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Saliger/Tsambikakis, Strafrecht der Medizin
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3. Teil. Strafrechtliche Risiken im Umgang mit Arzneimitteln, Medizinprodukten und Pandemien
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§ 20 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz
- A. Infektionsschutz als Materie des Verwaltungsstrafrechts
- B. Verfassungsrechtlicher Rahmen für den Schutz vor Infektionen und den Eingriff in Grundrechte
- C. Sanktionsrechtliche Handlungsformen beim Infektionsschutz
- D. Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten
- E. Maßnahmen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten
- F. § 28a IfSG – Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)
- G. Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen (COVID-19)
- H. Ordnungswidrigkeiten- und Straftatbestände
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I. Infektionsschutz und rechtsstaatliche Standards im Strafverfahren
- I. Strafprozessuale Verfahrensgrundsätze und ihre grundrechtliche Relevanz im Rahmen einer epidemischen Lage
- II. Grundsatz der Öffentlichkeit der gerichtlichen Hauptverhandlung
- III. Freiheitsrecht und Beschleunigungsgrundsatz vs. Lebens- und Gesundheitsschutz für alle Verfahrensbeteiligten
- IV. Sitzungspolizeiliche Maßnahmen aus Gründen des Infektionsschutzes: Maskenpflicht vs. Verhüllungsverbot; Anordnung von Schnelltests
- V. Effektive Strafverteidigung bei Mindestabstand und Kontaktbeschränkungen
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§ 20 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz
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3. Teil. Strafrechtliche Risiken im Umgang mit Arzneimitteln, Medizinprodukten und Pandemien