Normabkürzung Normtitel Verkündungsstand, letzte Änderung Normgeber
[2. BereinigungsG] [Zweites BereinigungsG v. 21. 11. 2006] [Verkündungsblatt ausgewertet bis 26.10.2020]
Art. 1:
Art. 1:Text gilt seit 07.12.2006
(Bremen)Bremen

Artikel 1 Außer-Kraft-Treten von Vorschriften

  • 1.[Änderung des Bremischen Verwaltungsverfahrensgesetzes]

  • 2.[Änderung der Bremischen Elternzeitverordnung]

  • 3.[Änderung der Bremischen Nebentätigkeitsverordnung]

  • 4.[Änderung der Verordnung über die Vergütung von Nebentätigkeiten der Beamten im bremischen öffentlichen Dienst]

  • 5.[Änderung des Vorbereitungsdienst-Zulassungsgesetzes]

  • 6.[Änderung der Verordnung über das Auswahlverfahren und die Vergabe von Ausbildungsplätzen für den juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Bremen]

  • 7.[Änderung der Rechtspflegerausbildungsverordnung]

  • 8.[Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den mittleren Justizdienst]

  • 9.[Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Justizvollzugsdienst]

  • 10.[Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den allgemeinen mittleren Vollzugsdienst]

  • 11.[Änderung der Bremische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Amtsanwaltsdienst]

  • 12.[Änderung der Verordnung für die Prüfung zum Erwerb der Anstellungsfähigkeit als Jugendleiterin/Jugendleiter im Schuldienst]

  • 13.[Änderung der Verordnung über die Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung und die Anrechnung bestimmter Aufgaben auf die Unterrichtsverpflichtung]

  • 14.[Änderung der Verordnung über die Festlegung abweichender Unterrichtsverpflichtungen]

  • 15.[Änderung des Bremischen Disziplinargesetzes]

  • 16.[Änderung der Bremischen Leistungsprämien- und -zulagenverordnung]

  • 17.[Änderung der Verordnung über die Ehrung bei Dienstjubiläen und die Gewährung von Jubiläumszuwendungen]

  • 18.[Änderung der Verordnung über die Errichtung von Teilnehmervertretungen nach § 22 b Abs. 1 des Bremischen Personalvertretungsgesetzes]

  • 19.[Änderung des Gesetzes zum Datenschutz im Schulwesen]

  • 20.[Änderung des Bremischen Krankenhausdatenschutzgesetzes]

  • 21.[Änderung der Verordnung über die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bremerhaven für das vom Personalamt der Stadt Bremerhaven unterhaltene Personalabrechnungs-Programmsystem]

  • 22.[Änderung der Verordnung über die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bremerhaven für das Programmsystem "Verkehrsordnungswidrigkeiten"]

  • 23.[Änderung der Hafeninformationsverordnung]

  • 24.[Änderung der Verordnung über die Muster der Meldescheine]

  • 25.[Änderung der Verordnung zur Durchführung des Meldegesetzes, insbesondere zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden]

  • 26.[Änderung der Verordnung über den Psychatrieausschuss des Landes Bremen]

  • 27.[Änderung des Gesetzes zur Übertragung von Aufgaben im Rahmen von Unterbringungen nach § 126 a der Strafprozeßordnung]

  • 28.[Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes]

  • 29.[Änderung der Verordnung über die Ethikkommission des Landes Bremen]

  • 30.[Änderung der Kosten- und Entschädigungsordnung der Ethikkommission des Landes Bremen]

  • 31.[Änderung der Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten in Behörden und Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes]

  • 32.[Änderung der Verordnung über die Aufbewahrung und Verabreichung von Arzneimitteln in Alten- und Pflegeheimen]

  • 33.[Änderung der Verordnung über die Weiterbildung von Ärzten in dem Gebiet "Öffentliches Gesundheitswesen"]

  • 34.[Änderung der Verordnung über die Weiterbildung von Tierärzten in dem Gebiet "Öffentliches Veterinärwesen"]

  • 35.[Änderung der Wahlordnung für die Wahl zu den Delegiertenversammlungen der Ärzte- und Zahnärztekammer Bremen]

  • 36.[Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Hebammenrechts]

  • 37.[Änderung der Berufsordnung für Hebammen und Entbindungspfleger]

  • 38.[Änderung der Berufsordnung für Gesundheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger im Lande Bremen]

  • 39.[Änderung der Verordnung über das Buchführungsverfahren nach dem Weinrecht]

  • 40.[Änderung des Gesetzes über das Krebsregister der Freien Hansestadt Bremen]

  • 41.[Änderung der Verordnung über die Bestimmung der Vertrauensstelle und der Registerstelle des Krebsregisters der Freien Hansestadt Bremen]

  • 42.[Änderung der Verordnung über den wissenschaftlichen Beirat des Krebsregisters der Freien Hansestadt Bremen]

  • 43.[Änderung der Infektionshygiene-Verordnung]

  • 44.[Änderung des Gesetzes über das Leichenwesen]

  • 45.[Änderung der Verordnung über die Bestimmung und Aufgaben des Bremer Mortalitätsindex]

  • 46.[Änderung der Krankenhaushygieneverordnung]

  • 47.[Änderung der Verordnung über die pauschale Förderung nach § 11 Abs. 9 des Bremischen Krankenhausfinanzierungsgesetzes]

  • 48.[Änderung der Verordnung zur Bestimmung der wesentlich Beteiligten im Sinne von § 6 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze]

  • 49.[Änderung der Verordnung über die Bildung einer Schiedsstelle für die Festsetzung von Krankenhaus-Pflegesätzen]

  • 50.[Änderung der Verordnung zum Ausgleich der Kosten der mit Krankenhäusern notwendigerweise verbundenen Ausbildungsstätten für Hebammen]

  • 51.[Änderung der Verordnung zum Ausgleich der Kosten der mit Krankenhäusern notwendigerweise verbundenen Ausbildungsstätten]

  • 52.[Änderung des Bremischen Abwasserabgabengesetzes]

  • 53.[Änderung der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches]

  • 54.[Änderung der Bremischen Landesbauordnung]

  • 55.[Änderung der Bremischen Landesbauordnung und Änderung des Bremischen Landesstraßengesetzes]

  • 56.[Änderung der Bauvorlagenverordnung]

  • 57.[Änderung der Bremischen Verordnung über Garagen und Stellplätze]

  • 58.[Änderung der Bremischen Feuerungsverordnung]

  • 59.[Änderung der Bautechnischen Prüfungsverordnung]

  • 60.[Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Bautechnischen Prüfungsverordnung]

  • 61.[Änderung der Ordnung zur staatlichen Anerkennung von Erziehern/Erzieherinnen und Heilerziehungspfleger/Heilerziehungspflegerinnen im Lande Bremen]

  • 62.[Änderung des Gesetzes über die Ausbildung in der Altenpflege]

  • 63.[Änderung der Altenpflegeverordnung]

  • 64.[Änderung der Verordnung über den Nachweis der künstlerischen Befähigung beim Hochschulzugang]

  • 65.[Änderung der Verordnung über den Erwerb der fachgebundenen Hochschulreife nach § 33 Abs. 5 des Bremischen Hochschulgesetzes]

  • 66.[Änderung der Verordnung über die Verleihung des Hochschulgrades Magister/Magistra Artium (M.A.) durch die Universität Bremen]

  • 67.[Änderung der Verordnung über das Auswahl- und Vergabeverfahren zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt an öffentlichen Schulen sowie über das Verfahren zur Bestimmung der Ausbildungskapazität am Landesinstitut für Schule]

  • 68.[Änderung der Ausbildungsordnung]

  • 69.[Änderung der Anerkennungsordnung]

  • 70.[Änderung der Verordnung über die Bestimmung des Dienstvorgesetzten der in der Staats- und Universitätsbibliothek tätigen Bediensteten]

  • 71.[Änderung des Gesetzes über die Staatsprüfung in dem Europäischen Studiengang Wirtschaft und Verwaltung]

