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Fezer, Markenrecht

Fezer, Markenrecht
Vorwort
Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165)
2. Kommentierung zum Markengesetz (§§ 1-165)
Teil 3. Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32-96)
Vorbemerkung zu den §§ 32 bis 96
Abschnitt 1. Eintragungsverfahren (§§ 32-44)
Vorbemerkung zu den §§ 32 bis 44
§ 32 Erfordernisse der Anmeldung
§ 33 Anmeldetag; Anspruch auf Eintragung; Veröffentlichung der Anmeldung
§ 34 Ausländische Priorität
§ 35 Ausstellungspriorität
§ 36 Prüfung der Anmeldungserfordernisse
§ 37 Prüfung auf absolute Schutzhindernisse
§ 38 Beschleunigte Prüfung
§ 39 Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung
§ 40 Teilung der Anmeldung
§ 41 Eintragung
§ 42 Widerspruch
§ 43 Einrede mangelnder Benutzung; Entscheidung über den Widerspruch
§ 44 Eintragungsbewilligungsklage
Abschnitt 2. Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung (§§ 45-47)
Abschnitt 3. Verzicht, Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren (§§ 48-55)
Abschnitt 4. Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt (§§ 56-65)
Abschnitt 5. Verfahren vor dem Patentgericht (§§ 66-82)
Abschnitt 6. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (§§ 83-90)
Abschnitt 7. Gemeinsame Vorschriften (§§ 91-96)
Zweiter Teil Internationales Markenrecht
Dritter Teil Gesetzestexte
Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen
Fünfter Teil Register

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PVÜ Art. 30 Übergangsbestimmungen Fezer, Markenrecht,3. Auflage 2001

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