Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 1: Justiz, Anwaltschaft, Notariat
  - Gerichtskostengesetz (GKG)
    - Abschnitt 7 Wertvorschriften
      - Unterabschnitt 2 Besondere Wertvorschriften (§ 48 - § 60)
        
        § 51 Gewerblicher Rechtsschutz
        
        I. Allgemeines
        
        II. Streitwert in Streitsachen und in Rechtsmittelverfahren des gewerblichen Rechtsschutzes vor dem BGH im engeren Sinne (Abs. 1)
        
        1. Allgemeines
        
        2. Verfahren
        
        3. Streitwert
        
        III. Streitwert in Verfahren über Ansprüche nach dem UWG (Abs. 2–4)
        
        IV. Streitwert in Verfahren nach dem GeschGehG (Abs. 2–4)
        
        V. Begünstigende Streitwertherabsetzung (Abs. 5)
        
        VI. Streitwertherabsetzung gem. § 247 AktG
        
        VII. Streitwertminderung gem. § 12 UWG
        
        VIII. Streitwertminderung gem. § 22 GeschGehG

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

§ 34 Wertgebühren

(1) Wenn sich die Gebühren nach dem Geschäftswert

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: