Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Grundgesetz (GG) (Artikel 5 GG)
  - Artikel 5 GG [Recht der freien Meinungsäußerung, Medienfreiheit, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit]
    - B. Normkommentierung
      - I. Freiheit der Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1)
        
        1. Schutzbereich und Schutzzweck der Gewährleistung
        
        2. Eingriffe in die Meinungsfreiheit
        
        3. Grundrechtsträger
      - II. Informationsfreiheit
      - III. Schranken, „Schranken-Schranken“, Wechselwirkung
      - IV. Medienfreiheiten (Pressefreiheit; Rundfunk- und Filmfreiheit)
      - V. Freiheit der Kunst und der Wissenschaft; verfassungsimmanente Schranken

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§ 3 NetzDG Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte

(1) 1Der Anbieter eines sozialen Netzwerks muss ein wirksames und transparentes Verfahren nach Absatz 2 und 3 für den Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte vorhalten. 2Der Anbieter muss Nutzern ein bei der Wahrnehmung des Inhalts leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares, leicht bedienbares und ständig verfügbares Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte zur Verfügung stellen. (2) 1Das Verfahren muss gewährleisten, dass der Anbieter des sozialen Netzwerks 1.unverzüglich von der Beschwerde Kenntnis nimmt und

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 3

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 3

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