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Fezer, Markenrecht

Fezer, Markenrecht
Vorwort
Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage
Aus dem Vorwort zur ersten Auflage
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165)
Zweiter Teil Internationales Markenrecht
Dritter Teil Gesetzestexte
Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen
I. Allgemeine Veröffentlichungen
II. Nationale Marken und sonstige Kennzeichen
1. Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen(Richtlinie Markenanmeldungen)
2. Formblatt zur Anmeldung einer Marke zur Eintragung in das Register
3. Merkblatt: Wie melde ich eine Marke an?
4. Mitteilung Nr. 16/94 des Präsidenten des Deutschen Patentamts über die Form der Darstellung von Hörmarken durch Sonagramm und ihre klangliche Wiedergabe gemäß § 11 Abs. 5 der Markenverordnung (MarkenV)
5. Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
6. Empfehlungsliste zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
7. Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren
(Richtlinie Widerspruchsverfahren)
8. Formblatt zum Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke
9. Formblatt zum Antrag, bei einer Marke (bei Marken) einen (Teil-)Rechtsübergang im Register einzutragen
10. Richtlinien für die Umschreibung von Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen in der Patentrolle, der Gebrauchsmusterrolle, dem Markenregister, dem Musterregister und der Topographierolle (Umschreibungsrichtlinien)
11. Mitteilung Nr. 9/94 des Präsidenten des Deutschen Patentamts über die Hinterlegung Allgemeiner Vollmachten und Angestelltenvollmachten beim Deutschen Patentamt
12. Formblatt zur Zustimmungserklärung zur Eintragung eines dinglichen Rechts an der Marke
13. Formblatt zum Antrag auf Eintragung einer Verpfändung, eines sonstigen dinglichen Rechts, einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder eines Konkursverfahrens
14. Formblatt zur Erklärung der Teilung der Anmeldung bzw der Eintragung einer Marke
15. Formblatt zum Antrag auf Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke
16. Formblatt: Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke
17. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen Verzichts
18. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls
19. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse
20. Formblatt zum Antrag auf Berichtigung von Fehlern in der Eintragung im Register, von Fehlern in der Veröffentlichung oder von Fehlern im Inhalt der Anmeldung
21. Formblatt zum Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften
22. Formblatt zum Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe bzw Ursprungsbezeichnung
23. Merkblatt über den Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92
24. Kostenmerkblatt: Gebühren und Auslagen des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts
25. RAL - Grundsätze für Gütezeichen
III. Gemeinschaftsmarke
IV. International registrierte Marken
Fünfter Teil Register

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PVÜ Art. 8 Handelsname Fezer, Markenrecht,3. Auflage 2001 Rn

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