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Verbote zum Schutz der Gesundheit Straßenburg PdK Bu K-6a
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  Juni 2021

§ 26 Verbote zum Schutz der Gesundheit

Es ist verboten,

  • 1.kosmetische Mittel für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass sie bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch geeignet sind, die Gesundheit zu schädigen,

  • 2.Stoffe oder Gemische aus Stoffen, die bei bestimmungsgemäßem oder vorauszusehendem Gebrauch geeignet sind, die Gesundheit zu schädigen, als kosmetische Mittel in den Verkehr zu bringen.

Der bestimmungsgemäße oder vorauszusehende Gebrauch beurteilt sich insbesondere unter Heranziehung der Aufmachung der in Satz 1 genannten Mittel, Stoffe und Gemische aus Stoffen, ihrer Kennzeichnung, soweit erforderlich, der Hinweise für ihre Verwendung und der Anweisungen für ihre Entfernung sowie aller sonstigen, die Mittel, die Stoffe oder die Gemische aus Stoffen begleitenden Angaben oder Informationen seitens des Herstellers oder des für das Inverkehrbringen der kosmetischen Mittel Verantwortlichen.

  • Erläuterungen

  • 1. Inhalt

    • 1.1 ...Absatz 1 Nr. 1...

    • 1.2 ...Absatz 2...

  • 2. Für andere herstellen oder behandeln

    • 2.1 ...„für andere“...

    • 2.2 ...Herstellen...

    • 2.3 ...Behandeln...

  • 3. Derart …, dass

    • 3.1 ...gesundheitsschädigende Eigenschaft...

    • 3.2 ...Herstellung...

  • 4. Bestimmungsgemäßer oder vorherzusehender Gebrauch

    • 4.1 ...Gebrauch...

    • 4.2 ...beim Gebrauch...

  • 5. Gesundheit zu schädigen

  • 6. Veränderungen durch VO (EG) Nr. 1223/2009 erwartet