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Schmidt/Hübener, Das neue Recht der digitalen Märkte
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§ 11 Rolle nationaler Behörden und Gerichte
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B. Nationale Behörden im Verhältnis zur EU-Kommission
- I. Zentralisierte Durchsetzung durch die EU-Kommission
- II. Keine eigenständige Rolle für nationale Behörden
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III. Anwendung nationaler Regelungen des „Digitalkartellrechts“ durch nationale Behörden
- 1. Vorrang des DMA gegenüber nationalen Regelungen mit dem Ziel bestreitbarer und fairer Märkte (Art. 1 Abs. 5 S. 1 DMA)
- 2. Konkurrenzregelungen bzgl. Wettbewerbsrecht (Art. 1 Abs. 6 DMA)
- 3. „Deutsches Digitalkartellrecht“ und DMA – Einordnung des § 19a GWB
- 4. Umsetzungsmaßnahmen in Deutschland (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz-Entwurf, 11. GWB-Novelle)
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B. Nationale Behörden im Verhältnis zur EU-Kommission
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§ 11 Rolle nationaler Behörden und Gerichte