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Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
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Band 4
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2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
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1. Abschnitt. Allgemeine Freiheitsrechte
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§ 110 Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit
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D. Freiheit von Arbeitszwang
- I. Arbeitszwang und Sozialpflichtigkeit der Arbeit
- II. Umfassender Schutz – keine Gemeindienstausnahmen, keine höchstpersönliche Verpflichtung
- III. Schutz natürlicher und juristischer Personen
- IV. Berufliche Pflichten und Arbeitszwang
- V. Kontinuitätsgewähr – im Rahmen herkömmlicher Dienstleistungspflichten
- VI. Allgemeinheitsgebot, spezieller Gleichheitssatz – allgemeine und gleiche öffentliche Dienstleistungspflichten
- VII. Allgemeines grundrechtliches Maß – Gesetzesvorbehalt, Verhältnismäßigkeit, Art. 19 Abs. 1 GG
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D. Freiheit von Arbeitszwang
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§ 110 Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit
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1. Abschnitt. Allgemeine Freiheitsrechte
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2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
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Band 4