Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) (§ 1 NetzDG - § 6 NetzDG)
  - § 4 NetzDG Bußgeldvorschriften
    - B. Erläuterung
      - I. Bußgeldtatstände des NetzDG (Abs. 1)
        
        1. Adressaten der Ordnungswidrigkeit
        
        2. Erfordernis von Vorsatz oder Fahrlässigkeit
        
        3. Einzelne Bußgeldtatbestände des Abs. 1
        
        a) Berichtspflichten nach Nr. 1
        
        b) Vorhalten von Verfahren zum Umgang mit Beschwerden und Gegenvorstellungen (Nr. 2)
        
        c) Vorhalten von Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden oder Gegenvorstellungen (Nr. 3)
        
        d) Überwachung des Umgangs mit Beschwerden (Nr. 4)
        
        e) Beseitigung von organisatorischen Unzulänglichkeiten (Nr. 5)
        
        f) Unterbreitung von Schulungs- und Betreuungsangeboten (Nr. 6)
        
        g) Vorhalten eines Verfahrens zur Meldung bestimmter rechtswidriger Inhalte an das BKA (Nr. 7)
        
        h) Benennung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten und Empfangsberechtigten (Nr. 8)
        
        i) Pflicht zur Reaktion auf Auskunftsersuchen (Nr. 9)

Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Jede urheberrechtliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt, insbesondere mit, für oder in KI-Systemen oder KI-Modellen. Die Nutzung zum Text-und-Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG wird vorbehalten.

§ 2 TMG Begriffsbestimmungen

1Im Sinne dieses Gesetzes 1.ist Diensteanbieter jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, 2.ist niedergelassener Diensteanbieter jeder Anbieter, der mittels einer festen Einrichtung auf unbestimmte Zeit Telemedien geschäftsmäßig anbietet oder erbringt; der Standort der technischen

Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern

Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel TMG § 2

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, TMG § 2

Urheberrechtlich geschützter Inhalt. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG ist Inhaber von Nutzungsrechten. Ohne gesonderte Berechtigung ist jede urheberrechtliche Nutzung untersagt, insbesondere die Nutzung des Inhalts im Zusammenhang mit, für oder in KI-Systemen, KI-Modellen oder Generativen Sprachmodellen. Verlag C.H.Beck GmbH & Co. KG behält sich alle Rechte vor, insbesondere die Nutzung zum Text-und-Data-Mining (TDM) nach § 44b Abs. 3 UrhG (Art. 4 DSM-RL).

Hilft dieses Dokument bei der Recherche?

aktuelles Dokument

Highlighting: