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Abkommen Art. 5 Umsetzung Kunz/Kramer Kunz/Kramer, Eisenbahnrecht
55 2021

Artikel 5 Umsetzung

(1) Die Vertragsparteien berufen eine gemeinsame Arbeitsgruppe, diese wird sich aus Vertretern der für Verkehrsfragen zuständigen Ministerien unter Teilnahme von Vertretern der Eisenbahnen zusammensetzen, die ihren Sitz im Hoheitsgebiet der Staaten der Vertragsparteien haben; sie trifft sich in der Regel einmal jährlich.

(2) Aufgaben der Arbeitsgruppe gemäß Absatz 1 sind insbesondere:

  • a)Koordinierung von Maßnahmen im Rahmen dieses Abkommens,

  • b)Beobachtung der Verkehrsentwicklung und Initiierung von gemeinsamen Arbeiten mit dem Ziel der Erhöhung der Verkehrsleistung sowie der Verkehrsstandards auf den in Artikel 1 genannten Strecken,

  • c)Erstellung gemeinsamer Berichte über die Realisierung der Ziele gemäß Buchstabe b und sich daraus ergebender Fortschritte bei der Entwicklung des Eisenbahnverkehrs zwischen den Staaten der Vertragsparteien sowie Vorlage dieser Berichte an die für Verkehrsfragen zuständigen Minister.