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EUV Art. 18 [Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik] Khan/Henrich Geiger/Khan/Kotzur, EUV/AEUV
6. Auflage 2017

Art. 18 [Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik]

(1) Der Europäische Rat ernennt mit qualifizierter Mehrheit und mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Der Europäische Rat kann die Amtszeit des Hohen Vertreters nach dem gleichen Verfahren beenden.

(2) Der Hohe Vertreter leitet die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union. Er trägt durch seine Vorschläge zur Festlegung dieser Politik bei und führt sie im Auftrag des Rates durch. Er handelt ebenso im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

(3) Der Hohe Vertreter führt den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“.

(4) Der Hohe Vertreter ist einer der Vizepräsidenten der Kommission. Er sorgt für die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Union. Er ist innerhalb der Kommission mit deren Zuständigkeiten im Bereich der Außenbeziehungen und mit der Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns der Union betraut. Bei der Wahrnehmung dieser Zuständigkeiten in der Kommission und ausschließlich im Hinblick auf diese Zuständigkeiten unterliegt der Hohe Vertreter den Verfahren, die für die Arbeitsweise der Kommission gelten, soweit dies mit den Absätzen 2 und 3 vereinbar ist.

Literatur:

Frisch, Der Hohe Vertreter für die GASP – Aufgaben und erste Schritte, 2000; Jopp/Regelsberger, GASP und ESVP im Verfassungsvertrag: eine neue Angebotsvielfalt mit Chancen und Mängeln, integration 2003, 550; Vedder, Außenbeziehungen und Außenvertretung, in: Hummer/Obwexer (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon, 2009, 267; Lehne, Eine Agenda für Federica Mogherini – Vorschläge zur Weiterentwicklung der euriopäüischen Außenpolitik, integration, 2014, 247; Ondarza von/Scheler, Die Hohe Vertreterin als Stimme der EU – eine Evaluation fünf Jahre nach ‚Lissabon‘, integration 2015, 129.

  • I. Funktion (Rn. 1)

  • II. Ernennung (Rn. 2, 3)

  • III. Aufgabe (Rn. 4-8)

Zitiervorschläge:
Geiger/Khan/Kotzur/Khan/Henrich EUV Art. 18 Rn. 1-8
Geiger/Khan/Kotzur/Khan/Henrich, 6. Aufl. 2017, EUV Art. 18 Rn. 1-8