Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht
- Telemediengesetz (TMG) (§ 1 TMG - § 10c TMG)
  - § 8 TMG Durchleitung von Informationen
    - B. Erläuterung
      - I. Grundsatz der Nichtverantwortlichkeit für fremde Informationen (Abs. 1)
        
        1. Voraussetzungen der Nichtverantwortlichkeit nach Abs. 1 S. 1
        
        a) Die Übermittlung fremder Informationen und die Zugangsvermittlung in einem Kommunikationsnetz
        
        b) In S. 1 enthaltene Ausnahmen von der Haftungsfreistellung
        
        2. Klarstellung zum Umfang des Verantwortungsausschlusses (Abs. 1 S. 2)
        
        3. Ausnahme vom Verantwortungsausschluss (Abs. 1 S. 3)

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§ 3a NetzDG Meldepflicht

(1) Der Anbieter eines sozialen Netzwerks muss ein wirksames Verfahren für Meldungen nach den Absätzen 2 bis 5 vorhalten. (2) Der Anbieter eines sozialen Netzwerks muss dem Bundeskriminalamt als Zentralstelle zum Zwecke der Ermöglichung der Verfolgung von Straftaten Inhalte übermitteln, 1.die dem Anbieter

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Zitiervorschläge:

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel NetzDG § 3a

NK-MedienStrafR/Gerhold/Handel, 1. Aufl. 2023, NetzDG § 3a

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