Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 4
  - 2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
    - 1. Abschnitt. Allgemeine Freiheitsrechte
      - § 110 Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit
        
        D. Freiheit von Arbeitszwang
        
        I. Arbeitszwang und Sozialpflichtigkeit der Arbeit
        
        II. Umfassender Schutz – keine Gemeindienstausnahmen, keine höchstpersönliche Verpflichtung
        
        III. Schutz natürlicher und juristischer Personen
        
        IV. Berufliche Pflichten und Arbeitszwang
        
        V. Kontinuitätsgewähr – im Rahmen herkömmlicher Dienstleistungspflichten
        
        VI. Allgemeinheitsgebot, spezieller Gleichheitssatz – allgemeine und gleiche öffentliche Dienstleistungspflichten
        
        VII. Allgemeines grundrechtliches Maß – Gesetzesvorbehalt, Verhältnismäßigkeit, Art. 19 Abs. 1 GG

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
VI. Allgemeinheitsgebot, spezieller Gleichheitssatz – allgemeine und gleiche öffentliche Dienstleistungspflichten
G. Kirchhof in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 110 Schutz vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit Rn. 41 | 2. Auflage 2022