Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Strafprozessordnung (StPO) (§ 7 StPO - § 160a Abs. 2 StPO)
  - § 160a Abs. 2 StPO Maßnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Berufsgeheimnisträgern
    - B. Gesetzeskommentierung
      - I. Relatives Beweiserhebungs- und -verwertungsverbot (Abs. 2)
        
        1. Geschützter Personenkreis (Abs. 2 S.1)
        
        2. Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechts (Abs. 2 S. 1)
        
        3. Betroffener (Abs. 2 S. 1)
        
        4. Prüfung der Verhältnismäßigkeit; relatives Beweiserhebungsverbot (Abs. 2 S. 1)
        
        5. Sonderproblem: Beschlagnahmeschutz von Unterlagen beim Medienunternehmen

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§ 1 NetzDG Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) 1Dieses Gesetz gilt für Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht Plattformen im Internet betreiben, die dazu bestimmt sind, dass Nutzer beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen (soziale Netzwerke). 2Plattformen mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die vom Diensteanbieter

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 1

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 1

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