Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
- Band 4
  - 2. Kapitel. Freiheitliche Entfaltung des Individuums
    - 4. Abschnitt. Freiheit der Medien
      - § 120 Rundfunkfreiheit
        
        B. „Sondersituation“ des Rundfunks und „Sonderdogmatik“ der Rundfunkfreiheit
        
        I. Bereichsspezifika des Rundfunkverfassungsrechts
        
        1. Prävalente Funktionsgarantie als Optimierungsgebot
        
        2. Positive Ordnung: Funktionserfüllung nicht als Verfassungserwartung, sondern Sicherstellungsauftrag
        
        3. Ausgestaltung und Eingriff: Sonderfallthese einer Tatbestandsbegrenzungslösung
        
        4. Abweichungen in der Rechtfertigungsdogmatik?

Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund
2. Positive Ordnung: Funktionserfüllung nicht als Verfassungserwartung, sondern Sicherstellungsauftrag
Cornils in Stern/Sodan/Möstl, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund | § 120 Rundfunkfreiheit Rn. 39, 40 | 2. Auflage 2022