Binder/Vesting, Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht
- Erster Teil. Medienstaatsvertrag
  - Medienstaatsvertrag (MStV)
    - VII. Abschnitt. Medienaufsicht (§ 104 - § 113)
      - § 104 Organisation
        
        B. Besonderes
        
        IX. Verfahren in den Kommissionen (Abs. 9, 12)
        
        1. Anwendungsbereich
        
        2. Verfahrensbeginn
        
        3. Ermittlung des Sachverhalts und Vorbereitung der Entscheidung
        
        4. Entscheidung in den Kommissionen
        
        5. Abschließende Entscheidung der zuständigen LMA
        
        6. Rechtsfolgen bei Verfahrensfehlern

© 2023 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

II. Abschnitt. Höhe des Rundfunkbeitrags

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

© 2023 Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG. Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist ausschließlicher Inhaber aller Nutzungsrechte. Ohne gesonderte Erlaubnis ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: