Logo: Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK

Fezer, Markenrecht

Fezer, Markenrecht
Vorwort
Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165)
2. Kommentierung zum Markengesetz (§§ 1-165)
Teil 3. Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32-96)
Vorbemerkung zu den §§ 32 bis 96
Abschnitt 1. Eintragungsverfahren (§§ 32-44)
Vorbemerkung zu den §§ 32 bis 44
§ 32 Erfordernisse der Anmeldung
§ 33 Anmeldetag; Anspruch auf Eintragung; Veröffentlichung der Anmeldung
§ 34 Ausländische Priorität
§ 35 Ausstellungspriorität
§ 36 Prüfung der Anmeldungserfordernisse
§ 37 Prüfung auf absolute Schutzhindernisse
§ 38 Beschleunigte Prüfung
§ 39 Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung
§ 40 Teilung der Anmeldung
§ 41 Eintragung
§ 42 Widerspruch
§ 43 Einrede mangelnder Benutzung; Entscheidung über den Widerspruch
§ 44 Eintragungsbewilligungsklage
Abschnitt 2. Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung (§§ 45-47)
Abschnitt 3. Verzicht, Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren (§§ 48-55)
Abschnitt 4. Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt (§§ 56-65)
Abschnitt 5. Verfahren vor dem Patentgericht (§§ 66-82)
Abschnitt 6. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (§§ 83-90)
Abschnitt 7. Gemeinsame Vorschriften (§§ 91-96)
Zweiter Teil Internationales Markenrecht
Dritter Teil Gesetzestexte
Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen
Fünfter Teil Register

Sie befinden sich in einer Altauflage. Zur → aktuellen Auflage.

© 2002 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

PVÜ Art. 16 Finanzen Fezer, Markenrecht,3. Auflage 2001     Art. 16 Finanzen(1)   a) Der Verband hat einen Haushaltsplan. b) Der Haushaltsplan des Verbandes umfaßt die eigenen Einnahmen und Ausgaben des Verbandes, dessen Beitrag zum

© 2002 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist ausschließlicher Inhaber aller Nutzungsrechte. Ohne gesonderte Erlaubnis ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Die Suche ergab keine Treffer!

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

Ansicht
Einstellungen