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Hahn/Vesting, Rundfunkrecht
Vorwort
Bearbeiterverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Allgemeines Literaturverzeichnis
Erster Teil. Rundfunkstaatsvertrag
Zweiter Teil. Rundfunkgebührenstaatsvertrag
Dritter Teil. Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
Vierter Teil. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
B. Kommentar
I. Abschnitt. Allgemeine Vorschriften (§§ 1-7)
§ 4 Unzulässige Angebote
B. Einzelerläuterungen (Rn. 18-83)
I. Das absolute Verbreitungsverbot gemäß § 4 Abs. 1 JMStV (Rn. 18-72)
1. Systematik und Verhältnis zu StGB sowie OWiG (Rn. 18-22)
2. Darstellung von Propagandamitteln im Sinne von § 86 StGB (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) (Rn. 23-26)
3. Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne von § 86 a StGB (Abs. 1 Satz 1 Nr. 2) (Rn. 27-28)
4. Volksverhetzung (Abs. 1 Satz 1 Nr. 3) (Rn. 29-32)
5. Leugnung einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlung im Sinne von §§ 6, 7 VStGB (Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) (Rn. 33-35)
6. Gewaltdarstellung (Abs. 1 Satz 1 Nr. 5) (Rn. 36-39)
7. Anleitung zu Straftaten im Sinne von § 126 Abs. 1 StGB (Abs. 1 Satz 1 Nr. 6) (Rn. 40-42)
8. Die Ausnahmeregelung des § 4 Abs. 1 Satz 2 JMStV (Rn. 43-47)
9. Kriegsverherrlichung (Abs. 1 Satz 1 Nr. 7) (Rn. 48-49)
10. Verstoß gegen die Menschenwürde, insbesondere durch unmenschliche Darstellung körperlichen oder seelischen Leidens (Abs. 1 Satz 1 Nr. 8) (Rn. 50-61)
11. Darstellung von Kindern und Jugendlichen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung (Abs. 1 Satz 1 Nr. 9) (Rn. 62-63)
12. Gewalt-, kinder- und sodomiepornografische Darstellungen (Abs. 1 Satz 1 Nr. 10) (Rn. 64-67)
13. In Teile B und D der Liste jugendgefährdender Medien aufgenommene Angebote (Abs. 1 Satz 1 Nr. 11) (Rn. 68-72)
II. Das relative Verbreitungsverbot gemäß § 4 Abs. 2 JMStV (Rn. 73-81)
III. Die Fortwirkungsklausel gemäß § 4 Abs. 3 JMStV (Rn. 82-83)
Anhang
Sachverzeichnis

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RStV § 2 Begriffsbestimmungen Schulz Hahn/Vesting, Rundfunkrecht, 2. Auflage 2008 Rn 1-150   § 2 Begriffsbestimmungen (1) 1Rundfunk ist die für die Allgemeinheit bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Darbietungen aller Art in Wort, in Ton und in Bild unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen ohne Verbindungsleitung oder längs oder mittels eines Leiters. 2Der Begriff schließt Darbietungen ein, die verschlüsselt verbreitet werden oder gegen besonderes Entgelt empfangbar sind. 3Telemedien sind alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes sind, die ganz in der Übertragung

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