anpassung aller Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts in den neuen Ländern an die Höhe der Leistungen in den alten Ländern;
    • Änderungen im Berufsschadensausgleichsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Bemessung des Vergleichseinkommens;
    • die Anpassung der Auslandsversorgung (einschließlich der Fürsorge) an die europarechtlichen Anforderungen des EuGH.

    Entstanden ist so eine wissenschaftlich fundierte, praxisgerechte Aufbereitung aller relevanten Gesetzesvorgaben. Die Alleinstellung des Kommentars wird unterstrichen durch die beteiligten Autorinnen und Autoren, die unter der Federführung von Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, ihre langjährige Berufserfahrungen einbringen.

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    Der Kommentar zum Brandenburgischen Hochschulgesetz behandelt in 3. Auflage erstmals alle wesentlichen Gesetze aus dem Bereich des Hochschulrechts des Landes Brandenburg in einem Werk. 
    Ein „Muss“ für Vertreter der Hochschulen und Studierendenschaften, die zuständigen (Verwaltungs-)Gerichte, Anwälte und Justiziare sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wissenschaftsministerien.

    Das Brandenburgische Hochschulgesetz 
    steht mit seiner bewegten Geschichte beispielhaft für die Dynamik oder – je nach Betrachtungsweise – auch nur die Rastlosigkeit im deutschen Hochschulrecht. Mit dem neuen Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg legt der Gesetzgeber binnen 24 Jahren die bereits 11. grundlegende Novellierung des Hochschulgesetzes vor.

    Hochgelobt und bereits in 3. Auflage 
    vereint die Neuauflage erstmals alle wesentlichen Gesetze aus dem Bereich des Hochschulrechts des Landes Brandenburg in einem Werk. So ist nicht nur das neue, als Ablösungsgesetz konzipierte Brandenburgische Hochschulgesetzausführlich kommentiert, sondern auch das für die Praxis- und Rechtsanwendung eminent relevante Hochschulzulassungsgesetz. Darüber hinaus enthält die Neuauflage das Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)“ und das in jüngerer Vergangenheit von BVerfG und LVerfG auf seine Verfassungsgemäßheit überprüfte Gesetz zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz.

    Das Hauptaugenmerk der Kommentierungen liegt auf einem schnellen und lösungsorientierten Zugriff auf die praxisrelevanten Problemfelder. Dabei profitiert der Kommentar von den großen praktischen Erfahrungen der Autoren mit den einschlägigen Regelwerken. 

    Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise ermöglichen eine vertiefte Auseinandersetzung mit der jeweiligen Vorschrift. Instruktive Vergleiche mit den aktuellen Hochschulgesetzen und weiteren einschlägigen Regelungen der übrigen Bundesländer setzen die Vorschriften in einen bundesweiten Kontext und machen das Werk dadurch über die Landesgrenzen hinaus zum Referenzwerk.

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    „Der LPK-SGB I ist ein »Muss«“ (Ulrich Harmening zur Voraufl.) für alle, die im Sozialrecht tätig sind, denn der Allgemeine Teil des Sozialgesetzbuchs legt die gemeinsamen Grundsätze für das gesamte Sozialleistungsrecht fest. Die Neuauflage des LPK-SGB I berücksichtigt neben allen gesetzlichen Neuregelungen die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere zu den praxisrelevanten Bezügen zu SGB II und XII.

    Die 3. Auflage

    • berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen u.a. durch das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes und das Betreuungsgeldgesetz,
    • befasst sich mit der umfangreichen Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere im Hinblick auf die Bezüge zu den besonderen Teilen des Sozialrechts wie der
    • o Arbeitsförderung,
    • o Grundsicherung für Arbeitssuchende,
    • o gesetzlichen Krankenversicherung,
    • o sozialen Pflegeversicherung,
    • o gesetzlichen Unfallversicherung,
    • o gesetzlichen Rentenversicherung,
    • o Leistungen für Eltern,
    • o Leistungen der Sozialhilfe,
    • o Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.
    • behandelt die Themen Europäische Grundrechte, Europäisches Wettbewerbs- und Beihilfenrecht sowie Europäisches Sozialrecht.

    Das Werk richtet sich an die Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und Behörden, die Richter in den Sozial- und Verwaltungsgerichten, die Anwaltschaft, die Auszubildenden sowie die Studierenden an den Fachhochschulen und Universitäten.

    Das Autorenteam aus erfahrenen Praktikern der Bereiche Rechtsprechung, Anwaltschaft und Verbände sowie Hochschullehrern wurde für diese 3. Auflage durch neue Autorinnen und Autoren sowie den neuen Mitherausgeber Peter Trenk-Hinterberger verstärkt.

    Herausgeber und Autoren:
    Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am BVerwG, Leipzig; Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg; Dr. Torsten Buser, Richter am LSG Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Thomas-Peter Gallon, Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Berlin; Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen; Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf; RAin Katja Kruse, Referentin für Sozialrecht und Sozialpolitik, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf; Bojana Markovic, Wissenschaftliche Referentin, Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe, soziale Leistungssysteme, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Berlin; Prof. Dr. Volker Neumann, Heidelberg; Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; RA und FASteuerR Ronald Richter, Hamburg; RA Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Fachhochschule Düsseldorf; Dr. Ralf Rothkegel, Richter am BVerwG a.D., Berlin; Ass jur. Martina Rudolph, Dozentin für Rechtskunde, Neuss und Kön; RAin Marie-Luise Schiffer-Werneburg, Brandenburg; RAin und FASozR Irene Sommer, Berlin; Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein, Schleswig; Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Marburg.

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    Der „Krenzler“ reagiert in seiner 2. Auflage auf die neuesten Entwicklungen in der Rechtsdienstleistungspraxis. Vorgestellt und argumentativ bewertet werden vor allem die sich neu herausgebildeten Betätigungsfelder, wie z.B. die unentgeltliche Rechtsberatung durch „Law Clinics“, Streitschlichtung durch Nichtjuristen im Online-Bereich, Rechtsportale im Internet und die Heranziehung von Rechtsanwälten als „Erfüllungsgehilfen“. Die Erläuterungen basieren auf dem Rechtsstand durch das im Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie mit seinen zahlreichen Neuregelungen.

    Der „Krenzler“
    ist zu Recht meinungsbildend im RDG: Er zieht klare Linien für die Abgrenzung von erlaubter und verbotener Rechtsdienstleistung insbesondere für die Dienstleister außerhalb der Anwaltschaft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur. Austariert wird das Spannungsverhältnis zwischen verfassungsrechtlich geschützter Berufsfreiheit einerseits und dem Schutz der Rechtsuchenden und des Rechtsverkehrs vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen andererseits.

    Die 2. Auflage
    reagiert auf die vielen Neuentwicklungen in der Rechtsdienstleistungspraxis. Ausdifferenzierte Fallkonstellationen verdeutlichen diese enorme, auch rechtspolitisch bedeutsame Entwicklung. Auch die Abgrenzungslinien zwischen erlaubter und nicht erlaubter Nebenleistung, die sich zwischenzeitlich konturiert haben, arbeitet der Kommentar klar heraus.

    Aktuell:
    Die Erläuterungen basieren auf dem Rechtsstand durch das im Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie mit seinen zahlreichen Neuregelungen und Änderungen im RDG, im RDGE und in der RDV.

    Die Schwerpunkte:

    • Vorgestellt und argumentativ bewertet werden die sich neu herausgebildeten Rechtsdienstleistungsfelder, wie z.B. unentgeltliche studentische Rechtsberatung durch „Law Clinics“, Streitschlichtung durch Nichtjuristen im Online-Bereich, Rechtsportale im Internet sowie die Heranziehung von Rechtsanwälten als „Erfüllungsgehilfen“.
    • Auch neuartige Phänomene wie „Legal Outsourcing“ und „Alternative Business Services“ werden beschrieben.
    • Diskutiert wird die neue vorgenommene Präzisierung des territorialen Anwendungsbereichs des RDG für ausländische Rechtsdienstleister anhand verschiedener Fallkonstellationen.
    • Behandelt wird ferner das Thema der Syndikusrechtsanwälte, insbesondere die Reichweite ihrer Befugnisse.
    • Darstellung aller wichtigen Tätigkeits- und Berufsfelder: Welche Personen, Einrichtungen, Vereine und Verbände sind in welchem Umfang und Zuschnitt zur außergerichtlichen Rechtsdienstleistung befugt?

    Herausgeber und Autoren
    sind herausragende Kenner der Materie:
    RA Dr. Michael Krenzler, langjähriger Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer und Präsident der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RA Dr. Hans Klees, Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RAuN Jan J. Kramer, Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Oldenburg und Vorstandsmitglied der Notarkammer Oldenburg | RAin Dr. Susanne Offermann-Burckart, ehem. Hauptgeschäftsführerin der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf | RA Dr. Frank Remmertz, Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer München | RAin Daniela Schmidt | RA Karl-Michael Schmidt, Geschäftsführer des Instituts für Anwaltsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin | RA Klaus Winkler, ehem. Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RA Tilman Winkler, zweiter Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Freiburg

     

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    Der „Kunkel“ 
    setzt Standards in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht. Der LPK besticht durch seine besondere Art der Kommentierung im Tandem von Hochschullehrern und Praktikern. Dies ermöglicht klare Beurteilungskriterien und schützt vor vorschnellen Argumentationsmustern. Die enge Verzahnung mit den für das Verständnis des KJHG wichtigen Regeln aus dem BGB, StGB, KKG und FamFG prägt den Kommentar. 

    Die 7. Auflage
    kommt zur rechten Zeit. Die Neuauflage kommentiert alle wichtigen Neuregelungen:

    • Unterhaltsvorschussreform 2017
    • Neuregelungen Aufenthaltsgesetz
    • Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Jugendhilfe, insbesondere bei § 35a SGB VIII
    • alle Änderungen im Sozialdatenschutzrecht SGB I und SGB X durch die EU-Datenschutzgrundverordnung (Schwerpunkt Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung
    • Dabei topaktuell: Das neue Datenschutz- Anpassungsgesetz bereits eingearbeitet
    • Neuregelungen in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII (verpflichtende Asylantragstellung durch das Jugendamt) 

    Die neueste Rechtsprechung (z.B. die aktuellen Streitstände zu §§ 42a, 42f SGB VIII) ist in allen Bereichen argumentativ einbezogen. Schwerpunkte liegen auf dem Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kita, der Schulsozialarbeit und dem Thema Nachrang der Jugendhilfe. 

    Auf aktuellem Stand
    Die Neuauflage berücksichtigt die Diskussion um das Kinder-und Jugendstärkungsgesetz.

    Besonders hilfreich und praxisnah
    Die gesonderten Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren und im familiengerichtlichen Verfahren sowie zur Beistandschaft wurden nochmals vertieft. Der Leser ist damit in allen Bereichen auf dem aktuellen Stand der Diskussion. Der „Kunkel“ wird seinem Ruf als einer der führenden KJHG-Kommentare gerecht und ist eine praktische Arbeitshilfe für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.

     

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    Sorgfältige Beratung bei der Nachfolge und im Erbfall kommt heute ohne die genaue Kenntnis der Normen außerhalb des BGB-Erbrechts nicht mehr aus. Der Kommentar trägt der zunehmenden Komplexität bei der Beratung in der Nachlassplanung und im Erbfall Rechnung und bietet daher Lösungen unter Berücksichtigung familienrechtlicher, betreuungsrechtlicher und steuerrechtlicher Fragestellungen.
    Auch die Auswirkungen auf Unternehmensbeteiligungen, Rechte an Grundstücken, bis hin zu Fragen des digitalen Nachlasses werden einbezogen. Ebenso versicherungsrechtliche, arbeitsrechtliche, verfahrens- und gebührenrechtliche Vorschriften. Länderübergreifende Sachverhalte führen zu Vorschriften des internationalen Privatrechts, die ebenfalls umfassend kommentiert sind.

    Der Kommentar Nachfolgerecht 

    • vertieft dort, wo klassische Einzelkommentare den erbrechtlichen Bezug vernachlässigen
    • gibt der Praxis unentbehrliche Ausführungen in idealer Tiefe 
    • knüpft unmittelbar und „fallnah“ an die typischen Beratungssituationen an
    • orientiert die Darstellung an der Häufigkeit, mit der sich Problemstellungen ergeben.

    Autoren:
    RiLSG Dr. Claus-Peter Bienert, Potsdam | RAin Dr. Isolde Bölting, FAArbR, Remscheid | Dipl.-Rpfl. Roswitha Feldhofer, Ebersberg | RiOLG Walter Gierl, München | RAin Christiane Graß, FAAgrarR, Wirtschaftsmediatorin, Lehrbeauftragte an der Universität Göttingen, Bonn | RiAG Dr. Stephanie Greil-Lidl, Eggenfelden | Notar Michael Gutfried, M.Jur. (Oxford), Dingolfing | RAin Sonja Hecker, Dipl.-Rpfl., Hockenheim | RA Dr. Jochen Heide, FAVerwR, Düsseldorf | Wiss. Mitarb. Dr. Thomas A. Heiß, Universität Passau | RAin Dr. Stephanie Herzog, FAErbR, Würselen | RA Dr. Guido Holler, FASteuerR, FAErbR, Düsseldorf | RAin Leonora Holling, Düsseldorf | RA Dr. Claus-Henrik Horn, FAErbR, Düsseldorf, Lehrbeauftragter an der Universität Münster | RA Wolfram Hußmann, Dipl.-Verwaltungswirt, Wesel | Dipl.-Rpfl. Andrea Imre, Ingolstadt | StA Dr. Andreas Köhler, Stuttgart, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | RiOLG Holger Krätzschel, München | Ltd. OStA Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Traunstein | RA Jörg Lässig, FAArbR, Chemnitz | RAin Dr. Sabine Mayer, FAFamR, Neuötting | RA Dr. Sebastian Naber, Hamburg | RA Christoph Peter, LL.M., Würselen | RAin Dr. Katja Plückelmann, FAHuGR, Düsseldorf | RiAG Dr. Stefan Poller, Laufen | RAin Victoria Riedel, Mediatorin, Düsseldorf | RA Heinz Rulands, FAFamR, FAMedR, Mönchengladbach | RA Georg Schmidt, FASteuerR, FAErbR, Düsseldorf | RA Kai Roland Spirgath, Heidelberg | RA Jens-Dietrich Sprenger LL.M., FAVersR, Regensburg | RA Wolfgang Schwackenberg, Notar a.D., FAFamR, Oldenburg | RA Dieter Trimborn v. Landenberg, FAErbR, Köln | RA Martin Weber, LL.M., Passau | Dipl.-Rpfl. Harald Wilsch, München | RAin Prof. Dr. Kerstin Wolf M.A., FOM Hochschule für Oekonomie und Management, München

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    Das neue Anti-Doping-Gesetz
    ist nach jahrelangen Diskussionen in Kraft. Doper und ihre Hintermänner sollen mit ggf. hohen Haftstrafen belangt werden können. Die Neuregelungen werfen viele Probleme auf, sind verfassungsrechtlich umstritten und werden zu erheblichen Abgrenzungsproblemen, insbesondere im Bereich der Sportgerichtsbarkeit, führen. 

    Der neue Handkommentar zum ADG
    bietet eine umfassende Kommentierung aller Streitpunkte, unter Berücksichtigung der sportpolitischen wie medizinischen Hintergründe. Besondere Schwerpunkte liegen auf folgenden Themen: 
  • Strafbarkeit und medizinische Indikation von Selbstdoping
  • Herstellung, Erwerb, Besitz, Veräußerung oder Abgabe von Dopingmitteln
  • Vorbereitungshandlungen
  • Qualifikationstatbestände bei der Dopingstrafbarkeit
  • Gewerbs- und bandenmäßige Begehungsweise 
  • Tathandlungen zum Nachteil von minderjährigen Personen
  • Einnahmen von „erheblichem Umfang“, (Neben)Wirkung ausgewählter Dopingsubstanzen
  • Gewinnabschöpfung 
  • Strafprozessuale Zwangsmittel
  • Zivil- und Strafrechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Hinweispflichten

    Besonders praxisnah
    Die strafrechtlichen und strafprozessualen Möglichkeiten und Pflichten durch das ADG werden eingehend erläutert. Die Schnittmengen zur Sportgerichtsbarkeit (Stichwort: „Pechstein“-Rechtsprechung) sind umfangreich dargestellt, auch im Hinblick auf hoch umstrittene Themen wie Unschuldsvermutung bzw. Umkehr der Beweislast („strict liability“). 

