BMI Rundschreiben
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BMI Rundschreiben
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Abschnitt I - Allgemeine Vorschriften
- Vorbemerkung
- § 1 - Geltungsbereich
- § 2 - Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit
- § 3 - Allgemeine Arbeitsbedingungen
- § 4 - Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung
- § 5 - Qualifizierung
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Abschnitt II - Arbeitszeit
- Vorbemerkung
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§ 6 - Regelmäßige Arbeitszeit
- 1. Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit und Ausgleichszeitraum (§ 6 Abs. 1 u. 2)
- 2. Verteilung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit und Pausen (§ 6 Abs. 1)
- 3. Arbeitszeit an Vorfesttagen (§ 6 Abs. 3)
- 4. Verpflichtung zu Sonderformen der Arbeit (§ 6 Abs. 5)
- 5. Feiertagsregelung bei dienstplanmäßiger Arbeit (§ 6 Abs. 3 Satz 3)
- 6. Öffnungsklauseln des ArbZG (§ 6 Abs. 4)
- 7. Rahmenzeit und Arbeitszeitkorridor (§ 6 Abs. 6 bis 8)
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§ 7 Sonderformen der Arbeit
- 1. Wechselschicht- und Schichtarbeit (§ 7 Abs. 1 und 2)
- 2. Bereitschaftsdienst (§ 7 Abs. 3)
- 3. Rufbereitschaft (§ 7 Abs. 4)
- 4. Nacht- und Mehrarbeit (§ 7 Abs. 5 und 6)
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5. Überstunden (§ 7 Abs. 7 und 8)
- 5.1 Anordnung
- 5.2 Ausgleichszeitraum für den Zeitzuschlag
- 5.3 Zusätzliche Arbeitsstunden, für die keine Überstundenzeitzuschläge entstehen
- 5.4 Freizeitausgleich für Überstunden (§ 43 Abs. 1 TVöD-BT-V)
- 5.5 Überstunden bei der Dienststellenleitung und in obersten Bundesbehörden (§ 43 Abs. 2 TVöD-BT-V)
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§ 8 - Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
- 1. Überstunden (§ 8 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a)
- 2. Weitere Sonderformen (§ 8 Abs. 1 Satz 1)
- 3. Faktorisierung von Zeitzuschlägen (§ 8 Abs. 1 Satz 4)
- 4. Angeordnete Arbeitsstunden – keine Überstunden – (§ 8 Abs. 2)
- 5. Rufbereitschaft (§ 8 Abs. 3)
- 6. Entgelt für Bereitschaftsdienst (§ 8 Abs. 4)
- 7. Wechselschichtarbeit und Schichtarbeit (§ 8 Abs. 5 und 6)
- § 9 - Bereitschaftszeiten sowie Anhang zu § 9
- § 10 - Arbeitszeitkonto
- § 11 - Teilzeitbeschäftigung
- Abschnitt IV - Urlaub und Arbeitsbefreiung
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Abschnitt V - Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Vorbemerkungen
- § 30 - Befristete Arbeitsverträge
- § 31 - Führung auf Probe
- § 32 - Führung auf Zeit
- § 33 - Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
- § 34 - Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Beschäftigungszeit
- § 35 - Zeugnis
- Abschnitt VI - Übergangs- und Schlussvorschriften
- Anlage 1A Muster für Arbeitsverträge mit Beschäftigten, für die der TVöD gilt und die auf unbestimmte Zeit eingestellt werden
- Anlage 1B Muster für Arbeitsverträge mit Beschäftigten, für die der TVöD gilt und die befristet eingestellt werden
- Anlage 1C Muster für Änderungsverträge mit Beschäftigten, für die der TVöD gilt
- Anlage 1D Abschluss von Arbeitsverträgen nach dem 1. Oktober 2005 Erläuterungen zu den Arbeitsvertragsmustern
- Anlage 1E Niederschrift nach dem Nachweisgesetz
- Anlage 1F Merkblatt für Beschäftigte bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Anlage 1G Niederschrift über die förmliche Verpflichtung nicht beamteter Personen
- Anlage 2a
- Anlage 2B
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Abschnitt I - Allgemeine Vorschriften
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