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Vertrag Polen Art. 1 Umfang des Vertrags Wolfgang Kunz Kunz/Kramer, Eisenbahnrecht
55 2021

Artikel 1 Umfang des Vertrags

(1)  Dieser Vertrag regelt die Grundsätze über den Bau und die Instandhaltung von Grenzbrücken in der Bundesrepublik Deutschland im Zuge von Schienenwegen des Bundes, in der Republik Polen im Zuge von Eisenbahnstrecken mit staatlicher Bedeutung.

(2)  Integraler Bestandteil dieses Vertrags sind die Anlagen A und B. Die Anlage A regelt, welcher Vertragspartei der Bau von Grenzbrücken obliegt, und die Anlage B regelt, welcher Vertragspartei die Instandhaltung der bestehenden Grenzbrücken obliegt.