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Landesrecht Bayern PLUS

Das Fachmodul Landesrecht Bayern PLUS bietet zahlreiche landesrechtliche Normen, Kommentierungen zum allgemeinen und besonderen Kommunalrecht, zur Verfassung des Freistaates Bayern sowie zum Verwaltungsrecht. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, des Verwaltungsgerichtshofes und der Verwaltungsgerichte mit landesrechtlichem Bezug ergänzen dies.

Zudem enthalten sind die stets aktuellen Beck'schen Online-Kommentare zum bayerischen Landesrecht sowie zur VwGO und zum VwVfG.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Allgemeines Verwaltungsrecht

Das Werk fasst die wichtigsten Rechtsgebiete des Öffentlichen Rechts des Freistaates Bayern

  • Bayerisches Verfassungsrecht
  • Kommunalrecht
  • Polizei- und Sicherheitsrecht und
  • Öffentliches Baurecht
zusammen.
Der Lernstoff wird in komprimierter Form für fortgeschrittene Studierende und Examenskandidaten aufbereitet. Auch die wichtigen Querverbindungen zwischen den einzelnen Rechtsgebieten sind eingehend berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick
  • Vermittlung des öffentlich-rechtlichen Fachwissens für das erste Staatsexamen
  • Aufbereitung in überschaubaren Lerneinheiten mit Beispielen, Fällen, Graphiken und Schemata
  • Hilfe bei typischen Aufbauproblemen in Klausuren und Hausarbeiten
  • Querverweise innerhalb der Kapitel und zwischen den einzelnen Rechtsgebieten
  • ausgewählte Schwerpunktbildung

Zur Neuauflage
Die 6. Auflage berücksichtigt die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung, Gesetzgebung und die aktuelle Literatur. Folgende Änderungen waren - soweit sie ausbildungsrelevant sind - einzuarbeiten:
  • Im Verfassungsrecht die Gesetze zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern aus dem Jahr 2013.
  • Im Kommunalrecht u.a.:
  • das Gesetz zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes vom 16.2.2012
  • das Gesetz über kommunale Wahlbeamte- und Wahlbeamtinnen vom 24.7.2012
  • Im Polizei- und Sicherheitsrecht: das Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes vom 24.6. 2013
  • Im Baurecht: Änderungen der Bayerischen Bauordnung durch das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und des Baukammerngesetzes vom 11.12.2012 sowie kleinere Änderungen und Bereinigungen der BayBO

Zielgruppe
Für Studierende ab dem 4. Semester, Examenskandidaten, Referendare.

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Laufend aktualisierte Kommentierung für eine rechtssichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts, herausgegeben von RA und FA VerwR Dr. Herbert Posser und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Die Verwaltungsgerichtsordnung regelt das Gerichtsverfahren vor den Verwaltungsgerichten. Ihre genaue Kenntnis ist von zentraler Bedeutung für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker, der materielle Rechtspositionen im Konfliktfall durchsetzen will oder richterliche Entscheidungen treffen muss. Häufige Änderungen der VwGO und eine Flut instanz- und obergerichtlicher Urteile erschweren dabei die sichere Anwendung des Verwaltungsprozessrechts.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO wurde so konzipiert, dass er dem Bedürfnis nach einer möglichst raschen Einarbeitung von Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen gerecht wird. Im Rahmen der Einzelkommentierungen sind jeweils auch die Ausführungsgesetze der Länder zur VwGO berücksichtigt.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Permanent aktuell:

  • Regelmäßige Aktualisierung der Kommentierungen
  • Komfortable Online-Recherche
  • Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und
    Literatur.
Die Herausgeber:
  • Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
  • Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Die Autoren:

Prof. Dr. Uwe Berlit; Andreas Berstermann; Dr. Günter Breunig; Dr. Stefan Brink; Prof. Dr. Christoph Brüning; Dr. Andreas Decker; Dr. Claudia Garloff; Prof. Dr. Hubertus Gersdorf; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Andreas Hartung; Prof. Dr. Jost Hüttenbrink; PD Dr. Marcel Kaufmann; Dr. Christiane Kimmel; Roland Kintz; Dr. Wolfgang Kuhla; Dr. Wolfgang Kunze; Dr. Andreas Lambiris; PD Dr. Josef Franz Lindner; Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Herbert Posser; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Wolfgang Roth LL.M.; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Dr. Heribert Schmitz; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff; Dr. Annette Zimmermann-Kreher.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwGO ist Bestandteil:


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Laufend aktualisierte Kommentierung zur VwVfG herausgegeben von Prof. Johann Bader und Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch.

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
  • Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detail-Ebene mit Rechtsprechungsbeispielen und Praxishinweisen.

Die Herausgeber:

  • Prof. Johann Bader, Vors. Richter am VG Stuttgart
  • Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Eberhard Karls Universität Tübingen

Die Autoren:

Prof. Dr. Manfred Aschke; Prof. Johann Bader; Alexander Birk; Dr. Stefan Brink; PD Dr. Heike Delbanco; Dr. Rebecca Dorn; Marc Falkenbach; Michael Funke-Kaiser; Bernhard Gayer; Brigitte Gerstner-Heck; Dr. Dirk Herrmann; Dr. Matthias Heßhaus; Prof. Dr. Winfried Huck; Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer; Dr. Norbert Kämper; Dr. Wolfgang Kunze; Prof. Dr. Hans-Peter Michler; Jörg Müller; Ulrike Müller; Dr. Daniel Riedel; Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch; Dr. Franz Schemmer; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Dr. Dr. Paul Tiedemann; Dr. Marcus Jurij Vogt; Dr. Nikolai Warneke; Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff.

Der Beck'sche Online-Kommentar VwVfG ist Bestandteil von:


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Kommunal- und Verfassungsrecht

Kommentierung des Kommunalrechts Baden-Württembergs, herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein und Prof. Dr. Arne Pautsch.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Johannes Dietlein, Professor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • Prof. Dr. Arne Pautsch, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Die Autoren:

Jürgen Behrendt, Prof. Dr. Bernd Brenndörfer, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Prof. Dr. Jürgen Fleckenstein, Prof. Dr. Volker M. Haug, Prof. Dr. Jörg Henkes, Dr. Matthias Müller, Prof. Dr. Arne Pautsch, Heinz Pflumm, Kai-Markus Schenek, Achim Zimmermann.

 

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Das neue Handbuch
erläutert umfassend und systematisch das Recht der kommunalen Steuern, Gebühren und Beiträge sowie das Erhebungsverfahren. Behandelt werden alle Arten von Kommunalabgaben (einschließlich Sonderformen). Die länderübergreifenden Zusammenhänge des Kommunalabgabenrechts werden aufgezeigt. Ausführungen zum Rechtsschutz runden das Werk ab.

Kommunalabgaben
gehören zu den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Sie sind angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.

Von Experten aus Wissenschaft und Praxis

Herausgegeben von Dr. Josef Christ, VPräs BVerwG, und Prof. Dr. Janbernd Oebbecke. Bearbeitet von den Herausgebern und von: Dr. Sabrina Desens, RAin, Ulrike Göppl, RiVGH, Dr. Sophia Pommer, RAin, Dr. Judith Schaupp-Haag, RAin, FAin VerwR, Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt, RiOVG, Dr. Klaus Schönenbroicher, MinR, Dr. Andrea Vetter, RAin, FAin VerwR.

Davon profitieren
Rechtsanwälte, Richter sowie Juristen in den Ministerien, Kommunen und Landkreisen.

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Der neue Kommentar zur Bayerischen Verfassung bietet eine ebenso aktuelle wie praxisgerechte Erläuterung der Bayerischen Verfassung.

Das Werk:
  • orientiert sich an der Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
  • zeigt die Unterschiede zum Verfassungsrecht des Bundes auf
  • kommentiert die Artikel entsprechend ihrer unterschiedlichen Praxisrelevanz
  • setzt Schwerpunkte bei aktuellen Themen.

Geschrieben für Rechtsanwälte, Richter, Behörden, den Landtag samt Landtagsfraktionen, für Parteien, Studierende und Rechtsreferendare.

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Der Widtmann/Grasser ist der kommunalrechtliche Standardkommentar mit hoher praktischer Relevanz im Bayerischen Kommunikationsrecht. Ausführliche Kommentierung der Bayerischen GO, VGemO, LKrO und des KommZG sowie aktuelle Bezüge zu verwandten Bereichen wie Verwaltungslehre, Verwaltungsgemeinschaft, Gemeindewahlrecht, Gemeindefinanzrecht, Kommunale Zusammenarbeit, Sparkassenrecht machen das Werk deshalb besonders empfehlenswert.

Die vorliegende 31. Ergänzungslieferung bringt das Werk auf den Stand vom März 2021. In Reaktion auf die Corona-Pandemie wurde das Kommunalverfassungsrecht an verschiedenen Stellen ergänzt. Mit Gesetz vom24.7.2020 (GVBl. S. 350) wurde eine Verordnungsermächtigung für gemeindewirtschaftliche Erleichterungen anlässlich der Corona-Pandemie geschaffen, von denen das zuständige Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration zwischenzeitlich Gebrauch gemacht hat. Der Schwerpunkt der Überarbeitung liegt indes auf der Einarbeitung der mit Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung u.a. zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom9.3.2021 (GVBl.  S. 74) eingeführten Neuregelungen, namentlich den über das Jahr 2021 hinaus zunächst bis Ende 2022 befristeten Vorschriften über die Sitzungsteilname durch Ton-Bild-Übertragung. Die Erläuterungen von Herrn Dr. Erhard Glaser zu Art. 47a GO, die für die Landkreise entsprechend herangezogen werden können (vgl. Art. 41a LKrO), geben erste wertvolle Hinweise zum Vollzug der Vorschrift in der Praxis. Aus Anlass dieser gesetzlichen Änderungen wurden die Art. 115 bis 122GO von Dr. Andreas Gaß angepasst, neu kommentiert bzw. punktuell aktualisiert. Der Autor hat zudem die Erläuterungen zur Landkreisordnung umfassend auf den aktuellen Rechtsstand gebracht.

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Baurecht, Straßen- und Wegerecht

Aktuelle Kommentierung des Bauordnungsrechts Bayern, herausgegeben von Prof. Dr. Willy Spannowsky und Prof. Dr. Gerrit Manssen

 

 

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

 

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Willy Spannowsky, Professor an der Technischen Universität Kaiserslautern, Richter am OLG
  • Prof. Dr. Gerrit Manssen, Universität Regensburg

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Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche seit der Vorauflage erfolgten Gesetzesänderungen sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung zum Thema Nachbarrecht. Neuerungen haben sich vor allem im Bereich des nachbarlichen Betretungsrechts (Stichwort Hammerschlags- und Leiterrecht) ergeben.
Rechtsprechung und Literatur sind bis Ende 2014 berücksichtigt.

Die Autoren, die auch das auf den bundesweiten Gebrauch zugeschnittene Praxishandbuch Nachbarrecht von Grziwotz/Saller/Lüke (mit-) verfasst haben, erläutern hier das im Freistaat Bayern geltende Landesrecht und alle seine Besonderheiten.
Dabei werden die im bayerischen Landesrecht geregelten Materien des privaten wie des öffentlichen Nachbarrechts im Einzelnen erörtert. So findet der Leser im materiell-rechtlichen Teil u.a. Ausführungen zum Fenster- und Lichtrecht, zur Kommunalmauer, zum Grenzabstand von baulichen Anlagen ebenso wie von Pflanzen; ferner zu Immissionen durch Verkehrsunternehmungen und Gaststätten sowie zu verhaltensbedingten Immissionen nach dem BayImSchG; schließlich zum Betreten von Nachbargrundstücken sowie zu altrechtlichen Dienstbarkeiten.
Im verfahrensrechtlichen Teil ist das Bayerische Schlichtungsgesetz ebenso behandelt wie die Nachbarbeteiligung im Baugenehmigungsverfahren.
In einem Anhang sind die wichtigsten gesetzlichen Vorschriften im Wortlaut wiedergegeben.


Vorteile auf einen Blick
  • enthält die gesamte Materie des privaten und öffentlichen Nachbarrechts
  • mit Grafiken und Übersichten
  • ein Anhang erschließt sämtliche nachbarrechtlich relevanten Gesetzesmaterien
Zu den Autoren
Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz ist Notar in Bayern und Autor verschiedener juristischer Fachbücher. Roland Rudolf Saller ist Richter am Landgericht Deggendorf. Beide sind in der täglichen Arbeit mit nachbarrechtlichen Fragestellungen befasst.


Zielgruppe
Für Rechtsanwälte mit nachbarrechtlichem Tätigkeitsfeld, Schlichtungs- und Gütestellen, Richter sowie interessierte Laien.

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Das Werk stellt das gesamte Fachwissen für die Praxis des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anschaulich, fundiert und verständlich dar – einschließlich Archäologie, Recht, fachlichen Grundsätzen, Verfahren, Finanzierung und Steuern.

Werke zum Denkmalschutzrecht beschränken sich häufig auf die Darstellung der Befugnisse der Denkmalschutzbehörden sowie auf die verfahrens- und organisationsrechtlichen Probleme bei der Erhaltung und Nutzung von Denkmälern. Sie sind aber ohne spezifisch denkmalpflegerische Aspekte wie die Denkmalverträglichkeit von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, das Management der Planung, die bautechnische Durchführung sowie die Finanzierung denkmalpflegerischer Maßnahmen einschließlich der praktisch relevanten steuerrechtlichen Auswirkungen häufig nicht verständlich oder in der Praxis nicht ausreichend. Daher verknüpft dieses Handbuch diese Aspekte, wobei jeweils auch auf die Unterschiede der in den einzelnen Bundesländern geltenden denkmalschutzrechtlichen Grundlagen eingegangen wird.

Das Handbuch ist eine fundierte und verständliche Arbeitsgrundlage für den im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege Tätigen sowie für Eigentümer und Nutzer von Denkmälern. Dazu beleuchtet das Werk alle notwendigen denkmalpflegerischen und denkmalschutzrechtlichen Fassetten in übersichtlichen Darstellungen. Verzeichnisse mit wichtigen Adressen, gesetzliche Grundlagen, Formularbeispiele und vieles mehr erhöhen den praktischen Gebrauchswert des Handbuchs.

Vorteile auf einen Blick:

  • kompakte Darstellung in einem Band
  • umfassendes Sachregister
  • aktueller Rechtsstand

Inhalt:

  • Einführung
  • System des Denkmalschutzes
  • Denkmalbegriff
  • Denkmalpflege
  • Organisation, Zuständigkeiten, Verfahren
  • Denkmalschutz im Planungs- und Baurecht
  • Denkmaleigentümer
  • Kosten, Finanzierung, Zuwendungen, Steuern
  • Archäologie, Bodendenkmalschutz, Bodendenkmalpflege

Für die 3. Auflage wurde das Handbuch umfangreich überarbeitet. Dazu enthält es neue Darstellungen zu folgenden Themen:

  • Umgang mit unbequemen Denkmälern
  • Energetische Sanierung von denkmalgeschützten Bauten und Klimaschutz
  • Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Schweiz, in Österreich und in Südtirol.

Wesentlich erweitert sind die Darstellungen zu Fragen der Restaurierung von denkmalgeschützten Bauten, zum Umgang mit sakralen Denkmälern und zu den Kulturlandschaften.

Zielgrupp: Für Denkmalschutzbehörden, Denkmalpflegeämter, Baubehörden, Rechtsanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Denkmalschutzverbände, Eigentümer von Denkmälern, Kunsthistoriker und kunsthistorische Institute, Architekten und Bauherren.

Herausgegeben in Zusammenarbeit mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Dr. Dieter J. Martin und Prof. Dr. Michael Krautzberger, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

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Komprimierte Darstellung der BayBO

Die Neuauflage kommentiert in komprimierter Form das durch die Änderungsgesetze der Jahre 2008 und 2009 in Anlehnung an die Musterbauordnung nochmals
umfangreich geänderte Gesetzeswerk. Damit bietet der »Schwarzer/König« eine handliche Ergänzung zu den Großkommentaren der Bayerischen Bauordnung.

Schnelle Orientierung im Bayerischen Baurecht
Der »Schwarzer/König«
  • vermittelt die Grundzüge der BayBO in ihrer neuesten Fassung und beantwortet die für die Praxis bedeutsamen Einzelfragen
  • gibt Hinweise auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung sowie auf weiterführende Literatur
  • behandelt die Themen, die in der täglichen Praxis der Gerichte und Baubehörden immer wieder auftauchen.   

Mit einem Griff informiert zur Bayerischen Bauordnung

sind dank neuem »Schwarzer/König« vor allem Verwaltungsbeamte, Rechtsanwälte und Richter, aber auch Bauherren, Architekten und Ingenieure.  