    Herausgeber und Autoren
    sind führende Experten im Sportrecht, ihre Stimme hat Gewicht: RA Dr. Michael Lehner, Heidelberg | Dr. Lars Mortsiefer, Nationale Anti-Doping-Agentur, Bonn | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln | Prof. Dr. Holm Putzke, LL.M. (Krakau), Universität Passau | RA Prof. Dr. Dieter Rössner, Marburg/Tübingen | RA Prof. Dr. Dr. Heiko Striegel, Bietigheim-Bissingen.
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    Die Beratungsintensität im Wirtschaftsstrafrecht nimmt stetig zu. Geschuldet ist dies einem komplizierten Geflecht aus Wirtschafts- und Steuerrecht sowie einer unterschiedlichen Sichtweise auf Verantwortlichkeiten in den Unternehmen, gerade in jüngster Zeit.
    Der neue Nomos Kommentar zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht vertieft dort, wo allgemeine Strafrechtskommentare ihre Grenzen finden: 

  • strikte Auswahl und Bewertung der kommentierten Vorschriften danach, ob sie das Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in der Strafrechtspraxis wesentlich bestimmen
  • besonderer Schwerpunkt: Aktienrecht
  • ausdifferenzierte Analyse des vorhandenen Meinungsbildes in der wissenschaftlichen Rezeption
  • akribische Auswertung der Rechtsprechung aus allen Instanzen
  • Engführung der Probleme, gerade im AT des StGB (z.B. Tatbestands- und Verbotsirrtum), auf die spezifisch wirtschaftsstrafrechtlichen Probleme mit klarem Blick auf den ökonomischen Bezugsrahmen
  • zahlreiche Verfahrenshinweise
    Auf der Höhe der Zeit berücksichtigt der neue Großkommentar bereits die Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der internationalen Korruption und der Korruption im Gesundheitswesen; die Änderungen zur strafbefreienden Selbstanzeige; die Initiativen zum Unternehmensstrafrecht; die umfänglichen Änderungen im Kapitalmarktstrafrecht durch das AbschlussprüferreformG und das 1. FinanzmarktnovellierungsG.
  • Qualität ist nicht verhandelbar
    für die beteiligten, führenden Experten aus Wissenschaft und Praxis. Sie antizipieren künftige Konfliktpotentiale und legen besonderen Wert auf aktuelle Fragestellungen (wie Compliance-Verantwortlichkeiten). 
    Bereits berücksichtigt mit Rechtsstand August 2016
  • die Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der internationalen Korruption und der Korruption im Gesundheitswesen
  • die Änderungen zur strafbefreienden Selbstanzeige
  • die Gesetzesinitiativen zur Vermögensabschöpfung und zum Unternehmensstrafrecht
  • die umfänglichen Änderungen im Kapitalmarktstrafrecht durch das AbschlussprüferreformG und das 1. FinanzmarktnovellierungsG.

    Der neue Kommentar zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht
    ist die neue Kompetenzgröße für Strafverteidiger, Richter, Staatsanwälte, Strafrechtswissenschaftler, Syndikusanwälte und Compliance-Verantwortliche sowie Fachanwälte im Wirtschaftsrecht. 

    Unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Werner Leitner (LEITNER & PARTNER Rechtsanwälte Wirtschaftsstrafrecht in München, Honorarprofessor für Wirtschaftsstrafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Augsburg, Vorsitzender des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV,) und Prof. Dr. Henning Rosenau ( Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medizinrecht der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) versammelt der Kommentar das Who is Who aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft.
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    Der Kommentar konzentriert sich auch in der 2. Auflage auf das, was den Praktiker tatsächlich interessiert: Die Darstellung des Norminhalts anhand der einzelnen Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen, wie er sich in der Rechtspraxis bis zum 01.02.2015 herauskristallisiert hat. Im Mittelpunkt steht dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, und zwar nicht nur die der Senate, sondern vor allen Dingen die Spruchpraxis der Kammern.

    Die Neuauflage des hochgelobten Kommentars von Lenz/Hansel lotet die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einschließlich der Spruchpraxis der Kammern argumentativ aus. Beschwerdeführer erhalten zahlreiche konkrete Hilfestellungen, um die Erfolgsaussichten eines Verfahrens zuverlässig und schnell zu prüfen und sicherzustellen, dass ein gewinnbarer Fall auch tatsächlich Erfolg haben wird. Insbesondere im Verfassungsbeschwerdeverfahren kommt dabei den Kammern eine Schlüsselrolle zu, weil sie die Zulässigkeitsvoraussetzungen stetig weiter entwickeln. Dies gilt insbesondere auch für den einstweiligen Rechtsschutz.

    Auf dem aktuellen Stand
    ist die umfangreiche neue Entscheidungspraxis seit Erscheinen der 1. Auflage kommentiert. Die Auswirkungen der im Jahre 2015 in Kraft getretenen neuen Geschäftsordnung des Gerichts sind bereits berücksichtigt.

    Besonders hilfreich

  • Der Kommentierung jedes Paragraphen liegt eine doppelte Sichtweise zugrunde: Zum einen durch die Brille des seit über 15 Jahren im Verfassungsprozessrecht tätigen Rechtsanwalts, zum anderen aus der Erfahrung als langjähriger Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, der mit dem Innenleben des Gerichts und seiner Arbeitsweise bestens vertraut ist.
  • Die Verbindungen zum Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wurden dort in die Kommentierung eingearbeitet, wo sich daraus für die Beschwerdeführer verfassungsprozessuale Möglichkeiten und materielle Argumentationsansätze vor dem Bundesverfassungsgericht ergeben.
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    Der ?Lüdtke/Berchtold? ist einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Dies verdankt er seinem praxisnahen Zuschnitt in der Kommentierung durch Richter aller Instanzen, die das zur Verfügung stehende prozessrechtliche Instrumentarium genau kennen. So werden die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar, verständlich und handhabbar. 
    Die Neuauflage berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen. Dem praxisnahen Konzept folgend informiert sie über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt eine Fülle gesetzlicher Neuerungen durch insgesamt 15 Gesetzgebungsakte seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere Änderungen durch

  • das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes der Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren
  • das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
  • das BUK-Neuorganisationsgesetz
  • das Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsG und des SozialgerichtsG
  • das Fünfte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze
  • das neue VergaberechtsmodernisierungsG

    Besonders die Neuregelungen zum Recht der Prozesskostenhilfe, zur Neubestimmung des Kreises der ehrenamtlichen Richter und zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten werden umfassend dargestellt. Die Auswirkungen des Gesetzes zu Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung und die umfangreiche Rechtsprechung zu den Fällen eines überlangen Gerichtsverfahrens werden eingehend erörtert. 
    Dem praxisnahen Konzept 
    folgend informiert die Neuauflage über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute. So werden etwa Fragen der Sachverhaltsaufklärung und Tatsachenfeststellung, der Bestimmung des Streitgegenstandes und der Klageänderung sowie der Besetzung der Richterbank jeweils auch in ihrer Bedeutung für das BSG als Beschwerde- und Revisionsinstanz dargestellt. Dem zentralen Bestreben des Kommentars entsprechend, einen Beitrag zum rechtsstaatlichen Verfahrensrecht zu leisten, wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG jeweils auf den verfassungsrechtlichen Kontext eingegangen. 

    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, hat mit der 5. Auflage tragende Herausgeberaufgaben übernommen und ergänzt den Kreis der beteiligten Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel - Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Dr. Jan Castendiek, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Dr. Rainer Eckertz, Richter am Landessozialgericht i.R. - Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn - Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig - Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. - Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz

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    Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz lässt keine Fragen offen und nimmt das gesamte Verfahrensrecht – auch aus der europäischen Perspektive – in den Blick. Berücksichtigt sind

    • der Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht, 
    • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts), 
    • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und 
    • das Verwaltungszustellungsgesetz.

     

    Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz lässt keine Fragen offen und nimmt das gesamte Verfahrensrecht – auch aus der europäischen Perspektive – in den Blick. Berücksichtigt sind

    • der Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht, 
    • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts), 
    • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und 
    • das Verwaltungszustellungsgesetz.

     

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    Die Neuauflage des Kommentars zur SE
    kommentiert im Einzelnen

    • die Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) sowie das SE-Ausführungsgesetz (Gesellschaftsrecht),
    • das SE-Beteiligungsgesetz (Arbeitsrecht),
    • die Besteuerung der SE.

     

     

    Die 3. Auflage berücksichtigt

    die umfänglichen Neuerungen im Europäischen Gesellschaftsrecht bzw. die nationalen Umsetzungsakte:

    • Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FührposGleichberG)
    • Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG)
    • Kapitalrichtlinie 2012/30/EU, die Verschmelzungsrichtlinie 2011/35/EU
    • die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU
    • Richtlinie zur Änderung der Abschlussprüferrichtlinie 2014/56/EU
    • Abschlussprüferverordnung (EU) Nr. 537/2014
    • die CSR-Reporting-Richtlinie 2014/95/EU –
    • Richtlinie zur Änderung der Aktionärsrechterichtlinie 2017/828/EU
    • Richtlinie über besondere Aspekte des Gesellschaftsrechts 2017/1132/EU

    Ferner gab es Reformen des deutschen Aktiengesetzes und Umwandlungsgesetzes, die die gem. Art. 9 SE-VO auch Auswirkungen auf die SE haben:

    • FührposGleichberG
    • Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG)
    • Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie (TÄndRLUG)
    • Aktienrechtsnovelle 2016 und das Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG).
    • Dritte Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (UmwG1995ÄndG 3)
    • Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (VFinAMod)

    Eine Vielzahl neuer Entscheidungen
    des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gerichte zur Sitzverlegung über die binneneuropäischen Grenzen hinweg. Die voraussichtlichen Folgen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) auf die SE sind dargestellt.

    Die Autoren
    sind erfahrene Experten mit großer Beratungspraxis auf dem Gebiet des Europäischen Gesellschaftsrechts: RA Marius Bodenstedt, FAArbR; Catherine Cathiard, Avocat; FAArbR; RA Dr. Malte Evers, FAArbR; Roger Hart, Solicitor; RA Dr. Jan T. Hartmann, FAArbR; RA Christof Kleinmann, FAArbR; RA Mag. Bernhard Konecny; RA Karsten Kujath LL.M.oec.int, FAArbR; RA Dr. Stefan Lammel, FAHuGR, RA Gerhard Manz; RAin Dr. Barbara Mayer, FAHuGR; Judith Müller; StB Prof. Dr. Michael Preißer; RA Marcel Ruhlmann, FASteuerR; RA Dr. Albert Schröder, FAHuGR u FASteuerR; Bas Visée, Advocaat

     

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    Mit dem „Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren“ ist ein Entschädigungsanspruch geschaffen, der in allen Gerichtsbarkeiten und auch bei den Staatsanwaltschaften gilt. Er ist verschuldensunabhängig, so dass es auf eine Überlastung des Gerichts nicht ankommt.

    Es gehört damit zur juristischen Sorgfaltspflicht, die Dauer von Verfahren verstärkt im Blick zu behalten. Die Anwaltschaft hat darauf zu achten, dass Ansprüche rechtzeitig und formal korrekt mit Hilfe der „Rüge der überlangen Verfahrensdauer“ erhoben werden. Land und Bund als jeweilige Klagegegner sehen sich zunehmend diesen Ansprüchen ausgesetzt. Die Richterschaft muss sich auf die neuen Anforderungen, auch in formaler Hinsicht, einstellen.

    Der neue Handkommentar

    • kommentiert die neuen §§ 198-201 GVG und die korrespondierenden Vorschriften in den Gerichtsordnungen
    • deckt die Besonderheiten für alle Gerichtsbarkeiten ab
    • erläutert Schritt für Schritt das neue Verfahren und
    • gibt konkrete Handlungsanweisungen zum anwaltlichen, behördlichen und richterlichem Handeln.

    Zur rechten Zeit
    Die ersten Verfahren gelangen jetzt zu den Gerichten, die hierfür Spezialzuständigkeiten begründet haben. Erste Entscheidungen lassen Streitstände, Auslegungstendenzen und Argumentationslinien erkennen, die von der Kommentierung bereits berücksichtigt werden.

    Die hervorragenden Autoren
    RiOLG Dr. Martin Marx, Mitglied eines für Rügen bei überlangen Gerichtsverfahren zuständigen Senats und RA Dr. Werner Roderfeld beleuchten den Themenkomplex anwaltlicher wie richterlicher Sicht, was einen hohen Praxisbezug garantiert.

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    Bereits 15 Mal war das RVG seit dem umfangreichen 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz im Fokus der Gesetzgebung; veränderte Gebührentatbestände, neu aufgetretene Streitstände und eine rege Rechtsprechung müssen von der Anwaltschaft sicher beherrscht werden, wenn sich der Aufwand einzelner Mandate auch in der Vergütung wiederspiegeln soll. 

    Damit Sie keine Gebühren verschenken und im Streitfall die besseren Argumente haben, kommentiert der Mayer/Kroiß präzise alle großen und kleinen Änderungen des RVG. Er zeigt dabei genau auf, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind. 

    Die Vorteile: 

    • eine Vielzahl von Berechnungsbeispielen, 
    • ausgefeilte Sammlung von Gebührentabellen, 
    • umfassender Streitwertkommentar mit breiter Darstellung der Verfahrenswerte von Arbeitsrecht bis Zwangsvollstreckung, 
    • Sonderteil zur Führung von Vergütungsverhandlungen. 
    • Die Herausgeber RA Dr. Hans-Jochem Mayer und Ltd. OStA Prof. Dr. Ludwig Kroiß und ihr Team aus erfahrenen Kommentatoren begleiten die Entwicklung des RVG bereits seit dessen Entstehung und haben mit einer Vielzahl von Publikationen, Fortbildungsveranstaltungen und dem Engagement in Fachausschüssen maßgeblich an seiner Weiterentwicklung mitgewirkt. 

     

    Die Neuauflage berücksichtig insbesondere

    • Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änd. von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änd. sonstiger Vorschriften
    • Gesetz zur Änd. des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änd. der ZPO und kostenrechtlicher Vorschriften
    • Gesetz zur Änd. des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änd. des FamFG sowie zur Änd. des SGG, der VwGO, der FGO und des GKG
    • EU-KontenpfändungsVO-DurchführungsG

    Die Autoren sind als erfahrene Gebührenrechtler bekannte Experten und sowohl durch ihre Arbeit in den Gebührenrechtsausschüssen von Rechtsanwaltskammern als auch ihre Fachpublikationen ausgewiesen. 
    Uwe Dinkat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Lörrach | Dr. Johannes Ebert, Präsident des Landgerichts, Aschaffenburg | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Christian Janeczek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht und für Verkehrsrecht, Dresden | Dr. Erik Kießling, Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Dr. Hans Klees, Rechtsanwalt, Freiburg | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Leitender Oberstaatsanwalt, Traunstein | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Verwaltungsrecht, Bühl | Dr. phil. Albrecht Müllerschön, Dipl. Psych., Starzeln | Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und für gewerblichen Rechtsschutz, Berlin | Prof. Friedrich Pukall, Vizepräsident des Landgerichts Mainz a.D., Honorarprofessor an der Universität Mainz | Christian Rohn, Rechtsanwalt, Bad Krozingen | Joachim Teubel, Rechtsanwalt und Notar a.D., Hamm | Klaus Winkler, Rechtsanwalt, Freiburg

     

     

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    Der Handkommentar JGG bringt die verschiedenen Verfahrensabläufe vom Ermittlungs- über das Hauptverfahren bis hin zum Jugendstrafvollzug in eine stringente Argumentationslinie unter Berücksichtigung aller wesentlichen, auch angrenzenden Rechtsgebiete (StPO, GVG, SGB VIII, Jugendstrafvollzugsrecht).

    Die aktuelle Neuauflage
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, insbesondere die zahlreichen Änderungen durch

    • das Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten (»Warnschussgesetz«),
    • das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs;
    • das Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung und
    • die Änderungen zur Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern.

    Besonders hilfreich
    sind die integrierten Antrags- und Beratungshinweise sowie konkrete Leistungsbeschreibungen für die soziale Arbeit.

    Die Praxis schätzt die Anwendungsnähe der Darstellung, die die notwendigen jugendkriminologischen Grundlagen der Persönlichkeitsbeurteilung von jungen Menschen vermittelt und die Normanwendungsrichtlinien der Praxis wie besondere jugendstrafrechtliche Instrumente (Anti-Gewalt-Training, Diversions-Richtlinien, JGG-Richtlinien) einbezieht.

