Fezer, Markenrecht
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Fezer, Markenrecht |
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Vorwort |
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Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage |
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Aus dem Vorwort zur ersten Auflage |
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Abkürzungsverzeichnis |
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Literaturverzeichnis |
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Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165) |
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Zweiter Teil Internationales Markenrecht |
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Dritter Teil Gesetzestexte |
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Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen |
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I. Allgemeine Veröffentlichungen |
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II. Nationale Marken und sonstige Kennzeichen |
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1. Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen(Richtlinie Markenanmeldungen) |
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2. Formblatt zur Anmeldung einer Marke zur Eintragung in das Register |
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3. Merkblatt: Wie melde ich eine Marke an? |
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5. Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen |
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6. Empfehlungsliste zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken |
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7. Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren (Richtlinie Widerspruchsverfahren) |
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8. Formblatt zum Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke |
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9. Formblatt zum Antrag, bei einer Marke (bei Marken) einen (Teil-)Rechtsübergang im Register einzutragen |
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11. Mitteilung Nr. 9/94 des Präsidenten des Deutschen Patentamts über die Hinterlegung Allgemeiner Vollmachten und Angestelltenvollmachten beim Deutschen Patentamt |
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12. Formblatt zur Zustimmungserklärung zur Eintragung eines dinglichen Rechts an der Marke |
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13. Formblatt zum Antrag auf Eintragung einer Verpfändung, eines sonstigen dinglichen Rechts, einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung oder eines Konkursverfahrens |
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14. Formblatt zur Erklärung der Teilung der Anmeldung bzw der Eintragung einer Marke |
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15. Formblatt zum Antrag auf Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke |
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16. Formblatt: Verlängerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke |
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17. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen Verzichts |
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18. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen Verfalls |
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19. Formblatt zum Antrag auf vollständige bzw teilweise Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse |
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20. Formblatt zum Antrag auf Berichtigung von Fehlern in der Eintragung im Register, von Fehlern in der Veröffentlichung oder von Fehlern im Inhalt der Anmeldung |
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21. Formblatt zum Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften |
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22. Formblatt zum Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe bzw Ursprungsbezeichnung |
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23. Merkblatt über den Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 |
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24. Kostenmerkblatt: Gebühren und Auslagen des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts |
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25. RAL - Grundsätze für Gütezeichen |
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III. Gemeinschaftsmarke |
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IV. International registrierte Marken |
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Fünfter Teil Register |