Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht
- Teil 1: Justiz, Anwaltschaft, Notariat
  - Gerichtskostengesetz (GKG)
    - Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) Kostenverzeichnis
      - Teil 1 Zivilrechtliche Verfahren vor den ordentlichen Gerichten
        
        Hauptabschnitt 9 Besondere Gebühren
        
        KV GKG Nr. 1900
        
        I. Allgemeines
        
        II. Anwendungsbereich
        
        III. Entstehung der Gebühr
        
        1. Vergleich
        
        2. Vor Gericht
        
        3. Prozessuale Wirksamkeit
        
        4. Nicht im Verfahren anhängig oder anhängig gewesen
        
        5. Nicht Gegenstand eines anderen Verfahrens
        
        IV. Mehrere Vergleiche
        
        V. Höhe der Gebühr
        
        VI. Wert der Vergleichsgebühr
        
        VII. Begrenzung nach § 36 Abs. 3 (Anm. S. 2)
        
        VIII. Prozesskostenhilfe
        
        IX. Vergleich im Verfahren auf Prozesskostenhilfe (Anm. S. 1)
        
        X. Wertfestsetzung

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

Abschnitt 2 Gebührenvorschriften

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: