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NomosOnline Sozialrecht

Für das erfolgreiche Mandat im Sozialrecht. Mit einer kompletten Kommentierung des Sozialrechts (SGB I bis XII), einschließlich seiner arbeits- und europarechtlichen Bezüge, sowie des Sozialgerichtsgesetzes. Daneben finden Sie das Handbuch Sozialrechtsberatung (HSRB) und die bewährten Nomos-Handbücher für die Mandatsbearbeitung sowie zum Verfahrens- und Prozessrecht. Die Zeitschriften "info also" und "Sozialrecht aktuell" informieren Sie über aktuelle Entwicklungen. 

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Rechtsprechung

Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Krahmer/​Trenk-Hinterberger, SGB I - Allgemeiner Teil

„Der LPK-SGB I ist ein »Muss«“ (Ulrich Harmening zur Voraufl.) für alle, die im Sozialrecht tätig sind, denn der Allgemeine Teil des Sozialgesetzbuchs legt die gemeinsamen Grundsätze für das gesamte Sozialleistungsrecht fest. Die Neuauflage des LPK-SGB I berücksichtigt neben allen gesetzlichen Neuregelungen die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere zu den praxisrelevanten Bezügen zu SGB II und XII.

Die 3. Auflage

  • berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen u.a. durch das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes und das Betreuungsgeldgesetz,
  • befasst sich mit der umfangreichen Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur, insbesondere im Hinblick auf die Bezüge zu den besonderen Teilen des Sozialrechts wie der
  • o Arbeitsförderung,
  • o Grundsicherung für Arbeitssuchende,
  • o gesetzlichen Krankenversicherung,
  • o sozialen Pflegeversicherung,
  • o gesetzlichen Unfallversicherung,
  • o gesetzlichen Rentenversicherung,
  • o Leistungen für Eltern,
  • o Leistungen der Sozialhilfe,
  • o Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.
  • behandelt die Themen Europäische Grundrechte, Europäisches Wettbewerbs- und Beihilfenrecht sowie Europäisches Sozialrecht.

Das Werk richtet sich an die Mitarbeiter bei den Leistungsträgern und Behörden, die Richter in den Sozial- und Verwaltungsgerichten, die Anwaltschaft, die Auszubildenden sowie die Studierenden an den Fachhochschulen und Universitäten.

Das Autorenteam aus erfahrenen Praktikern der Bereiche Rechtsprechung, Anwaltschaft und Verbände sowie Hochschullehrern wurde für diese 3. Auflage durch neue Autorinnen und Autoren sowie den neuen Mitherausgeber Peter Trenk-Hinterberger verstärkt.

Herausgeber und Autoren:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am BVerwG, Leipzig; Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg; Dr. Torsten Buser, Richter am LSG Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Thomas-Peter Gallon, Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Berlin; Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen; Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf; RAin Katja Kruse, Referentin für Sozialrecht und Sozialpolitik, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V., Düsseldorf; Bojana Markovic, Wissenschaftliche Referentin, Grundlagen sozialer Sicherung, Sozialhilfe, soziale Leistungssysteme, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Berlin; Prof. Dr. Volker Neumann, Heidelberg; Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg; RA und FASteuerR Ronald Richter, Hamburg; RA Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Fachhochschule Düsseldorf; Dr. Ralf Rothkegel, Richter am BVerwG a.D., Berlin; Ass jur. Martina Rudolph, Dozentin für Rechtskunde, Neuss und Kön; RAin Marie-Luise Schiffer-Werneburg, Brandenburg; RAin und FASozR Irene Sommer, Berlin; Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein, Schleswig; Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Marburg.

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Zur Modulübersicht springen Münder, SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der „Münder“
ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung. Die 6. Auflage berücksichtigt sämtliche Neuregelungen - insbesondere
  • das 9.SGB II-Änderungsgesetz
  • das Integrationsgesetz
  • das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 2017
  • das Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen
  • das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration
  • die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen „Dano“ und „Alimanovic“ sowie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte.
 

Der Gesetzgeber
hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

Die 6. Auflage des LPK-SGB II
reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa

  • durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
  • für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“,
  • für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf zwölf Monate,
  • für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
  • für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?


Von höchster Aktualität:
Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen Dano und Alimanovic sind kommentiert, ebenso die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen.
Berücksichtigt sind bereits die Änderungen durch das

  • Integrationsgesetz
  • Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen
  • Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz.


Hervorragende Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

 

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Zur Modulübersicht springen Banafsche/​Körtek/​Kruse u.a., Sozialgesetzbuch III - Arbeitsförderung

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III: Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen.

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Berücksichtigt sind alle Änderungen zum 1.1.2015, so z.B. die Neuregelungen durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und auch die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes vom 23.12.2014.
Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

Der LPK-SGB III ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA.

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Zur Modulübersicht springen Mutschler/​Schmidt-De Caluwe/​Coseriu, SGB III - Arbeitsförderung

Die Neuauflage des Großkommentars berücksichtigt bereits die letzten Änderungen des SGB III durch das Gesetz zur Rechtsvereinfachung, das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG) und das Integrationsgesetz.

Der NomosKommentar zum SGB III
garantiert eine fachlich fundierte Kommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der NK-SGB III ist das Referenzwerk für die gerichtliche Praxis. Seine Argumentation prägt die Sozialverwaltungspraxis und leitet eine erfolgreiche anwaltliche Beratung an.

Die 6. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der dynamischen Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verschafft Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Rechtsänderungen, sie verarbeitet insbesondere die einschneidenden Neuregelungen durch

  • die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
  • das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
  • das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • sowie die zukünftigen Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz mit Wirkung zum 1.1.2017

    Ganz aktuell
    sind auch schon die beschlossenen Reformen durch 
  • das Gesetz zur Rechtsvereinfachung 
  • das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • und das Integrationsgesetz
    eingearbeitet. 

    Die neueste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zur Grundsicherung (SGB II) und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Seine ganze Stärke spielt der Großkommentar bei der vertieften Auseinandersetzung mit Ermessenstatbeständen, Generalklauseln und Grundnormen aus.

    Der Nomos-Großkommentar ist das Referenzwerk für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler sowie Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
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    Zur Modulübersicht springen Winkler, SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

    Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. Das 5. SGB IV-ÄndG hat das Meldeverfahren entscheidend verändert; zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. Die Neuauflage des LPK-SGB IV berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt.

    Das SGB IV 
    ist gerade für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung. 

    Das 5. SGB IV-ÄndG
    hat das Meldeverfahren entscheidend verändert. Die Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der technischen und organisatorischen Abläufe in den Meldeverfahren und die neuen gesetzlichen Definitionen der Verfahrenskomponenten der elektronischen Melde- und Beitragsverfahren müssen in Verwaltung und Personalwirtschaft beachtet werden. Zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden. 

    Die Neuauflage des LPK-SGB IV 
    berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Die juristischen Probleme liegen im Detail, die Antworten gibt der Kommentar in verständlicher Form. Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt. 

    Die Schwerpunkte des Kommentars

  • Neuster Rechtsstand
  • Begriff der Beschäftigung und der selbstständigen Tätigkeit 
  • Geringfügige Beschäftigung
  • Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen 
  • Leistungen und Beiträge 
  • Meldepflichten des Arbeitgebers und Gesamtsozialversicherungsbeitrag
  • Sozialversicherungsausweis 
  • Verfassung und Organe der Sozialversicherungsträger

    Von ausgewiesenen Experten im Sozialrecht 
    RiLSG Dr. Tilman Breitkreuz; RiBSG a.D. Peter-Bernd Lüdtke; Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt; Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig; Prof. Dr. Jürgen Winkler, Kath. Hochschule Freiburg
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    Zur Modulübersicht springen Hänlein/​Schuler, SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung

    Die großen Reformen im SGB V
    justieren wesentliche Bereiche der Krankenversicherung neu. Hospiz- und Palliativgesetz, Krankenhausstrukturgesetz, E-Health-Gesetz, Präventionsgesetz, Versorgungsstärkungsgesetz – Reformpakete sind verabschiedet oder stehen kurz davor der Verabschiedung. Die durchgreifenden Änderungen betreffen eine Vielzahl von Akteuren des deutschen Gesundheitssystems und sind kostenintensiv.

    Die Neuauflage des LPK-SGB V
    reagiert unmittelbar auf den Abschluss der Reformen. Die hoch umstrittenen Punkte, die auch das Leistungserbringungsrecht betreffen, werden Punkt für Punkt erläutert. Damit ist der hochgelobte Kommentar in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und gibt Beratungssicherheit in allen Reform-Fragen: 

  • Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativgesetz-HPG): Welche Leistungen werden zukünftig für wen zusätzlich vergütet? Wie weit geht der Anspruch der Versicherten und ihrer Angehörigen auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse bei der Auswahl und Inanspruchnahme von Leistungen der Palliativ- und Hospizversorgung? 
  • Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz): Welche wichtigen Notfalldaten kann der Arzt demnächst direkt von der elektronischen Gesundheitskarte abrufen? Was kann und darf überhaupt gespeichert werden? Gibt es einen Anspruch auf welchen Medikationsplan? Welche Vergütung bekommen die Ärzte hierfür? Welche Widerspruchsregelungen greifen? 
  • Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG): Ist die „Mindestmengenregelung“ nun rechtssicher ausgestaltet? Sind die neuen Qualitätsberichte einklagbar? Wie steht es um den Rechtsschutz bei den nunmehr möglichen Qualitätszu- und -abschlägen für Leistungen? Wie steht es um die Verteilregelungen aus dem neuen Pflegestellen-Förderprogramm? Wie ist das Zusammenspiel der Neureglungen rund um die Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung? 
  • Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG): Wie weit reicht der neue Präventionsauftrag an die Soziale Pflegeversicherung? Wieviel an Unterstützung steht den Selbsthilfegruppen, -organisationen und -kontaktstellen zur Verfügung? Stichwort Impfprävention: Muss in allen Fällen bei Aufnahme eines Kindes in die Kita ein Nachweis über eine ärztliche Impfberatung vorgelegt werden? Wann können die zuständigen Behörden ungeimpfte Kinder vorübergehend ausschließen? 
  • Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Versorgungsstärkungsgesetz-GKVG): Wann kann eine Praxis in einem überversorgten Gebiet noch nachbesetzt werden, wie sind die Entscheidungen der Zulassungsausschüsse anfechtbar? Wie wirken sich die Anpassungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für ärztliche Leistungen in den Gesamtvergütungen aus? Stichwort Terminservicestellen: Ist der Versichertenanspruch auf einen Termin beim Facharzt innerhalb von vier Wochen einklagbar? 
    Die Auswirkungen vorangegangener Reformen sind durchgängig eingearbeitet. 
    Aktuell informiert 
    Wie immer man die Reformen politisch beurteilen mag – Leistungserbringer und ihre Verbände, Krankenkassen, Beratungsstellen sowie Anwaltschaft und Gerichte müssen das neue Recht bewerten und anwenden. Mit seiner Aktualität sucht der LPK-SGB V erneut „seines Gleichen“ (Jens Jenau, justament online, März 2010). Die Neuauflage wird nach Verabschiedung der genannten Reformen fertig gestellt.
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    Zur Modulübersicht springen Reinhardt, SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung

    Durch die zahlreichen Reformen der letzten vier Jahre stellen sich nicht nur neue Anwendungsprobleme, das Rentenrecht wird auch schwer durchschaubarer. In dieser unübersichtlichen Lage bietet der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB VI Orientierung, indem die rentenrechtlichen Vorschriften verständlich, kompakt und fundiert kommentiert und die Kernprobleme, denen der Praktiker immer wieder begegnet, behandelt werden.

    Die Große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren zahlreiche Reformen in der Gesetzlichen Rentenversicherung auf den Weg gebracht. Durch die Neuerungen stellen sich nicht nur neue Anwendungsprobleme, das Rentenrecht wird auch schwer durchschaubarer. In dieser unübersichtlichen Lage bietet der Lehr- und Praxiskommentar zum SGB VI Orientierung, indem die rentenrechtlichen Vorschriften verständlich, kompakt und fundiert kommentiert und die Kernprobleme, denen der Praktiker immer wieder begegnet, behandelt werden.

    Die Neuauflage des LPK SGB VI 
    bildet den konsolidierten Rechtsstand zum Ende der 18. Legislaturperiode ab. Enthalten sind alle Reformen zur Alterssicherung der vergangenen vier Jahre, so das

    • RV-Leistungsverbesserungsgesetz, 
    • das Fünfte und Sechste SGB IV-Änderungsgesetz, 
    • das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung,
    • das sogenannte Flexi-Rentengesetz,
    • das Gesetz zur Verbesserung der Erwerbsminderungsrenten,
    • das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz zur schnelleren Angleichung der sogenannten „Ostrenten“.

    Besonders hilfreich: 
    Der Versorgungsausgleich wird mit allen gesetzlichen Neuerungen ausführlich kommentiert. Der praxisnahe gesonderte Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist u.a. hierauf angepasst und ebenfalls erweitert.

    Damit bietet der LPK-SGB VI 2017 

    • eine für Praxis und Lehre gleichermaßen verständliche und präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts auf dem Stand der 18. Legislaturperiode, 
    • behandelt alle Kernprobleme des komplexen Rechtsgebiets auf neuestem Stand und 
    • ermöglicht eine verfahrensnahe Argumentation im Streitfall.

    Die Autoren kennen die praktischen Verwaltungsabläufe aus erster Hand: 
    Britta Fiebig (Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung), Wolfgang Horn (Deutsche Rentenversicherung), Simone Kaufmann (Deutsche Rentenversicherung), Prof. Helmut Reinhardt (Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen), Andreas Rieg (Deutsche Rentenversicherung), Dietrich Schoch (Regierungsdirektor a.D.), Wolfgang Silber, Bernhard Sona (jeweils Deutsche Rentenversicherung), Bruno Steigner (Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz), Gerd-Volker Stock, Stefan Wingerter (jeweils Deutsche Rentenversicherung).

     

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    Zur Modulübersicht springen Becker/​Franke/​Molkentin, SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung

    Für Lehre und Praxis: Die 5. Auflage des LPK zur gesetzlichen Unfallversicherung berücksichtigt insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wie der Instanzgerichte sowie die Änderungsgesetze, etwa zu den neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz.

    Der LPK-SGB VII
    wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

    Die 5. Auflage
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.

    Ausführlich kommentiert sind dabei die 

    • jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie 
    • in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

    Mit seinem besonderen Schwerpunkt 
    auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

    Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
    Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche ­Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin

     

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    Zur Modulübersicht springen Kunkel/​Kepert/​Pattar, SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe

    Der „Kunkel“ 
    setzt Standards in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht. Der LPK besticht durch seine besondere Art der Kommentierung im Tandem von Hochschullehrern und Praktikern. Dies ermöglicht klare Beurteilungskriterien und schützt vor vorschnellen Argumentationsmustern. Die enge Verzahnung mit den für das Verständnis des KJHG wichtigen Regeln aus dem BGB, StGB, KKG und FamFG prägt den Kommentar. 

    Die 7. Auflage
    kommt zur rechten Zeit. Die Neuauflage kommentiert alle wichtigen Neuregelungen:

    • Unterhaltsvorschussreform 2017
    • Neuregelungen Aufenthaltsgesetz
    • Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Jugendhilfe, insbesondere bei § 35a SGB VIII
    • alle Änderungen im Sozialdatenschutzrecht SGB I und SGB X durch die EU-Datenschutzgrundverordnung (Schwerpunkt Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung
    • Dabei topaktuell: Das neue Datenschutz- Anpassungsgesetz bereits eingearbeitet
    • Neuregelungen in § 42 Abs. 2 S. 5 SGB VIII (verpflichtende Asylantragstellung durch das Jugendamt) 

    Die neueste Rechtsprechung (z.B. die aktuellen Streitstände zu §§ 42a, 42f SGB VIII) ist in allen Bereichen argumentativ einbezogen. Schwerpunkte liegen auf dem Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kita, der Schulsozialarbeit und dem Thema Nachrang der Jugendhilfe. 

    Auf aktuellem Stand
    Die Neuauflage berücksichtigt die Diskussion um das Kinder-und Jugendstärkungsgesetz.

    Besonders hilfreich und praxisnah
    Die gesonderten Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren und im familiengerichtlichen Verfahren sowie zur Beistandschaft wurden nochmals vertieft. Der Leser ist damit in allen Bereichen auf dem aktuellen Stand der Diskussion. Der „Kunkel“ wird seinem Ruf als einer der führenden KJHG-Kommentare gerecht und ist eine praktische Arbeitshilfe für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.

     

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    Zur Modulübersicht springen Dau/​Düwell/​Joussen, SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter MenschenNeu

    Das Bundesteilhabegesetz stellt die größte Reform des Rechts behinderter Menschen seit Einführung des SGB IX dar. Die Reformauflage des LPK-SGB IX reagiert hierauf in allen Bereichen. Vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention werden sämtliche Auswirkungen kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft.

    Der LPK-SGB IX ist der Beraterkommentar 
    für die Praxis, ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der ersten Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. Seine Herausgeber und Autoren sind Referenz für die vom Gesetz betroffenen Praxisbereiche.

    Das Bundesteilhabegesetz
    stellt die größte Reform des Rechts behinderter Menschen seit Einführung des SGB IX dar. Die Neugliederung in drei Teile, die neuen für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Vorschriften, die Überführung des Rechts der Eingliederungshilfe in einen neuen Teil 2, die Neuregelungen im Schwerbehindertenrecht und die unterschiedlichen Inkrafttretenstermine führen zu einer kompletten Gesetzesneufassung.

    Die Reformauflage des LPK-SGB IX
    reagiert hierauf in allen Bereichen. Vor dem Hintergrund der inklusiven Anforderungen durch die UN-Behindertenrechtskonvention werden sämtliche Auswirkungen kommentiert und kritisch auf ihre Folgen für die Praxis überprüft. Keiner Fragestellung wird ausgewichen, so

    • Teil 1 des neuen SGB IX: Wie sehen die neuen allgemeinen Regeln für alle Reha-Träger aus, welche Probleme der Abgrenzung bleiben? Wie werden die Pflegekassen und Jobcenter zukünftig in das Verfahren eingebunden?
    • Stichwort erweiterter Leistungskatalog, neue Anrechnungsregeln: Wann tritt was in Kraft? Wie plant der Gesetzgeber den Kreis der Eingliederungshilfeberechtigten ab 2023 neu zu bestimmen? 
    • Neues Leistungsgesetz versus Deckelung des Leistungskatalogs: Welche Einschränkungen der freien Wahl von Wohnort und Wohnform gelten ab 2020? Was bleibt vom Grundsatz ambulant vor stationär? 
    • Änderungen des Vertragsrechts und Folgerungen aus der Trennung von Fachleistung und Leistungen zum Lebensunterhalt: Was ändert sich für die Leistungserbringer? Wer ist zuständig, wo verlaufen die Trennlinien? 
    • Die neuen Vorschriften zur Teilhabe am Arbeitsleben: Welche Verbesserungen wirken in der Praxis wie?
    • Das neue Recht der Schwerbehindertenvertretungen bestehend aus „Vorschaltgesetz 2017“ und neugegliederter Fassung 2018: Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich für die SBV, Betriebs- und Personalräte sowie Unternehmen und deren Inklusionsbeauftragten?