  • 72.[Änderung der Verordnung über die Versetzung von Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen]

  • 73.[Änderung der Zeugnisordnung]

  • 74.[Änderung der Übergangs- und Überführungsverordnung]

  • 75.[Änderung der Zuerkennungsverordnung]

  • 76.[Änderung der Verordnung über die Zuerkennung eines mit dem Abschluß einer öffentlichen Schule vergleichbaren Bildungsstandes]

  • 77.[Änderung der Grundschulverordnung]

  • 78.[Änderung der Sonderpädagogikverordnung]

  • 79.[Änderung der Elternvertretungsverordnung]

  • 80.[Änderung der Verordnung über die Teilnahmeverpflichtung an ärztlichen Untersuchungen für Schülerinnen und Schüler an beruflichen Schulen im Lande Bremen]

  • 81.[Änderung der Verordnung über die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in öffentliche Schulen und Bildungsgänge]

  • 82.[Änderung der Verordnung über die Aufnahme von Schülern in die Abendschulen]

  • 83.[Änderung der Verordnung über die Selbstbewirtschaftung von Haushaltsmitteln durch Schulen]

  • 84.[Änderung der Verordnung zur staatlichen Anerkennung der Kosmetikerinnen und Kosmetiker im Lande Bremen]

  • 85.[Änderung der Wirtschaftsfachschulverordnung]

  • 86.[Änderung der Fachschulordnung Haus- und Familienpflege]

  • 87.[Änderung der Verordnung über die Fachschule für Heilerziehungspflege]

  • 88.[Änderung der Verordnung über die privaten Fachschulen für Gymnastik, Tanz und Bewegungstherapie im Lande Bremen]

  • 89.[Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung in den Gesundheitsfachberufen]

  • 90.[Änderung der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Krankenschwestern, Krankenpfleger, Kinderkrankenschwestern und Kinderkrankenpfleger in der Intensivpflege und Anästhesie]

  • 91.[Änderung der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Krankenschwestern, Krankenpfleger, Kinderkrankenschwestern und Kinderkrankenpfleger im Operationsdienst]

  • 92.[Änderung der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Angehörige der Pflegeberufe in der Psychiatrie]

  • 93.[Änderung der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Angehörige der Pflegeberufe in der Onkologie]

  • 94.[Änderung der Weiterbildungs- und Prüfungsverordnung für Krankenschwestern, Krankenpfleger, Kinderkrankenschwestern, Kinderkrankenpfleger, Altenpflegerinnen, Altenpfleger, Hebammen und Entbindungspfleger für die Leitungsaufgaben in der Pflege]

  • 95.[Änderung der Verordnung über die Anerkennung von Bildungsveranstaltungen nach dem Bremischen Bildungsurlaubsgesetz]

  • 96.[Änderung der Ordnung für die Abschlußprüfung der Berufsaufbauschulen im Lande Bremen]

  • 97.[Änderung der Berufsschulverordnung]

  • 98.[Änderung der Ordnung für die Berufsaufbauschulen im Lande Bremen]

  • 99.[Änderung der Verordnung über die kaufmännische Berufsfachschule im Lande Bremen (KaufmBFSV)]

  • 100.[Änderung der Verordnung über die Berufsfachschule mit berufsqualifizierendem Abschluß im Lande Bremen]

  • 101.[Änderung der Verordnung über die Ausbildung und die Prüfung in den angegliederten Bildungsgängen (Fachschulen) für Nautik, Schiffsbetriebstechnik und Seefunk an den Hochschulen im Lande Bremen]

  • 102.[Änderung der Zulassungs- und Ausbildungsordnung für das Berufsgrundbildungsjahr im Lande Bremen]

  • 103.[Änderung der Fachschulordnung Hauswirtschaft]

  • 104.[Änderung der Ordnung der Zulassung, der Ausbildung und der Prüfung an privaten Berufsfachschulen für Kosmetik im Lande Bremen]

  • 105.[Änderung der Verordnung über die Berufsfachschule für Fremdsprachen in Wirtschaft und Verwaltung]