Von Experten der Bayerischen Bauordnung:

Der Autor Helmut König war als Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof täglich praktisch mit der BayBO befasst und gilt als profunder Kenner der Materie.

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Kernstück des zweibändigen Loseblattwerks ist die ebenso ausführliche wie gut strukturierte Kommentierung der Bayerischen Bauordnung. Wegen der umfassenden und grundlegenden Erläuterungen fast aller bauordnungsrechtlichen Aspekte und der Synopse mit den Bauordnungen anderer Bundesländer ist der "Busse/Kraus" auch außerhalb Bayerns ein wertvolles Werkzeug.

Die 143. Ergänzungslieferung bringt das Werk auf den Stand Juli 2021.

Zielgruppe: Für Bauaufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Richter, Unternehmer, Bauherren, Verbände, Bau- und Wohnungsbaugesellschaften, Architekten.

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Die vorliegende 30. Ergänzungslieferung mit Stand März 2020 enthält schwerpunktmäßig die Überarbeitung der Kommentierung des Art. 37 (Umweltverträglichkeitsprüfung). Ferner werden zwei Gesetzesänderungen berücksichtigt, die seit dem Erscheinen der vorangegangenen Lieferung ergangen sind:

  • Die Verordnung zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung vom 26.3.2019 (GVBl. S. 98) hat lediglich formale Änderungenbei der Bezeichnung des Ministeriums für Wohnen Bau und Verkehr bewirkt.
  • Das Zweite Gesetz zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern (Gesamtgesellschaftliches Artenschutzgesetz – Versöhnungsgesetz) vom 24.7.2019 (GVBl. S. 408) ändert zwei Vorschriften des BayStrWG: Art. 9 (Straßenbaulast) wurde dahingehend geändert, dass beim Bau und der Unterhaltung von Straßen mit Grund und Boden sparsam umzugehenist. Darüber hinaus ist die Flächeninanspruchnahme in Abwägung insbesondere mit den Notwendigkeiten der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrssowie der Schonung von Naturhaushalt und Landschaftsbild so weit wie mög-lich zu begrenzen. Die Kommentierung wurde entsprechend angepasst.

Die Neukommentierung des Art. 30 (Bepflanzungen, Straßenbegleitflächen) befasst sich mit der Bewirtschaftung von Straßenbegleitflächen im Hinblick auf die Themen Luftreinhaltung und Artenvielfalt.

Die übersichtliche Einteilung des Kommentars ermöglicht Ihnen die schnelle Beantwortung all Ihrer Rechtsfragen zum bayerischen Straßen- und Wegerecht. Eine große Hilfe sind dabei die umfangreichen Inhaltsübersichten vor der jeweiligen Erläuterung. Die Ausführungen zu Zweck und Bedeutung der einzelnen Vorschriften erleichtern Ihnen Verständnis und Interpretation im konkreten Einzelfall. Informationen zu Gesetzgebung und Rechtsprechung sind umfassend und stets aktuell. Darüber hinaus geht das Werk auch auf die Verbindungen des Straßen- und Wegerechts zum gesamten öffentlichen Recht ein.

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Polizei-und Versammlungsrecht

Aktuelle Kommentierung des Bayerischen Polizei- und Sicherheitsrechts, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Dr. Thomas Schwabenbauer.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Dr. Thomas Schwabenbauer, Oberregierungsrat

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Thomas Schwabenbauer; Prof. Dr. Josef Aulehner; Dr. Wolfgang Bär; Dr. Walter Buggisch; Dr. Kai Engelbrecht; Katrin Fischl; Alexander Gliwitzky; Dr. Michael Goldhammer, LL.M. (Michigan); Dr. Benedikt Grünewald; Korbinian Heinzeller; Priv.-Doz. Dr. iur. Dipl. sc. pol. Univ. Thomas Holzner; Prof. Dr. Josef Franz Lindner; Dr. Laura Münkler; Prof. Dr. Thomas Petri; Philipp Rosch, LL.M.; Reinhard Senftl; Frank Unkroth; Dr. Johannes Unterreitmeier;

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Das Handbuch erläutert umfassend die polizeilichen Aufgaben und Befugnisse bei Gefahrenabwehr und Strafverfolgung. Der Rechtsschutz wird ebenso behandelt wie die Haftung für Polizeikosten oder die Ersatzansprüche des Bürgers. Ein eigenes Kapitel widmet sich zentralen Bereichen der Ordnungsverwaltung.

Die 7. Auflage berücksichtigt die bis Februar 2021 in Kraft getretenen Änderungen in den Polizeigesetzen der Länder. Mit abgedeckt werden für die polizeiliche Praxis besonders relevante Gebiete des Sonderordnungsrechts wie das Versammlungsrecht, das Infektionsschutzrecht und das Nachrichtendienstrecht.
 

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Die Neuauflage berücksichtigt die Auswirkungen der Corona-Krise, inklusive der aktuellen Entscheidungen zur Durchführung und Auflösung von Versammlungen.

Das Handbuch behandelt daher umfassend wie systematisch insbesondere die Rechtsgrundlagen im Grundgesetz sowie der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und in den Versammlungsgesetzen der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg. Ebenfalls berücksichtigt sind die Europäische Grundrechte-Charta und die Europäische Menschenrechtskonvention.

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Der vorliegende Kommentar verbindet die wissenschaftliche und die praktische Seite des Polizeirechts in einzigartiger Weise. Dem Benutzer liegt eine umfangreiche Kommentierung des bayerischen Polizeirechts vor. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und berücksichtigt u.a. eingehend die wichtigen Bereiche "Befugnisse der Polizei", "Datenerhebung und Datenverarbeitung" und "Rechtsschutz gegen polizeiliche Maßnahmen".
Darüber hinaus ist auch das komplette Bayerische Polizeiorganisationsgesetz kommentiert.

 Vorteile auf einen Blick

  • 2 Kommentare in einem Buch (PAG und POG)
  • perfekte Kombination von Wissenschaft und Praxis
  • Prüfungshilfsmittel nach APogPol

Zur Neuauflage
Die 5. Auflage enthält die seit der letzten Auflage ergangenen Gesetzesänderungen:
  • Gesetz zur Änderung des Versammlungsgesetzes und des Polizeiaufgabengesetzes vom 23.11.2015
  • Bayerisches Integrationsgesetz vom 13.12.2016

Das Werk enthält auch sämtliche Änderungen, die durch das Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG-Neuordnungsgesetz) vom 18. Mai 2018 in das PAG aufgenommen wurden. Zudem wurde auch das Gesetz zur Errichtung der Bayerischen Grenzpolizei vom 24. Juli 2018 berücksichtigt.
Die Neuauflage wird voraussichtlich auch eine weitere Novelle des Polizeiaufgabengesetzes, die Ende 2019 in Kraft treten wird, enthalten. Inhaltlich werden hier die Ergebnisse der Arbeiten der Kommission, die die Umsetzung des PAG-Neuordnungsgesetzes begleitet, einfließen. Insbesondere steht hier die neu eingeführte Rechtsfigur der "drohenden Gefahr" auf dem Prüfstand.
Die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung zum Polizeirecht ist berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Praxis, Studium und Wissenschaft.

 

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Kommentare und Handbücher

Weiteres besonderes Verwaltungsrecht

Kommentiert wird das Bayerische Beamtengesetz (BayBG). Es regelt die rechtliche Stellung von mehr als 250.000 Beamtinnen und Beamten in Bayern sowie in Teilen auch die ihrer Familienangehörigen und von über 100.000 Ruhestandsbeamten.
Die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Beamtenrechts in Bayern sind ebenso dargestellt wie einige herausragende landesspezifische Besonderheiten im Regelungswerk und der aktuelle Einfluss des EU-Rechts.


Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ralf Brinktrine, Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
  • Dr. Alexander Voitl, Ministerialrat  im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen

Die Autoren:

Prof. Dr. Ralf Brinktrinke,  Dr. Alexander Voitl, Constanze Balzer, Matthias Buchard, Markus Christl, Dr. Angelika Eck, Julia Heizer, Dr. Kathleen Kolbinger, Dr. Michael Luber LL.M, Albert Maier, Dr. Lucia Rüth geb. Budjarek, Dr. Arnd Weißgerber, Dr. Volker Wirths

Der Beck'sche Online-Kommentar Beamtenrecht Bayern ist Bestandteil von:

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Kommentierung des bayerischen Hochschulrechts, herausgegeben von Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität Köln, und Prof. Dr. Josef Franz Lindner, Professor an der Universität Augsburg.