    Das renommierte Herausgeber- und Autorenteam
    aus allen relevanten Berufszweigen gewährleistet die Rückführung der Erkenntnisse aus Psychologie, Soziologie und dem Haftanstaltsalltag in die juristische Anwendung des JGG:

    Gernot Blessing, OStA a.D., Leiter einer Jugendabteilung bei der StA Stuttgart | ­Reinhold Buhr, Direktor des AG Bruchsal a.D. | Dr. jur. Frank Czerner, Vertretungsprofessor für das Recht sozialer Dienstleistungen und Einrichtungen an der Univ. Kassel | Dr. jur. Jörg Habetha, RA und FA für Strafrecht in Freiburg, Lehrbeauftragter an der Univ. des Saarlandes | Hadmut Birgit Jung-Silberreis, Leitende Regierungsdirektorin, Leiterin der JVA Wiesbaden | Mark Kern, RA in Lauda Königshofen | Priv.-Doz. Dr. jur. ­Christian Laue, Priv.-Doz. am Institut für Kriminologie der Ruprecht-Karls-Univ. Heidelberg | Dr. jur. Alexander Linke, Richter am LG Köln | Prof. Dr. jur. Bernd-Dieter Meier, Univ.-Prof. für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie, Direktor des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Leibniz Univ. Hannover | Prof. Dr. med. Dr. phil. Helmut Remschmidt, Univ.-Prof. (em.), Kinder-, Jugendpsychiatrie und -psychotherapie der Philipps Universität Marburg | Prof. Dr. jur. Dieter Rössner, Univ.-Prof. i.R. für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Philipps Universität Marburg, Rechtsanwalt in Tübingen | Priv.-Doz. Dr. jur. Gerson Trüg, RA und FA für Strafrecht in Freiburg/Karlsruhe, Priv.-Doz. an der Eberhard Karls Univ. Tübingen | Prof. Dr. jur. Torsten Verrel, Univ.-Prof. für Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugswissenschaft, Geschäftsführender ­Direktor des Kriminologischen Seminars der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Univ. Bonn | Dr. Beate Weik, OStA, Abteilungsleiterin bei der StA Stuttgart | Prof. Dr. jur. Rüdiger Wulf, Honorarprofessor der Eberhard Karls Univ. Tübingen, Ministerialrat – Referatsleiter „Vollzugsgestaltung“ – in der Abteilung „Justizvollzug“ im JuM Baden-Württemberg

    Der führende Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe lässt darüber hinaus keine Fragen offen. Mitkommentiert ist bereits der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter unter 3, wie er ab 1. August 2013 gelten wird, mit den brennenden Fragen nach der Auslegung des „individuellen Bedarfs“ und der Haftung. Berücksichtigt sind drei Jahre Erfahrungen und Rechtsprechung zur Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren seit dem FamFG. Der Bereich Datenschutz wurde nochmals erweitert.

    Das Werk liefert auch eine umfassende Kommentierung der neueren kreativen Rechtsprechung des BVerwG zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung, berücksichtigt das neue Mediationsgesetz und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Änderungen im Familienrecht mit der Reform des Sorgerechts und der Einführung des Umgangsrechts biologischer Väter, wie das Betreuungsgeld.

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    Seit Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon ist die Europäische Grundrechtecharta rechtsverbindlich. Sie bindet nicht nur die Organe und Einrichtungen der EU, sondern auch die Mitgliedstaaten bei der Durchführung des Unionsrechts.

    Der EuGH hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen, in seiner jüngsten Rechtsprechung (Åkerberg Fransson-Urteil) wurde der enge Anwendungsbereich (Artikel 51) offensiv ausgeweitet. Damit kommt der Charta auch für den Menschenrechtsschutz auf nationaler Ebene und für die Auslegung deutscher Grundrechtsvorschriften große Bedeutung zu – und es ergeben sich Konfliktfelder zwischen dem EuGH und dem BVerfG, die der deutsche Jurist kennen muss.

    Die Neuauflage des Standardkommentars kommt so zum richtigen Zeitpunkt. Wissenschaftlich fundiert sind sämtliche Erläuterungen praxisnah auf den aktuellen Stand der Diskussion gebracht. Schwerpunkte der 4. Auflage sind

    • das Verhältnis der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Gewährleistungen der deutschen Verfassung
    • Schutzbereiche der Charta, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt (z.B. der Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung)
    • die prozessuale Durchsetzung der Unionsgrundrechte.

    Alle einschlägigen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des Bundesverfassungsgerichts und anderer nationaler Verfassungsgerichte sind eingehend erläutert.

    Der neue „Meyer“ ist die Informationsquelle für Europarechtler, Völkerrechtler und Verfassungsjuristen. Der aktuelle Großkommentar ist auch für Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamte, die in grundrechtssensiblen Bereichen tätig sind, eine wichtige Entscheidungshilfe.

    Die Autoren:
    Dr. Norbert Bernsdorff, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Lehrbeauftragter an der Philipps-Universität Marburg / Dr. Martin Borowsky, Maître en droit (Aix-en-Provence), Richter am Landgericht Erfurt, Lehrbeauftragter an der Universität Erfurt / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser, ehemaliger Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg / Prof. Dr. Sven Hölscheidt, Verwaltung des Deutschen Bundestages, Freie Universität Berlin / Prof. Dr. Siegfried Magiera, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer / Prof. Dr. Jürgen Meyer, Delegierter des Deutschen Bundestages im Grundrechtekonvent und im Verfassungskonvent der Europäischen Union, Universität Freiburg / Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin

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    In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

    Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
     
    Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
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    Der „Münder“
    ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung. Die 6. Auflage berücksichtigt sämtliche Neuregelungen - insbesondere
    • das 9.SGB II-Änderungsgesetz
    • das Integrationsgesetz
    • das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 2017
    • das Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen
    • das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration
    • die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen „Dano“ und „Alimanovic“ sowie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte.
     

    Der Gesetzgeber
    hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

    Die 6. Auflage des LPK-SGB II
    reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa

    • durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
    • für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“,
    • für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf zwölf Monate,
    • für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
    • für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?


    Von höchster Aktualität:
    Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen Dano und Alimanovic sind kommentiert, ebenso die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen.
    Berücksichtigt sind bereits die Änderungen durch das

    • Integrationsgesetz
    • Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen
    • Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz.


    Hervorragende Autoren
    Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

     

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    Der Frankfurter Kommentar lässt als führender Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe keine Fragen offen. Er spielt seine Stärken gerade an den Schnittstellen zum jugend- und familiengerichtlichen Verfahren wie zu den anderen Sozialleistungssystemen aus. 
    Aktuell:

    • Neukommentierung der vorläufigen Inobhutnahme und der Schnittstellen zum geänderten Asyl- und Aufenthaltsrecht
    • Änderungen im Datenschutz 
    • Berücksichtigung von Gute-Kita-Gesetz und Mediationsgesetz
      Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt auf den Zuständigkeitsfragen, den Querschnittsfragen der Jugenddelinquenz mit den Schnittstellen zur Jugendgerichtsbarkeit und dem Kinderschutzrecht (KKG).
      Die neueste Rechtsprechung u.a. zur sachlichen Zuständigkeit, Kostenbeteiligung und Tagesbetreuung ist berücksichtigt.

     

    Die 8. Auflage
    legt die Schwerpunkte insbesondere auf folgende Themen:

    • Neue Grundlagen der Einrichtungsaufsicht (Definition Einrichtungsbegriff, Nachweis- und Meldepflichten, örtliche Prüfung)
    • Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (Integrationshilfe; Assistenzleistungen; etc.)
    • Qualitätssicherung und Verfahren bei Auslandsmaßnahmen
    • Änderungen im Datenschutz (Auswirkungen der europäischen Datenschutz-Verordnung des neuen BDSG)
    • Rechtsfragen im Zusammenhang mit Leistungen für (Pflege-)Kinder mit Behinderung
    • Ombudschaften und eigenständige Beratung von Kindern und Jugendlichen
    • Neusortierung des Finanzierungsrechts

    Alle weiteren gesetzlichen Neuregelungen, z.B. bezüglich minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge sind ebenfalls durchgängig und fundiert kommentiert.

    Besonders praxisnah
    Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt auf den Zuständigkeitsfragen (Stichwort Wanderakten) und den Neuregelungen durch das BTHG, das Gute-Kita-Gesetz sowie bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen. Die neueste Rechtsprechung zur sachlichen Zuständigkeit, Kostenbeteiligung, Tagesbetreuung und den Rechtsfolgen bei der Verletzung fachlicher Standards sind berücksichtigt.

    Herausgeber und Autoren
    sind führende Experten in den jeweiligen Bereichen und Rechtsfragen der Kinder- und Jugendhilfe.

     

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    Die Neuauflage des Großkommentars berücksichtigt bereits die letzten Änderungen des SGB III durch das Gesetz zur Rechtsvereinfachung, das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG) und das Integrationsgesetz.

    Der NomosKommentar zum SGB III
    garantiert eine fachlich fundierte Kommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der NK-SGB III ist das Referenzwerk für die gerichtliche Praxis. Seine Argumentation prägt die Sozialverwaltungspraxis und leitet eine erfolgreiche anwaltliche Beratung an.

    Die 6. Auflage
    lässt den Rechtsanwender mit der dynamischen Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verschafft Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Rechtsänderungen, sie verarbeitet insbesondere die einschneidenden Neuregelungen durch

  • die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
  • das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
  • das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • sowie die zukünftigen Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz mit Wirkung zum 1.1.2017

    Ganz aktuell
    sind auch schon die beschlossenen Reformen durch 
  • das Gesetz zur Rechtsvereinfachung 
  • das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • und das Integrationsgesetz
    eingearbeitet. 

    Die neueste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zur Grundsicherung (SGB II) und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Seine ganze Stärke spielt der Großkommentar bei der vertieften Auseinandersetzung mit Ermessenstatbeständen, Generalklauseln und Grundnormen aus.

    Der Nomos-Großkommentar ist das Referenzwerk für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler sowie Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
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    Die überwiegende Zahl aller arbeitsrechtlichen Streitigkeiten endet vor Gericht. Daher ist die umfassende Kenntnis der Verfahrensvorschriften für die tägliche Prozesstätigkeit unerlässlich. Die Neuauflage des Praktikerkommentars legt besonderen Wert auf die intensive Darstellung der praxisrelevanten Themen im Güte-, Urteils- und Beschlussverfahren und widmet sich ausführlich dem Gebührenrecht.

    Das kompetente Autorenteam, allesamt seit vielen Jahren in der Arbeitsgerichtsbarkeit als Arbeitsrichter oder Anwälte tätig, berücksichtigt sowohl die Anwalts- als auch die Richtersicht.

    Die Neuerungen und Highlights der 2. Auflage im Überblick:

    • neues Güterichterverfahren nach § 54 Abs. 6 ArbGG sowie Mediation nach § 54 a ArbGG kommentiert: Änderungen im Ablauf, Chancen und Hürden
    • neues Gesetz zum Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren kommentiert: Voraussetzungen, Erfolgsaussichten
    • Darlegungs- und Beweislast im Arbeitsrecht mit zahlreichen Beispielen erheblich ausgebaut
    • Streitwert- und Gebührenrecht: neukonzeptioniert aufgrund der großen Bedeutung in der Praxis; Ausblick auf die mögliche PKH-Novelle
    • Streitwertkatalog zum Urteils- und Beschlussverfahren: erheblich ausgebaut, zahlreiche neue Urteile
    • Urteilsverfahren: übersichtlicher strukturiert
    • Beschlussverfahren: ausführlicher, mit vielen Anregungen zur Antragstellung und zu Besonderheiten der Zwangsvollstreckung
    • zahlreiche in die Erläuterungen integrierte Mustertexte und Beispiele

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    Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetz reagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Die Neuauflage des Handkommentars trägt dem mit einer umfassend – bis hin zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung von Studiengängen – aktualisierten Darstellung Rechnung. 
    Vor dem Hintergrund der weiterhin steigenden Studiernachfrage und hiermit verbundener Kapazitätsrechtsstreitigkeiten enthält die Neuauflage erstmals eine umfängliche Kommentierung des Hochschulzulassungsgesetzes.

    Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetz
    reagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Der Gesetzgeber des Hamburgische Hochschulrecht reagiert damit auf gesellschaftliche wie hochschulische Entwicklungen sowie neue haushaltsrechtliche Anforderungen. 
    Die Neuauflage des Handkommentars 
    trägt dem mit einer umfassend - bis hin zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung von Studiengängen - aktualisierten Darstellung Rechnung. 
    Vor dem Hintergrund der ungebrochenen und weiterhin steigenden Studiernachfrage und hiermit verbundener Kapazitätsrechtsstreitigkeiten vor den Gerichten enthält die Neuauflage erstmals auch eine umfängliche Kommentierung des Hamburgischen Hochschulzulassungsgesetzes (HZG). Berücksichtigt sind dabei auch die ab September 2016 in Kraft getretenen Änderungen des HZG.
    Autorinnen und Autoren 
    sind profunde Kenner der Hochschulpraxis. Sie bringen Expertise und Erfahrungen aus Wissenschaftsverwaltung, Gerichtsbarkeit und Anwaltschaft ein. Dies ermöglicht einen ausgewogenen Blick auf das HmbHG. Angesprochen sind Präsidien, Dekanate und die Beschäftigten der Hochschulen. Wissenschaftsorganisationen und die zuständigen (Verwaltungs-) Gerichte, Anwälte und Justiziare sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien profitieren in gleichem Maße von der aktuellen Neuauflage.

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    Der Ostendorf ist ein Muss für die Rechtsanwendung und jede Argumentationsbildung im Rahmen eines evidenzbasierten Jugendstrafrechts. Seine herausragende Stellung verdankt er einer wissenschaftlich fundierten Darstellung der Normen in ihrem kriminologischen Kontext, flankiert mit aktuellen Informationen zu rechtstatsächlichen wie kriminalpolitischen Entwicklungen. Stets verlässlich werden die Bezüge zu den notwendigen kriminologischen und entwicklungsbezogenen Forschungsergebnissen hergestellt.

    Die 10. Auflage berücksichtigt ganz aktuell:

    • den Entwurf der Europäischen Richtlinie (COM 2013, 822 final) über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für verdächtigte und beschuldigte Kinder
    • die Empfehlungen der Expertenkommission zur umfangreichen Reform des allgemeinen Strafverfahrens und des jugendgerichtlichen Verfahren
    • das Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe
    • das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG).
      Besonders praxisnah:
    • neueste Statistiken veranschaulichen die Entwicklung der Jugendkriminalität und der Rechtsprechung bzw. Sanktionierung durch die Jugendgerichte
    • präzise Schwerpunktsetzung erläutert das Verhältnis zwischen Jugend- und Erwachsenenstrafrecht und der Einheits- zur Gesamtstrafenbildung
    • Darstellung der Justizpraxis im Rahmen der jeweiligen Regelungskomplexe helfen bei der Rechtsanwendung


    Geschrieben von Kennern des JGG:
    Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf (Hrsg.), Professor für Strafrecht; Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel bis 2012, vormals Jugendrichter und später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein;
    Jochen Goerdeler, Leiter des Referats für Maßregelvollzug und Psychiatrie im Sozialministerium des Landes Schleswig-Holstein, zuvor Staatsanwalt, davor Geschäftsführer der DVJJ;
    Prof. Dr. Frank Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Honorarprofessor an der Universität Kiel;
    Dr. Jan Schady, Richter am Amtsgericht, Schleswig, zZ Leiter des Strafrechtsreferats beim Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein, Kiel; Lehrbeauftragter an der Universität Kiel ;
    Dr. Michael Sommerfeld, Oberstaatsanwalt, Oldenburg; zZ Referent beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; stellvertretender Vorsitzender der DVJJ

     

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    Die rasante Gesetzesdynamik im Kapitalmarktstrafrecht ist Ausdruck einer nachhaltig geschärften Sicht auf dieses Rechtsgebiet. Im Nachgang der Finanzmarktkrise und in Reaktion auf die massenhafte Manipulation von Referenzzinssätzen wie EURIBOR und LIBOR hat der europäische und in Umsetzung der nationale Gesetzgeber mit dem Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz und dem Abschlussprüfungsreformgesetz erneut umwälzende Neuregelungen geschaffen. Die Neuauflage des Handkommentars von Park reagiert unmittelbar auf die Gesetzesreform und stellt die komplexe Materie des sich ständig verändernden Rechtssystems Kapitalmarktstrafrecht auf aktuellem Stand übersichtlich dar.

    Die rasante Gesetzesdynamik 
    im Kapitalmarktrecht und gleichermaßen im Kapitalmarktstrafrecht ist Ausdruck einer nachhaltig geschärften Sicht auf diese Rechtsgebiete. Im Nachgang der Finanzmarktkrise und in Reaktion auf die massenhafte Manipulation von Referenzzinssätzen wie EURIBOR und LIBOR hat der europäische und in Umsetzung der nationale Gesetzgeber mit dem Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetz und dem Abschlussprüfungsreformgesetz erneut umwälzende Neuregelungen geschaffen. Die komplexe Querschnittsmaterie des Kapitalmarktstrafrechts ist damit noch unübersichtlicher geworden, die Anwendungspraxis ist mehr denn je auf eine sichere Kenntnis der neuen Rechtslage angewiesen.
    Die Neuauflage des Handkommentars von Park
    reagiert unmittelbar auf die Gesetzesreform und stellt die komplexe Materie des sich ständig verändernden Rechtssystems Kapitalmarktstrafrecht auf aktuellem Stand übersichtlich dar. Der Kommentar bietet kompetente Antworten auf alle neuen Fragestellung, wie:

    • Welche kapitalmarktstrafrechtlichen Regelungen sind durch die Reform, insbes. das erste Finanzmarktnovellierungsgesetz (1. FiMaNoG), betroffen? 
    • Welche Regulierungsvorschriften sind jetzt zur Überwachung von Marktmissbrauch, Insiderhandel und Marktmanipulation zu beachten? 
    • Welche neuen und erweiterten Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) werden eingeführt? 
    • Welche straf- und bußgeldrechtlichen Implikationen haben die verstärkten Informationsanforderungen für Anlageprodukte sowie Pflichtverletzungen in Bezug auf das neu eingeführte Hinweisgebersystem? 
    • Welche Folgen drohen bei Verstößen gegen die stärkere Verantwortung der unternehmensinternen Aufsichtsorgane bei der Begleitung der Abschlussprüfung?

    Besonders praxisnah
    ist die umfassende und nach Anwendungsfällen typisierende Darstellungsweise des stark zerklüfteten Rechtsgebiets. Alle Bereiche des Kommentars wurden dabei erheblich erweitert und gerade im Bereich der praxisrelevanten Ordnungswidrigkeitentatbestände vertieft. Die Themen „Compliance“ und „Criminal Compliance“ wurden umfänglich ausgebaut. 
    Für Information aus erster Hand 
    sorgen unter der Herausgeberschaft von Prof. Dr. Tido Park (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Straf- und Steuerrecht, Honorarprofessor an der Westfälische Wilhelms-Universität Münster) die Autoren, die u.a. als Mitarbeiter der BaFin, der EZB, als Hochschullehrer und als Wirtschaftsstrafverteidiger die im Kapitalmarktstrafrecht hauptsächlich tätigen Berufszweige repräsentieren und ein ausgewogenes Meinungsspektrum gewährleisten.

     

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    Der Handkommentar bietet eine klare Wegführung durch das umstrittene neue Bundesarchivgesetz. 
    Er geht auf die große Herausforderung – die Digitalisierung des Archivwesens – mit allen noch unwägbaren Entwicklungen für die Auswertung von Dokumenten ein.
    Kritisch betrachtet wird außerdem die durch das neue Gesetz beabsichtigte Erschwerung des archivrechtlichen Zugangs.

    Der Handkommentar bietet eine klare Wegführung durch das umstrittene neue Bundesarchivgesetz. Er geht auf die große Herausforderung – die Digitalisierung des Archivwesens – mit allen noch unwägbaren Entwicklungen für die Auswertung von Dokumenten ein. Kritisch betrachtet wird außerdem die durch das neue Gesetz beabsichtigte Erschwerung des archivrechtlichen Zugangs, die eine Reihe von Klagen nach sich ziehen könnte.
    Der Kommentar beinhaltet außerdem u.a. die Archivgesetze und die Archivbenutzungsverordnungen der Länder, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung und erleichtert damit das Auffinden von Rechtsgrundlagen, die neben dem BArchG Bedeutung haben können.
    Die Autoren
    Dr. Sven Berger, RA Dr. Norman Koschmieder, RA Axel Mütze, FAUrhuMedienR und RA Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke)

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    Die 3. Auflage bringt nicht nur alle Bereiche des Kommentars – vom Datenschutz über die Bestimmungen zur Telekommunikation bis hin zum Recht des Unlauteren Wettbewerbs – auf den neuesten Stand, sondern erweitert auch die Themenpalette um aktuelle Rechtsfragen rund um die Internetplattformen oder zum Social Media Marketing. Die aktuelle höchstrichterliche Entscheidungspraxis (u.a. zum "Recht auf Vergessen werden“, Berichtigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung oder heimlichen Fotografieren/Filmen einer Person) wird durchgehend berücksichtigt.

    Der Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht
    erleichtert und erweitert entscheidend die Beratungsmöglichkeiten im Medienrecht. Rechtsnormen mit Medienbezug sind in zahlreichen Einzel- und Sondergesetzen verstreut zu finden, eine effiziente Beratung erfolgt nicht über die Zuordnung eines Themas zu einem Medium, sondern nach ihrer Zugehörigkeit zu einem Regelungsbereich. Die Konzeption des Hamburger Kommentars reagiert hierauf, indem er in einem Band alle relevanten Rechtsnormen medienübergreifend kommentiert. Gezielte Hinweise auf die unterschiedlichsten medienrechtlichen Klagemöglichkeiten vertiefen den Praxisbezug. Dieses Gesamtkonzept ist konkurrenzlos. 

    Die 3. Auflage 
    bringt nicht nur alle Bereiche des Kommentars – vom Datenschutz über die Bestimmungen zur Telekommunikation bis hin zum Recht des Unlauteren Wettbewerbs – auf den neuesten Stand, sondern erweitert auch die Themenpalette um wichtige neue Bereiche wie aktuelle Rechtsfragen rund um die Internetplattformen oder zum Social Media Marketing. Die rasante Entwicklung der elektronischen Medien wird problembezogen nachgehalten und Fragen wie zur rechtlichen Einordnung sogenannter Likes bei Facebook werden zuverlässig beantwortet.

    Die aktuelle höchstrichterliche Entscheidungspraxis ist berücksichtigt:

  • zur Haftung der Betreiber von Online-Archiven („Recht auf Vergessenwerden“)
  • Sorgfaltspflichten bei Veröffentlichungen im Internet
  • Berichtigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung
  • heimliches Fotografieren oder Filmen einer Person 

    Neueste Rechtsentwicklungen, wie z.B. die Neufassung des § 201a StGB, sind durchgängig behandelt. 

    Erfahrene und hoch spezialisierte Autorinnen und Autoren 
    aus Richterschaft, Behörden, Justitiariat, Hochschulen und Anwaltschaft bieten souveräne Hilfen bei der Lösung spezieller medienrechtlicher Probleme und bringen Sie auf den neuesten Stand.
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    Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Praxisnäher geht es nicht:

  • Investmentsteuergesetz mit allen Änderungen durch das InvStRefG kommentiert
  • Komplett neu: Ausblick auf das ab 1.1.2018 geltende neue Investmentsteuerrecht
  • Alle Änderungen infolge des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes und des Verwahrstellenrundschreibens umfassend berücksichtigt
  • Das Investmentrecht 
    kommt nicht zur Ruhe: Nach Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) versucht die Bundesregierung mit dem Investmentsteuerreformgesetz (InvStRefG) die Investmentbesteuerung europarechtskonform, weniger gestaltungsanfällig und „einfach“ zu fassen. Strengere Regeln sieht das OGAW-V-Umsetzungsgesetz vor. 
    Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht 
    zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Anleger, Fondsgesellschaften, Verwahrstellen und Berater können schnell auf einen Blick erkennen, was sich für sie ändert, konkret im Hinblick auf

  • die Erschwerung des Aktienerwerbs über den Dividendenstichtag (sog. Cum-Cum-Geschäfte)
  • die zusätzlichen Anforderungen bei der Berufsträgerbescheinigung und die Verlängerung der Übergangsfrist für sog. Altfonds (vor dem 24.12.2013 aufgelegte Investmentfonds)
  • die Abschaffung der bisher für Investmentfonds geltenden generellen Körperschaftsteuerbefreiung ab 2018
  • die Neuregelung der Besteuerung von Investitionen in sog. Spezialfonds ab 2018 
  • das komplett neue Besteuerungssystem für Investitionen in Publikumsfonds mit Vorabpauschalen und Teilfreistellungsbeträgen ab 2018
  • die Abschaffung der Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen mit vor dem 1.1.2009 erworbenen Fondsanteilen
  • die Änderungen bei der Tätigkeit und Haftung der Verwahrstellen und
  • die neuen Anforderungen für Vergütungssysteme von Fondsgesellschaften.
    Praxisnäher geht es nicht:
  • Investmentsteuergesetz mit allen Änderungen durch das InvStRefG kommentiert
  • Komplett neu: Ausblick auf das ab 1.1.2018 geltende neue Investmentsteuerrecht
  • Alle Änderungen infolge des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes und des Verwahrstellenrundschreibens umfassend berücksichtigt
  • Umfassende Bilanz und Update: Das KAGB seit über 2 Jahren in der Praxis
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    Die 4. Auflage des HK-UVPG bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Das neue Recht
    Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung erfährt das UVPG eine vollständige Neufassung. Aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU werden alle bisherigen und die neuen Regelungen einfacher bzw. anwenderfreundlich ausgestaltet. Das gilt besonders für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Gegenstand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Bedarf ergibt.

    Die 4. Auflage des HK-UVPG
    bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Die Neuauflage setzt die Schwerpunkte bei den Hauptanliegen der Reform:

    • Neuregelungen für das Verfahren der UVP-Vorprüfung (Flächen- und Klimaschutz, Unfall- und Katastrophenrisiken) 
    • Kumulierende Vorhaben (Umsetzung des „Irland-Urteils“ des EuGH)
    • Neue Vorgaben für die Erstellung eines UVP-Berichts bei der UVP
    • Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Zentrale Internetportale, Absehen von einer erneuten Beteiligung)
    • Neujustierung der Differenzierung zwischen Neu- und Änderungsvorhaben
    • Neuer Abschnitt „Teilzulassungen, Zulassungsverfahren eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren“, dort insbesondere neue Vorgaben für den Bereich „Gemeinsame Durchführung“
    • Neufassung „Grenzüberschreitende UVP“ (Übersetzung von Unterlagen)
    • UVP-Spezialregelungen der 9. BImSchV, der AtVfV und des BBergG
    • Neue Mindestanforderungen für die Überwachung der gesetzten UVP-Vorgaben
    • Modernisierung der Regelungen der SUP (auch die eines geänderten BauGB und ROG) 

    Praxisnah
    Die Kommentierung hilft dem Praktiker, UVP und SUP ordnungsgemäß durchzuführen. Nach § 4 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sind bekanntlich auch Verfahrensfehler bei der Durchführung einer UVP justiziabel, sodass sie zur Aufhebung der Zulassungsentscheidung führen können. Die Neuauflage gibt praxisnahe Hilfen, um diese im Umgang mit den vielen Neuregelungen zu vermeiden.

     

     

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    Zahlreiche Mandanten hätten ohne staatliche Unterstützung keinen Zugang zum Recht. Für die Gewährung von Kostenhilfen zur Finanzierung von Verfahren kommt es mehr denn je auf die genaue Kenntnis der Voraussetzungen an. Das Werk behandelt alle im Zusammenhang mit der Gewährung von Kostenhilfen einschlägigen Normen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht. Ein Sonderteil des Kommentars widmet sich der Tragung der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung (ARB 2012, Stand 3/16).

    Zahlreiche Mandanten hätten ohne staatliche Unterstützung keinen Zugang zum Recht. Für die Gewährung von Kostenhilfen zur Finanzierung von Verfahren kommt es mehr denn je auf die genaue Kenntnis der Voraussetzungen an.

    • Das Werk behandelt alle im Zusammenhang mit der Gewährung von Kostenhilfen einschlägigen Normen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht.
    • Integriert kommentiert werden überdies die Spezialregelungen für Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit sowie das Kindergeldverfahren.
    • Ein Sonderteil widmet sich der Tragung der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung (ARB 2012, Stand 3/16).

    Für die Anwaltschaft bietet der Kommentar umfassende Vorteile:

    • wertvolle Unterstützung im Vorfeld der Beantragung von Kostenhilfen
    • sichere Argumentation im Streit um die Gewährung der Kostenhilfen

     

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    Die 3. Auflage umfasst alle Neuerungen der Vergaberechtsreform durch die Umsetzung zahlreicher EU-Richtlinien. Im Detail kommentiert sind die Vorschriften zu den EU-weiten Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte wie auch die neue Unterschwellenvergabeordnung. Sie regelt die Vergabe öffentlicher Aufträge auf nationaler Ebene unterhalb der EU-Schwellenwerte und ersetzt die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A Abschnitt 1).

    Der Kommentar ist ein Muster an Übersichtlichkeit und schlägt einen „Pfad durch den Vergaberechtsdschungel“. 

    Die Ausgabe 2019 des Hk-Vergaberechts enthält eine komplette Kommentierung des neuen Vergaberechts und ordnet die neuen Regelungen in die vergaberechtliche Entscheidungspraxis ein. Ausführlich behandelt werden die Brennpunkte der Reform: 

    • die neue Unterschwellenvergabeordnung
    • die Änderungen der Wertungssystematik
    • die neuen Regelungen zur Inhousevergabe und interkommunalen Kooperation
    • die neuen Bestimmungen zur Selbstreinigung
    • die Regelungen zur Zulässigkeit von Vertragsänderungen
    • die Neuregelungen bei der sog. E-Vergabe
    • der Eignungsnachweis durch die einheitliche europäische Eigenerklärung oder 
    • die neue „Innovationspartnerschaft“ 

    Topaktuell: Die VOB/A 2019 ist bereits redaktionell berücksichtigt. 

    Besonders praxisnah sind die vielen Hinweise für die Gestaltung der Vergabeunterlagen und das Vorgehen bei vergaberechtlichen Auseinandersetzungen auch nach neuem Recht.

    Herausgeber und Autoren:
    Prof. Dr. Christian Alexander | RA Matthias Berger, FAVerwR | RA Andreas Berstermann, FAVerwR | Dr. Klaus Bitterich | Dr. Gabriele Buchholtz, LL.B. (Hamburg) | RA Fabian Budde | Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M. (Lausanne) | RA Ulf Christiani | RiOLG Britta Dieck-Bogatzke | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley) | RA Dr. Ingo Franzius | RA Dr. Pascal Friton, LL.M. (Durham) | RA Prof. Dr. Marcel Kaufmann, LL.M. | Dr. Anika Klafki, LL.B. (Hamburg) | RA Dr. Gerrit Landsberg | Prof. Dr. Mario Martini | RA Dr. Pablo Mentzinis | Dr. Friederike Mußgnug | Prof. Dr. Carsten Nowak | Prof. Dr. Eckhard Pache | RA Ulf-Dieter Pape, FAVergabeR | Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) | RA Dr. Wolfgang G. Renner, LL.M. (Tulane Univ.) | RA Dr. Lukas Ritzenhoff | RAin Dr. Bettina Ruhland | RAin Dr. Isa Alexandra Sadoni | RA Dr. Martin Schellenberg | RA Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M. (Leiden) | RA Dr. Roland M. Stein, LL.M. Eur. | Ltd. RegDir Detlef-Holger Sturhahn | RAin Simone Terbrack, M.A. | Prof. Dr. Stephan Tomerius | Dr. Michael Winnes, Justitiar

     

     

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    Der Kommentar gibt Antworten auf die wichtigen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen der Elternschaft. Die juristischen Probleme der umfangreichen Änderungen des völlig neu strukturierten MuSchG werden detailgenau für die Praxis erläutert. Mitkommentiert ist das neue Bayerische Betreuungsgeldgesetz mit Referenzcharakter für zukünftige Landesgesetze auch in anderen Bundesländern.

    Der Handkommentar gibt Antworten auf die wichtigen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen der Elternschaft. Die juristischen Probleme der zum 1.1.2018 in Kraft getretenen umfangreichen Änderungen des völlig neustrukturierten MuSchG, wie z.B. 

    • der erweiterte Geltungsbereich auf sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnisse, arbeitnehmerähnliche Frauen, Studentinnen und Praktikantinnen,
    • die neugestalteten Beschäftigungsverbote zur Verbesserung/Erleichterung von Tätigkeiten von Frauen während der Schwangerschaft, 
    • der vorverlagerte und gänzlich neue Kündigungsschutz nach einer Fehlgeburt,
    • die verlängerten Mutterschutzfristen bei der Geburt eines behinderten Kindes, 
    • die neu eingeführte Höchstdauer für die Gewährung von Stillzeiten, 
    • die Vereinfachung der Leistungen Mutterschutzlohn und Mutterschutzgeld sowie 
    • die Änderung bei Beamten durch Aufhebung der Eigenverwaltung des MuSchG 
      werden detailgenau für die Praxis erläutert.

    Die zum 1. Juli 2017 in Kraft getretenen Änderungen des Unterhaltvorschussgesetzes mit der Ausweitung des Vorschusses auf Kinder bis zum 18. Lebensjahr sind in den Kommentierungen ebenso berücksichtigt wie die Änderungen des EStG, des BKGG, des PflegeZG und des FPflZG.

    Mitkommentiert ist außerdem das neue Bayerische Betreuungsgeldgesetz mit Referenzcharakter für zukünftige Landesgesetze auch in anderen Bundesländern.

     

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    Der sensible Umgang mit Behörden, das Wissen um die richtigen Anträge und der kreative Umgang mit den Mitteln des Verwaltungsprozessrechts entscheiden über den Erfolg im Verwaltungsverfahren und vor Gericht. Auch in der 3. Auflage der „Prozesse in Verwaltungssachen“ führen erfahrene Rechtsanwälte und Richter sicher durch das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren und durch den Prozess. Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten.

    Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten. 

    Die Neuauflage 

    • bringt alle Bereiche auf den neuesten Argumentationsstand, auch bei den unions- und bzw. europarechtlichen Implikationen
    • erweitert insbesondere die Darstellung des Rechts der freien Berufe, des Rechtsschutzes bei überlangen Gerichtsverfahren und die Thematik "elektronischer Rechtsverkehr" 
    • überarbeitet vollständig die Ausführungen zur Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes 
    • erläutert weitere typische Fallkonstellationen und bietet Hinweise zur Antragstellung wie Musterformulierungen. 

    Die Möglichkeiten, die die Verfassungsbeschwerde und der Europäische Rechtsschutz bieten, werden in ihrem "taktischen" Potential, z.B. im Hinblick auf den Einstweiligen Rechtsschutz, verzahnt dargestellt.

