Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 3
  - 7. Kapitel. Grundrechtlicher Schutzbereich, Grundrechtseingriff, Grundrechtsbegrenzung
    - 4. Abschnitt. Allgemeine Schranken der Grundrechtsbegrenzung in materieller Hinsicht
      - § 89 Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot
        
        C. Vertrauensschutz gegenüber Verwaltung und Rechtsprechung
        
        II. Vertrauensschutz gegenüber der Rechtsprechung
        
        1. Gesetzesbindung der Rechtsprechung
        
        2. Bindung der höchstrichterlichen Rechtsprechung an die Rechtskontinuität
        
        a) Funktionale Rechtssetzung durch die Rechtsprechung
        
        b) Fehlende Bindungswirkung von Präjudizien
        
        c) Bedeutung der Kontinuitätsgewähr für die Rechtsprechungsentwicklung
        
        3. Wirkung des Vertrauensschutzes

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
2. Bindung der höchstrichterlichen Rechtsprechung an die Rechtskontinuität
Leisner-Egensperger in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 89 Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot | 2. Auflage 2022