Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (§ 1 NetzDG - § 6 NetzDG)
  - § 2 NetzDG Berichtspflicht
    - B. Erläuterung
      - I. Berichtspflicht des Abs. 1
      - II. Inhaltliche Mindestanforderungen an die Transparenzberichte (Abs. 2)
        
        1. Anstrengungen zur Unterbindung strafbarer Handlungen (Nr. 1)
        
        2. Verfahren zur automatisierten Inhaltserkennung (Nr. 2)
        
        3. Mechanismen zur Beschwerdeübermittlung und die Entscheidungskriterien sowie das Prüfungsverfahren nach Nr. 3
        
        4. Im Berichtszeitraum eingegangene Beschwerden über rechtswidrige Inhalte (Nr. 4)
        
        5. Für die Bearbeitung von Beschwerden zuständige Arbeitseinheiten sowie Schulungen und Betreuung der zuständigen Personen (Nr. 5)
        
        6. Mitgliedschaften in Branchenverbänden (Nr. 6)
        
        7. Konsultation externer Stellen zur Entscheidungsvorbereitung (Nr. 7)
        
        8. Im Berichtszeitraum erfolgreiche Beschwerden (Nr. 8)
        
        9. Bearbeitungsdauer erfolgreicher Beschwerden (Nr. 9)
        
        10. Maßnahmen zur Information des Beschwerdeführers und des betroffenen Nutzers (Nr. 10)
        
        11. Eingegangene Gegenvorstellungen iSd § 3b Abs. 1 S. 2 (Nr. 11)
        
        12. Eingegangene Gegenvorstellungen iSd § 3b Abs. 3 S. 1 (Nr. 12)
        
        13. Informationsbereitstellung für die wissenschaftliche Forschung (Nr. 13)
        
        14. Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der von rechtswidrigen Inhalten Betroffenen (Nr. 14)
        
        15. Erstellung einer Zusammenfassung und eines Vergleichs in Bezug auf Beschwerden und Gegenvorstellungen (Nr. 15)
        
        16. Erläuterung der vertraglichen Vorgaben der Anbieter zur Verbreitung von Inhalten (Nr. 16)
        
        17. Darstellung der Vereinbarkeit der vertraglichen Vorgaben zur Verbreitung von Inhalten mit den Vorgaben des BGB zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (Nr. 17)

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§ 53 StPO Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger

(1) 1Zur Verweigerung des Zeugnisses sind ferner berechtigt 1.-4.(…) 5.Personen, die bei der Vorbereitung,

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Pfordte StPO § 53

NK-MedienStrafR/Pfordte, 1. Aufl. 2023, StPO § 53

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