    Herausgeber und Autoren
    bringen jahrzehntelange Prozesserfahrung ein:
    Dr. Jan Malte von Bargen, LL.M. (UMich), Regierungsdirektor, Verwaltungsleiter des Polizei­präsidiums Offenburg | Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel | Michael Funke-Kaiser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mann­heim | Dr. Andreas Hartung, Richter am Bundesverwaltungsgericht | Dr. Dirk Herrmann, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Karlsruhe | Michael Huschens, Vorsitzender ­Richter am Verwaltungs­gericht Köln | Prof. Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Präsident des Anwaltsgerichtshof Baden-Württemberg, Karlsruhe | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. ­Christofer Lenz, Rechtsanwalt, Fach­anwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. Michael Quaas, M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für ­Medizinrecht, Richter im Senat für Anwaltssachen beim BGH a.D., Stuttgart | Wolfgang Rieger, ­Vorsitzender ­Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim | Christoph Sennekamp, ­Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg | Reinhard Wilke, Richter am Oberverwaltungsgericht ­Schleswig | Prof. Dr. ­Rüdiger Zuck, Of Counsel, Stuttgart

     

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    Der Handkommentar erläutert im Zusammenhang alle Bestimmungen, die für die Zeit von der Bewerbung über das Vermittlungsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss der Adoption von Bedeutung sind: AdVermiG, AdÜbAG, BGB, EGBGB, FamFG, AdWirkG. Berücksichtigt wird auch die internationale Adoption mit ihren besonderen Verfahrensregelungen. 
    In die Neuauflage sind die wichtigen Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) in der 2014 novellierten Fassung eingearbeitet.

    Die Begleitung und Durchführung einer Adoption erfordert Kenntnisse aus nahezu allen Rechtsbereichen. Die einschlägigen Vorschriften sind über zahlreiche Gesetze verstreut, die weit über die materiellrechtlichen Vorgaben des BGB, die verwaltungsrechtlichen Vermittlungsregelungen des Adoptionsvermittlungsgesetzes und die Verfahrensvorschriften im FamFG hinausgehen. 

    Der Handkommentar erläutert im Zusammenhang alle Bestimmungen, die für die Zeit von der Bewerbung über das Vermittlungsverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss der Adoption von Bedeutung sind. Berücksichtigt wird auch die internationale Adoption mit ihren besonderen Verfahrensregelungen. Hier spielen auch Fragen im Zusammenhang mit Leihmutterschaften eine Rolle.

    In die Neuauflage sind die wichtigen Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) in der 2014 novellierten Fassung eingearbeitet. 

    Das Kompendium soll zum einen die Fachkräfte in den Vermittlungsstellen der Jugendämter, Landesjugendämter und freien Träger in ihrer praktischen Vermittlungsarbeit unterstützen. Zum anderen bietet es aber auch Orientierung für Familiengerichte, Notariate und Anwaltspraxen in allen Adoptions- und Anerkennungsfragen.

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    Durch die zahlreichen Reformen der letzten vier Jahre stellen sich nicht nur neue Anwendungsprobleme, das Rentenrecht wird auch schwer durchschaubarer. In dieser unübersichtlichen Lage bietet der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB VI Orientierung, indem die rentenrechtlichen Vorschriften verständlich, kompakt und fundiert kommentiert und die Kernprobleme, denen der Praktiker immer wieder begegnet, behandelt werden.

    Die Große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren zahlreiche Reformen in der Gesetzlichen Rentenversicherung auf den Weg gebracht. Durch die Neuerungen stellen sich nicht nur neue Anwendungsprobleme, das Rentenrecht wird auch schwer durchschaubarer. In dieser unübersichtlichen Lage bietet der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB VI Orientierung, indem die rentenrechtlichen Vorschriften verständlich, kompakt und fundiert kommentiert und die Kernprobleme, denen der Praktiker immer wieder begegnet, behandelt werden.

    Die Neuauflage des LPK SGB VI 
    bildet den konsolidierten Rechtsstand zum Ende der 18. Legislaturperiode ab. Enthalten sind alle Reformen zur Alterssicherung der vergangenen vier Jahre, so das

    • RV-Leistungsverbesserungsgesetz, 
    • das Fünfte und Sechste SGB IV-Änderungsgesetz, 
    • das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung,
    • das sogenannte Flexi-Rentengesetz,
    • das Gesetz zur Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten,
    • das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz zur schnelleren Angleichung der sogenannten „Ostrenten“.

    Besonders hilfreich: 
    Der Versorgungsausgleich wird mit allen gesetzlichen Neuerungen ausführlich kommentiert. Der praxisnahe gesonderte Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist u.a. hierauf angepasst und ebenfalls erweitert.

    Damit bietet der LPK-SGB VI 2017 

    • eine für Praxis und Lehre gleichermaßen verständliche und präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts auf dem Stand der 18. Legislaturperiode, 
    • behandelt alle Kernprobleme des komplexen Rechtsgebiets auf neuestem Stand und 
    • ermöglicht eine verfahrensnahe Argumentation im Streitfall.

    Die Autoren kennen die praktischen Verwaltungsabläufe aus erster Hand: 
    Britta Fiebig (Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung), Wolfgang Horn (Deutsche Rentenversicherung), Simone Kaufmann (Deutsche Rentenversicherung), Prof. Helmut Reinhardt (Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen), Andreas Rieg (Deutsche Rentenversicherung), Dietrich Schoch (Regierungsdirektor a.D.), Wolfgang Silber, Bernhard Sona (jeweils Deutsche Rentenversicherung), Bruno Steigner (Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz), Gerd-Volker Stock, Stefan Wingerter (jeweils Deutsche Rentenversicherung).

     

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    Unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan hat der Gesetzgeber den Atomausstieg beschlossen und die Energiewende hin zu einer Energieversorgung (Strom, Wärme, Treibstoff) auf der Grundlage von Erneuerbaren Energien vorangetrieben. Auch das EEG, das vorher zuletzt mit Wirkung zum Januar 2009 novelliert wurde, erfuhr dabei erneut eine umfassende Überarbeitung.

    Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.

    Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:

    • die Anpassung der Fördersätze von Solarstom;
    • die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen);
    • das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie;
    • die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.

    Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Gruppe der Autoren setzt sich aus Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen sowie aus Vertretern der öffentlichen Verwaltung und der Wissenschaft zusammen, die durch ihre langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit hervorragend mit der von ihnen kommentierten Materie vertraut sind.

    Die Autoren:
    RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier.

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    Die neue Musterfeststellungklage
    Mit dem Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage gibt es seit dem 1.11.2018 ein neues Instrument der Anspruchsdurchsetzung.

    Erstmals erhalten Verbraucherschutzverbände damit die Befugnis, zugunsten betroffener Verbraucher grundsätzliche Klärungen von Rechts- und Tatsachenfragen herbeizuführen. Die anwaltliche Beratungspraxis muss den Nutzen kostenloser Kollektivklärung gegen Risiken und Nachteile individueller Rechtsverfolgung abwägen. Die Justiz muss sich insbesondere mit der Bindungswirkung der Urteile befassen.

    Der neue Handkommentar gibt zum frühestmöglichen Zeitpunkt Antworten auf die zahlreichen Auslegungsfragen, die nicht zuletzt dadurch entstanden sind, da die parlamentarischen Beratungen kaum mehr als eine Woche Zeit ließen und Übergangsfristen nicht vorgesehen sind.

    Schwerpunkte

    • Umfassende Einführung
    • Einzelkommentierungen der §§ 606-614 ZPO
    • Einzelkommentierungen insbesondere zu Änderungen der §§ 29c, 32 c, 148 ZPO und § 204 BGB
    • Bindungswirkung des Musterfeststellungsurteils
    • Detailfragen der Verjährungshemmung
    • Haftung der klagenden Verbände und der Anwälte.

    Kommentar hilft:

    • die Anmeldung zum Klageregister in das anwaltliche Beratungsportfolio aufzunehmen
    • Verjährungs- und Haftungsfragen zu berücksichtigen
    • Kooperationen von Verbänden, Prozessfinanzierern und Anwälten zu prüfen
    • die Leistungsphase nach dem Musterfeststellungsurteil zu antizipieren und auszufüllen. 

    Fachwissen aus erster Hand
    Der Autor Peter Röthemeyer ist Referatsleiter im Niedersächsischen Justizministerium und hat die Entstehung des Gesetzes eng begleitet.

     

     

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    Der Hk-VVG ist meinungsstark und bietet überzeugende Lösungswege für alle praxisrelevanten Fragestellungen. Die 3. Auflage wertet die umfangreiche Rechtsprechung der in der Versicherungspraxis „angekommenen“ VVG-Reform im Detail aus. Die ausführlichen Erläuterungen der Musterbedingungen basieren auf dem jeweils aktuellen Stand der Bedingungswerke. Neu aufgenommen sind Kommentierungen der in ihrer Struktur völlig neuen AVB PHV, der ARB 2012 und vertragsrechtlich relevanter Vorschriften des AltZertG.

    Der HK-VVG ist meinungsstark und bietet überzeugende Lösungswege für alle praxisrelevanten Fragestellungen. Der Handkommentar hat von Beginn der Reform an das neue VVG begleitet und seine Interpretation geprägt. 
    Die Neuauflage wertet die umfangreiche  Rechtsprechung der in der Versicherungspraxis „angekommenen“ VVG-Reform im Detail aus. 
    Die 3. Auflage:
  • bietet eine prägnante Kommentierung des VVG, der VVG-InfoV und des EGVVG mit klaren und verständlichen Aussagen
  • erläutert praxisgerecht wichtige Musterbedingungen – wie z.B. AKB, AFB, VGB, VHB, AHB, ARB, BUZ, AUB, MB/KK und MB/KT – jeweils in ihrer aktuellen Fassung
  • bringt erstmalig eine Kommentierung der in ihrer Struktur völlig neuen AVB für die Privathaftpflichtversicherung (AVB PHV) sowie der ARB 2012
  • kommentiert ebenfalls erstmalig vertragsrechtlich relevante Vorschriften des AltZertG
  • bietet für die Vielzahl aktueller Fragen aus der Versicherungspraxis eine sichere und konzentrierte Argumentationsgrundlage
  • informiert verlässlich über die neueste Rechtsprechungspraxis.

    Die aktuellen Themenfelder:
  • Änderungen im Recht der Lebensversicherung und bei den Informationspflichten nach der VVG-InfoV durch das LVRG
  • Informationspflichten und Kostenstruktur bei Altersvorsorgeverträgen bzw. Basisrenten
  • Notlagentarif in der privaten Krankenversicherung
  • Vorvertragliche Anzeigepflicht: Anforderungen an die Frage- und Belehrungspflichten des Versicherers
  • Vertragliche Obliegenheiten: Kausalitätsgegenbeweis, arglistige Täuschung
  • Kenntnis- und Verhaltenszurechnung
  • Quotelung bei grob fahrlässiger Obliegenheitsverletzung und Herbeiführung des Versicherungsfalles
    So urteilen die Kollegen zur Vorauflage:
    »Diesen Kommentar zum VVG muss man haben!«
    SP 11/11
    »ein unerlässliches Handwerkszeug für den Versicherungsrechtler.«
    Ottheinz Kääb, SVR 5/10
    »Den Herausgebern und den Verfassern ist ein ganz großer Wurf gelungen. Die Erläuterungen sind verständlich, lebensnah, von hoher fachlicher Qualität und daher absolut praxisgerecht.«
    Roland A. Richter, SVR 4/09

    Die herausragenden Autoren aus Versicherungswirtschaft, Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft: 
    RA Manuel Baroch Castellvi, Syndikusanwalt, Bonn | RA Dr. Marko Brambach, FAStR, Syndikusanwalt, Köln | Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) | RiBGH Joachim Felsch, Karlsruhe | RiOLG a.D. Dr. Dirk Halbach, Köln | RA Dr. Carsten Harms, FAVersR, FATransportSpedR, Hamburg | RiBGH Dr. Christoph Karczewski, Karlsruhe | Ass.jur. Dr. Volker Marko, LL.M., München | RA Ansgar Mertens, FAVersR, Köln | RA Dr. Thomas Münkel, FAVersR, Saarbrücken | RA Dr. Jens Muschner, Berlin | RiLG Dr. Jens Rogler, Nürnberg-Fürth | RA Dr. Wilfried Rüffer, Köln | Prof. Dr. Peter Schimikowski, FH Köln, Institut für Versicherungswesen
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    Das Sozialrechtshandbuch – SRH
    systematisiert, verknüpft und stellt die Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts übersichtlich in einem Band dar.

    Die aktuelle Neuauflage
    des zum Markenzeichen gewordenen SRH bringt Sie auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten. Die 6. Auflage des SRH zieht Bilanz und berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen der Legislaturperiode des 18. Deutschen Bundestages, die wie kaum eine vorangehende im Zeichen struktureller Änderungen im Sozialrecht stand, u.a.:

    • 9. SGB II-Änderungsgesetz
    • Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII
    • Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz
    • Unterhaltsvorschussreform 2017
    • 5. und 6. SGB IV-Änderungsgesetz
    • GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz
    • GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
    • Krankenhausstrukturgesetz
    • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
    • Bundesteilhabegesetz
    • Pflegestärkungsgesetze (PSG I,II, III)
    • Datenschutz: Datenschutz-Grundverordnung/Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU/Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften, Art. 24 (SGB X)

    Neu aufgenommen wurden die Bereiche Soziales EU-Verfassungsrecht, EU-Koordinierungsrecht und Kommunale Sozialpolitik.
    Die umfangreiche neue Rechtsprechung

    aller Instanzen, des BVerfG und des EuGH, z.B. in den Rechtssachen Brey, Dano, Alimanovic und García-Nieto, ist durchgängig berücksichtigt.

     

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    Aktualität, prägnante Sprache und eine stets treffliche Kommentierung der Praxisprobleme der ZPO machen den ?Saenger? zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel für den Zivilprozess in der Kanzlei und bei Gericht ? auch im Referendariat. Mit seiner zuverlässigen und kompletten Überarbeitung und Aktualisierung von Auflage zu Auflage, die keine wichtige Entscheidung, Gesetzesänderung und Rechtsentwicklung unbeachtet lässt, ist er stets erste Wahl.

    Der „Saenger“ ist ein Markenzeichen. Mit seiner zuverlässigen und akribischen Überarbeitung und Aktualisierung von Auflage zu Auflage, die keine wichtige Gesetzesänderung, Entscheidung und Rechtsentwicklung unbeachtet lässt, stellt er im täglichen Gerichtsgebrauch seine Klasse unter Beweis. Der Bundesgerichtshof zieht ihn oft heran, seine Aktualität stellt er von Auflage zu Auflage unter Beweis.

    Die 8. Auflage – bereits mit Musterfeststellungsklage
    Durch das Gesetz zur Einführung einer Musterklage sind ab 1.11.2018 die neuen §§ 606-614 ZPO anzuwenden: Erstmals erhalten Verbraucherschutzverbände damit die Befugnis, kollektiv zugunsten betroffener Verbraucher grundsätzliche Klärungen von Rechts- und Tatsachenfragen herbeizuführen. Die Neuauflage berücksichtigt bereits die Neuregelungen etwa zu Klagebefugnis, Zuständigkeit, Rechtskraftwirkung der gebündelten Klagen.
    Bleiben Sie auf dem aktuellen Stand.
    Sämtliche Novellen berücksichtigt

    • EU-KontenpfändungsVO-DurchführungsG
    • Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änd. der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren
    • Gesetz zur Umsetzung der BerufsanerkennungsRL und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
    • Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Internationalen Privat- und Zivilverfahrensrechts
    • Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
    • eIDAS-DurchführungsG

    Besonders praxisnah
    Die Neuauflage wartet mit noch mehr Kosten- und Verfahrenshinweisen sowie Formulierungshilfen auf. Der Praktiker findet sich anhand der A-Z-Rechtsprechungsübersichten (z.B. zu Wertvorschriften und Wiedereinsetzungsgründen) schnell zurecht. Die systematische und verständliche Einbeziehung des europäischen Zivilverfahrens- und Vollstreckungsrechts erspart den Blick in andere Spezialwerke.

     

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    Die dynamische Entwicklung im GmbH-Recht
    ist nicht nur durch den Gesetzgeber, sondern insbesondere durch die umfangreiche und meinungsbildende Rechtsprechung des II. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte geprägt. Wer hier nicht am Ball bleibt, riskiert Beratungsfehler.