    Für die Praxis: Rechtsstand 2018/2020 aus einer Hand 
    Das neue SGB IX gilt seit 1.1.2018, weitere Neuregelungen treten mit der Überführung der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII sowie der Einführung des Eigenbetragsverfahrens ab 1.1.2020 resp. 1.1.2023 in Kraft. Die Reformauflage zeigt übersichtlich auf, was wann wie gilt, und berücksichtigt bereits das ab 2020 geltende Recht.

    Dies gilt auch für die vielfältigen Abgrenzungsfragen zum SGB VIII (neue Sonderregelungen für minderjährige Menschen mit Behinderungen) und zum SGB XI, auch vor dem Hintergrund des PSG III

    Also auf einen Blick: Welche Rechtsansprüche sind jetzt schon abzuleiten, wie müssen die beteiligten Träger und Behörden reagieren, welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für die Beratungspraxis?

    Neu aufgenommen wurden 

    • Eigenständige Kommentierung der Wahlordnung (SchwbVWO)
    • Stichwort Schwerbehindertenrecht in der Kirche
    • Kollektivrechtliche Möglichkeiten und Abweichungen
      Das mehrfach weiterentwickelte Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) ist bereits aufgenommen (u.a. verbesserte Barrierefreiheit bei Bundesbauten und in der Informationstechnik, Stärkung der leichten Sprache, Einrichtung einer Bundesfachstelle für Barrierefreiheit und einer Schlichtungsstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nach dem BGG).

    Auf aktuellem Stand
    ist zudem durchgängig die neue und umfangreiche Rechtsprechung insbesondere zum Persönlichen Budget und zur Inklusionsvereinbarung eingearbeitet. Erläutert wird auch die neue Unwirksamkeitsklausel bei Kündigung ohne vorhergehende Anhörung der SBV.

    Besonders hilfreich 
    Die gesonderte Darstellung zum Verfahren und Rechtsschutz sowie die stets berücksichtigten Kosten- und Gebührenfragen. 

    Herausgeber und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung sind mit den Problemen des gesamten Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut: 
    Thomas Asmalsky, Rechtsanwalt, Oberursel | Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamtes beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), Köln | Professorin Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Helmut Dankelmann, Münster | Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Günther Hoffmann, Rechtsanwalt und Notar, Bremen | Bernward Jacobs, Rechtsanwalt, Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Olaf Liebig, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit, Berlin | Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Till Sachadae, Referent, Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt, Magdeburg | Professorin Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln

     

    mehr Info zum Werk

    Zur Modulübersicht springen Diering/​Timme/​Waschull, SGB X - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

    Das SGB X regelt das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten, die Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihre Rechtsbeziehungen zu Dritten. 
    Die Neuauflage des LPK-SGB X berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, welches die Möglichkeiten zur Nutzung elektronischer Dienste in der öffentlichen Verwaltung erleichtert.

    Der LPK SGB X
    ist das Markenzeichen für einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. In der Reihe der roten LPK-Reihe nimmt er seinen festen Platz ein.

    Die aktuelle 4. Auflage 
    bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand und

  • berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere durch das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, welches die Möglichkeiten zur Nutzung elektronischer Dienste in der öffentlichen Verwaltung erleichtert integriert die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X
  • zeigt dabei stets die Bezüge zum VwVfG auf und
  • verknüpft alle Neuerungen wo sinnvoll mit den Besonderheiten der verschiedenen Sozialversicherungszweige und deren Auswirkungen.

    Besonders praxisnah
    Im Teil „Verwaltungsgerichtliches Verfahren“ wird die Umsetzung von Verfahrensproblemen im Prozess vor den Sozialgerichten dargestellt.

    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis bestens vertraut:
    Walter Böttiger, Richter am LSG Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am LSG Hamburg | Dr. Björn Diering, Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin, Richter am Niedersächsischen Anwaltsgerichtshof, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden/Aller | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Sozial-Päd., Universität Greifswald | Karl Lang, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Annette Prehn, Universität Greifswald | Dr. Knut Seidel, Rechtsanwalt, Bonn | Wolfgang Siewert, Präsident des LSG Hamburg | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Dirk Waschull, Fachhochschule Münster, Richter am LSG NRW a.D.
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    Zur Modulübersicht springen Ehmann/​Karmanski/​Kuhn-Zuber, Gesamtkommentar SozialrechtsberatungNeu

    Der Gesamtkommentar konzentriert sich gezielt auf die relevanten Anspruchsnormen in der Sozialberatung und stellt diese argumentativ vertieft dar. Das Werk verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit.
    Topaktuell berücksichtigt das Werk alle Gesetzesänderungen, vom neuen Pflegerecht über das neue Teilhaberecht bis hin zu allen Änderungen im Existenzsicherungsrecht. Neu aufgenommen wurden die relevanten Regelungen aus dem Kinder- und Jugendhilferecht und das Asylbewerberleistungsgesetz.
     
    Die verständliche Sprache, Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang und machten die hochgelobte 1. Auflage zu einer der spektakulärsten Neuerscheinungen der letzten Jahre.

    Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung
    ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt.  Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer.

    Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft. 
     
    Reformflut im Sozialrecht
    Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab:

    • Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags 
    • Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz 
    • Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 
    • Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz 
    • Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz 
    • Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz 
    • Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III 

    Praxisnah und alltagstauglich

    • Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert. 
    • Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. 
    • Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt. 
    • Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

    Der attraktive Preis und das Konzept
    machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.

    Das Herausgeber- und Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen: 
    Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. ­Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied ­Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiter­wohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landes­sozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. ­Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wies­baden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. ­Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam

     

     

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    Zur Modulübersicht springen Francke/​Gagel/​Bieresborn, Der Sachverständigenbeweis im Sozialrecht

    In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristischen Bewertung durch den Juristen ist schwierig. 

    Die Neuauflage des Handbuchs erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten incl. Prüfungsschemata und Mustertexten.

    In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren 
    wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristische Bewertung durch den Juristen führt auf den verschiedenen Rechtsgebieten des Sozialrechtes zu unterschiedlichen Fragestellungen und Problemen.

