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Niedersachsen will alle Gerichte mit Videotechnik ausstatten

In Niedersachsen soll künftig jedes Gericht auch per Videokonferenztechnik verhandeln können. Mindestens ein Verhandlungssaal solle jeweils entsprechend ausgestattet werden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) am 07.11.2020. Nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums war dies ohnehin geplant. Die Anschaffung werde nun aber angesichts der Corona-Pandemie beschleunigt.

Kosten- und Zeitersparnis sowie Schutz vor Infektionen

Die Justiz greife dabei auf acht Millionen Euro aus dem zweiten Corona-Nachtragshaushalt zurück. Landesjustizministerin Barbara Havliza (CDU) habe der "NOZ" auf Anfrage mitgeteilt, die Digitalisierung der Justiz erhalte im Corona-Jahr 2020 "einen intensiven, wenn zum Teil auch ungewollten Schub". Der Einsatz von Videokonferenztechnik spare Zeit und Kosten und biete auch den Rechtsuchenden in diesen Wochen Schutz vor Infektionen. Wann die Technik überall einsatzbereit sein wird, sei indes noch nicht klar.

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

Windau, Die Verhandlung im Weg der Bild- und Tonübertragung, NJW 2020, 2753

Jackisch, Digitalisierung der Justiz, DS 2020, 203

Aus dem Nachrichtenarchiv

Bundesrat für mehr Video-Anhörungen von Verurteilten, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 17.08.2020, becklink 2017183

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 9. November 2020.