Überschrift Autor Werk Randnummer
EU-Vertrag (Lissabon) Art. 18 [Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik] Cremer Calliess/Ruffert, EUV/AEUV
5. Auflage 2016

Art. 18 [Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik]

(1) Der Europäische Rat ernennt mit qualifizierter Mehrheit3 ff. und mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission5 den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Der Europäische Rat kann die Amtszeit6 ff. des Hohen Vertreters nach dem gleichen Verfahren beenden.8

(2) Der Hohe Vertreter leitet die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union.10 Er trägt durch seine Vorschläge zur Festlegung dieser Politik bei15 und führt sie im Auftrag des Rates durch.11 Er handelt ebenso im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.11

(3) Der Hohe Vertreter führt den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“.11 ff.

(4) Der Hohe Vertreter ist einer der Vizepräsidenten der Kommission.17 Er sorgt für die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Union.18 Er ist innerhalb der Kommission mit deren Zuständigkeiten im Bereich der Außenbeziehungen und mit der Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns der Union betraut.19 ff. Bei der Wahrnehmung dieser Zuständigkeiten in der Kommission und ausschließlich im Hinblick auf diese Zuständigkeiten unterliegt der Hohe Vertreter den Verfahren, die für die Arbeitsweise der Kommission gelten, soweit dies mit den Absätzen 2 und 3 vereinbar ist.22

Literatur:

De Baerre, Constitutional Principles of EU External Relations, Oxford 2008; Denza, The Role of the High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy, in: Blanke/Adriaanse (Hrsg.), The European Union after Lisbon, 2012, S. 481; Epping, Die Verfassung Europas?, JZ 2003, 812; Jopp/Regelsberger, GASP und ESVP im Verfassungsvertrag – eine neue Angebotsvielfalt mit Chancen und Mängeln, Int. 2003, 550; Kadelbach, Die Gemeinsame Außenpolitik nach dem Verfassungsentwurf, in: Hofmann/Zimmermann/Heinz (Hrsg.), Eine Verfassung für Europa, 2005, S. 145 ; Knoop, Der Außenminister der Europäischen Union und der Europäische Auswärtige Dienst, FS-Götz, 2005, S. 93 ff.; Kugelmann, „Kerneuropa“ und der EU-Außenminister – die verstärkte Zusammenarbeit in der GASP, EuR 2004, 322; Martencsuk, The External Representation of the European Union: From Fragmentation to a Single European Voice, FS-Bothe, 2008, S. 941; Mirschberger, Who leads the EU?, in: Trybus/Rubini (Hrsg.), The Treaty of Lisbon and the Future of European Law and Policy, Cheltenham 2012, S. 15; Müller-Brandeck-Bocquet/Rüger (Hrsg), The High Representative for the EU Foreign and Security Policy – Review and Prospects, 2011; dies./dies., Zehn Jahre Hoher Vertreter: Lehren für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik nach Lissabon, Int. 34 (2011), 24; Thym, Die institutionelle Architektur europäischer Außen- und Sicherheitspolitik, ArchVR 42 (2004), 44; ders., Exekutive Doppelspitze aus Hoher Vertreterin und dem Präsidenten des Europäischen Rats, in: Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik (Hrsg.), Die Europäische Union nach Lissabon, 2011, S. 85; Wessels, Institutionelle Architektur für eine globale (Zivil-)Macht? Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im „Verfassungsvertrag“, ZSE 2003, 400.

  • I. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik als Zentralfigur der GASP (Rn. 1, 2)

  • II. Ernennung (Rn. 3-5)

  • III. Beendigung der Amtszeit (Rn. 6-9)

  • IV. Leitungsfunktion (Rn. 10)

  • V. Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Rn. 11-16)

  • VI. Vizepräsident der Kommission (Rn. 17-22)

    • 1. Vizepräsidentenamt (Rn. 17)

    • 2. Kohärenzverantwortung (Rn. 18)

    • 3. Zuständigkeiten im Bereich der Außenbeziehungen und Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns der Union (Rn. 19, 20)

    • 4. Einbindung in die Verfahrensweise der Kommission (Rn. 21, 22)

Zitiervorschläge:
Calliess/Ruffert/Cremer EU-Vertrag (Lissabon) Art. 18 Rn. 1-22
Calliess/Ruffert/Cremer, 5. Aufl. 2016, EU-Vertrag (Lissabon) Art. 18 Rn. 1-22