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Binder/Vesting, Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht
- Erster Teil. Rundfunkstaatsvertrag
  - B. Kommentar
    - V. Abschnitt. Plattformen, Übertragungskapazitäten (§ 50 - § 53 b)
      - § 52 c Technische Zugangsfreiheit
        
        B. Besonderes
        
        I. Anforderungen an Plattform- und Diensteanbieter (Abs. 1)
        
        1. Verhältnis von Satz 1 zu Satz 2
        
        2. Verpflichtung von Plattformanbietern (Satz 1)
        
        3. Technik, die ein vielfältiges Angebot ermöglicht (Satz 1)
        
        4. Behinderungs- und Diskriminierungsverbot in Hinblick auf einzelne Dienstleistungen (Satz 2)
        
        5. Berechtigte (Normbegünstigte)
        
        6. Gegenstand des Behinderungs- und Diskriminierungsverbots (Satz 2)
        
        7. Zugangsberechtigungssysteme
        
        8. Schnittstellen für Anwendungsprogramme
        
        9. Benutzeroberflächen für den ersten Zugriff (Basisnavigatoren)
        
        10. Sonstige technische Vorgaben zu den Nummern 1 bis 3
        
        II. Anzeigepflicht (Abs. 2)

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§ 55 Informationspflichten und Informationsrechte

(1) Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1.Namen und Anschrift sowie 2.bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.

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Zitiervorschlag:

Beck RundfunkR/Held, 4. Aufl. 2018, RStV § 55

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