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GewO § 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers Torsten Schaumberg Hahn/Pfeiffer/Schubert, Arbeitszeitrecht
2. Auflage 2018

§ 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers

1Der Arbeitgeber kann Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. 2Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb. 3Bei der Ausübung des Ermessens hat der Arbeitgeber auch auf Behinderungen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen.

  • I. Allgemeines (Rn. 1-4)

  • II. Weisungsrecht und Arbeitszeit (Rn. 5-40)

    • 1. Die Gestaltung der Arbeitszeit durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers (Rn. 5-12)

      • a) Grundsätze zum allgemeinen Weisungsrecht des Arbeitgebers im Hinblick auf die Arbeitszeit (Rn. 5-10)

      • b) Die vertragliche Erweiterung des Weisungsrechts (Rn. 11, 12)

    • 2. Die Grenzen der vertraglichen Vereinbarung des Weisungsrechts (Rn. 13-31)

      • a) Die arbeitsvertragliche Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff. BGB als Grenze der vertraglichen Vereinbarung eines Weisungsrechts (Rn. 14-26)

        • aa) Grundlagen der Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB (Rn. 14-16)

        • bb) Die Vereinbarung eines allgemeinen Weisungsrechts und ihre Inhaltskontrolle (Rn. 17-19)

        • cc) Die Vereinbarung eines erweiterten Weisungsrechts und ihre Inhaltskontrolle (Rn. 20-26)

      • b) Die Grenzen der Ausübung des Weisungsrechts (Rn. 27-31)

        • aa) Die Ausübung des Weisungsrechts und billiges Ermessen (Rn. 28-30)

        • bb) Die Ausübung des Weisungsrechts und eine Behinderung des Arbeitnehmers (Rn. 31)

    • 3. Die Rechtsfolgen der Ausübung des Weisungsrechts (Rn. 32-40)

      • a) Die wirksame Ausübung des Weisungsrechts und ihre Rechtsfolgen (Rn. 33)

      • b) Die unwirksame Ausübung des Weisungsrechts und ihre Rechtsfolgen (Rn. 34-40)

  • III. Kollektivrechtliche Regelungen (Rn. 41-49)

    • 1. Die Erweiterung des Direktionsrechts durch Tarifvertrag (Rn. 42-46)

    • 2. Die Erweiterung des Direktionsrechts in kirchlichen Arbeitsvertragsregelungswerken (Rn. 47, 48)

    • 3. Die Erweiterung des Direktionsrechts durch Betriebs- oder Dienstvereinbarung (Rn. 49)

  • IV. Hinweise zu Verfahren, Gebühren und Kosten (Rn. 50-58)