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Auer-Reinsdorff/Conrad, Handbuch IT- und Datenschutzrecht
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Teil B. Immaterialgüterrecht
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§ 5 Rechtsschutz von Computerprogrammen und digitalen Inhalten
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IV. Schutzrechte an Computerprogrammen
- 1. Die Schutzvoraussetzungen des UrhG im Einzelnen
- 2. Das Softwareurheberrecht in Arbeits- und Dienstverhältnissen
- 3. Arbeitnehmererfindungsrecht
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4. Grundlagen des Patentschutzes für Computerprogramme
- a) Einleitung.
- b) Der BGH-Beschluss „suche fehlerhafter Zeichenketten“.
- c) Verfassungsrechtliche Problematik.
- d) Die Folgejahre und weitere Entscheidungen.
- e) Rechtsprechung des Europäischen Patentamtes zu Computerprogrammen.
- f) Zusammenfassung der Rechtslage.
- g) Vorgehensweise bei der Anmeldung von Computerprogrammen zum Patentschutz.
- h) Normative Beurteilung.
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IV. Schutzrechte an Computerprogrammen
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§ 5 Rechtsschutz von Computerprogrammen und digitalen Inhalten
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Teil B. Immaterialgüterrecht
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