Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (§ 1 NetzDG - § 6 NetzDG)
  - § 1 NetzDG Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
    - B. Erläuterung
      - I. Persönlicher Anwendungsbereich des NetzDG
        
        1. Telemediendiensteanbieter, die soziale Netzwerke mit Gewinnerzielungsabsicht betreiben (Abs. 1)
        
        a) Legaldefinition des Begriffs „soziale Netzwerke“ (Abs. 1 S. 1)
        
        b) Gewinnerzielungsabsicht des Anbieters
        
        c) Herausnahme von Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten aus dem Begriff des sozialen Netzwerks (Abs. 1 S. 2)
        
        d) Herausnahme von Plattformen zur Individualkommunikation und zur Verbreitung spezifischer Inhalte aus dem Begriff des sozialen Netzwerks (Abs. 1 S. 3)
        
        2. De-minimis-Schwelle des Abs. 2

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§ 110 StPO Durchsicht von Papieren und elektronischen Speichermedien

(1) Die Durchsicht der Papiere des von der Durchsuchung Betroffenen steht der Staatsanwaltschaft und auf deren Anordnung ihren Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) zu. (2) 1Im Übrigen

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Buckow StPO § 110

NK-MedienStrafR/Buckow, 1. Aufl. 2023, StPO § 110

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