Der BeckOK Hochschulrecht Bayern ist eine hochaktuelle, alle drei Monate aktualisierte Kommentierung der einschlägigen landesrechtlichen Vorschriften. Mit ihm sind Sie über Änderungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur schnellstmöglich informiert und immer auf dem neuesten Stand.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian von Coelln, Professor an der Universität Köln
  • Prof. Dr. Josef Franz Lindner, Professor an der Universität Augsburg

 

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Dieser zweibändige große Kommentar zum bayerischen Wasserrecht erläutert ausführlich die beim Vollzug der gesetzlichen Vorschriften entstehenden Rechtsfragen und bietet praxisnahe Lösungen an.
Jedem Gesetzesartikel sind zum besseren Verständnis eingehende Ausführungen über den Zweck und die allgemeine Bedeutung der Norm vorangestellt.

Zielgruppe
Für Betriebe, Behörden, Kommunalverwaltungen, Rechtsanwälte, Richter, Wissenschaftler.

Mitbegründet von Frank Sieder†, Regierungspräsident a.D., Dr. Herbert Zeitler, Regierungspräsident a.D., und Dr. Heinz Dahme, Ltd. Ministerialrat a.D.. Erläutert von Dr. Günther-Michael Knopp, Rechtsanwalt, Ministerialrat a.D., Dr. Thomas Gössl, Ministerialrat, Dr. Josef Schwendner, Ministerialrat, Dr. Rainer Schenk, Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, Dr. Dieter Zöllner, Vorsitzender Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, und Prof. Dr. Matthias Rossi

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Der neue Kommentar zum bayerischen Landesdatenschutzgesetz erleichtert das Verständnis und ist strukturbildend. Für Kommunen, Gerichte, Anwälte, Unternehmen, Verbände sowie deren Datenschutz- und IT-Beauftragte wird er damit zum idealen Arbeitsmittel.

Das neu gefasste Bayerische Datenschutzgesetz beinhaltet die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften für bayerische öffentliche Stellen.
Die Erstauflage des Handkommentars ermöglicht den Rechtsanwendern eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften, indem

  • die systematischen Zusammenhänge mit der DS-GVO und der JI-RL erläutert werden
  • die Spielräume herausgestellt werden, die der Landesgesetzgeber genutzt hat
  • Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Vorgängernormen dargestellt werden und
  • typische Querbezüge zu Fachgesetzen auf Bundes- und Länderebene herausgearbeitet werden.

Die praxisnahe Kommentierung ist das ideale Arbeitsmittel für alle Behörden und sonstige öffentliche Stellen.

Mit Beiträgen von
MinRin Christine Dieterle; MinR Dr. Kai Engelbrecht; Dr. Christian L. Geminn, M.Jur.; RA Paul C. Johannes, LL.M.; Prof. Dr. Kai von Lewinski; Prof. Dr. Meinhard Schröder; Alexander Seidl und MinR Dr. Matthias Stief.

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Normen

Die Sammlung enthält alle Vorschriften der Beck'schen Loseblatt-Textsammlung "Ziegler/Tremel, Verwaltungsgesetze des Freistaates Bayern" sowie zahlreiche weitere landesrechtliche Vorschriften.

Die Vorschriften sind wie folgt gegliedert:
  • Staats- und Verfassungsrecht
  • Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht
  • Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht
  • Rechtspflege
  • Arbeitsrecht
  • Sozialrecht
  • Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Allgemeines Verwaltungsrecht
  • Baurecht, Planungsrecht, Wohnungswesen, Denkmalschutz
  • Verkehrswesen
  • Post, Telekommunikation
  • Gewerberecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Agrarwirtschaft
  • Umweltschutz
  • Gesundheitswesen, Lebensmittel und Bedarfsgegenstände
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung
  • Sonstige einzelne Verwaltungszweige
  • Öffentlicher Dienst
  • Kulturelle Angelegenheiten (Wissenschaft, Bildung, Kultus, Medien)
  • Verteidigung, Wehrpflicht, Zivildienst
  • Finanz- und Steuerwesen

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Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Rechtsprechung

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Weiteres Produkt zum Thema

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Beck-KOMMUNALPRAXIS Bayern PLUS

von Landesrecht Bayern PLUS