Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) (§ 23 JMStV - § 24 JMStV)
  - § 24 JMStV Ordnungswidrigkeiten
    - B. Erläuterung
      - I. Ordnungswidrigkeiten nach Abs. 1
      - II. Weitere Ordnungswidrigkeiten (Abs. 2)
      - III. Bußgeldrahmen (Abs. 3)
      - IV. Bestimmung der zuständigen Verwaltungsbehörde iSd § 36 Abs. 1 Nr. 1 OWiG (Abs. 4)
      - V. Pflicht zur Unterrichtung der übrigen Landesmedienanstalten (Abs. 5)
      - VI. Pflicht zur Veröffentlichung von Beanstandungen nach JMStV und rechtskräftigen Entscheidungen in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren (Abs. 6)
      - VII. Verjährungsfrist der in Abs. 1 und 2 genannten Ordnungswidrigkeiten (Abs. 7)

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§ 1 NetzDG Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) 1Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass Nutzer beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen (soziale Netzwerke). 2Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die vom Diensteanbieter

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 1

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 1

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