    Die Neuauflage des HK-GmbHG
    reagiert hierauf umfassend. Die 3. Auflage arbeitet konsequent an den Bedürfnissen der Praxis orientiert, alle aktuellen Entwicklungen auf, gibt präzise Antworten auf komplexe neue Fragestellungen und berücksichtigt dabei auch moderne Entwicklungen unternehmerischen Handelns:

  • alle gesetzlichen Neuregelungen berücksichtigt (Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst; Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz; Aktienrechtsnovelle 2016)
  • Antworten der Rechtsprechung auf offene Fragen der „GmbH-Modernisierung“
  • Zulässigkeit von Auslandsbeurkundungen
  • Korrektur unrichtiger Gesellschafterlisten 
  • Aufrechnung gegenüber Erstattungsansprüchen
  • Auswirkung des Konvergenzgebots zwischen Stammkapital und Summe der Geschäftsanteils-Nennbeträge auf die Wirksamkeit einer Einziehung 
  • neue Rechtsprechung zur Rechtswegeröffnung zu den Arbeitsgerichten für Fremdgeschäftsführer 

    Ihr Vorteil: Aus einer Hand
    werden register- und kostenrechtliche Fragen ebenso wie Verfahrensfragen und die Querbezüge zu Handels- und Aktienrecht, ebenso die Europäische Privatgesellschaft (EPG), die Limited und das EGGmbHG behandelt. In die Darstellung integriert sind zahlreiche Formulierungshilfen und Beratungshinweise. 
    Mit Gespür für die Praxis kommentieren:
    Dr. Frank Bayer, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Certified Public Accountant (USA) | Dr. Ralf Bergjan LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht | Dr. Philipp Diers LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater | Carsten Dormehl, Rechtsanwalt | Dr. Susanne Frank, Notarin | Dr. Michael Inhester, Rechtsanwalt | Dr. Alexander Kessler LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht | Dr. Welf Klingsch LL.M., Notar | Dr. Stephan Kolmann, Rechtsanwalt | Dr. Oliver Lücke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht | Dr. Matthias Nordmeyer M.Jur., Richter am Oberlandesgericht | Prof. Dr. Holger Peres, Rechtsanwalt | Dr. Benedikt Pfisterer, Notar | Karl Peter Puszkajler, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a. D. | Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster | Dr. Stefan Simon, Rechtsanwalt, Maître en Droit International et Européen, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und für Arbeitsrecht | Dr. Stephan Viskorf, Rechtsanwalt und Steuerberater
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    Auch gut vier Jahre nach dem Inkrafttreten des FamGKG sieht sich die Kostenrechtspraxis zahlreichen Fragestellungen gegenüber, die der Gesetzgeber nicht erkannte bzw. vorhergesehen hatte. Die Gerichte mussten neue Wege beschreiten, vieles ist nach wie vor umstritten. Zudem bringt das 2. KostRMoG neben einer Anpassung der Gebührenhöhe weitere bedeutsame Änderungen bringt.

    Die Neuauflage des Hk-FamGKG greift alle Diskussionen und aktuellen Problemfelder auf, die die Kostenrechtspraxis in Familiensachen beschäftigen. Beispielsweise ist die zwischenzeitlich ergangene umfangreiche Rechtsprechung zur Bewertung einstweiliger Anordnungen in Unterhaltssachen oder beim Versorgungsausgleich berücksichtigt. Auch die Abrechnung von Beschwerden gegen Zwischen- und Nebenentscheidungen wird erörtert. Vertieft behandelt wird außerdem das Beschwerdeverfahren gegen Kostengrundentscheidungen.

    Die Kommentierung zeigt durchgängig die Bezüge zum Verfahrensrecht auf und geht besonders auf die in der Praxis relevanten Aspekte wie Fälligkeit, Vorschuss und Vorauszahlung, Kostenansatz, Nachforderung und Kostenhaftung ein. Zahlreiche Beispiele mit Berechnungen werden zur Veranschaulichung angeführt. Ein umfangreiches Verfahrenswert-ABC ermöglicht die rasche Ermittlung des Verfahrenswerts oder des Zeitpunkts der Wertberechnung.

    Besondere Vorteile:

    • Neu: Auswirkungen der Verfahrenskostenhilfe auf die Gerichtskosten
    • Neu: Wertfestsetzung für die Anwaltsgebühren
    • Anwaltsgebühren in familiengerichtlichen Verfahren
    • FamFG-Familiensachen (Nr. 1310 ff. KV FamGKG), insb. kostenrechtliche Behandlung von Abtrennungen

    Aktuell zur Reform: Kommentierungsgrundlage ist die neue Gesetzesfassung nach dem 2. KostRMoG.

    Top-Autoren: Peter Fölsch, Richter am Amtsgericht Kiel Hans Dieter Klos, Dipl.-Rpfl., Bad Münstereifel Dr. Hans Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Bühl Norbert Schneider, Rechtsanwalt, Neunkirchen Dr. Thomas Stollenwerk, Richter am Landgericht Bonn Lotte Thiel, Rechtsanwältin, Koblenz Katherina Türck-Brocker, Rechtsanwältin, Berlin Joachim Volpert, Dipl.-Rpfl., Landgericht Düsseldorf

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    Den konsequenten Praxisbezug gewährleistet das herausragende 40-köpfige Experten-Autorenteam mit seinem umfangreichen kostenrechtlichen Erfahrungswissen, das in diesem einen Werk gebündelt ist. Die Kommentierungen greifen alle relevanten Abrechnungs- und Erstattungsfragen auf, oft mit vielfältigen Verfahrenskonstellationen, und erörtern diese fundiert, verlässlich und meinungsstark.

    Die Neuauflage bringt das „Gesamte Kostenrecht“ auf aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Eingearbeitet sind alle Neuerungen seit dem 2. KostRMoG, z.B. die neuen Gebühren für das Europäische Nachlasszeugnis sowie die neuen Gebührentatbestände in den Grundbuchangelegenheiten (Gesamtrechte) und in den Betreuungssachen (Eilbetreuung). Berücksichtigt sind die zum 18.1.2017 geplanten umfangreichen Änderungen durch das Gesetz zur Durchführung der VO (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer Vorschriften (EuKoPfVODG). Enthalten sind bereits die durch das 3. OpferrechtsreformG zum 1.1.2017 neu eingeführten Gerichtsgebühren für die psychosoziale Prozessbegleitung und die Vergütung des psychosozialen Prozessbegleiters nach dem neuen PsychPbG. Vertieft werden die Ausführungen zur KostVfg.

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    Der Kommentar erschließt die Kinderrechtskonvention mit den Zusatzprotokollen historisch, systematisch und rechtsvergleichend und wendet sich an diejenigen Personen, die sich mit den Belangen von Kindern in der Rechtspraxis beschäftigen, wie etwa Verwaltungsjuristen, Rechtsanwälte und Richter, aber auch an Sozialverbände oder Sozialämter.

    Die Stärkung der Kinderrechte durch die Kinderrechtskonvention
    beeinflusst zunehmend auch die deutsche Rechtsordnung. Der Kommentar erschließt die Kinderrechtskonvention mit den Zusatzprotokollen historisch, systematisch und rechtsvergleichend. Er zeigt auf, wo sich die Interpretation der nationalen Rechtsvorschriften durch die Konvention ändert. 

    Die 2. Auflage des Handkommentars 
    berücksichtigt das mit Inkrafttreten des 3. Zusatzprotokolls nun Anwendung findende Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Kinderrechtsausschuss gegen Verletzungen der Kinderrechtskonvention sowie die neuen "General Comments" und "Concluding Observations" des Ausschusses.

    Im Zentrum der Neuauflage stehen Auslegungs- und nationale Anwendungsfragen zu aktuellen Themen:

    • Stichwort „Flüchtlingskrise“: Änderungen des Asyl- und Aufenthaltsgesetzes (Anhebung des Lebensalters für Verfahrenshandlungen; Familiennachzug zu unbegleiteten Minderjährigen, sog. "Ankerkinder")
    • Familienrecht: Stellung des Kindes in der Familie aufgrund moderner Reproduktionsmedizin; heterologe künstliche Befruchtung; Kenntnis der Abstammung bei anonymer Geburt; transnationale Leihmutterschaftsfälle; Sukzessivadoptionen; Großeltern-Vormundschaft; Rückübertragung des Sorgerechts; Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters
    • Schul- und Medienrecht: Inklusion behinderter Kinder in der Schule; "Homeschooling"; Cybermobbing 
    • Ordnungs-, Strafrecht: Kinderehen; Prävention und Sanktionierung von Kinderpornographie; Genitalverstümmelung und –beschneidung; Unterbringung und Zwangsbehandlung von Kindern mit psychosozialen Problemen; Behandlung von Kindern inhaftierter Eltern
    • Neueste Entwicklungen (z.B. Krippenplätze) im Kinder- und Jugendhilferecht

    Stefanie Schmahl ist Professorin in Würzburg und kennt die Umsetzungsfragen der Konvention wie kein Zweiter.

     

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    Der „Schrödter“ besticht durch hohen Praxisbezug und wissenschaftliche Qualität. Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Reformen des Gesetzgebers (BauGB-Novelle 2017, Änderungen der TA Lärm und der 18. BImSchV ua).

    Der „Schrödter“
    setzt seit mehr als 50 Jahren den Standard für eine praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Anwendung des BauGB.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt die umfangreichen Reformen des Gesetzgebers:

    • die BauGB-/BauNVO-Novellen 2017
    • das Wasserhaushaltsgesetz 2017 mit seinen Auswirkungen auf das Städtebaurecht
    • das UVP-Modernisierungsgesetz
    • das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
    • die Änderungen technischer Regelwerke (TA Lärm, 18. BImSchV)
    • den Einfluss der Datenschutzgrundverordnung auf das baurechtliche Auskunfts- und Informationsrecht

    Schwerpunkt
    bilden die immer stärker mit dem Städtebaurecht verzahnten Rechtsgebiete. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Bezüge des Bauplanungsrechts zum Umweltrecht gerichtet: Beispielhaft zu nennen sind die baurechtlichen Bestimmungen des BNatSchG zur Eingriffsregelung und zum vorwiegend unionsrechtlich geprägten Artenschutz- und Habitatschutzrecht, das Planungsverbot des WHG, das Kommunalrecht in seinen Auswirkungen auf die Bauleitplanung und auch das Raumordnungsrecht.

    Aktuelle Themen:

    • Beschleunigung der Bauleitplanung durch eine vereinfachte Überplanung des Außenbereichs für die Wohnnutzung
    • „Urbanes Gebiet“ (Innenverdichtung, Lärmkonflikte, Baulandmobilisierung)
    • elektronische Information der Öffentlichkeit (Nutzung des Internets und von zentralen Landesportalen bei der Aufstellung von Bauleitplänen)
    • Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Anlagen der Erneuerbaren Energien, insb. Windkraftanlagen (Vorrangplanung, Repowering, Länderöffnungsklausel)

    Die Autoren sind ausgewiesene Praktiker des Baurechts, wissenschaftlich ausgewiesen durch zahlreiche einschlägige Veröffentlichungen: Prof. Dr. Rüdiger Breuer, Professor an der Universität Bonn a.D., Rechtsanwalt, Köln | apl. Prof. Dr. Martin Gellermann, Rechtsanwalt, Westerkappeln | Dr. Bernd Köster, Stadtrechtsdirektor, Warendorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Dr. Lutz Ohlendorf, LL.M., Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Christian-W. Otto, Professor an der TU Berlin | Prof. Dr. Michael Quaas M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Stuttgart | Wolfgang Rieger, Vorsitzender Richter am VGH Mannheim | Dr. Alfred Scheidler, Regierungsdirektor am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab | Dr. Wolfgang Schrödter, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages a.D., Rechtsanwalt, Wedemark | Dr. Jens Wahlhäuser, Regierungsdirektor, Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, Berlin

     

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    Die umfangreiche Entscheidungspraxis der Kommission und der europäischen Gerichte wird ausführlich und verständlich dargestellt. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen des Vertrags von Lissabon durch die Übernahme der Wettbewerbsregeln in den neuen Art. 101-109 AEUV sowie alle grundlegenden Reformen des sekundären Gemeinschaftsrechts:
    - im Kartellverfahrensrecht
    - im Fusionskontrollrecht
    - bei der Kontrolle staatlicher Beihilfen
    - bei der GruppenfreistellungsVO für Technologietransfervereinbarungen (Kommissionsverordnung

    Die umfangreiche Entscheidungspraxis der Kommission und der europäischen Gerichte wird ausführlich und verständlich dargestellt. Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen des Vertrags von Lissabon durch die Übernahme der Wettbewerbsregeln in den Art. 101-109 AEUV sowie alle grundlegenden Reformen des sekundären Gemeinschaftsrechts:
    - im Kartellverfahrensrecht 
    - im Fusionskontrollrecht
    - bei der Kontrolle staatlicher Beihilfen
    - bei der GruppenfreistellungsVO für Technologietransfervereinbarungen (Kommissionsverordnung

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    Ehe für alle, Bekämpfung von Kinderehen, Kenntnis der Abstammung bei Samenspende, Unterhaltsvorschuss auch für ältere Kinder – dies sind nur einige der Schlagworte, die für die Flut an Gesetzesänderungen zum Ende der 18. Legislaturperiode stehen. Das Werk bietet das gesamte materielle Familienrecht samt aller Neuerungen, praxisgerecht aufbereitet für die Rechtsanwender in den Kanzleien und Gerichten. Mit integrierten Mustern, Beratungs- und Gebührenhinweisen sowie der aktuellen Rechtsprechung.

    Ehe für alle, Bekämpfung von Kinderehen, Kenntnis der Abstammung bei Samenspende, Unterhaltsvorschuss auch für ältere Kinder – dies sind nur einige der Schlagworte, die für die Flut an aktuellen Gesetzesänderungen mit Bezug zum Familienrecht stehen. Das Werk bietet das gesamte materielle Familienrecht samt aller Neuerungen zum Ende der 18. Legislaturperiode, praxisgerecht aufbereitet für die Rechtsanwender in den Kanzleien und Gerichten. Mit dem Kommentar gelingt es, jedes Rechtsproblem rasch zu lokalisieren und konkrete Lösungen zu finden. Die Erläuterungen liefern einen sicheren Nachweis der Rechtsprechung auf Höhe der Zeit. Integrierte Antragsmuster sowie Beratungs- und Gebührenhinweise unterstützen bei der rationellen Fallbearbeitung. Ein Konzept, das aus langjähriger Erfahrung der Herausgeber und Autoren entstanden ist.

    Der Kommentar bietet:

    • Orientierung an der höchstrichterlichen Rechtsprechung
    • Schwerpunktsetzung nach den Anforderungen der Praxis
    • zahlreiche Muster und Formulierungsbeispiele
    • die jeweiligen Verfahrensbesonderheiten, den Eilrechtsschutz, Erläuterungen zu den Problemen der Zwangsvollstreckung und zu Kostenfragen
    • wichtige Hinweise zur Verfahrenskosten- und Beratungshilfe, zum Abänderungsverfahren, zu den Rechtsmitteln sowie zum Unterhaltsverfahren
    • praxisgerechte Schwerpunktbeiträge, z.B. zu ehebezogenen Zuwendungen, Schwiegerelternschenkungen, familienrechtlichem Kooperationsvertrag, Steuerrecht, Sozialrecht, Sorgerechtsgutachten, Mediation

    Neben den familienrechtlichen Normen des BGB sind ebenfalls kommentiert:

    • VersAusglG
    • LPartG
    • GewSchG
    • VBVG
    • EheVO 

    Folgende Neuerungen sind berücksichtigt:

    • Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare („Ehe für alle“)
    • Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes
    • Bekämpfung von Kinderehen
    • Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
    • Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspenden
    • verbesserte Beistandsmöglichkeiten für Ehegatten
    • Zulassungsvoraussetzungen für ärztliche Zwangsmaßnahmen
    • Genehmigungsvorbehalt für Freiheitsentzug bei Kindern
    • verbesserter Schutz gegen Nachstellungen
    • neues Sachverständigenrecht bei psychologischen Gutachten
    • neue Beschlussrüge im Verfahrensrecht
    • neue Düsseldorfer Tabelle 2017

    »Unser Konzept: näher an der anwaltlichen Praxis. Durch seine klare Struktur lokalisiert der Kommentar das Rechtsproblem rasch in seinem Umfeld und bietet konkrete Lösungen an. Die Erläuterungen liefern einen sicheren Nachweis der Rechtsprechung. Integrierte Antragsmuster sowie Beratungs- und Gebührenhinweise unterstützen bei der rationellen Fallbearbeitung. Ein Konzept, das aus langjähriger Erfahrung entstanden ist.« 
    Dr. Werner Schulz und Jörn Hauß

     

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    Mit dem Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes u.a. (§§ 650a–650h) und dem Dritten Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften (§§ 651a bis 651y BGB ) hat der Gesetzgeber in kaum 12 Monaten 140 Vorschriften des BGB geändert, darunter knapp 50 neue Vorschriften neu eingefügt und damit einer teilweise gewachsenen, teilweise rasant veränderten Rechtswirklichkeit Rechnung getragen. Im Umfeld der Reformen, insbesondere im Recht der Schuldverhältnisse, finden zahlreiche Detailänderungen statt – für die Rechtsanwender in Anwaltschaft und Justiz eine stetige Herausforderung.

    Die 10. Auflage berücksichtigt alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben, etwa 

    • durch das neue Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts (seit 1.1.2018) geänderte Widerspruchsfristen in den neu eingeführten Verbraucherbauverträgen, Neuregelungen zur Nacherfüllung bei Einbau mangelhafter Sachen sowie des Rückgriffs auf den Verkäufer neu hergestellter Sachen
    • durch die Reiserechtsreform (seit 1.7.2018) eingeführte verlängerte Mängelrügefristen und die jetzt zulässigen nachträglichen Preiserhöhungen
      Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. berücksichtigt:
    • die Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, mit dem Angehörigen beispielsweise bei Unfällen Getöteter eine angemessene Geldentschädigung zugesprochen wird
    • die Umsetzung der Zweiten ZahlungsdiensteRL in den § 675c bis 676c BGB mit der Verbesserung der Sicherheit bei der Zahlungsabwicklung, verbesserten Rechtsstellung des Zahlers bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen und dem bedingungslosen Erstattungsrecht bei Lastschriften
    • zahlreiche Änderungen im Familienrecht durch die Gesetze zur Bekämpfung von Kinderehen, die Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Insemination, zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
    • Im Familienrecht und Betreuungsrecht standen mit dem Genehmigungsvorbehalt für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern und den materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmenfreiheitsbeschränkende Eingriffe im Fokus der Gesetzgebung

    Alle wichtigen Regelungen rund um das BGB werden mitkommentiert: 
    AGG, Preisklauselgesetz, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz, Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz, Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen
    Internationale Verträge wie das Übereinkommen über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HUP), über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA), über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung sowie das Haager Übereinkommen über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht sind ebenfalls enthalten.