    Die Neuauflage des Handbuchs zum Sachverständigenbeweis im Sozialrecht
    trägt der umfänglichen neuen Rechtsprechung Rechnung und erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker aus den Bereichen 

    • Rentenversicherung,
    • Unfallversicherung,
    • Krankenversicherung,
    • Schwerbehindertenrecht
    • und im neu geregelten Bereich der Pflegeversicherung 

     erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten.

    Aus der Sicht des Parteivertreters werden 

    • mögliche Angriffspunkte gegen ungünstige Gutachten dargestellt 
    • prozesstaktisches Vorgehen erläutert sowie 
    • Prüfungsschemata und Mustertexte zur Verfügung gestellt.

    Besonders praxisnah
    erläutern Mediziner der am häufigsten befragten Fachrichtungen zudem Umfang und Bedeutung der notwendigen Untersuchungen, die wichtigsten Fachbegriffe sowie die besonderen Beurteilungsprobleme im jeweiligen Fachgebiet.

    Kenner der Materie
    Dr. jur. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. med. Susanne Dahlmann, Düsseldorf | Joachim Francke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Düsseldorf | Dr. jur. Dr. h.c. Alexander Gagel, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel | Manuela Gillner, Richterin am Sozialgericht, Wiesbaden | Dr. rer.medic. Andreas Glatz, Köln | Paul-Heinz Gröne, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Erkrath | Dr. med. Norbert Hülsmann, Neuss | Dr. med. Michael Lorrain, Düsseldorf | Dr. med. Marianne Miller, Waltrop | Dr. med. Hans-Martin Schian, Wilnsdorf | Dr. jur. Gert H. Steiner, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Darmstadt | Dr. med. Heinfried Tintner, Richter am Landessozialgericht, Essen

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    Zur Modulübersicht springen Krahmer/​Plantholz, SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das PSG III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege. Damit fand die umfänglichste Reform des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss. Die 5. Auflage des LPK-SGB XI verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III.

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
    im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.

    Die 5. Auflage des LPK-SGB XI 
    verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben. 

    Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht 
    berücksichtigt insbesondere

    • die Pflegestärkungsgesetze I, II und III 
    • das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
    • alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
    • das Blut- und Gewebegesetz
    • außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.

      Die Schwerpunkte der Neuauflage: 
    • alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
    • die neuen Pflegegrade
    • Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
    • Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
    • Neuordnung der Qualitätssicherung. 

    Praxisnah:
    Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein. 

    Ausgewiesene Pflegerechtsexperten 
    machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.

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    Zur Modulübersicht springen Bieritz-Harder/​Conradis/​Thie, SGB XII - Sozialhilfe

    Die 11. Auflage des LPK-SGB XII reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts. Berücksichtigt werden die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III, die Änderungen des AsylbLG sowie die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz). Diese führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und den materiellen Ansprüchen.

    Der LPK-SGB XII 
    ist eine Institution: Seine Aktualität, sein Bezug zur Praxis, seine klare Sprache, seine hohe Kommentierungsdichte und der erschwingliche Preis. Seine fundiert-kritische Auseinandersetzung fördert neue Sachargumente zu Tage und findet bei höchsten Gerichten Gehör. Verzahnt mit anderen sozialrechtlichen Bereichen, insbesondere abgestimmt auf den LPK-SGB II, bietet er rechtssichere Antworten führender Experten. 

    Reformauflage

    Die 11. Auflage
    reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts: 

    • Die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz
    • Die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III
    • Die Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes 
    • Die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz).

    Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. 
    Die Neuauflage behandelt alle Auswirkungen auf das Recht der Grundsicherung. Besonders hilfreich: Die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft tretenden neuen Eingliederungshilfe-Regeln (dann im SGB IX) werden bereits mit behandelt.

    In allen Bereichen aktuell
    Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, insbesondere

    • Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „Noch“-Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungen: Was bedeuten die konkreten Vorgaben aus Karlsruhe zur Auslegung der Tatbestände für die Sozialrechtspraxis? 
    • Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache „Dano“ sowie „Alimanovic“ und ihre Auswirkungen für vergleichbare Fälle. 

    Eng verzahnt
    mit der Neuauflage des LPK SGB II (6. Auflage 2017) sind die Auswirkungen des Rechtsvereinfachungsgesetzes auf das SGB XII durchgängig kommentiert. Die Ansprüche von Migranten sind vertieft dargestellt, die Auswirkungen des Integrationsgesetzes berücksichtigt.

    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und stehen für die hohe Sachkompetenz: 
    Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Sozia­les, Jugend und Familie, Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fach­anwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-­Brandenburg

     

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    Zur Modulübersicht springen Berchtold/​Richter, Prozesse in Sozialsachen

    Ansprüche im Sozialprozess durchsetzen.

    Über das erfolgreiche Mandat im Sozialrecht entscheidet vor allem der sichere und vorausschauende Umgang mit den Instrumenten, die das Verfahrensrecht für das behördliche Vorverfahren und den sozialgerichtlichen Prozess zur Verfügung stellt.

    Das Prozesshandbuch bietet strategisches Know-how und Praxiswissen für das gesamte sozialrechtliche Verfahren. Ausgehend von den typischen Fallkonstellationen und den jeweiligen materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen erläutern die Autoren detailliert die rechtlichen Mittel und Handlungsmöglichkeiten für alle Phasen des Mandats.

    Zahlreiche Musteranträge, Hinweise, Beispiele und Prüflisten erhöhen den Praxisnutzen zusätzlich. Das Prozesshandbuch liefert das gesamte Sozialverfahrensrecht auf aktuellem Stand.

    Die Änderungen des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes mit der neu geregelten Vertretungsbefugnis der Bevollmächtigten sowie des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes sind eingearbeitet. Die SGG-Novelle ist vollständig berücksichtigt:

    • Präklusion des Parteivortrags
    • Beschleunigung von Massenverfahren
    • Fiktion der Klagerücknahme
    • Änderung der erstinstanzlichen Zuständigkeit
    • Erhöhung der Anforderungen an die Klageschrift und die Klagebegründung
    Dr. Josef Berchtold ist stellvertretender Vorsitzender des 12. Senats am Bundessozialgericht. Er ist seit vielen Jahren Dozent an der Verwaltungsakademie Kassel und in der Fortbildung von Richtern, Ärzten und Rechtsanwälten tätig. Dr. Berchtold ist ein anerkannter Fachautor.

