Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (§ 1 NetzDG - § 6 NetzDG)
  - § 1 NetzDG Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
    - B. Erläuterung
      - I. Persönlicher Anwendungsbereich des NetzDG
        
        1. Telemediendiensteanbieter, die soziale Netzwerke mit Gewinnerzielungsabsicht betreiben (Abs. 1)
        
        a) Legaldefinition des Begriffs „soziale Netzwerke“ (Abs. 1 S. 1)
        
        b) Gewinnerzielungsabsicht des Anbieters
        
        c) Herausnahme von Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten aus dem Begriff des sozialen Netzwerks (Abs. 1 S. 2)
        
        d) Herausnahme von Plattformen zur Individualkommunikation und zur Verbreitung spezifischer Inhalte aus dem Begriff des sozialen Netzwerks (Abs. 1 S. 3)
        
        2. De-minimis-Schwelle des Abs. 2

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Strafprozessordnung (StPO)

In der Fassung der Bekanntmachung

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