    Die 10. Auflage wurde bearbeitet von: 
    Prof. Dr. Heinrich Dörner, Universität Münster | Prof. Dr. Ina Ebert, München | Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universität Münster/Richter am Oberlandesgericht a. D. | Dr. Rainer Kemper, Hochschule Osnabrück, Fakultät MKT, Lingen | Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster | Dr. Alexander Scheuch, Akad. Rat a.Z., Universität Münster | Prof. Dr. Klaus Schreiber, Universität Bochum | Prof. Dr. Hans Schulte-Nölke, Universität Osnabrück/Universität Nijmegen, Niederlande | Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze, Universität Münster | Prof. Dr. Ansgar Staudinger, Universität Bielefeld | Prof. Dr. Volker Wiese, LL.M. (McGill), Universität Bayreuth

     

     

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    Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile.

    Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Die Konvention stellt ein besonders wichtiges UNECE-Übereinkommen dar und wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten, darunter auch der Schweiz, ratifiziert. Sie ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Aarhus-Konvention im Kontext des Umweltvölkerrechts erfolgt durch ein sog. Compliance Committee, das nicht verbindliche Stellungnahmen bzw. Empfehlungen abgeben kann und bereits eine beachtliche Aktivität entfaltet hat. Daneben kommt insbesondere der Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der Konvention eine große Bedeutung zu.

    Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile. Als erste umfassende Kommentierung überhaupt analysiert sie im Einzelnen die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insbesondere Wert auf den Einbezug der Praxis des Compliance Committee und der Rechtsprechung des EuGH gelegt wird.
    Schwerpunkte liegen auf den Themen

    • Zugang zu Umweltinformationen,
    • Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren,
    • gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.

    Die Erörterung erfolgt Artikel für Artikel, wobei auch die Entstehungsgeschichte und die Einbettung der Konvention in das (Umwelt-) Völkerrecht berücksichtigt werden. So können die für die Auslegung der Konvention maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die durch die Vertragsparteien zu beachtenden Vorgaben – die dann bei der Auslegung und Anwendung derjenigen Bestimmungen des nationalen Rechts, die die Konvention umsetzen sollen, heranzuziehen sind – herausgearbeitet und präzisiert werden.

    Zu den Verfassern:
    Prof. Astrid Epiney ist Inhaberin des Lehrstuhls für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe.
    Stefan Diezig ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Geschäftsprüfungskommission der Parlamentsdienste der Schweizer Bundesversammlung tätig.
    PD Dr. Benedikt Pirker ist Lehr- und Forschungsrat am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und am Institut für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe.
    Stefan Reitemeyer ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig am Amtsgericht Mannheim als Richter tätig.

     

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    Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht und zum AGB-Recht die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht sowie die jüngste Reform des UrhG. Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.

    Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des „Brexit“ und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber.
    Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die

    • AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen
    • Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien
    • Erfindervergütung bei Konzernnutzung
    • Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung
    • Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis
    • Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei „F+E“-Verträgen oder die
    • Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber

    Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.

     

     

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    Der Kommentar von Schwarze zum EU-Recht erläutert die komplexen Regelungen der europäischen Verträge auf höchstem Kommentarniveau. Das Werk stellt die Normen in den Kontext ihrer durch vielfältige Kompromisse geprägten Entstehungsgeschichte, ist exakt in der Einzelargumentation und vereint hohe wissenschaftliche Präzision mit den Bedürfnissen der juristischen Praxis. Kommentiert werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV), der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die Grundrechtecharta (GRC). Die Verfahrensordnung der Unionsgerichte und die Hinweise des Gerichtshofs für Prozessvertreter werden ebenfalls behandelt.

    Die Neuauflage 
    berücksichtigt in allen Kommentierungen die jüngere Rechtsprechung der Unionsgerichte sowie aktuelle Entwicklungen in der europäischen Gesetzgebung, ohne dabei die Auswirkungen des Europarechts auf das nationale Recht aus dem Blick zu verlieren. Wichtige Entscheidungen der höchsten nationalen Gerichte finden ebenso wie alle wichtigen neuen Sekundärrechtsakte Eingang in die Kommentierung.
    Auf dem neuesten Stand und praxisnah 
    werden so wichtige Themen wie u.a. die Auswirkungen des Fiskalpakts, der „Brexit“ und das rechtsstaatliche Überprüfungsverfahren aktuell kommentiert.
    Die Herausgeber 
    Professor Dr. Ulrich Becker, LL.M. ist Direktor des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik und Professor für Öffentliches Recht in München. Professor Dr. Armin Hatje ist Direktor der Abteilung Europarecht des Seminars für Öffentliches Recht und Staatslehre der Universität Hamburg. Johann Schoo ist ehemaliger Direktor im Juristischen Dienst des Europäischen Parlaments in Luxemburg. Professor Dr. Dres. h.c. Jürgen Schwarze lehrte deutsches und ausländisches Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Freiburg.

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    Auseinandersetzungen um Mietmängel werden immer komplizierter; die ausdifferenzierte Rechtsprechung des BGH hat dazu geführt, dass mit Mietsachen befasste Rechtsanwälte immer sorgfältiger beraten müssen. Dabei betreffen gut ein Drittel alleine der amtsgerichtlichen Verfahren Mietsachen. Der Spezialkommentar greift die praxisrelevanten Fragestellungen auf und stellt die Lösungen anhand der jeweils neusten Rechtsprechung dar.

    Auseinandersetzungen um Mietmängel
    werden immer komplizierter; die ausdifferenzierte BGH-Rechtsprechung hat dazu geführt, dass mit Mietsachen befasste Rechtsanwälte immer sorgfältiger beraten müssen. Eine Falschberatung bei der Höhe der Minderungsquote kann zur fristlosen Kündigung durch den Vermieter führen.
    Dabei betreffen gut ein Drittel alleine der amtsgerichtlichen Verfahren Mietsachen. Deren Praxis weicht nach wie vor häufig von den höchstrichterlichen Vorgaben des BGH ab und bietet entsprechend Angriffsflächen. Nicht zuletzt hat die „Bolzplatzentscheidung“ des BGH aus dem Jahr 2015 zu einer Vielzahl von Rechtsfragen hinsichtlich der Maßstäbe von Minderungen geführt. Die Instanzgerichte urteilen nach wie vor höchst unterschiedlich und bisweilen widersprüchlich.
    Der Handkommentar

    • greift die praxisrelevanten Probleme auf
    • gibt eine Vielzahl von Hinweisen zur Vermeidung von Haftungsrisiken für den Anwalt auf Mieter- oder Vermieterseite
    • zeigt für die Praxis typische Beispielsfälle auf und stellt die Lösungen anhand der neueren Rechtsprechung dar
    • bringt Strukturen in Bereiche, die von der gerichtlichen Praxis höchst widersprüchlich gelöst werden
    • führt widersprüchliche Gerichtsentscheidungen einer Klärung und einheitlichen Lösungsstruktur zu

    Michael Selk
    ist u.a. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht mit über 20jähriger Berufs-, Dozenten- und Publikationserfahrung im Mietrecht.

     

     

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    Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung wird zum ersten Mal ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht verankert. Die Regelungen des BDSG und viele bereichsspezifische Datenschutznormen werden weitgehend abgelöst.
    Der Nomos-Kommentar zum Datenschutzrecht erläutert in der Tradition des BDSG-Kommentars von Simitis alle sich stellenden Fragen und wirkt damit meinungsbildend. Die einzelnen Kommentierungen werten den wissenschaftlichen Diskurs umfassend aus und liefern aus der Analyse die gewichtigen, dogmatisch hergeleiteten Argumente, die sich, auch im streitigen Verfahren, durchsetzen werden.

    Den Schwerpunkt legt der Großkommentar auf

    • die freiheitsrechtsorientierte Auslegung der Vorschriften 
    • die Kommentierung der verbleibenden Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten
    • den Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung 
    • und die zu erwartenden Einflüsse der zunehmenden Europäisierung (europarechtliche Interpretation, faktische Einflüsse der Stellungnahmen des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses als Nachfolger der Art. 29-Datenschutzgruppe). 

    Die breite Diskussion über die Anwendungsbereiche der einzelnen Vorschriften, insbesondere in Sektoren wie dem Arbeitnehmerdatenschutz oder dem Internetdatenschutz, wird umfassend berücksichtigt. 

    Aktuell
    Die Neuregelungen durch das ebenfalls seit 25.5.2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz, auf der Grundlage des Datenschutz-Anpassungs-und Umsetzungsgesetzes EU (DSAnpUG-EU), sind durchgehend berücksichtigt. Dies insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 Justiz und Polizei (in Teil III BDSG neu). 
    Weitere Schwerpunkte 

    • Rechte der Betroffenen einschließlich „Recht auf Vergessenwerden“
    • „One-Stop-Shop“, Kohärenz der Datenschutzaufsicht
    • Sanktionen und aufsichtsbehördliche Maßnahmen einschließlich Bußgeldern
    • Internationaler Datentransfer und Datenverarbeitung, auch im Cloud Computing
    • Profiling
    • Pseudonymisierung und Anonymisierung
    • Neuregelungen bei der Einwilligung und sonstige Erlaubnisse zur personenbezogenen Datenverarbeitung durch Unternehmen
    • Datenschutz durch Technik und Ansätze zur IT-Sicherheit
    • Datenschutzaudit und -zertifizierung
    • Umgang mit statistischen Daten und Big Data.

     

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    Der VwGO Großkommentar von Sodan/Ziekow
    ist „zum Nachschlagewerk Nummer Eins geworden.« (RA Dr. Thomas Würtenberger, NJ 10/14, zur Vorauflage). Er arbeitet die Grundlinien des Verwaltungsprozesses wissenschaftlich präzise heraus, behandelt alle Details, die den Praktiker für eine überzeugende Argumentation im Verwaltungsprozess interessieren und verdeutlicht Strukturen und Zwecksetzungen der Regelungen.

    Die aktuelle Neuauflage berücksichtigt 
    die jüngsten Gesetzesänderungen und schafft so wieder Beratungssicherheit:

    • Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften … (u.a. Aufhebung § 47 Abs. 2a VwGO)
    • Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (§§ 55a, 55b, 55c, 55d, 81, 82 VwGO
    • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (§§ 3, 17, 18, 52 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung der Bestimmungen des Energieleitungsbaus (§ 48 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und der VwGO (§§ 46, 90, 124 VwGO)
    • Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (§ 48 VwGO)
    • Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung (§ 48 VwGO)
      Die neueste Spruchpraxis des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichtshöfe bzw. Oberverwaltungsgerichte wird intensiv analysiert, sich hieraus ergebende neue Fragestellungen werden ausführlich kommentiert und jeder Einzelfrage nachgegangen. Den immer wichtiger werdenden aktuellen europarechtlichen Vorgaben wird genügend Raum gegeben. Zahlreiche Beispiele machen die Kommentierungen besonders anschaulich.

     

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    Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Der neue Handkommentar zum Offshore-Windenergierecht erläutert praxisbezogen die Regelungen des WindSeeG, des EEG und des EnWG, die für alle Ausschreibungen gelten.

    Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) 
    ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Es regelt die spezifischen Anforderungen für die geplanten Ausschreibungen für die Offshore-Windenergie und führt auf gesetzlicher Ebene erstmals alle die Offshore-Windenergie betreffenden Vorschriften zusammen. Das WindSeeG stellt die gesamte Offshore-Branche vor große Herausforderungen: Die Einführung von Ausschreibungen stellt ein neues regulatorisches Instrument dar, zu dem bislang nur wenig Erfahrungen vorliegen; ein Novum sind die flächenbezogenen Ausschreibungen, die auch die Netzanbindung umfassen.
    Der Handkommentar 
    erläutert komplett die neuen Regelungen des WindSeeG und die für alle Ausschreibungen geltenden Vorschriften des EEG und EnWG. Damit bietet der Kommentar eine kompakte und praxisnahe Gesamtdarstellung aller gesetzlichen Regelungen für Offshore-Windenergieanlagen und -parks. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche geht der Kommentar Punkt für Punkt auf die Regelungszusammenhänge und Details ein:

    • Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
    • Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
    • Ausschreibungen für bestehende Projekte
    • Flächenplanung und Raumordnung, Voruntersuchung
    • Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
    • EEG-Förderung

    Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
    RA Dr. Markus Böhme, Dominik Huebler, RA Dr. Florian Huerkamp, Philipp Kröger, RA Sebastian Lutz-Bachmann, RA Dr. Wolf Friedrich Spieth

     

     

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    Der europäischen Fluggastrechte-Verordnung kommt vor dem Hintergrund der ständig wachsenden Zahl an Flügen eine immense Bedeutung im Verbraucherschutz zu. Doch die juristischen Fragen sind durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe umstritten, die Anzahl höchstrichterlicher und zum Teil erheblich variierender Entscheidungen auf europäischer wie nationaler Ebene ist groß. 
    Der neue Handkommentar bereitet die Fluggastrechte-Verordnung systematisch und umfassend auf und nimmt präzise Stellung zu relevanten Anwendungsfragen. 

    Der europäischen Fluggastrechte-Verordnung
    kommt vor dem Hintergrund der ständig wachsenden Zahl an Flügen eine immense Bedeutung im Verbraucherschutz zu. Die juristischen Fragen sind durch viele unbestimmte Rechtsbegriffe umstritten, die Anzahl höchstrichterlicher und zum Teil erheblich variierender Entscheidungen auf europäischer wie nationaler Ebene groß. Der Anwendungsbereich der Verordnung ist dabei weit, erfasst werden Flüge, die in der EU oder einem EFTA-Staat angetreten oder die von einer Fluggesellschaft aus diesen Ländern durchgeführt werden und die EU als Ziel haben.
    Der neue Handkommentar 
    bereitet die Fluggastrechte-Verordnung systematisch und umfassend auf und nimmt präzise Stellung zu relevanten Anwendungsfragen. Schwerpunkt der Kommentierung sind vor dem Hintergrund der umfangreichen Judikatur insbesondere die konkreten Leistungsumfänge, bei Fragen wie:

  • Ab wann besteht ein Anspruch auf einen kostenlosen Rückflug?
  • Muss ein (zu) später Alternativflug akzeptiert werden? Wann sind Reisegutscheine zulässig?
  • Wie sind die Kriterien einer Hotelübernachtung?
  • Gibt es bei Verspätungen auf jeden Fall eine Entschädigung, wann kann sich die Fluggesellschaft auf einen „außergewöhnlichen Umstand“ berufen? Wie sieht es bei einem vom Flugunternehmen nicht beeinflussbaren Streik aus?
    Auf dem neuesten Stand
    bezieht sich der Handkommentar auf die jüngste Rechtsprechung des BGH, u.a. zur Problematik 
  • der Beförderungsverweigerung durch Umbuchung im Rahmen einer Pauschalreise
  • des Ausgleichsanspruchs von kostenlos mitreisenden Kleinkindern
  • des Ausgleichsanspruchs bei Vorverlegung des Fluges.
    Berücksichtigt ist auch bereits die neue Richtlinie über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen vom 25.11.2015.
    Damit ist der Handkommentar das ideale Hilfsmittel für Rechtsanwälte, Richter, Verbraucherverbände sowie Rechtsabteilungen von Luftfahrtunternehmen und Reiseveranstaltern.
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    Ein transparentes öffentliches Vergaberecht in Europa spielt für die Berechenbarkeit und Akzeptanz der Marktregeln und damit für den Wirtschaftsstandort Europa eine entscheidende Rolle.

    Das Werk kommentiert Artikel für Artikel die europäischen Richtlinien und Verordnungen aller wichtigen Vergabebereiche aus europäischer Sicht. Der Brüsseler Kommentar gibt damit Argumentationssicherheit in allen größeren Vergabeverfahren für die Interpretation der nationalen Regelungswerke. Er ist dabei auf neuestem Stand und berücksichtigt bereits erst jüngst verabschiedete neue Richtlinien.