    Ronald Richter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht sowie Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Sozialrecht im Deutschen Anwalt Verein. Er ist als Dozent u.a. an der Deutschen Anwalt Akademie tätig und ist Lehrbeauftragter der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW), Hamburg. Ronald Richter ist zudem Mitautor zahlreicher Bücher und Verfasser von Aufsätzen für Fachzeitschriften.

    Die erfahrenen Autoren
    :
    Dr. Josef Berchtold, Richter am Bundessozialgericht | Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Conradis, Fachanwalt für Sozialrecht | Rechtsanwältin Dr. Gudrun Doering-Striening, Fachanwältin für Familienrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Michael Klatt, Fachanwalt für Familienrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Hajo Köhler, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwalt Björn Kreische, LL.M. | Thomas Krodel, Richter am Landessozialgericht | Rechtsanwalt Ronald Richter, Fachanwalt für Steuerrecht | Rechtsanwalt Dr. Ulrich Sartorius, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht | Rechtsanwältin Dr. Inken Schümann | Gerd-Volker Stock, Leitender Verwaltungsdirektor a.D. | Professor Dr. Dirk Waschull, Richter am Landessozialgericht | Rechtsanwältin Dr. Juliane Schulte-Winter, Fachanwältin für Medizinrecht

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    Zur Modulübersicht springen Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht

    Das soziale Entschädigungsrecht ist in vielen Einzelvorschriften zerstreut, eine Regelung durch den Gesetzgeber lässt auf sich warten. Die komplexen Lebenssachverhalte machen aber an den Grenzen der Einzelgesetze nicht Halt, sondern erfordern eine einheitliche Interpretation.

    Der neue Handkommentar setzt hier an und schafft neue Standards. Ausgehend vom BVG und der dazu entwickelten Dogmatik bietet er grundlegende, neue Systematisierungs- und Interpretationsansätze und enthält paragrafengenaue Kommentierungen der wichtigsten Regelungen vom BVG bis zum ZDG.

    Aktuell: Die einschneidenden Veränderungen des BVG-Änderungsgesetzes-2011 werden bereits einer kritischen Würdigung unterzogen. Es handelt sich insbesondere um

    • die Anpassung aller Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts in den neuen Ländern an die Höhe der Leistungen in den alten Ländern;
    • Änderungen im Berufsschadensausgleichsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Bemessung des Vergleichseinkommens;
    • die Anpassung der Auslandsversorgung (einschließlich der Fürsorge) an die europarechtlichen Anforderungen des EuGH.

    Entstanden ist so eine wissenschaftlich fundierte, praxisgerechte Aufbereitung aller relevanten Gesetzesvorgaben. Die Alleinstellung des Kommentars wird unterstrichen durch die beteiligten Autorinnen und Autoren, die unter der Federführung von Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, ihre langjährige Berufserfahrungen einbringen.

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    Zur Modulübersicht springen Lüdtke/​Berchtold, Sozialgerichtsgesetz

    Der ?Lüdtke/Berchtold? ist einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Dies verdankt er seinem praxisnahen Zuschnitt in der Kommentierung durch Richter aller Instanzen, die das zur Verfügung stehende prozessrechtliche Instrumentarium genau kennen. So werden die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar, verständlich und handhabbar. 
    Die Neuauflage berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen. Dem praxisnahen Konzept folgend informiert sie über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt eine Fülle gesetzlicher Neuerungen durch insgesamt 15 Gesetzgebungsakte seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere Änderungen durch

  • das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes der Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren
  • das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts
  • das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
  • das BUK-Neuorganisationsgesetz
  • das Gesetz zur Änderung des AsylbewerberleistungsG und des SozialgerichtsG
  • das Fünfte Gesetz zur Änderung des SGB IV und anderer Gesetze
  • das neue VergaberechtsmodernisierungsG

    Besonders die Neuregelungen zum Recht der Prozesskostenhilfe, zur Neubestimmung des Kreises der ehrenamtlichen Richter und zum elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten werden umfassend dargestellt. Die Auswirkungen des Gesetzes zu Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung und die umfangreiche Rechtsprechung zu den Fällen eines überlangen Gerichtsverfahrens werden eingehend erörtert. 
    Dem praxisnahen Konzept 
    folgend informiert die Neuauflage über alle wichtigen neueren Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und zeigt die Bedeutung prozessualer Probleme in übergreifenden Zusammenhängen auf. Dies kommt insbesondere der Rechtsberatung zugute. So werden etwa Fragen der Sachverhaltsaufklärung und Tatsachenfeststellung, der Bestimmung des Streitgegenstandes und der Klageänderung sowie der Besetzung der Richterbank jeweils auch in ihrer Bedeutung für das BSG als Beschwerde- und Revisionsinstanz dargestellt. Dem zentralen Bestreben des Kommentars entsprechend, einen Beitrag zum rechtsstaatlichen Verfahrensrecht zu leisten, wird unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG jeweils auf den verfassungsrechtlichen Kontext eingegangen. 

    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, hat mit der 5. Auflage tragende Herausgeberaufgaben übernommen und ergänzt den Kreis der beteiligten Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
    Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel - Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart - Dr. Jan Castendiek, Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - Dr. Rainer Eckertz, Richter am Landessozialgericht i.R. - Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn - Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig - Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. - Dr. Steffen Roller, Richter am Sozialgericht (sV), Konstanz

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    Zur Modulübersicht springen Rancke, Mutterschutz | Elterngeld | Elternzeit | BetreuungsgeldNeu

    Der Kommentar gibt Antworten auf die wichtigen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen der Elternschaft. Die juristischen Probleme der umfangreichen Änderungen des völlig neu strukturierten MuSchG werden detailgenau für die Praxis erläutert. Mitkommentiert ist das neue Bayerische Betreuungsgeldgesetz mit Referenzcharakter für zukünftige Landesgesetze auch in anderen Bundesländern.

    Der Handkommentar gibt Antworten auf die wichtigen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen der Elternschaft. Die juristischen Probleme der zum 1.1.2018 in Kraft getretenen umfangreichen Änderungen des völlig neustrukturierten MuSchG, wie z.B. 

