Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Telemediengesetz (TMG) (§ 1 TMG - § 10c TMG)
  - § 10b TMG Verfahren zur Abhilfe von Nutzerbeschwerden
    - B. Erläuterung
      - II. An das Prüfungs- und Abhilfeverfahren zu stellende Anforderungen (S. 2)
        
        1. Unverzügliche Prüfung der Beschwerde (Nr. 1)
        
        2. Unverzügliche Entfernung oder Löschung rechtswidriger Inhalte (Nr. 2)
        
        3. Sicherung eines entfernten rechtswidrigen Inhalts (Nr. 3)
        
        4. Unverzügliche Information über eine getroffene Entscheidung (Nr. 4)
        
        5. Information über die Möglichkeit zur Teilnahme an einem unparteiischen Schlichtungsverfahren (Nr. 5)
        
        6. Gewährung einer Gelegenheit zur Gegenvorstellung (Nr. 6)
        
        7. Hinweis auf mögliche Weitergabe von Stellungnahmen an verfahrensbeteiligte Nutzer (Nr. 7)
        
        8. Weitergabe von Gegenvorstellungen an Verfahrensbeteiligte und Gewährung einer hierauf bezogenen Äußerungsmöglichkeit (Nr. 8)
        
        9. Überprüfung der Ausgangsentscheidung und Information über das Ergebnis der Überdenkung (Nr. 9)
        
        10. Geheimhaltung der Identität der Verfahrensbeteiligten (Nr. 10)
        
        11. Umfassende Dokumentation des Verfahrens (Nr. 11)

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B. Erläuterung

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 5

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 5

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