Normabkürzung | Normtitel | Verkündungsstand, letzte Änderung | Normgeber |
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BremBesG | Bremisches Besoldungsgesetz |
[Verkündungsblatt ausgewertet bis 29.06.2022] Text gilt seit 01.01.2022 |
Bremen |
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Änderungsverzeichnis
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Besoldung
§ 3 Regelung durch Gesetz
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 6 Hauptberuflichkeit
§ 7 Weitergewährung der Besoldung bei einer Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei einer Abwahl einer Wahlbeamtin auf Zeit oder eines Wahlbeamten auf Zeit
§ 8 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9a Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit
§ 10 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 12 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 13 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 14 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 15 Abtretung und Verpfändung von Besoldung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 16 Rückforderung von Besoldung
§ 17 Aufwandsentschädigung
§ 18 Anpassung der Besoldung
Abschnitt 2 Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
§ 19 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 20 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 21 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 22 Besoldungsordnungen
Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Einstiegsämter
§ 24 Beförderungsämter
§ 25 Bemessung des Grundgehalts der Besoldungsordnungen A und B
§ 26 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 27 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen W und C
§ 28 Leistungsbezüge in der Besoldungsordnung W
§ 29 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen in der Besoldungsordnung W
§ 30 Hochschul-Leistungsbezügeverordnung
§ 31 Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung C
Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 32 Grundgehaltssätze in der Besoldungsordnung R
§ 33 Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung R
Abschnitt 3 Familienzuschlag
§ 34 Grundlage des Familienzuschlages
§ 35 Stufen des Familienzuschlages
§ 36 Änderung des Familienzuschlages
Abschnitt 4 Zulagen, Vergütungen
§ 37 Amtszulagen
§ 38 Stellenzulagen
§ 39 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 40 Ausgleichszulage für die Verringerung des Grundgehalts infolge eines Dienstherrenwechsels
§ 41 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 42 Allgemeine Stellenzulage
§ 43 Zulage für Beamtinnen und Beamte beim Landesamt für Verfassungsschutz
§ 44 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 45 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Berufsfeuerwehr
§ 46 Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Gerichten und Psychiatrischen Krankenhäusern
§ 47 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 48 Zulage für Lehrerinnen und Lehrer als Pädagogische Mitarbeiterin oder Pädagogischer Mitarbeiter
§ 48a Zulage für Lehrkräfte zur stufenweisen Anhebung der Lehrkräftebesoldung
§ 49 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker
§ 50 Zulage für Juniorprofessorinnen oder Juniorprofessoren
§ 51 Zulage bei mehreren Ämtern
§ 52 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 53 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 54 Mehrarbeitsvergütung
§ 55 Gerichtsvollziehervergütung
§ 56 Andere Zulagen, Vergütungen und Zuwendungen
§ 57 Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 57a Zuschlag in Fällen des Hinausschiebens des Eintritts in den Ruhestand
Abschnitt 5 Auslandsbesoldung
§ 58 Auslandsbesoldung
Abschnitt 6 Anwärterbezüge
§ 59 Anwärterbezüge
§ 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 61 Anwärtersonderzuschläge
§ 62 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 63 Kürzung der Anwärterbezüge
§ 64 Anrechnung anderer Einkünfte
Abschnitt 7 Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen
§ 65 Jährliche Sonderzahlung
§ 66 Vermögenswirksame Leistungen
Abschnitt 8 Sonstige Vorschriften
§ 67 Besoldung der dienstordnungsmäßig Angestellten im Bereich der Sozialversicherung
§ 68 Künftig wegfallende Ämter
§ 69 Einstufung von Ämtern nach Schülerzahlen
§ 70 Leiterinnen und Leiter von unteren Verwaltungsbehörden und von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
§ 71 Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 9 Übergangsvorschriften
§ 72 Überleitung der am 31. Dezember 2013 vorhandenen Empfängerinnen und Empfänger von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen
§ 73 Übergangsvorschrift für die am 1. Januar 2013 vorhandenen Beamtinnen und Beamten in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3
§ 74 Übergangsvorschrift im Bereich der Lehrkräfte
§ 75 Übergangsvorschrift bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 76 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes 2002 und zur Vergabe und Ruhegehaltfähigkeit von Funktions-Leistungsbezügen
§ 77 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 78 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen
§ 79 [aufgehoben]
§ 80 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 81 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Bemessung des Grundgehalts in den Besoldungsordnungen A und R
Anlage I Besoldungsordnungen A und B (zu § 22 Absatz 1 Nummer 1)
Anlage II Besoldungsordnung W (zu § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
Anlage III Besoldungsordnung R (zu § 22 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
Anlage IV (zu § 68) Künftig wegfallende Ämter
Anlage 1 Besoldungsordnung A
Anlage 2 Besoldungsordnung B
Anlage 3 Besoldungsordnung W
Anlage 4 Besoldungsordnung R
Anlage 5 Familienzuschlag
Anlage 6 Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen
Anlage 7 Anwärtergrundbetrag
Anlage 8 Mehrarbeitsvergütung
Anlage 9 Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten
Anlage 10 Besoldungsordnung C, Zulagen