    • der erweiterte Geltungsbereich auf sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnisse, arbeitnehmerähnliche Frauen, Studentinnen und Praktikantinnen,
    • die neugestalteten Beschäftigungsverbote zur Verbesserung/Erleichterung von Tätigkeiten von Frauen während der Schwangerschaft, 
    • der vorverlagerte und gänzlich neue Kündigungsschutz nach einer Fehlgeburt,
    • die verlängerten Mutterschutzfristen bei der Geburt eines behinderten Kindes, 
    • die neu eingeführte Höchstdauer für die Gewährung von Stillzeiten, 
    • die Vereinfachung der Leistungen Mutterschutzlohn und Mutterschutzgeld sowie 
    • die Änderung bei Beamten durch Aufhebung der Eigenverwaltung des MuSchG 
      werden detailgenau für die Praxis erläutert.

    Die zum 1. Juli 2017 in Kraft getretenen Änderungen des Unterhaltvorschussgesetzes mit der Ausweitung des Vorschusses auf Kinder bis zum 18. Lebensjahr sind in den Kommentierungen ebenso berücksichtigt wie die Änderungen des EStG, des BKGG, des PflegeZG und des FPflZG.

    Mitkommentiert ist außerdem das neue Bayerische Betreuungsgeldgesetz mit Referenzcharakter für zukünftige Landesgesetze auch in anderen Bundesländern.

     

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    Zur Modulübersicht springen Fuchs, Europäisches Sozialrecht

    Der „Fuchs“ ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht, das die zentralen Rechtsquellen des Gebiets umfassend darstellt. Er bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts und hat seit seinem ersten Erscheinen in Wissenschaft und Praxis ein ungeteilt positives Echo gefunden: »"Der Fuchs" ist längst zum Standardwerk des europäischen Sozialrechts avanciert. Er ist sowohl für den Wissenschaftler als auch für den Praktiker, der sich mit dieser Materie befasst, unverzichtbar.« (Akad.Rat a.Z. Dr. Adam Sagan, DVBl 21/13)

    Die 7. Auflage bringt das Recht der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand.
    Besonders hilfreich:
    Alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission werden abgedruckt.
     

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    Zur Modulübersicht springen Fasselt/​Schellhorn, Handbuch Sozialrechtsberatung - HSRB

    Wer aktuell und kompetent beraten will, 
    kommt an dem Handbuch für die Sozialrechtsberatung HSRB nicht vorbei. Alle Lebenslagen, die in der Beratungspraxis typischerweise vorkommen, werden auf Ihre Anspruchsgrundlagen zurückgeführt. Sie erkennen, welche Leistungen dem Betroffenen zustehen, wer zuständig ist und wie es um die Durchsetzung bestellt ist. Die passgenaue Orientierung des HSRB an der Praxis ist einzigartig.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt alle großen Reformen, die das gesamte sozialrechtliche Beratungsgefüge massiv verändern, z.B.

  • im Bereich Existenzsicherung: 9.SGBIIÄndG („Rechtsvereinfachungsgesetz“)
  • im Bereich Krankenversicherung: Hospiz- und Palliativgesetz – HPG, E-Health-Gesetz, Krankenhausstrukturgesetz – KHSG, Präventionsgesetz – PrävG, GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG
  • im Bereich Kinder- und Jugendhilferecht: Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
  • im Bereich Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetz I und II 
    Das Kapitel Migrantinnen und Migranten wurde aus aktuellem Anlass erheblich erweitert.
    Präzise erläutert das HSRB 
    die Beratungslagen Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Kindheit, Lebenspartnerschaften, Alleinerziehende und Schwangere, Drogen/Sucht, Behinderung, Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Besondere soziale Schwierigkeiten (Strafentlassene/Wohnungslose), Migration. Das beigefügte Plakat „Sozialleistungen im Überblick“ stellt alle Ansprüche auf Sozialleistungen übersichtlich dar.

    Zusätzliche Beratungsschwerpunkte
    werden durch das neue Kapitel zum Thema Armut abgedeckt. Die geplanten Änderungen durch das Pflegestärkungsgesetz III und das Bundesteilhabegesetz hat die Neuauflage bereits im Blick, ebenso die neuen Regelbedarfe ab 2017.
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    Zur Modulübersicht springen Fichte/​Plagemann, Sozialverwaltungsverfahrensrecht

    Um Leistungsansprüche realisieren und Sozialleistungsverhältnisse gestalten zu können, sind Kenntnisse der Grundstrukturen des Sozialverwaltungsverfahrensrechts notwendig. Die 2. Auflage erläutert die verschiedenen Herangehensweisen der Sozialbehörden, Sozialgerichte und der Anwaltschaft unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Neuerungen sowie der aktuellen Rechtsprechung und Literatur. Zahlreiche Beispiele, Antragsmuster, Gebührenhinweise sowie Ausführungen zum (einstweiligen) Rechtsschutz erhöhen den praktischen Nutzen.

    Das Handbuch für die Praxis
    Um Leistungsansprüche zu realisieren und Sozialleistungsverhältnisse gestalten zu können sind fundierte Kenntnis des Verfahrensrechts oft von größerer Bedeutung als das Durchdringen des materiellen Rechts. Das Handbuch Sozialverwaltungsverfahrensrecht berücksichtigt die verschiedenen Herangehensweisen der Sozialbehörden, Sozialgerichte und der Anwaltschaft. Anhand typischer Anwendungsprobleme stellen die Autoren die Verbindung von Verfahrensrecht und materiellem Recht her. Die Unterschiede zwischen dem Sozialverwaltungsverfahren nach SGB X und dem VwVfG-Verfahren werden verdeutlicht.
    Die aktuelle Neuauflage
    kommt zur rechten Zeit: Neue Verfahrensweisen kooperativen Zusammenwirkens von Verwaltung und Berechtigtem – Stichwort Eingliederungsvereinbarung, Zielvereinbarung, Persönliche Budget – sind durchgängig berücksichtigt. Die alle Gebiete betreffenden zahlreichen neuen höchstrichterlichen Entscheidungen sind in ihren konkreten Auswirkungen auf das Sozialverwaltungsverfahren, von der Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten bis hin zur Zusammenarbeit und Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander und gegenüber Dritten, eingearbeitet.
    Besonders hilfreich
    sind die zahlreichen neuen Beispiele, Antragsmuster, Gebührenhinweise sowie die konkreten Hinweise zum (einstweiligen) Rechtsschutz.
    Führende Herausgeber und Autoren
    Helmut Dankelmann | RiBSG Dr. Wolfgang Fichte | RAin Elke-Maria Hinrichsen-Kiesler, FASozR u FAArbR | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. | Dr. Stefan Meißner | RA Karl Lang | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RAin Bettina Schmidt, FASozR u FAArbR | RA Dr. Knut Seidel | PräsLSG Wolfgang Siewert | Prof. Dr. Rüdiger Zuck

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    Zur Modulübersicht springen Richter, Die neue soziale Pflegeversicherung - PSG I, II und III

    Die Pflegestärkungsgesetze (PSG I - III)
    haben die soziale Pflegeversicherung und die Regelungen der Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe umfassend neu geregelt. Die größte Reform seit Einführung der Pflegeversicherung muss sich jetzt in der Praxis bewähren. Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, das neue Begutachtungsinstrument (BI) und die Umstellung der Leistungsbeträge der Pflegeversicherung gelten seit dem 1. Januar 2017.

    Die 2. Auflage des Handbuchs „Die neue soziale Pflegeversicherung“
    erklärt verständlich alle Auswirkungen der großen Reform für die Praxis, auf dem aktuellen Stand PSG III.

    Die 2. Auflage des Handbuchs erklärt verständlich alle Aus­wirkungen der großen Reform für die Praxis:

    • Die Neuregelung der Hilfe zur Pflege durch das PSG III
    • Alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
    • Wie wird der Pflegebedürftigkeitsbegriff im Sozialhilferecht erweitert?
    • Welche Leistungen erhält der Pflegebedürftige?
    • Welche Wahlrechte bestehen für die Budgets der Pflegekassen?
    • Reformziel früherer Leistungsbeginn: Wer erhält welche Leistungen?
    • Systemwechsel bei der vollstationären Pflege: Die nicht von den Budgets der Pflegeversicherung gedeckten Eigenanteile werden „einrichtungseinheitlich“. Wie funktioniert das System?
    • Wie werden die Pflege-Personalschlüssel und -kosten vereinbart?
    • Bestandsschutz für bisherige Leistungen: Wie funktioniert die automatische Einstufung?
    • Welche Zuschläge werden für den Übergang auf das neue System gezahlt?
    • Was bedeutet der gestärkte Grundsatz „Reha vor Pflege“ in der Verfahrensumsetzung?
    • Die festgeschriebenen Verwaltungsvereinfachung für Versicherte und Pflegebedürftige durch das neue Begutachtungsinstrument (BI): Wie steht es um die Rechtsschutzmöglichkeiten?
    • Die neuen Vorschriften zur Abrechnungsprüfung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen 

     
    Besonders hilfreich
    Zahlreiche Synopsen, Schaubilder, Praxishinweise und Hinweise auf die Änderungen zur alten Rechtslage.
     
    Professor Ronald Richter
    ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, Mitglied im Vorstand des Deutschen Sozialgerichtstag und einer der führenden Pflegerechtsexperten. Er kennt die Umsetzungsprobleme aus erster Hand.

     

     

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    Zeitschriften

    Zur Modulübersicht springen info also - Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht, ab 2006

    Die „info also“ ist die einzige Zeitschrift, die sich auf das Arbeitslosen- und Sozialhilferecht konzentriert. Sie dokumentiert profund und auf das Wesentliche komprimiert alle relevanten Entwicklungen in diesem Bereich mit

    • Aufsätzen zu rechtlichen Fragestellungen
    • Kurzkommentaren und
    • Gerichtsentscheidungen.

    Neben den höchstrichterlichen Entscheidungen, die oftmals nur ein begrenztes Bild vermitteln, werden auch die Entscheidungen der ersten Instanzen berücksichtigt. Darüber hinaus informiert die „info also“ über Gesetzesentwürfe und Verordnungen.

    Die Zeitschrift ist somit die Informationsdrehscheibe für Rechtsanwälte, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Richter, Arbeitslosenzentren und Sozialhilfezentren.

    Die Herausgeber:

    Christian Armborst, Uwe Berlit, Albrecht Brühl, Wolfgang Conradis, Udo Geiger, Albert Hofmann, Helga Spindler, Ulrich Stascheit, Horst Steinmeyer, Peter Trenk-Hinterberger, Hedi Vogel, Hans-Ulrich Weth, Ute Winkler

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    Zur Modulübersicht springen Sozialrecht aktuell - Zeitschrift für Sozialberatung, ab 2005

    Das deutsche Sozialsystem ist geprägt von einer fortschreitenden Verrechtlichung. Die Praxis sieht sich zunehmend mit einer Fülle von Neuregelungen konfrontiert, die es bei der täglichen Arbeit zu beachten gilt.

    Die „Sozialrecht aktuell“ begleitet die Rechtsentwicklung zeitnah und orientiert sich mit ihren Inhalten am tatsächlichen Informationsbedarf der Praxis. Neben Themen aus ganz unterschiedlichen Sozialrechtsbereichen bietet die Sozialrecht aktuell Praxisberichte, umfangreiche Rechtsprechungsmaterialien, Aufsätze und Rezensionen.

    Herausgeber
    : Caritasverband für die Diözese Münster e.V.

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    Rechtsprechung

    Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

    Zur Modulübersicht springen Rechtsprechung zum Sozialrecht aus info also, Sozialrecht aktuell, NJOZ und NZS

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Zur Modulübersicht springen Beck'sche Rechtsprechungssammlung zum Sozialrecht aus BeckRS

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Materialien

    Zur Modulübersicht springen Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände

    Mit den unverzichtbaren Abstimmungen der Spitzenverbände der Sozialversicherung und deren Besprechungsergebnisse zum Meldeverfahren, Beitragseinzug und Pflegepersonen erhalten Sie wichtige Detailinformationen zum Sozialversicherungsrecht.

    Zur Modulübersicht springen Gemeinsame Rundschreiben der Spitzenverbände

    Mit den unverzichtbaren gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung zum Meldeverfahren, Beitragseinzug und Pflegepersonen erhalten Sie wichtige Detailinformationen zum Sozialversicherungsrecht.

    Normen

    Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

    Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Zur Modulübersicht springen Normen zum Sozialrecht

    Alle Gesetze und Verordnungen zum Sozialrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.

    Das Onlineprodukt enthält den Inhalt dieser drei Beck'schen Textsammlungen nahezu komplett:
    • Aichberger Sozialgesetzbuch
    • Aichberger Ergänzungsband - Gesetzliche Krankenversicherung, Soziale Pflegeversicherung
    • Aichberger Rentenversicherung.

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    von NomosOnline Sozialrecht