Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 4: Sonstige Kostenvorschriften in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit (ArbGG)
  - Arbeitsgerichtsgesetz (§ 11 a - § 12 a)
    - § 12 a Kostentragungspflicht
      - I. Ausschluss der Kostenerstattung im Urteilsverfahren erster Instanz (Abs. 1)
        
        1. Grundsatz
        
        2. Anwendbarkeit
        
        3. Umfang (Abs. 1 S. 1)
        
        4. Verweisung (Abs. 1 S. 3)
        
        5. Hinweispflicht des Prozessvertreters (Abs. 1 S. 2)

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

§ 111 Besondere Beurkundungsgegenstände

Als besonderer

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: