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Schaub/Schrader/Straube/Vogelsang, Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
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C. Verfahrensrecht
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7. Teil. Gerichtliche Verfügungen und Entscheidungen
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I. Erstinstanzliches Verfahren
- 1. Muster: Anberaumen der Güteverhandlung
- 2. Muster: Streitigkeit aus einem bestehenden Berufsausbildungsverhältnis (Anfrage nach § 111 Abs. 2 ArbGG)
- 3. Güterichterverfahren
- 4. (Un)Zuständigkeit des Gerichts
- 5. Muster: Anberaumen der Kammerverhandlung
- 6. Muster: Einleitung des Beschlussverfahrens
- 7. Verfahrensverbindung und -abtrennung
- 8. Beweisbeschluss mit Anordnung der schriftlichen Beantwortung der Beweisfrage
- 9. Muster: Beschluss gem. § 356 ZPO (Zeugenladung nicht möglich)
- 10. Beweisaufnahme durch Einholen eines Sachverständigengutachtens
- 11. Ausbleiben eines Zeugen
- 12. Muster: Beschluss gem. § 141 Abs. 3 iVm § 380 ZPO
- 13. Muster: Zurückweisung eines Terminsverlegungsantrags
- 14. Ausschluss der Öffentlichkeit
- 15. Muster: Unterbrechung nach Insolvenzeröffnung
- 16. Muster: Unterbrechung/Aussetzung nach Tod einer Partei
- 17. Muster: Aussetzung gem. § 98 Abs. 6 ArbGG
- 18. Muster: Hinweis nach verspätetem Einspruch
- 19. Vergleich gem. § 278 Abs. 6 ZPO
- 20. Anfragen und Beschlüsse nach Erledigungserklärung
- 21. Muster: Anfrage nach Klagerücknahme
- 22. Muster: Zurückweisung eines Antrags auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
- 23. Anhörungsrüge
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24. Urteilsformeln; Beschlüsse im Beschlussverfahren
- a) Muster: Zahlungsurteil, teilweise Klagestattgabe
- b) Muster: Zahlungsurteil, Klagestattgabe gegenüber einem Streitgenossen und Abweisung gegenüber einem weiteren Streitgenossen (Baumbach’sche Formel)
- c) Muster: Vorbehaltsurteil, Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung
- d) Muster: Vornahme einer Handlung
- e) Muster: Unterlassung
- f) Muster: Unterlassung im Beschlussverfahren
- g) Muster: Abgabe einer Willenserklärung
- h) Muster: Feststellungsurteil
- i) Muster: Feststellung der Erledigung durch Vergleich
- j) Muster: Feststellung der Unwirksamkeit eines Vergleichs
- k) Muster: Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)
- l) Muster: Klage gem. § 826 BGB gegen einen Vollstreckungstitel
- m) Muster: Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
- n) Muster: Urteilsformeln nach vorhergegangenem Versäumnisurteil
- o) Muster: Wahlanfechtung (Beschluss im Beschlussverfahren)
- p) Weitere Entscheidungsformeln
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I. Erstinstanzliches Verfahren
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7. Teil. Gerichtliche Verfügungen und Entscheidungen
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C. Verfahrensrecht
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