  • 106.[Änderung der Verordnung über die Fachschule für Technik im Lande Bremen]

  • 107.[Änderung der Verordnung über die Berufsfachschule für Gesundheit, Hauswirtschaft und Sozialwesen im Lande Bremen]

  • 108.[Änderung der Verordnung über ausbildungsvorbereitende Bildungsgänge im Lande Bremen]

  • 109.[Änderung der Verordnung über den doppelqualifizierenden Bildungsgang einer einjährigen Berufsfachschule in Verbindung mit einer Berufsausbildung und dem Abschluss der Fachochschulreife]

  • 110.[Änderung der Assistenten-Allgemeine-Hochschulreife-Verordnung]

  • 111.[Änderung der Verordnung für die Prüfung zur Erlangung des Abschlußzeugnisses der Realschule]

  • 112.[Änderung der Verordnung über die Zuerkennung eines mit dem Abschluß einer öffentlichen Realschule vergleichbaren Bildungsstandes für Inhaber des Zeugnisses über eine erfolgreich abgelegte Fortbildungsprüfung]

  • 113.[Änderung der Ordnung der Prüfung für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen]

  • 114.[Änderung der Verordnung über Ergänzungsprüfungen in Latein, Griechisch, Hebräisch]

  • 115.[Änderung der Ordnung für die Prüfung zur Erlangung des Erweiterten Hauptschulabschlusses]

  • 116.[Änderung der Verordnung über den berufsbegleitenden Bildungsgang zur Erzieherin und zum Erzieher sowie zur Heilerziehungspflegerin und zum Heilerziehungspfleger]

  • 117.[Änderung der Verordnung über die Fachschule für Sozialpädagogik]

  • 118.[Änderung der Verordnung über die Berufsfachschule für Assistenten im Lande Bremen]

  • 119.[Änderung der Verordnung über das Verfahren bei der Befreiung vom Unterricht und bei Schulversäumnissen]

  • 120.[Änderung des Landesstatistikgesetzes]

  • 121.[Änderung der Verordnung über die Strafkammer und die Strafvollstreckungskammer in Bremerhaven]

  • 122.[Änderung der Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 22 c Abs. 1 Satz 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes]

  • 124.[Änderung der Verordnung über die Gewährung von Unterhaltsbeihilfen an Rechtsreferendare]

  • 125.[Änderung der Verordnung über das In-Kraft-Setzen der Vorschrift des § 6 des Grundbuchbereinigungsgesetzes]

  • 126.[Änderung der Verordnung zur Bestimmung von Bremen zu einem Gebiet im Sinne des Gesetzes über eine Sozialklausel in Gebieten mit gefährdeter Wohnungsversorgung]

  • 127.[Änderung der Verordnung über die Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch freie Arbeit]

  • 128.[Änderung des Verordnung über Pauschsätze nach dem Bremischen Gesetz für Eigenbetriebe des Landes und der Stadtgemeinden]

  • 129.[Änderung der Verordnung über das Finanz- und Rechnungswesen der Universität Bremen, der Hochschule Bremen, der Hochschule für Künste, der Hochschule bremerhaven und der Staats- und Universitätsbibliotheken]

  • 130.[Änderung der Verordnung über die Verfahren vor dem Eintragungsausschuß der Ingenieurkammer der Freien Hansestadt Bremen]

  • 131.[Änderung der Verordnung über zusätzliche Gegenstände des Wochenmarktverkehrs]

  • 132.[Änderung der Marktordnung für die Jahrmärkte der Stadt Bremen]

  • 133.[Änderung der Körungsordnung]

  • 134.[Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetzes]

  • 135.[Änderung der Verordnung über die unschädliche Beseitigung von Kleintierkörpern]

  • 136.[Änderung der Verordnung über Ersatzmaßnahmen nach dem Bremischen Naturschutzgesetz]

  • 137.[Änderung der Verordnung über die Erhebung der Jagdabgabe]

[hier nicht wiedergegeben]

Art. 1: Text gilt seit 07.12.2006