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NomosOnline Existenzsicherung

Das Fachmodul für alle Mandate zu Grundsicherung und Sozialhilfe. Mit den bedeutenden Lehr- und Praxiskommentaren, Handbüchern und Lexika zu allen materiell- und verfahrensrechtlichen Aspekten der Existenzsicherung. Eine Gesamtschau von Ansprüchen, Verfahren und Prozess. Monatlich aktuell mit der unentbehrlichen Nomos-Fachzeitschrift "info also". Abgerundet mit mehr als 500 aktuellen Gesetzen und der relevanten Rechtsprechung.

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Rechtsprechung

Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Der „Münder“
ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung. Die 6. Auflage berücksichtigt sämtliche Neuregelungen - insbesondere
  • das 9.SGB II-Änderungsgesetz
  • das Integrationsgesetz
  • das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 2017
  • das Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen
  • das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration
  • die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen „Dano“ und „Alimanovic“ sowie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte.
 

Der Gesetzgeber
hat seit der Vorauflage wesentliche Änderungen am SGB II vorgenommen, insbesondere durch das hochumstrittene 9. SGB II-Änderungsgesetz. Für die einen sind die Neuregelungen sinnvolle Verwaltungserleichterungen, für die anderen Leistungskürzungsvorschriften „durch die Hintertür“.

Die 6. Auflage des LPK-SGB II
reagiert hierauf mit einer gewohnt präzisen Analyse. Aufgezeigt wird, wie sich die geplanten Änderungen in den Verwaltungsabläufen rechtlich wie tatsächlich auswirken, wie die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche zu interpretieren sind und ob insbesondere die Vorgaben durch das Bundessozialgericht sowie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden. Welche Folgen ergeben sich etwa

  • durch die neuen Regelungen zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen,
  • für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Stichwort neue Gesamtangemessenheitsgrenze / Bruttowarmmiete / Absenkung der Wohnkosten auf die alte Miete bei „nicht erforderlichem Umzug“,
  • für das Widerspruchsverfahren, insbesondere im Hinblick auf die stark eingeschränkte rückwirkende Korrektur von fehlerhaften Verwaltungsakten und die regelhafte Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf zwölf Monate,
  • für die Schnittstelle zwischen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bzw. dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch und der Grundsicherung für Arbeitsuchende,
  • für die Leistungsberechtigten aus dem erweiterten Anspruch auf Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik und für die weiterentwickelte Eingliederungsvereinbarung?


Von höchster Aktualität:
Die wichtigen Entscheidungen des EuGH in Sachen Dano und Alimanovic sind kommentiert, ebenso die große Anzahl an Entscheidungen des BSG wie der Instanzgerichte, insbesondere zur Berechnung von Hilfebedarf und dem Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen.
Berücksichtigt sind bereits die Änderungen durch das

  • Integrationsgesetz
  • Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen
  • Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II und in der Sozialhilfe nach dem SGB XII Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz.


Hervorragende Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamts für Soziales, Jugend und Familie Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Stephan Korte, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, TU Berlin | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Carsten Schwitzky, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

 

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Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick: Die Fülle der Gesetzesänderungen ist berücksichtigt, so z.B. das Qualifizierungschancengesetz; auf aktuellem Stand ist die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet.

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht.
Die Neuauflage des LPK-SGB III 
verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:

  • Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
  • Bundesteilhabegesetz (BTHG)
  • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • Pflegeberufereformgesetz
  • Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
  • Familiennachzugsneuregelungsgesetz
  • RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
  • Teilhabechancengesetz
  • Qualifizierungschancengesetz

Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits berücksichtigt.
Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen.

Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

Besonders praxisnah
Der Kommentar arbeitet sauber und leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II und die europäischen Einflüsse, gerade durch die Rechtsprechung des EuGH, heraus.

Der LPK-SGB III
ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA: 
Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg

 

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Der neue HK-AsylbLG berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte ein und setzt Schwerpunkte bei den Neuregelungen.

Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

Der neue Handkommentar 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

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Die Neuauflage des Großkommentars berücksichtigt bereits die letzten Änderungen des SGB III durch das Gesetz zur Rechtsvereinfachung, das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG) und das Integrationsgesetz.

Der NomosKommentar zum SGB III
garantiert eine fachlich fundierte Kommentierung mit größtmöglicher Praxisnähe. Der NK-SGB III ist das Referenzwerk für die gerichtliche Praxis. Seine Argumentation prägt die Sozialverwaltungspraxis und leitet eine erfolgreiche anwaltliche Beratung an.

Die 6. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der dynamischen Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verschafft Orientierung, Klarheit und Rechtssicherheit. Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Rechtsänderungen, sie verarbeitet insbesondere die einschneidenden Neuregelungen durch

  • die Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
  • das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
  • das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • sowie die zukünftigen Änderungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz mit Wirkung zum 1.1.2017

    Ganz aktuell
    sind auch schon die beschlossenen Reformen durch 
  • das Gesetz zur Rechtsvereinfachung 
  • das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • und das Integrationsgesetz
    eingearbeitet. 

    Die neueste Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die vielfältigen Bezüge zur Grundsicherung (SGB II) und die Regelungszusammenhänge mit dem Europäischen Sozialrecht. Seine ganze Stärke spielt der Großkommentar bei der vertieften Auseinandersetzung mit Ermessenstatbeständen, Generalklauseln und Grundnormen aus.

    Der Nomos-Großkommentar ist das Referenzwerk für Rechtsanwälte, Arbeits- und Sozialgerichte, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Jobcenter und Agenturen für Arbeit, private Arbeitsvermittler sowie Ämter für kommunale Arbeitsförderung.
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    Die 11. Auflage des LPK-SGB XII reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts. Berücksichtigt werden die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III, die Änderungen des AsylbLG sowie die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz). Diese führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und den materiellen Ansprüchen.

    Der LPK-SGB XII 
    ist eine Institution: Seine Aktualität, sein Bezug zur Praxis, seine klare Sprache, seine hohe Kommentierungsdichte und der erschwingliche Preis. Seine fundiert-kritische Auseinandersetzung fördert neue Sachargumente zu Tage und findet bei höchsten Gerichten Gehör. Verzahnt mit anderen sozialrechtlichen Bereichen, insbesondere abgestimmt auf den LPK-SGB II, bietet er rechtssichere Antworten führender Experten. 

    Reformauflage

    Die 11. Auflage
    reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts: 

    • Die Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz
    • Die Reform des Pflegerechts durch die Pflegestärkungsgesetze I, II und insbesondere III
    • Die Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes 
    • Die Novelle im Bereich der Regelsätze (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz).

    Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, u.a. im Bereich der Eingliederungshilfe, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. 
    Die Neuauflage behandelt alle Auswirkungen auf das Recht der Grundsicherung. Besonders hilfreich: Die zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft tretenden neuen Eingliederungshilfe-Regeln (dann im SGB IX) werden bereits mit behandelt.

    In allen Bereichen aktuell
    Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, insbesondere

    • Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur „Noch“-Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungen: Was bedeuten die konkreten Vorgaben aus Karlsruhe zur Auslegung der Tatbestände für die Sozialrechtspraxis? 
    • Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in der Sache „Dano“ sowie „Alimanovic“ und ihre Auswirkungen für vergleichbare Fälle. 

    Eng verzahnt
    mit der Neuauflage des LPK SGB II (6. Auflage 2017) sind die Auswirkungen des Rechtsvereinfachungsgesetzes auf das SGB XII durchgängig kommentiert. Die Ansprüche von Migranten sind vertieft dargestellt, die Auswirkungen des Integrationsgesetzes berücksichtigt.

    Herausgeber und Autoren 
    kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und stehen für die hohe Sachkompetenz: 
    Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Sozia­les, Jugend und Familie, Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fach­anwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Sven Höfer, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-­Brandenburg

     

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    Das Recht der Existenzsicherung war in den letzten Jahren von einer Fülle an Rechtsänderungen sowie Entscheidungen der Rechtsprechung betroffen. Hierauf reagiert das bewährte „Handbuch Existenzsicherungsrecht“ mit der in allen Bereichen aktualisierten 3. Auflage. Orientierungsleitsätze und die Angabe der wichtigsten Normen erleichtern den Nutzern den schnellen Einstieg in „ihre“ individuelle Beratungssituation und bieten Lösungswege auch für komplexe Fragen.

    Das „Handbuch Existenzsicherung“ 
    hat sich zu dem Standardwerk für die sozialrechtliche Beratungspraxis entwickelt. Behandelt werden u.a. 

    • das allgemeine Leistungsrecht vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wunsch- und Wahlrechte und die verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen; 
    • die Regelungen über Anspruchsübergang und -überleitung sowie über die Erstattung und Rückforderung von Leistungen; 
    • das Verwaltungsverfahren und das gerichtliche Verfahren. 

    Die 3. Auflage
    reagiert auf die Fülle an Rechtsänderungen und neuer Rechtsprechung: 

    • Eingearbeitet sind über 30 Gesetzes-Reformen (u.a. bereits das Starke-Familien-Gesetz)
    • Hunderte neuere Entscheidungen aller Sozialgerichtsinstanzen (z.B. zu Sperrzeiten oder Anrechnungsfragen)
    • Neue behördliche Entscheidungspraxis (z.B. bei den Mehrbedarfen im SGB II und SGB XII)

    Herausgeber und Autoren:
    Dr. Irene Becker, Institut für empirische Verteilungsforschung, Riedstadt | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena | Dr. Andy Groth, Richter am Landessozialgericht Schleswig | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Versicherungsrecht, Duisburg | Prof. Dr. Ute Kötter, Hochschule München | Andreas Krampe, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge eV, Berlin | Gottfried Krutzki, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und für Arbeitsrecht, Frankfurt?/?Main | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Prof. Dr. Johannes Münder, vormals Technische Universität Berlin | Thomas Ottersbach, Richter am Landessozialgericht Essen | Prof. Dr. Andreas Kurt Pattar, Hochschule Kehl | Dr. Ulrich Sartorius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht, Breisach | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Berlin | Heiko Siebel-Huffmann, Stv. Direktor des Sozialgerichts Schleswig | Prof. Dr. Helga Spindler, vormals Universität Duisburg-Essen | Britta Tammen, Hochschule Neubrandenburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Maria Wersig, Fachhochschule Dortmund | Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht Dessau-Roßlau

     

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    Mit den Hartz-Reformen wurde das Recht der Existenzsicherung komplett neu geregelt. Die Reformen waren seither Gegenstand zahlreicher Korrekturen und mehrerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.

    Daher besteht Anlass, die aktuelle Rechtslage aufzubereiten, um denjenigen, die in Anwaltschaft oder Beratungsstellen mit dem Recht der Existenzsicherung zu tun haben, eine verlässliche Handreichung für die Lösung der immer noch zahlreichen Rechtsfragen zu bieten.

    Das Handbuch wählt die Themenschwerpunkte nach den tatsächlichen Beratungsproblemen der Praxis. Unter anderem finden Sie die Bereiche:

    • Allgemeines Leistungsrecht, z.B. Rechtsanspruch auf Existenzsicherung, Wahl- und Wunschrecht, Eingliederungsvereinbarung, Einsatz-, Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft, Einsatz von Einkommen und Vermögen, Sanktionen
    • Existenzsichernde Sozialleistungen, z.B. Regelsatz, Mehrbedarf, Bildung und Teilhabe, Unterkunft, Gesundheitsbedarf
    • Leistungen an besondere Personengruppen und bei besonderen Bedarfslagen, z.B. Kinder und Jugendliche, Ausländer und Asylbewerber, ältere, behinderte und pflegebedürftige Menschen
    • Anspruchsübergang und -überleitung, Erstattung, Rückforderung, Kostenbeiträge, Aufwendungs- und Kostenersatz sowie
    • Verwaltungsverfahren; gerichtliches Verfahren.

    Durch Orientierungsleitsätze und die Angabe der wichtigsten Normen wird den Nutzern der schnelle Einstieg in "ihre" Beratungssituation erleichtert.

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    Rechtsvereinfachungsgesetz, neue Regelsätze, novelliertes Regelbedarfsermittlungsgesetz
    Beim SGB II hat der Gesetzgeber wesentliche Änderungen im Recht der Grundsicherung vorgenommen. Insbesondere das Rechtsvereinfachungsgesetz ist hochumstritten.

    Die 4. Auflage des Handbuchs
    zum Grundsicherungsrecht reagiert mit einer in allen Bereichen aktualisierten Neuauflage und bietet praxisnahe Interpretationshilfen. Egal, ob es um die Zusammensetzung des Regelsatzes, die neuen Berechnungsgrößen oder die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche geht - das Handbuch erläutert detailliert, wie sich diese Neuregelungen in der praktischen Umsetzung auswirken und ob die Vorgaben durch das Bundessozialgericht wie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden.

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    Das Formularbuch sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Sicht heraus entwickeln die Autoren anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen. Die Reformvorhaben, insbesondere das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz bzw. die Neureglungen von Ansprüchen ausländischer Personen, sind bereits berücksichtigt.

    Das Formularbuch 
    sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus entwickeln die Autoren anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Arbeitshilfen heraus. Wiederkehrende Verfahrenssituationen im Verwaltungs- und Klageverfahren sowie die Rechtmittelverfahren I. und II. Instanz werden vor die Klammer gezogen, der Besondere Teil bearbeitet das materielle Recht in seinen vielfältigen Facetten.
    Die 2. Auflage 
    berücksichtigt die Rechtsvereinfachungsnovelle sowie die aktuelle obergerichtliche Rechtsprechung. Wichtige neue Entscheidungen des BSG, z.B. zum Leistungsausschluss von Ausländern bzw. Unionsbürgern, zur Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden, zu Eingliederungsvereinbarungen und zu Eingliederungsleistungen sind in konkrete Praxishilfen umgemünzt. Das Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz ist ebenso berücksichtigt, wie die Neuregelungen von Ansprüchen ausländischer Personen.
    Schwerpunkte der Neuauflage sind:

    • die Dauerstreitthemen der Kosten und Unterkunft sowie der Sanktionen
    • die Mitwirkungspflichten, Mehrbedarfe und Leistungen zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
    • die Einkommens- und Vermögensberücksichtigung
    • die Aufhebungen und Erstattungen.

    Besonders hilfreich 
    ist der zusätzliche Kostenteil (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung), in dem erläutert wird, wie das sozialrechtliche Mandat abgerechnet und die Anwaltsvergütung – ggf. gerichtlich – geltend gemacht werden kann. Ebenfalls dargestellt wird das Vorgehen für den immer häufigeren Fall, dass die Behörde trotz Obsiegens des Leistungsempfängers im Prozess untätig bleibt (Vollstreckung von Entscheidungen).

     

     

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    Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die jüngsten Reformen des Existenzsicherungsrechts, sondern auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts und ist damit in jeder Hinsicht auf dem neuesten Stand.

    Nutzen Sie die Reformauflage für die effektive Abwicklung Ihrer Hartz-IV-Mandate:

    • Kompakte und praxisorientierte Darstellung der Anspruchsgrundlagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzgebung
    • Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Formulierungsvorschläge
    • Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie Gebühren und Kostenerstattung

    Ob es um die Definition der Bedarfsgemeinschaft, die Übernahme der Unterkunftskosten, die Anrechnung von Einkommen und Vermögen oder die Rückforderung von Leistungen geht: Das „Hartz IV-Mandat“ gibt für die Beratungspraxis alle notwendigen Hinweise, um zu praxisgerechten Lösungen zu kommen. Dabei orientiert sich der Band konsequent an der Rechtsprechung insbesondere des Bundessozialgerichts und nimmt auch die notwendigen Bezüge zum übrigen Sozialrecht sowie zum Steuerrecht auf.

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    Zeitschriften

    Die „info also“ ist die einzige Zeitschrift, die sich auf das Arbeitslosen- und Sozialhilferecht konzentriert. Sie dokumentiert profund und auf das Wesentliche komprimiert alle relevanten Entwicklungen in diesem Bereich mit

    • Aufsätzen zu rechtlichen Fragestellungen
    • Kurzkommentaren und
    • Gerichtsentscheidungen.

    Neben den höchstrichterlichen Entscheidungen, die oftmals nur ein begrenztes Bild vermitteln, werden auch die Entscheidungen der ersten Instanzen berücksichtigt. Darüber hinaus informiert die „info also“ über Gesetzesentwürfe und Verordnungen.

    Die Zeitschrift ist somit die Informationsdrehscheibe für Rechtsanwälte, Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Richter, Arbeitslosenzentren und Sozialhilfezentren.

    Die Herausgeber:

    Christian Armborst, Uwe Berlit, Claus-Peter Bienert, Wolfgang Conradis, Susanne Dern, Udo Geiger, Gerd Goldmann, Jörn Hökendorff, Uwe Klerks, Ute Kötter, Ingo Palsherm, Ulrich Stascheit, Horst Steinmeyer, Hedi Vogel, Maria Wersig, Ute Winkler

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    Rechtsprechung

    Aus den Zeitschriften info also und Sozialrecht aktuell, der Beck’schen Neuen Juristischen Online Zeitschrift (NJOZ) und der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht (NZS) – sowie aktuell direkt von den Gerichten (BeckRS).

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Dieses "Werk" führt eine auf Ihr Modul eingeschränkte Suche nach Rechtsprechungsdokumenten aus den genannten Zeitschriften aus.

    Normen

    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Alle Gesetze und Verordnungen zum Sozialrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.

    Das Onlineprodukt enthält den Inhalt dieser drei Beck'schen Textsammlungen nahezu komplett:
    • Aichberger Sozialgesetzbuch
    • Aichberger Ergänzungsband - Gesetzliche Krankenversicherung, Soziale Pflegeversicherung
    • Aichberger Rentenversicherung.

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    von NomosOnline Existenzsicherung