Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (§ 1 NetzDG - § 6 NetzDG)
  - § 2 NetzDG Berichtspflicht
    - B. Erläuterung
      - I. Berichtspflicht des Abs. 1
      - II. Inhaltliche Mindestanforderungen an die Transparenzberichte (Abs. 2)
        
        1. Anstrengungen zur Unterbindung strafbarer Handlungen (Nr. 1)
        
        2. Verfahren zur automatisierten Inhaltserkennung (Nr. 2)
        
        3. Mechanismen zur Beschwerdeübermittlung und die Entscheidungskriterien sowie das Prüfungsverfahren nach Nr. 3
        
        4. Im Berichtszeitraum eingegangene Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (Nr. 4)
        
        5. Für die Bearbeitung von Beschwerden zuständige Arbeitseinheiten sowie Schulungen und Betreuung der zuständigen Personen (Nr. 5)
        
        6. Mitgliedschaften in Branchenverbänden (Nr. 6)
        
        7. Konsultation externer Stellen zur Entscheidungsvorbereitung (Nr. 7)
        
        8. Im Berichtszeitraum erfolgreiche Beschwerden (Nr. 8)
        
        9. Bearbeitungsdauer erfolgreicher Beschwerden (Nr. 9)
        
        10. Maßnahmen zur Information des Beschwerdeführers und des betroffenen Nutzers (Nr. 10)
        
        11. Eingegangene Gegenvorstellungen iSd § 3b Abs. 1 S. 2 (Nr. 11)
        
        12. Eingegangene Gegenvorstellungen iSd § 3b Abs. 3 S. 1 (Nr. 12)
        
        13. Informationsbereitstellung für die wissenschaftliche Forschung (Nr. 13)
        
        14. Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der von rechtswidrigen Inhalten Betroffenen (Nr. 14)
        
        15. Erstellung einer Zusammenfassung und eines Vergleichs in Bezug auf Beschwerden und Gegenvorstellungen (Nr. 15)
        
        16. Erläuterung der vertraglichen Vorgaben der Anbieter zur Verbreitung von Inhalten (Nr. 16)
        
        17. Darstellung der Vereinbarkeit der vertraglichen Vorgaben zur Verbreitung von Inhalten mit den Vorgaben des BGB zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nr. 17)

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§ 100g StPO Erhebung von Verkehrsdaten

(1) 1Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, dass jemand als Täter oder Teilnehmer 1.eine Straftat von auch im Einzelfall erheblicher Bedeutung, insbesondere eine in § 100a Absatz 2 bezeichnete Straftat, begangen hat, in Fällen, in denen der Versuch strafbar ist, zu begehen versucht hat oder durch eine Straftat vorbereitet hat oder 2.eine Straftat mittels Telekommunikation

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Buckow StPO § 100g

NK-MedienStrafR/Buckow, 1. Aufl. 2023, StPO § 100g

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