Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 1: Justiz, Anwaltschaft, Notariat
  - Gerichtskostengesetz (GKG)
    - Abschnitt 5 Kostenhaftung (§ 22 - § 33)
      - § 30 Erlöschen der Zahlungspflicht
        
        I. Allgemeines
        
        II. Erlöschen der Haftung als Entscheidungsschuldner (S. 1)
        
        1. Gerichtliche oder staatsanwaltschaftliche Entscheidung
        
        2. Folge des Erlöschens der Zahlungspflicht
        
        3. Vergleich, Einigung
        
        4. Rücknahme der Klage im Zivilprozess
        
        5. Erledigungserklärung
        
        6. Besonderheiten bei Prozesskostenhilfe
        
        7. Besonderheiten bei Kosten- und Gebührenfreiheit, § 2 Abs. 5
        
        III. Erstattung bereits gezahlter Kosten (S. 2)

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

II. Tatbestand

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: