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BGB § 616 Vorübergehende Verhinderung Preis Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht
19. Auflage 2019

§ 616  Vorübergehende Verhinderung

1Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. 2Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.

  • I.  Normgeschichte und Normzweck (Rn. 1)

  • II.  Anspruchsvoraussetzungen (Rn. 2-11)

    • 1.  Personenkreis.  (Rn. 2)

    • 2.  Verhinderung aus persönlichen Gründen.  (Rn. 3-9)

      • a)  Allgemeine Tatbestände.  (Rn. 4)

      • b)  Kollision der Arbeitspflicht mit anderen, insbesondere ehrenamtlich übernommenen Pflichten.  (Rn. 5)

      • c)  Vorladungen.  (Rn. 6)

      • d)  Krankheit und Arztbesuche.  (Rn. 7)

      • e)  Pflege naher Angehöriger.  (Rn. 8, 9)

    • 3.  Nicht erhebliche Zeit.  (Rn. 10, 10a)

    • 4.  Verschulden.  (Rn. 11)

  • III.  Anrechnung nach Satz 2 (Rn. 12)

  • IV.  Abdingbarkeit (Rn. 13)

Zitiervorschläge:
ErfK/Preis BGB § 616 Rn. 1-13
ErfK/Preis, 19. Aufl. 2019, BGB § 616 Rn. 1-13