Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Grundgesetz (GG) (Artikel 5 GG)
  - Artikel 5 GG [Recht der freien Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit]
    - B. Normkommentierung
      - I. Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1)
        
        1. Schutzbereich und Schutzzweck der Gewährleistung
        
        a) Schutzbereich; Zweck des Schutzes geistiger Freiheit
        
        b) Konsequenzen des Schutzzwecks: Duldungspflicht der Öffentlichkeit; Vermutung zugunsten der freien Rede; Schutz der geistigen Wirkung als Freiheitsgrenze
        
        aa) Duldungspflicht der Öffentlichkeit
        
        bb) Vermutung zugunsten der freien Rede
        
        cc) Schutz der rein geistigen Wirkung als Freiheitsgrenze
        
        c) Abgrenzungen zu anderen grundrechtlichen Schutzregimen

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

§ 3e NetzDG Für Videosharingplattform-Dienste geltende Vorschriften

(1) Für Anbieter von Videosharingplattform-Diensten gilt dieses Gesetz, sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) 1Für

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 3e

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 3e

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: