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SaarEBOA § 22 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge Kunz/Kramer Kunz/Kramer, Eisenbahnrecht
54 2020

§ 22 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

(1)  Druckbehälter und sonstige überwachungsbedürftige Anlagen, die mit einem Fahrzeug fest verbunden und zu seinem Betrieb bestimmt sind, müssen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik gebaut und betrieben werden.

(2)  Für die Druckbehälter ist Teil IV (§§ 9 bis 12) der „Vorschrift für Bremsen und Druckbehälter der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (VBD – NE)“ maßgebend.

(3)  Die Druckbehälter sind entsprechend ihrer Einteilung in Prüfgruppen (§ 10 der VBD – NE) vor der Inbetriebnahme gemäß § 11 der VBD – NE durch Sachverständige bzw. Sachkundige zu prüfen.

(4)  Die Druckbehälter sind gemäß § 12 der VBD – NE in festgelegten Fristen wiederkehrend durch Sachverständige bzw. Sachkundige zu prüfen.

(5)  Sachverständige für Druckbehälter mit Ausnahme der Dampfkessel feuerloser Lokomotiven sind:

  • 1.die Behältersachverständigen der Deutschen Bundesbahn, zur Fussnote 1

  • 2.die Druckbehältersachverständigen der Technischen Überwachungsorganisation (TÜO) und

  • 3.die Ingenieure, die von der Aufsichtsbehörde als Druckbehältersachverständige für nicht bundeseigene Eisenbahnen anerkannt sind.

(6)  Sonstige überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik regelmäßig wiederkehrend zu prüfen. Für Ladegutbehälter gelten die Bestimmungen der Gewerbeordnung. zur Fussnote 2


Fussnoten
Fussnote 1

Jetzt Deutsche Bahn AG. zurück zum Text 

Fussnote 2

Jetzt Bestimmungen des Gerätesicherheitsgesetzes. Das Gerätesicherheitsgesetz wurde durch Art. 28 Satz 2 des Gesetzes zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, ber. S. 219) mit Wirkung vom 1. Mai 2004 aufgehoben und durch das Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG) (Art. 1 des zitierten Gesetzes) ersetzt. zurück zum Text