    Ein transparentes öffentliches Vergaberecht in Europa spielt für die Berechenbarkeit und Akzeptanz der Marktregeln und damit für den Wirtschaftsstandort Europa eine entscheidende Rolle.
    Das Werk kommentiert Artikel für Artikel die europäischen Richtlinien und Verordnungen aller wichtigen Vergabebereiche aus europäischer Sicht:

    • RL über die öffentliche Auftragsvergabe (2014/24/EU); 
    • RL über die Vergabe von Aufträgen durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (2014/25/EU); 
    • RL über die Konzessionsvergabe (2014/23/EU); 
    • RL zur Auftragsvergabe in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit;
    • Koordinierungs- und Anwendungsrichtlinien für die Auftragsvergabe (RL 89/665/EWG und RL 92/13/EWG). 
      Der Brüsseler Kommentar gibt damit Argumentationssicherheit in allen größeren Vergabeverfahren für die Interpretation der nationalen Regelungswerke. Er ist dabei auf neuestem Stand und berücksichtigt die jüngste EU-Gesetzgebung und Rechtsprechung.

     

     

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    Dem Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 bis 77 TKG kommt eine Schlüsselfunktion für den Ausbau der Dateninfrastruktur zu. Die einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts wurden bisher weder an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes, noch an das moderne Straßenrecht angepasst, so dass sich in der Praxis zahlreiche komplexe Abgrenzungsfragen stellen.

    Der Kommentar berücksichtigt durchgehend

    • die gesondert kommentierten europäischen Vorgaben des TK-Richtlinienpakets 2002, einschließlich der Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009,
    • den straßenrechtlichen, bauplanungsrechtlichen und privatrechtlichen Kontext der §§ 68-77 TKG: Gelten straßenrechtliche Vorschriften subsidiär? Kann das Wegerecht durch Bebauungsplan ausgeschlossen werden? Wie verhält sich das TKG-Kollisionsrecht zum Privatrecht? Wie wird § 76 TKG durch das allgemeine Privatrecht ergänzt?
    • die Auswirkungen der Liberalisierung des TK-Marktes auf die Auslegung der Bestimmungen, die das TKG aus dem Telegraphenwegegesetz übernommen hat.
    • die Besonderheiten der Schließung von Versorgungslücken im Bereich der DSL- und Breitbandversorgung,

    Der Kommentar richtet sich an Kommunalverwaltungen, Straßenbehörden des Bundes und der Länder, sonstige Wegebaulastträger, Telekommunikationsunternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte.

    Der Autor ist ordentlicher Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Infrastrukturrecht und zum Allgemeinen Verwaltungsrecht ausgewiesen.

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    Mit der Reform des Leiharbeits- und Werkvertragsrechts wird die für Entleiher, Verleiher und Leiharbeitnehmer geltende Rechtslage erheblich komplexer. Die Neuregelungen werden für die Bewertung zahlreicher Modelle des Fremdpersonaleinsatzes und unzählige Beschäftigungsverhältnisse in den Betrieben relevant sein. Doch auch nach der Reform bleiben viele Zweifelsfälle bei der Abgrenzung Leiharbeit/Werkvertrag.

    Der neue Kommentar beschreibt die Auswirkungen der Neuregelungen auf das AÜG und die korrespondierenden Normen wie MiLoG, SchwarzArbG, AEntG.

    Der Handkommentar zum AÜG
    ist zur rechten Zeit erschienen: Mit der Reform des Leiharbeits- und Werkvertragsrechts ist die geltende Rechtslage erheblich komplexer geworden:

    • Leiharbeit muss ab sofort offen erfolgen
    • sog. Vorratserlaubnisse bieten keine Absicherung mehr
    • der Einsatz von Leiharbeitnehmern ist zeitlich begrenzt
    • das Gleichstellungsgebot ist neu justiert
    • die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern im Arbeitskampf ist eingeschränkt
    • sog. Festhaltenserklärungen sorgen für neuen Zündstoff


    Die Neuregelungen werden für die Bewertung zahlreicher Modelle des Fremdpersonaleinsatzes und unzählige Beschäftigungsverhältnisse in den Betrieben relevant sein. Doch auch nach der Reform bleiben viele Zweifelsfälle bei der Abgrenzung Leiharbeit/Werkvertrag/Selbstständigkeit.

    Topaktuell zur Reform
    nutzt der neue Kommentar die Chance, die Auswirkungen der Neuregelungen auf das AÜG zu beschreiben und darüber hinaus die neuesten Erkenntnisse zu den wichtigen ergänzenden Normen aus

    • dem Mindestlohnrecht
    • dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz
    • dem Arbeitnehmerentsendegesetz

    sowie dem neu ins BGB eingefügten § 611a im Kontext zu erläutern. Aus einer Hand erhält der Nutzer somit alle relevanten Informationen zu den Stichworten Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeitnehmer, Stammbelegschaft, gerechte Entlohnung, Scheinwerkvertrag und Scheinselbstständigkeit auf aktuellem Stand.

    Besonders hilfreich
    Bei jeder Kommentierung, bei der es sinnvoll ist, sind detaillierte Hinweise auf tarifvertragliche Abweichungen und spezielle Besonderheiten einzelner Branchen enthalten.

    Der Autor
    ist Privatdozent für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, Arbeits- und Wirtschaftsrecht und als Rechtsanwalt tätig. Er forscht und lehrt seit vielen Jahren an der Universität Leipzig zum Arbeitsrecht und ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Arbeitnehmerüberlassungsrecht.

     

     

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    Die Lissabon-Begleitgesetze sind „konkretisiertes Verfassungsrecht“ und zentraler Baustein des Parlamentsrechts. Das Integrationsverantwortungsgesetz verlangt Mitwirkung des Bundestages bei Fortschreibung der Unionsverträge. Das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der EU beteiligt den Bundestag an der Willensbildung des Bundes. Das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der EU will innerstaatlichen Föderalismus und europapolitische Handlungsfähigkeit versöhnen. Die Neuauflage berücksichtigt die Leitentscheidung BVerfGE 131, 152 und das neue ESM-Finanzierungsgesetz, das die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages bekräftigt und ausformt.
    Der Kommentar bietet Orientierung, indem er als Systematischer Kommentar den Zusammenhang der Einzelgesetze verdeutlicht und die verfassungsrechtlichen Grundlagen erörtert.

    Die Lissabon-Begleitgesetze sind „konkretisiertes Verfassungsrecht“ und zentraler Baustein des Parlamentsrechts. Der Bundestag sieht sich herausgefordert als Integrationsgesetzgeber und Mitwirkungsakteur – mitverantwortlich für Deutschlands Rolle in der Europapolitik. Der Kommentar erschließt die Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon historisch, systematisch und in ihrer Brückenfunktion zwischen Unions- und Verfassungsrecht. 

    • Im alltäglichen Ringen des Bundestages um seinen Einfluss auf das Handeln der EU-Organe kommt dem Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union(EUZBBG) herausragende Bedeutung zu. Das Gesetz regelt die Beteiligung des Bundestages an der Willensbildung des Bundes nach Art. 23 GG. Es ist dem Konzept der „informierten Mitwirkung“ verpflichtet, gewährleistet die Rückkopplung zwischen dem Bundestag und der Bundesregierung und damit den parlamentarischen Rückhalt für das Regierungshandeln auf Unionsebene. 
    • Das Integrationsverantwortungsgesetz (IntVG) verlangt die Mitwirkung des Parlaments bei einer Fortschreibung der Unionsverträge. Es nimmt die dynamischen Klauseln der EU-Verträge auf und aktiviert den integrationsrechtlichen Parlamentsvorbehalt.
    • Das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG) will innerstaatlichen Föderalismus und europapolitische Handlungsfähigkeit versöhnen. Es entschädigt für Kompetenzverluste der Länder, die nur mehr über den Bundesrat mitwirken, wenn die Beschlussfassung in der Union auf Landesinteressen durchschlägt.

    Das Parlamentsbeteiligungsrecht hat sich in den Jahren der Euro-Krise weiterentwickelt. Die Neuauflage des Kommentars berücksichtigt die Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juni 2012 (BVerfGE 131, 152 – ESM/Euro-Plus-Pakt) und das neue Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESMFinG), das die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Bundestages bekräftigt und in einem Mitwirkungs- und Verfahrensregime ausformt. Auch diese spezielle Ausprägung macht sichtbar: Parlamentarische Mitwirkung in der Europapolitik ist eine Verfassungserwartung, die auf konkrete gesetzliche Ausgestaltung drängt. Der Bundestag, jeder Abgeordnete, die Mitglieder des Bundesrates, auch die Landtagsabgeordneten sind angewiesen auf eine alltagstaugliche Beteiligungsordnung.

    Der Kommentar bietet Orientierung, indem er als Systematischer Kommentar den Zusammenhang der Einzelgesetze verdeutlicht, die verfassungsrechtlichen Grundlagen erörtert, zugleich die Vorgaben des Unionsrecht und die Rückwirkungen auf das Staatsrecht aufdeckt. In der systematischen Betrachtung wird die Begleitgesetzgebung als integrationspolitisch notwendiger Unterbau und Fundament des Integrationsverfassungsrechts erkennbar.

    An der Kommentierung haben Wissenschaftler und Kenner der parlamentarischen Praxis mitgewirkt.

     

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    Europa ist in Aufruhr: Brexit, Finanzkrise, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, rechtsstaatliches Prüfungsverfahren und TTIP sind einige der Schlagworte, hinter denen auf der einen Seite eine tiefe Verunsicherung, auf der anderen Seite eine zum Teil erschreckende Unkenntnis der europäischen Rechtsmechanismen steht. 

    Die aktuelle Neuauflage des Handkommentars kommt zur rechten Zeit. Er erläutert die Grundlagen, die Regelungsstrukturen und die Systematik des Unionsrechts und liefert ohne Umschweife die juristischen Argumentationslinien zu den neuesten Entwicklungen. Artikel für Artikel werden der Vertrag über die Europäische Union (EUV), der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sowie die Grundrechtecharta mit einem Blick auf diese Herausforderungen analysiert. In die Neuauflage wurde auch eine einführende, erste Kommentierung des Euratom-Vertrages (EAGV) aufgenommen.

    Schwerpunkte der Kommentierung 

    • Austritt aus der EU: Brexit und die rechtlichen Konsequenzen
    • Beitrittsverhandlungen mit der Türkei: Juristische Demokratiegrenzen 
    • Rechtsstaatliches Überprüfungsverfahren nach Art. 7 EUV: Rechtsprobleme im Fall Polen

    Die Kommentierungen sind in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und bieten das juristische Rüstzeug für die Beurteilung der verschiedenen Krisenszenarien. Der Blick ist stets auf die Anwendung in der Rechtspraxis gerichtet. 

    Besonderes Augenmerk
     gilt dabei den jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im OMT-Verfahren und den völkerrechtlichen Querbezügen, wie sie z.B. im TTIP-Verfahren deutlich werden. 

    Topaktuell: Auch das Gutachten des EuGH zu den Rechtsfragen der Freihandelsabkommen wird bereits berücksichtigt.

    Die 2. Auflage ist daher eine unverzichtbare Informationsquelle für jeden Wissenschaftler und Praktiker des Europarechts, für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsjuristen, aber auch für Referendare und Studenten.

     

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    Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. Das 5. SGB IV-ÄndG hat das Meldeverfahren entscheidend verändert; zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. Die Neuauflage des LPK-SGB IV berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt.

    Das SGB IV 
    ist gerade für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. 

    Das 5. SGB IV-ÄndG
    hat das Meldeverfahren entscheidend verändert. Die Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der technischen und organisatorischen Abläufe in den Meldeverfahren und die neuen gesetzlichen Definitionen der Verfahrenskomponenten der elektronischen Melde- und Beitragsverfahren müssen in Verwaltung und Personalwirtschaft beachtet werden. Zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. 

    Die Neuauflage des LPK-SGB IV 
    berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Die juristischen Probleme liegen im Detail, die Antworten gibt der Kommentar in verständlicher Form. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt. 

    Die Schwerpunkte des Kommentars

  • Neuster Rechtsstand
  • Begriff der Beschäftigung und der selbstständigen Tätigkeit 
  • Geringfügige Beschäftigung
  • Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen 
  • Leistungen und Beiträge 
  • Meldepflichten des Arbeitgebers und Gesamtsozialversicherungsbeitrag
  • Sozialversicherungsausweis 
  • Verfassung und Organe der Sozialversicherungsträger

    Von ausgewiesenen Experten im Sozialrecht 
    RiLSG Dr. Tilman Breitkreuz; RiBSG a.D. Peter-Bernd Lüdtke; Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt; Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig; Prof. Dr. Jürgen Winkler, Kath. Hochschule Freiburg
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    Der neue Querschnittskommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht ist der erste Kommentar, der sich in aller Ausführlichkeit und ausschließlich dem Steuerrecht gemeinnütziger Körperschaften widmet. Er ist ideal für Juristen, Steuerberater, In-House-Counsel oder andere im Dritten Sektor Verantwortliche – sie alle profitieren vom Konzept des Gesamtkommentars.

    Ein Rechtsgebiet im Umbruch – neue Beratungschancen
    Gesetzgeberische Reformen, europarechtliche Einflüsse, sich ändernde Rechtsprechung und vermehrte Befassung der wissenschaftlichen Literatur haben die Querschnittsmaterie des Gemeinnützigkeitsrechts zu einer weit ausdifferenzierten Materie anwachsen lassen. Die Normvorgaben sind jedoch in zahlreichen Einzelgesetzen verstreut. Zusätzliche Besonderheiten für gemeinnützige Körperschaften bei Rechnungslegung, Prüfung und Offenlegung vervollständigen das komplexe Bild, das Stiftungen, Vereine und gemeinnützige Unternehmen und die Beratungspraxis vor große Herausforderungen stellt.
    Der neue Querschnittskommentar zum gesamten Gemeinnützigkeitsrecht ist der erste Kommentar, der sich in aller Ausführlichkeit und ausschließlich dem Steuerrecht gemeinnütziger Körperschaften widmet. Er ist ideal für Juristen, Steuerberater, In-House-Counsel oder andere im Dritten Sektor Verantwortliche – sie profitieren vom Konzept des Gesamtkommentars. 

  • Er vereint sämtliche für Vereine, Stiftungen, gGmbHs, gAGs und gemeinnützige Genossenschaften relevanten Normen der Einzelgesetze in einem Band;
  • schafft Struktur im Normendschungel durch Vernetzung und zusammenhängende Kommentierung von Normen unterschiedlicher Gesetze;
  • macht Suchen in vielen Einzelwerken überflüssig; 
  • enthält alle für die Praxis relevanten Vorschriften – kommentiert speziell aus Sicht gemeinnütziger Körperschaften.
    Der aufeinander abgestimmte Aufbau der Kommentierungen führt den Nutzer rasch zu Lösungen, die argumentativen Bestand haben.
    Kommentierte Gesetze:
  • AO,
  • KStG,
  • EStG, 
  • GewStG, 
  • UmwStG, 
  • ErbStG, 
  • GrStG, 
  • GrEStG, 
  • UStG/MwStSystRL, 
  • AStG, 
  • HGB
  • sonstige, außersteuerliche Privilegierungstatbestände
    Die Herausgeber 
    zählen zu den führenden Experten im Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland und stehen für den gelungenen Brückenschlag zwischen Praxis, Wissenschaft und Rechtsprechung.
    Stefan Winheller, LL.M. Tax (USA), ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Frankfurt am Main und seit Jahren auf das Gemeinnützigkeitsrecht spezialisiert
    Prof. Dr. Stefan Geibel, Maître en droit, ist Wissenschaftlicher Direktor des Centrum für soziale Investitionen und Innovationen in Heidelberg und gleichzeitig Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
    Prof. Dr. Monika Jachmann-Michel, München ist als Richterin im IX. Senat des BFH eine profilierte Expertin im Steuerrecht und Honorarprofessorin an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
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    Der neue Handkommentar zum Berufsbildungsgesetz, der zu einem großen Teil auf dem in einem anderen Verlag in drei Auflagen erschienenen Praxis-Kommentar fußt, erklärt vorbildlich das komplizierte Zusammenspiel von privatem und öffentlichem Recht. Er führt den Leser Schritt für Schritt – auch für den Nichtjuristen verständlich – zu praktischen Lösungen.

    Dies gilt insbesondere für die Problembereiche:

    • Berufsausbildungsvertrag
    • Kündigungsschutz für Auszubildende
    • Vergütungsrecht
    • Kostenersatz für Fahrten, Lehrmittel u. ä.
    • Prüfungswesen
    • Überwachung der Ausbildungsstätte und des Ausbildungspersonals
    • Rechte und Pflichten der Berufsbildungs- und Prüfungsausschüsse
    • Verfahren vor den Schlichtungsausschüssen.

    Besonders hilfreich: Der Kommentar belässt es nicht bei allgemeinen Bezügen zum öffentlichen wie auch Arbeits- und Sozialrecht, sondern integriert konsequent die wichtigsten Regelungszusammenhänge aus den angrenzenden Bereichen

    • Insolvenzrecht
    • Kurzarbeit
    • Rechtsschutz gegenüber Prüfungsentscheidungen.

    Die aktuellen Richtlinien und Empfehlungen des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung, die Arbeitsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit sowie die neue Ausbilder-Eignungsverordnung werden ebenso berücksichtigt wie zahlreiche Musterverträge.

    Von besonderem Vorteil ist die breite berufliche Repräsentanz der Autorinnen und Autoren wie die jahrzehntelange Amtierungserfahrung des Herausgebers.

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    Kommentierte Spezialgesetze