Fezer, Markenrecht

Vorwort

Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage

Aus dem Vorwort zur ersten Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165)

Zweiter Teil Internationales Markenrecht

Dritter Teil Gesetzestexte

I. Nationale Rechtsvorschriften; Marken und sonstige Kennzeichen

II. Europäische Rechtsvorschriften; Gemeinschaftsmarke und sonstige Kennzeichen

1. Erste Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (89/104/EWG)

2. Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke

3. Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke

4. Verordnung (EG) Nr. 2869/95 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren

5. Verordnung (EG) Nr. 216/96 der Kommission über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

6. Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

7. Verordnung (EWG) Nr. 2037/93 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

8. Verordnung (EG) Nr. 3295/94 des Rates über Maßnahmen, welche das Verbringen von Waren, die bestimmte Rechte am geistigen Eigentum verletzen, in die Gemeinschaft sowie ihre Ausfuhr und Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft betreffen

III. Staatsvertragsrecht; Mehrseitige Abkommen

Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen

Fünfter Teil Register

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PVÜ Art. 16 Finanzen Fezer, Markenrecht,3. Auflage 2001 Art. 16 Finanzen(1) a) Der Verband hat einen Haushaltsplan. b) Der Haushaltsplan des Verbandes umfaßt die eigenen Einnahmen und Ausgaben des Verbandes, dessen Beitrag zum

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