Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 1: Justiz, Anwaltschaft, Notariat
  - Gerichtskostengesetz (GKG)
    - Abschnitt 3 Vorschuss und Vorauszahlung (§ 10 - § 18)
      - § 17 Auslagen
        
        II. Vorschusserhebung (Abs. 1 S. 1)
        
        1. Auslagenverursachende Handlung
        
        2. Antrag und Kostenschuldner
        
        3. Höhe des Vorschusses
        
        4. Nachträglicher Vorschuss
        
        5. Nicht verbrauchter Vorschuss – Verrechnung und Erstattung
        
        6. Verfahren bei der Vorschusserhebung
        
        7. Rechtsmittel gegen die Vorschusserhebung

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

II. Geltungsbereich (Abs. 1 und 2)

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: